SPD Plochingen

01.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag erfolgreich: mehrere Plochinger Vereine bekommen Sonderzuschüsse

Die Plochinger Vereine leisten in vielerlei Hinsicht eine unschätzbar wertvolle Arbeit für die gesamte Einwohnerschaft (Foto: Hahn)

Einer unserer Plochinger Vereine stellte im Juni 2023 den Antrag, rückwirkend für den Zeitraum von 2019 bis 2022 Investitionskostenzuschüsse in Höhe von 30 % vonseiten der Stadt für die Sanierung der Vereins-Sportanlagen zu erhalten. Die SPD war damals nicht einverstanden den Zuschuss zu bezahlen, wenn nicht im Sinne der Gleichbehandlung anderen Vereinen - auch rückwirkend für den Zeitraum seit 2019 - die Möglichkeit gegeben wird, ebenso Anträge für Investitionszuschüsse zu stellen. Da im Juni 2023 beabsichtigt war, dass zur besseren Finanzplanung im städtischen Haushalt künftig nur noch neue und keine rückwirkenden Anträge genehmigt würden, wären die anderen Vereine leer ausgegangen.

Daher beantragte unsere Fraktion, dass die Verwaltung alle Vereine anschreibt, ob diese für Maßnahmen in ihren Gebäuden bzw. auf ihren Grundstücken noch rückwirkend Zuschüsse für Investitionen beantragen möchten. Tatsächlich meldeten sich weitere sechs Vereine für rückwirkende und sieben Vereine für aktuell geplante Maßnahmen mit der Bitte bei der Stadt, hierfür einen Zuschuss von 30 % aus städtischen Mitteln gewährt zu bekommen. Im Verwaltungsausschuss am 27. Februar haben wir all diesen Zuschüssen in Höhe von gut 77.000 Euro gerne zugestimmt.

Nun haben wir auch kein Problem mehr damit, wenn ab sofort Zuschüsse nur noch im Voraus und nicht mehr rückwirkend beantragt werden können.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 10/2024)

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27.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Ärzte- und Wohnhaus auf dem Stumpenhof - wir sind dafür!

Wo einst eine Apotheke und in der Nachbarschaft eine Tankstelle standen, sollte ein Wohn- und Ärztehaus entstehen (Foto: Hahn)

Es liegt schon mehrere Jahre zurück, als es im Bereich des Stumpenhofes sowohl eine allgemeine Arztpraxis wie auch eine Zahnarztpraxis und eine Apotheke gab. Zudem war für Notfälle der Weg in die Ambulanz des Kreiskrankenhauses nicht weit. Seit Schließung des Krankenhauses, der Apotheke und der letzten Arztpraxis gibt es immer wieder Bemühungen, im Bereich des Stumpenhofes für eine bessere ärztliche Versorgung zu schaffen. Von unserer Fraktion wurde das Anliegen mehrfach vorgetragen, auch in persönlichen Gesprächen mit Ärzt*innen, die möglicherweise nach neuen Praxisräumen suchen.

Die Idee für ein Ärzte- und Wohnhaus im Bereich des Teckplatzes wurde nach Schließung des Krankenhauses und erneut nach Schließung des „Schoko-Lädle“ vorgebracht. Nachdem die im Gemeinderat – nur theoretisch angedachte – Möglichkeit der Verwendung des Grundstückes für eine Unterkunft für Geflüchtete wieder vom Tisch ist (es fand sich hierfür eine deutlich bessere Lösung), konnten wir im Bauausschuss nun die Untersuchung zur Entwicklung des Grundstückes Hohenzollernstraße 4-6 für die Verwirklichung eines Ärzte- und Wohnhauses in Auftrag geben. Eine Projektstudie wird erstellt, um die Machbarkeit einer optimalen Lösung zu prüfen und alle Standortfragen zu klären. Ergebnisse der Projektstudie werden bis zum Mai vorliegen, wir hoffen und werden uns dafür einsetzen, dass die Realisierung gute Chancen hat.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 9/2024)

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16.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD Plochingen steht hinter dem Bündnis für Demokratie und Menschenrechte

Ausdrücklich begrüßte unsere Fraktion die Anregung von Bürgermeister Frank Buß, dass sich auch die Stadt Plochingen hinter das Ende Januar von mehr als 70 baden-württembergischen Organisationen und Verbänden gegründete „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ stellt. In der Gemeinsamen Erklärung der Initiatoren stehen Gedanken, die nach unserer Meinung auch für unser Miteinander in Plochingen und unser kommunalpolitisches Handeln von grundlegender Bedeutung sind.

Wenn hier etwa formuliert wird, dass sich das Bündnis für ein "diskriminierungsfreies und friedliches Miteinander aller Menschen" einsetzt, so heißt das für uns beispielsweise, dass wir uns gegen jegliche Hetze und das Schüren von Vorurteilen und irrationalen Ängsten gegenüber zu uns gekommenen Geflüchteten einsetzen werden. Leider erleben wir solche Hetze und ein solches Schüren von Vorurteilen und irrationalen Ängsten auch in unserer Stadt.

Das Bündnis „Demokratie und Menschenrechte“ ruft dazu auf, „Haltung im Alltag“ zu zeigen. „Ob beim Elternabend, am Arbeitsplatz, im Sportverein oder beim Stammtisch, wir treten Hass und Hetze entgegen“. Entsprechend wird sich unsere Plochinger SPD auch in Zukunft in unserer Stadt gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit stellen und die Grundwerte unserer Demokratie verteidigen!

Seit über 160 Jahren setzt sich die SPD – wie keine andere Partei – in zuverlässiger Weise in Deutschland auf allen politischen Ebenen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein. Dabei wird es auch in Zukunft bleiben – auch bei uns hier in Plochingen!

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 8/2024)

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15.02.2024 in Ortsverein

Kurzbericht von zwei Neujahrsempfängen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mit den Plochinger SPD-Stadträten Dr. Joachim Hahn und Ulrike Sämann beim Neujahrsempfang in Hochdorf (Foto: SPD Plochingen). 

Zu mehreren Neujahrsempfängen waren in den vergangenen Wochen unsere Plochinger Ortsvereinsmitglieder eingeladen. Vor allem zu den ganz hervorragend besuchten Neujahrsempfängen der SPD Hochdorf und des SPD-Kreisverbandes Esslingen erschienen etliche Interessierte aus Plochingen. Beim Neujahrsempfang der SPD Hochdorf am 2. Februar erhielt großen Applaus für seine Rede der Generalsekretär der SPD Deutschlands Kevin Kühnert, MdB. Im Blick auf die Kommunalpolitik warnte er - vergleichbar mit aktuellen Vorgängen in der Bundespolitik - vor einer weiteren Zersplitterung politischer Kräfte, weil politische Kompromisse häufig nicht akzeptiert und von populistischen Politikern für ihre Ziele ausgenützt würden. Das solidarische Gemeinwesen werde dadurch immer mehr gefährdet.  

Beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Esslingen am 9. Februar sprach der frühere luxemburgische Außenminister Jean Asselborn über die aktuelle weltpolitische Situation angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der schwierigen Situation im Nahen Osten.

(Bericht des SPD-Ortsvereines in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 7/2024)

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15.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Der "Wahlkampf" in Plochingen beginnt mit der Verbreitung von "Fake News"

Auch in Plochingen sind wir im beginnenden „Wahlkampf“ vor den Kommunalwahlen im Juni nicht geschützt vor „Fake News“.

So verbreitet derzeit Dr. Klaus Hink („Bürgerliste Plochingen“) Gedanken zur möglichen Wohnbebauung in den Fluren „Bühl Nord“ und „Bühl Süd“ in einem Flugblatt „Unser Stadtteil Stumpenhof“. Hierzu haben wir im Januar-Bauausschuss die Position der SPD vorgetragen, wonach hier ein kleineres Wohnquartier mit Schwerpunkt auf dem sozialen Wohnungsbau entstehen könnte. Vorbildlich sind für uns die an verschiedenen Orten (u. a. Esslingen) gebauten „Hoffnungshäuser“ (www.hoffnungstraeger.de). In diesen leben „geflüchtete oder sozial benachteiligte Menschen mit solchen, die mitten im Leben stehen, gemeinsam unter einem Dach: Familien, Paare, Alleinstehende – in vorwiegend geförderten Mietwohnungen und einer aktiven Hausgemeinschaft, die nach innen und außen wirkt.“

Hink behauptet nun, dass die Stadtverwaltung diese Konzeption der Hoffnungshäuser verändern wolle „für eine reine Flüchtlingsunterkunft“ und zugleich, dass auch die SPD „nach derzeitigem Stand den Bau der Flüchtlingsunterkunft in ‚Bühl Nord‘ und ‚Bühl Süd‘ befürwortet“.

Diese Darstellung Hinks weisen wir entschieden im Blick auf die Positionen der Verwaltung und der SPD zurück! Die SPD will nichts anderes als die skizzierte Grundkonzeption der gemischten Belegung! Zudem gefällt uns die architektonische Konzeption der Holzhäuser, die für uns am ehesten verträglich wäre mit der Nähe des Waldrandes. Wir bitten die Empfänger solcher Flyer um gründliche Prüfung auf Falschaussagen und Halbwahrheiten. Im Zweifel bitte bei uns nachfragen.

Zur Position der SPD weisen wir auf unseren Beitrag in KW 3/2024 hin!

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 7/2024)

Anmerkung: ein ähnlicher Flyer mit falschen Darstellungen und Halbwahrheiten wurde wenige Tage später von Dr. Hink in den Lettenäckern verteilt.

08.02.2024 in Ortsverein

Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistags- und Gemeinderatswahlen sind nominiert

Nominierungsversammlung im "Treff am Markt" am Marktplatz unter Leitung des OV-Vorsitzenden Harald Elmer (Foto: Hahn)

Am Montag, 5. Februar, wurden bei Mitgliederversammlungen der SPD-Ortsvereine bzw. des SPD-Ortsvereines zwei Nominierungsversammlungen für die Kommunalwahlen am 9. Juni durchgeführt.

Zum einen die Nominierungsversammlung des Kreistagswahlbezirkes 11 - Plochingen, dem neben Plochingen auch die Gemeinden Altbach, Deizisau, Wernau und Notzingen angehören. Für die Liste der SPD-Kandidat*innen für die Kreistagswahl wurden gewählt: 1. Dr. Joachim Hahn (Plochingen, bisheriges Kreistagsmitglied), 2. Andrea Barth (Altbach), 3. Achim Weber (Altbach), 4. Petra Binz (Wernau), 5. Thomas Fischle (Plochingen), 6. Henrik Burda (Wernau), 7. Beate Schüle (Wernau), 8. Helmut Langguth (Notzingen), 9. Irene Poschmann (Deizisau), 10. Wilfried Schieche (Altbach), dazu als Ersatzkandidaten: 11. Harald Elmer (Plochingen), 12. Arnold Pracht (Wernau).

Zum anderen die Nominierungsversammlung für die Wahlen zum Gemeinderat in Plochingen. Gewählt wurden 22 Personen, davon 12 Frauen und 10 (mit Ersatzkandidaten 12) Männer: 1. Dr. Joachim Hahn, 2. Dr. Dagmar Bluthardt, 3. Thomas Fischle, 4. Ulrike Sämann, 5. Annette Krämer-Schmid, 6. Günter Dieterle, 7. Hanna Zinßer, 8. Angelika Häußler, 9. Harald Elmer, 10. Diana Beneva, 11. Sonja Fischle, 12. Mohamad Kazabr, 13. Tugba Gülcan, 14. Sinem Kul, 15. Florian Ludwig, 16. Manuela Laouani, 17. Rainer Schurr, 18. Antje Stricker, 19. Selvi Yusuf, 20. Claudia Elmer, 21. Jörg Strube, 22. Lennart Laakmann. Als Ersatzkandidaten: 23. Walter Arth, 24. Matthias Kübler.

Weitere Informationen zu den Kandidat*innen der SPD zum Kreistag und zum Gemeinderat folgen in den kommenden Wochen.

(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 6/2024)

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