SPD Plochingen

Wir wünschen allen Plochinger Einwohnerinnen und Einwohnern frohe Feiertage und alles Gute im neuen Jahr 2017

Alles in allem kann der HH 2017 den Rahmen bilden für eine weitere gute Entwicklung der Stadt, wobei wir uns auch in Plochingen nicht von der politischen Gesamtsituation abkoppeln können, deshalb ist hohe Wachsamkeit beim Haushaltsvollzug angesagt.

Die aktuelle Situation zeigt einen Rückgang der Erträge bei steigenden Aufwendungen, wir geraten ins Minus. Der HH-Entwurf 2017 weist in Summe der Erträge und Aufwendungen ein Defizit von 1,74 Mill. € aus. Im Investitionshaushalt besteht eine Deckungslücke von 3,1 Mill. €. Der Grund für diese Situation ist in der Struktur der Kommunalfinanzen begründet: Plochingen als Kleinstadt mit 14 Td. Einw. hat im schulischen Bereich Pflichtaufgaben einer Großen Kreisstadt (z.B. Kirchheim/Teck mit 40 Td. Einw.) zu erfüllen, ohne über die finanzielle Ausstattung einer solchen zu verfügen. Dennoch konnten wir in den letzten Jahren (2013-15) viel leisten z.B. bei der frühkindlichen Erziehung mit Ausgaben bei Personal- und Baukosten über 8 Mill. €; Sanierung des oberen Schulzentrums mit 5 Mill. €; Vorleistungen für weitere Wohn- und Gewerbebauten durch eine aktive Grundstückspolitik. Dieses wurde von unserem Fraktionssprecher Gerhard Remppis in seiner Stellungnahme für unsere SPD-Fraktion zum HH-Planentwurf 2017 deutlich benannt. Er stellte weiter klar, dass der Haushalt 2017 von Überschüssen aus 2014/15 profitiert, sich diese Entwicklung aber nicht beliebig fortschreiben lässt. Die kommenden Jahre werden von Investitionen geprägt sein, vor allem im Bahnhofsbereich, Erschließung des Filsgebietes, Rathaus und Unteren Schulzentrum. Es ist wichtig, so Remppis weiter, dass dabei „finanzpolitische Geisterfahrten“ verhindert werden müssen. Daher machte er im Zusammenhang mit dem Bekenntnis unserer Fraktion zum Abriss des alten Hallenbades und einem anzustrebenden „Sportbadneubau“ auf dem Burgplatzareal diese Verfahrensvorschläge: Bau eines einfachen Sportbades mit wettkampfsportgerechten 25m-Bahnen auf dem Burgplatz kombiniert mit einer Sporthalle, baureife Planung nach Masterplanvorgabe die allerdings Zeit erfordert (mindestens 3 Jahre), Bildung von zweckgebundenen Rücklagen für den Neubau in Höhe der jährl. Betriebskosten des altes Hallenbades (350 Td. € verbunden mit dem Verbot diese über (neue) Schuldenaufnahme zu finanzieren. Es gilt in Plochingen wie bisher weiter dafür zu sorgen, den Schwachen zu helfen. Dies ist nicht nur eine christliche Botschaft, sondern auch eine politische, nämlich dem Auseinandertriften einer Gesellschaft entgegenzutreten, z.B. durch die Zurverfügungstellung von bezahlbarem Wohnraum und bezahlbaren Kita-Plätzen. Alles in allem kann der HH 2017 den Rahmen bilden für eine weitere gute Entwicklung der Stadt, wobei wir uns auch in Plochingen nicht von der politischen Gesamtsituation abkoppeln können, deshalb ist hohe Wachsamkeit beim Haushaltsvollzug angesagt.

Peter Raviol