Protest ohne Ende

Veröffentlicht am 04.11.2010 in Gemeinderatsfraktion

Gerhard Remppis

Der Zeitgeist bringt es mit sich, dass in Großprojekten heute eher die Risiken als die Chancen gesehen werden.

Der Bürger will Vertrautes, wie z. B. seinen Bahnhof oder eine Parkanlage erhalten, weil er sich auf diese Weise auch mit seiner Stadt identifizieren kann. Beide Sachverhalte wurden von der Bahn und der Politik lange unterschätzt; den Bürgerinnen und Bürgern das Projekt zu erklären, wurde lange Zeit nur als Randbedingung angesehen. Das rächt sich jetzt bitter. Planungsfehler im Einzelnen (z. B. der nur einspurige Tunnel auf die Fildern) oder optimistische Kostenschätzungen (der viel umjubelte Tunnelbau am Gotthard kostet inzwischen ein Drittel d. h. zwei Milliarden mehr als ursprünglich geplant) lieferten den Gegnern von Stuttgart 21 eine Steilvorlage nach der anderen.
Es ist deshalb höchste Zeit, dass Befürworter und Gegner einmal innehalten, dass sie ins Gespräch kommen. Emotionen und Maximalforderungen führen nicht weiter. Ob aus dem Dialog schließlich ein Volksentscheid wird, das ist mehr als offen. Auf der Ebene unserer Stadt haben wir z. B. mit dem Bürgerentscheid für die Landesgartenschau gute Erfahrungen gemacht. Wer die richtigen Argumente hat, braucht die Entscheidung des Bürgers nicht zu scheuen. Wir fügen allerdings hinzu, dass Bürgerentscheide auf Stadt- und Gemeindeebene zu Recht eine große Bedeutung bei Grundsatzentscheidungen haben werden, auf Länderebene müssen sie die Ausnahme bleiben.
Der erste Schritt, der der Gesprächsaufnahme, ist inzwischen getan - unter Einbeziehung der Öffentlichkeit.

 
 
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