SPD Plochingen

 

Leni Breymaier zum Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU

Veröffentlicht in Bundespolitik

„Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr – das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

Martin Schulz ist noch kein Jahr Parteivorsitzender. Ich hätte mir gewünscht, er würde es länger bleiben. Das knappe Jahr war wahnsinnig intensiv, gerade für ihn. Es wird ihm vorkommen wie fünf Jahre. Nun habe ich nach über 150 Männerjahren an der Spitze der SPD freilich auch nichts gegen eine Frau ganz vorne. Andrea Nahles kann es allemal. Wichtiger als alle Personalien sind die Inhalte des Koalitionsvertrages. Es war ein hartes Ringen, aber es hat sich gelohnt.“

 

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16.02.2018, 16:00 Uhr - 18.02.2018, 15:00 Uhr ASF-Klausur

24.02.2018, 10:30 Uhr Regionalkonferenz der SPD zum Koalitionsvertrag
Regionalkonferenz der SPD zum Koalitionsvertrag am 24. Februar, 10.30 Uhr Bürgerzentrum Waiblin …

25.02.2018, 11:00 Uhr Regionale Dialogkonferenz der SPD

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13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
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09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
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07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

04.02.2018 17:02 Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de

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