Nachtrags-HH 2017 und Doppel-HH 2018/19 mit unserer Zustimmung am 12.12. verabschiedet

Veröffentlicht am 09.01.2018 in Gemeinderatsfraktion
 

Wir SPD-Gemeinderätinnen und –räte wünschen allen Plochinger Einwohnerinnen und Einwohnern alles Gute im neuen Jahr 2018

„Im Nachtrag 2017 setzen wir die von uns immer wieder geforderte aktive, nachhaltige Grundstückspolitik der Stadt im „Sanierungsgebiet Filsgebiet West“ um“ so unser Fraktionssprecher Gerhard Remppis in seiner Stellungnahme. Er verwies darauf, dass unsere dortigen Investitionen, durch den Verkauf der dann erschlossenen Grundstücke wieder zurück fließen, dieser außerdem zu einer nachhaltigen Steigerung unserer Gewerbesteuereinnahmen beiträgt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Diese aktive und nachhaltige Grundstückspolitik muss in anderen noch möglichen Bereichen in unserer Stadt konsequent weiter fortgesetzt werden.

Zum Doppelhaushalt 2018/2019 verwies Remppis auf seine Stellungnahme am 28.11.2017 im Gemeinderat. Er stellte nochmals fest, dass unsere mittelfristige Finanzplanung die Unsicherheiten aufzeigt, die unsere allgemeine Finanzsituation beinhaltet:

so liegen z.B. die voraussichtlichen liquiden Eigenmittel für 2019 und 2020 im Minus mit 1,36 Millionen Euro und 2,52 Millionen Euro.

Daher muss dieser Haushalt „auf Sicht gefahren werden“ um ggf. rechtzeitig Korrekturen vorzunehmen.

Wir sind gezwungen bei unseren notwendigen Investitionen unbedingt Prioritäten festzulegen, wobei letztlich die  Pflichtaufgaben Vorrang vor den Freiwilligkeitsleistungen haben.

Allerdings: ein Stillstand oder gar ein Verzicht auf anstehende Investitionsausgaben in den von uns in unserer Haushaltsrede am 28.11.2017 genannten Bereichen würden die Probleme nicht lösen, sondern wären lediglich eine Verlagerung der Investitionen in die Zukunft. Dies wäre unverantwortlich und den kommenden Generationen nicht zumutbar.

Wir dürfen nicht nachlassen in unseren Bemühungen unsere Haushaltsstruktur zu verbessern. Hierzu haben wir am 28.11.2017 im Gemeinderat entsprechende Vorschläge gemacht.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

17.01.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Jahresauftakt Ortsverein SPD Köngen
Geschlossene Veranstaltung. Jahresauftakt für die Köngener SPD. 

23.01.2019, 15:00 Uhr - 23.01.2019 Jahresempfang AG 60plus
Traditioneller Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft 60plus mit Stadt- und Kreisrat Wolfgang Drechsler und dem ste …

23.01.2019, 15:00 Uhr - 23.01.2019 Jahresempfang der 60 plus Esslingen
Alte Aula (Beblinger Str. 3, 73728 Esslingen) mit Wolfgang Drexler, Stadt- und Kreisrat, und Nicolas Fink, …

Alle Termine

Counter

Besucher:1357661
Heute:31
Online:1

News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

Ein Service von info.websozis.de