Nachtrags-HH 2017 und Doppel-HH 2018/19 mit unserer Zustimmung am 12.12. verabschiedet

Veröffentlicht am 09.01.2018 in Gemeinderatsfraktion
 

Wir SPD-Gemeinderätinnen und –räte wünschen allen Plochinger Einwohnerinnen und Einwohnern alles Gute im neuen Jahr 2018

„Im Nachtrag 2017 setzen wir die von uns immer wieder geforderte aktive, nachhaltige Grundstückspolitik der Stadt im „Sanierungsgebiet Filsgebiet West“ um“ so unser Fraktionssprecher Gerhard Remppis in seiner Stellungnahme. Er verwies darauf, dass unsere dortigen Investitionen, durch den Verkauf der dann erschlossenen Grundstücke wieder zurück fließen, dieser außerdem zu einer nachhaltigen Steigerung unserer Gewerbesteuereinnahmen beiträgt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Diese aktive und nachhaltige Grundstückspolitik muss in anderen noch möglichen Bereichen in unserer Stadt konsequent weiter fortgesetzt werden.

Zum Doppelhaushalt 2018/2019 verwies Remppis auf seine Stellungnahme am 28.11.2017 im Gemeinderat. Er stellte nochmals fest, dass unsere mittelfristige Finanzplanung die Unsicherheiten aufzeigt, die unsere allgemeine Finanzsituation beinhaltet:

so liegen z.B. die voraussichtlichen liquiden Eigenmittel für 2019 und 2020 im Minus mit 1,36 Millionen Euro und 2,52 Millionen Euro.

Daher muss dieser Haushalt „auf Sicht gefahren werden“ um ggf. rechtzeitig Korrekturen vorzunehmen.

Wir sind gezwungen bei unseren notwendigen Investitionen unbedingt Prioritäten festzulegen, wobei letztlich die  Pflichtaufgaben Vorrang vor den Freiwilligkeitsleistungen haben.

Allerdings: ein Stillstand oder gar ein Verzicht auf anstehende Investitionsausgaben in den von uns in unserer Haushaltsrede am 28.11.2017 genannten Bereichen würden die Probleme nicht lösen, sondern wären lediglich eine Verlagerung der Investitionen in die Zukunft. Dies wäre unverantwortlich und den kommenden Generationen nicht zumutbar.

Wir dürfen nicht nachlassen in unseren Bemühungen unsere Haushaltsstruktur zu verbessern. Hierzu haben wir am 28.11.2017 im Gemeinderat entsprechende Vorschläge gemacht.

 

Termine

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23.07.2018, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr AGS-Landesvorstand

24.07.2018, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr 60 plus Stuttgart: Bürgermeisterwahlen
Naturfreundehaus Steinbergle (Stresemannstr. 6, 70191 Stuttgart) Einladung

30.08.2018, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr 60 plus-Sommerempfang
mit Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

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