Fraktions-Chef Andreas KochDie Grundsatzdiskussion bezüglich der Überdachung des neuen Zentralen Omnibusbahnhofs ist geführt und die Sache entschieden. Jetzt geht es um die Vergabe der Arbeiten. Von Seiten der SPD deshalb heute nur noch vier Anmerkungen.
Erstens. Der zukünftige ZOB bekommt den Witterungsschutz, den er braucht. Dieser ist funktional sowie städtebaulich angemessen und kein Luxus- beziehungsweise Prestigeprojekt. Im Gegenteil: Angesichts der wachsenden Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs muss man für dessen Nutzer nicht zuletzt die entsprechenden äußeren Bedingungen schaffen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger tun Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats. Dass das Geld kostet, für das es auch an anderer Stelle Verwendung gäbe, ist keine Frage. Nur sollten wir, wo es um die verkehrliche Zukunft unserer Stadt geht, die Sache richtig machen. Was wir bei einer Schmalspurlösung à la CDU beim besten Willen nicht zu erkennen vermögen. An der falschen Stelle sparen kann im Endeffekt sogar Geldverschwendung sein.
Zweitens. Die SPD ist, wenn auch schweren Herzens, bereit, auf die so genannte Straßenüberdachung zu verzichten und dem entsprechenden Antrag der Freien Wähler zuzustimmen. Damit tragen wir der Tatsache Rechnung, dass die Kosten für die Überdachung nicht im vorgesehenen Rahmen geblieben sind und deshalb Einsparpotenziale in diesem Fall von mindestens 370 000 Euro ausgeschöpft werden sollten. Vor allem die funktionalen Folgen sind wenig dramatisch: Nass wird man beim Stehen, nicht beim Gehen. Anders ausgedrückt: Wer am neuen Zentralen Omnibusbahnhof warten muss, ist auch ohne Straßendach bestens geschützt. Wer von einer Seite auf die andere quert – zukünftig übrigens ohne von einer Ampel aufgehalten zu werden –, bekommt dagegen möglicherweise etwas Regen ab. Patschnass wird in den fünf Sekunden aber niemand. Keine Frage: Die SPD hätte sich die auch städtebaulich optimale Lösung gewünscht. Aber auch Lösungen, die knapp unter dem Optimum liegen, können gute Lösungen sein. Das ist hier auf jeden Fall der Fall.
Drittens. Ohne einen Ausdruck der Verwunderung geht es in Sachen Kosten dennoch nicht. Zur Erinnerung: Die Kostenberechnung für die Überdachung inklusive Straßendach lag ursprünglich bei 2,9 Millionen Euro. Vorübergehend waren wir dann bei sage und schreibe 4,3 Millionen. Jetzt sind es einschließlich Straßendach immer noch 3,5 Millionen Euro, und das trotz verschiedener Abstriche. Wir wollen niemand an den Pranger stellen. Aber sage uns bitte auch keiner, dass das normal ist! Weil wenn das normal wäre, könnten wir uns zukünftig an kein größeres Projekt mehr wagen. Weshalb wir für die Zukunft auf verlässlicheren Zahlen mit allem Nachdruck bestehen müssen.
Viertens. Geben wir dem Projekt neuer Zentraler Omnibusbahnhof endlich die positive Note, die es verdient! Und hören wir damit auf, diese vorbildliche Zukunftsgeschichte schlecht zu reden beziehungsweise schlecht reden zu lassen! Nochmals: Der ÖPNV wird über die Jahre immer wichtiger und die entsprechende Infrastruktur gerade auch für Esslingen unabdingbar. Mit dem ZOB und seinem Dach machen wir einen großen Schritt in die richtige Richtung. Und das ist es, was es hier und heute vor allem zu betonen gilt.
Die SPD stimmt der Vergabe der Arbeiten zur Überdachung des Zentralen Omnibusbahnhofs in der geplanten Form zu –minus Straßendach, wie gesagt.
Andreas Koch, Fraktionsvorsitzender