SPD unterstützt Bürgerbeteiligung bei Bücherei

Veröffentlicht am 07.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

„Insgesamt sind wir mit der für das Projekt Stadtbücherei vorgesehenen Bürgerbeteiligung sehr zufrieden. An zwei Punkten sehen wir jedoch noch Verbesserungs- bzw. Klärungsbedarf.“ Mit dieser Aussage kommentiert Andreas Koch, der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, die für kommenden Montag (11. März) im Gemeinderat zur Entscheidung anstehende Verwaltungsvorlage zur Bücherei und kündigt gleichzeitig einen Ergänzungsantrag seiner Fraktion an.

Wie berichtet soll die Sanierung und Erweiterung der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof von einem zweistufigen Beteiligungsverfahren begleitet werden: einem Prozess des „Design Thinking“ und zuvor einer Expertenrunde mit Vertretern aus für das Thema wichtigen Gruppierungen. Diese Runde soll das vorliegende Raumkonzept für die Bücherei plausibilisieren und so die Grundlage für einen Architektenwettbewerb schaffen. „Uns ist es wichtig, dass besagte Vertreterinnen und Vertreter die Möglichkeit haben, sich mit denen, von denen sie entsandt sind – beispielsweise Jugendgemeinderat oder Stadtseniorenrat –, rückzukoppeln und so die Beteiligung auf eine möglichst breite Basis zu stellen“, erläutert Christa Müller, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Dabei brauchen sie gegebenenfalls in angemessenem Umfang organisatorische, personelle und finanzielle Unterstützung von Seiten der Stadt.“ Darauf ziele der erste Teil des Ergänzungsantrags der SPD ab. Auch Richard Kramartschik, der kulturpolitische Sprecher der SPD, sieht die Beteiligung und mit ihr das Projekt Stadtbücherei auf einem guten Weg. Gleichzeitig treibt ihn und seine Fraktion die Frage nach einer ausreichenden personellen Ausstattung der zuständigen Stellen in der Verwaltung um. „Insbesondere auf das Kulturamt mit dem Büchereiteam und den Bereich der Bauplanung bzw. Baubegleitung, allen voran der Eigenbetrieb Städtische Gebäude, kommen in den nächsten Jahren große Herausforderungen zu. Da darf es an Personal nicht fehlen“, so Kramartschik. Deshalb beantragt die SPD als zweites zur Einbringung des nächsten Doppelhaushalts im Herbst einen Bericht der Verwaltung darüber, wie sich die personellen Ressourcen darstellen und ob gegebenenfalls zusätzliche Stellen geschaffen werden müssen. „Ob und wie die Bürgerbeteiligung bei der Stadtbücherei gelingt, ist richtungsweisend für die vom Bürgerentscheid eingeforderte neue politische Kultur in unserer Stadt. Deshalb will die SPD dem Projekt zum Erfolg verhelfen. Die beantragten Punkte sollen dazu einen Beitrag leisten“, so Fraktionschef Koch abschließend in einer Pressemitteilung.

 
 

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