15.03.2018 in Bundespolitik von SPD Wernau

Unser Regierungsteam im Bundeskabinett

 

Nachdem das SPD-Mitgliedervotum vom 04.03.2018 mit einer 2/3-Mehrheit für eine Neuauflage der Großen Koalition entschieden wurde, verkündeten der kommissarische SPD-Parteivorstand Olaf Scholz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles die Besetzung der ausgehandelten Minister-Ressorts.

Als Vizekanzler und Bundesfinanzminister mit Veto-Recht bei allen finanzpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung, welches sogar gegenüber dem Bundeskanzleramt gilt, wurde der bisherige Erste Bürgermeister der Hansestadt Hamburg gesetzt. Der 59-jährige Jurist Olaf Scholz war bereits in den Jahren 2007-2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales, bevor er nach Hamburg wechselte.

 

07.03.2018 in Bundespolitik von SPD Wernau

WIR haben entschieden!

 

Mit einer Wahlbeteiligung von 78,39 % unter den über 463.000 Mitgliedern der SPD, stimmten mit 239.604 der gültigen Stimmen, 66,02 % für den Koalitionsvertrag. Das Ergebnis wurde am Sonntag im Foyer des Willy-Brandt-Hauses durch den SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan verkündet.

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU, den Grünen und der FDP kam es nach Gesprächen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Sondierungs- und später zu Koalitionsgesprächen. Der Koalitionsvertrag löste innerhalb unserer Partei große Diskussionen aus. In vielen Konferenzen und Diskussionsrunden wurde fair, offen und zukunftsorientiert diskutiert.

In der mitgliederstärksten Partei Deutschlands, warben Vertreter verschiedener Meinungsströmungen basisdemokratisch um ihre Positionen.

 

01.03.2018 in Bundespolitik von SPD Wernau

Konferenzen zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag in der Region

 

Auf der letzten von sieben bundesweiten Regionalkonferenzen des SPD Parteivorstands kamen 550 Genossinnen und Genossen aus Baden-Württemberg und Bayern zusammen, um über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende im Bundestag und der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz kamen nach Ulm, um sich auch kritischen Fragen zu stellen. An zahlreichen Tischen arbeiteten die Genossinnen und Genossen Fragen heraus, welche dann mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Katja Mast, Leni Breymaier und Hilde Mattheis an den jeweiligen Tischen diskutiert wurden.

Trotz aller Grautöne im Meinungsspektrum der SPD-Mitglieder waren die Diskussionen von Respekt, Verständnis und Fairness geprägt.
Neben der Veranstaltung in Ulm fanden noch zahlreiche weitere Veranstaltungen des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg, des SPD-Kreisverbands Esslingen und in zahlreichen SPD-Ortsvereinen statt.
Bis zum 02.03.2018 haben bundesweit mehr als 463 000 SPD-Mitglieder die Möglichkeit ihre Stimme zum Koalitionsvertrag per Briefwahl abzugeben, davon über 37 800 aus Baden-Württemberg. Das Ergebnis der Abstimmung wird am 04.03.2018 in Berlin verkündet.

 

08.02.2018 in Bundespolitik von Wolfgang Drexler MdL

Drexler: Koalitionsvertrag schafft gute Voraussetzungen für Ausbau vonGanztagsschulen und Digitalisierung in der Bildung

 

Äußerst erfreut zeigt sich der Esslinger Landtagsabgeordnete, Wolfgang Drexler, angesichts der Ergebnisse im Bereich Bildung bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin: „Die erzielte Einigung, elf Milliarden Euro für die Themen Bildung und Schule in die Hand nehmen zu wollen, ist ein großer Erfolg für die SPD.“

 

14.09.2017 in Bundespolitik von Wolfgang Drexler MdL

Drexler: Der verbesserte Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende kommt - jetzt die neue Leistung beantragen!

 

Alleinerziehende leisten enorm viel – wir werden sie besser unterstützen. Mit dem Ausbau des Unterhaltsvorschusses kommen wichtige Verbesserungen für Alleinerziehende: Rückwirkend zum 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss nun auch für Kinder über 12 Jahre bis zur Volljährigkeit gezahlt. Auch die bisherige Höchstbezugsdauer von 72 Monaten entfällt.

 

Termine

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23.01.2019, 15:00 Uhr - 23.01.2019 Jahresempfang AG 60plus
Traditioneller Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft 60plus mit Stadt- und Kreisrat Wolfgang Drechsler und dem ste …

23.01.2019, 15:00 Uhr - 23.01.2019 Jahresempfang der 60 plus Esslingen
Alte Aula (Beblinger Str. 3, 73728 Esslingen) mit Wolfgang Drexler, Stadt- und Kreisrat, und Nicolas Fink, …

24.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederrat OV Esslingen: Bezahlbarer Wohnraum & Mieten
Schaffung von erschwinglichem Wohnraum. Impulse von Stadträtin Christa Müller sowie Reiner Hillg …

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