12.11.2013 in Reden/Artikel von SPD Esslingen am Neckar

Haushaltsrede/2.Lesung

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

2. Lesung des Haushalts 2014 der Stadt Esslingen am Neckar am 11. November 2013:

ESSLINGEN, EINE STARKE STADT FÜR ALLE – SOZIALDEMOKRATISCHE ANMERKUNGEN ZUM HAUSHALT 2014

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch

 

18.04.2013 in Reden/Artikel von SPD Esslingen am Neckar

Neuer zentraler Omnibusbahnhof - Überdachung

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

Die Grundsatzdiskussion bezüglich der Überdachung des neuen Zentralen Omnibusbahnhofs ist geführt und die Sache entschieden. Jetzt geht es um die Vergabe der Arbeiten. Von Seiten der SPD deshalb heute nur noch vier Anmerkungen.

Erstens. Der zukünftige ZOB bekommt den Witterungsschutz, den er braucht. Dieser ist funktional sowie städtebaulich angemessen und kein Luxus- beziehungsweise Prestigeprojekt. Im Gegenteil: Angesichts der wachsenden Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs muss man für dessen Nutzer nicht zuletzt die entsprechenden äußeren Bedingungen schaffen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger tun Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats. Dass das Geld kostet, für das es auch an anderer Stelle Verwendung gäbe, ist keine Frage. Nur sollten wir, wo es um die verkehrliche Zukunft unserer Stadt geht, die Sache richtig machen. Was wir bei einer Schmalspurlösung à la CDU beim besten Willen nicht zu erkennen vermögen. An der falschen Stelle sparen kann im Endeffekt sogar Geldverschwendung sein.

 

22.12.2012 in Reden/Artikel von SPD Esslingen am Neckar

Christa Müller: Rede zur 3. Lesung Haushalt 2013

 
Christa Müller, stv. Fraktionsvorsitzende

„Ja, aber …“ – so leitete unser Fraktionsvorsitzender Andreas Koch seine Rede zur 2. Lesung des Haushalts 2013 ein. Das von ihm vierfach begründete „aber“ mündete jedoch letztendlich in ein positiv nach vorne blickendes „Aber ja!“ der SPD-Gemeinderatsfraktion. Diverse Ausschuss-Sitzungen und genau fünf Wochen später bleibt die SPD bei ihrem klaren „Ja“ zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr, muss aber leider wieder ein wenig „aber“ dranhängen.

 

19.10.2012 in Reden/Artikel von SPD Esslingen am Neckar

Mittelfristige Bedarfsplanung für die Freiwillige Feuerwehr Esslingen

 
Otto Blumenstock, Sprecher im Verwaltungsausschuss

Nicht erledigte Aufgaben holen uns immer wieder ein. So auch das Problem „durchschnitt-liche Eintreffzeiten unserer Feuerwehr am Einsatzort.“ Schon vor der Inbetriebnahme der Neuen Feuerwache ging es um die Eintreffzeiten, d. h. wann muss die erste Einheit am Einsatzort nach der Alarmierung eintreffen.

 

29.06.2012 in Reden/Artikel von SPD Esslingen am Neckar

Eckdaten für den Haushaltsplan 2013

 
Otto Blumenstock, SPD-Sprecher im Verwaltungsausschuss

Die Verwaltung hat uns nun die Eckdaten vorgelegt, die sie dem Haushaltsplan 2013 zugrunde legen will. Es ist ein gehaltvolles Papier. Von den Eckdaten gehen deutliche Zeichen aus, wie die Verwaltung gesetzliche Ansprüche erfüllen will und auch erfüllen kann. Dies gilt insbesondere für die Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Kinderbetreuungsplatz für Unterdreijährige.

 

22.12.2011 in Reden/Artikel von SPD Esslingen am Neckar

Beteiligung der Stadt Esslingen am Neckar an der Neckar Netze Bündelgesellschaft T GmbH & Co. KG.

 
Stadtrat Otto Blumenstock sprach für die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Zieger,
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Stadtrat Otto Blumenstock:
Ich kann mich an keine Entscheidung erinnern, in die so lange und so umfassend eingeführt oder die so intensiv vorberaten wurde. Wir hatten alle die Möglichkeit, uns an einer Reihe von Vorträgen eingehend über den Sachverhalt und die Sachzusammenhänge zu informieren.

 

Termine

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28.08.2019, 07:30 Uhr - 19:00 Uhr 100 Jahre Friedrich Ebert Reichspräsident - Tagesausflug nach Heidelberg
Weimar, 11. Februar 1919: Die in Weimar tagende Nationalversammlung wählte den SPD-Politiker Friedrich Ebert an d …

03.09.2019 Nach Rottweil mit Stadtführung und thyssenkrupp Testturm
Ein gemeinsamer Jahresausflug des SPD Kreisverbandes AG 60plus mit den Naturfreunden Esslingen führt nach Rottw …

10.09.2019, 15:00 Uhr Jahreshauptversammlung 60+
Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Kreisverbandes AG 60plus wird in Plochingen abgehalten. Wir freuen …

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23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

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Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

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Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

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18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

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