18.05.2019 in Aktuelles von SPD Altbach

engagiert · persönlich · sozial

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

fast 33 bzw. 20 Jahre waren wir im Gemeinderat Altbach und der SPD-Fraktion aktiv. Viele von Ihnen haben uns in ihre Stimme gegeben, beim ersten Mal und bei den folgenden Wahlen. Für dieses Vertrauen bedanken wir uns ganz herzlich.

 

15.05.2019 in Ortsverein

Aufruf zur Europawahl 2019 des Bundespräsidenten gemeinsam mit Amtskolleginnen und Amtskollegen der EU

 

Am Europatag des Jahres 2019 rief Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit 20 Amtskolleginnen und Amtskollegen aus der Europäischen Union zur Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament auf. In dem gemeinsamen Aufruf, der am Europatag, dem 9. Mai in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen ist, bekennen sich die 21 Staatsoberhäupter zur europäischen Integration, zu den gemeinsamen Institutionen, und sie erklären ihren Willen, Europa als gemeinsame Union fortzusetzen.

Zum Aufruf bei Eingangsseite bitte rechts "weiterlesen" anklicken.
 

 

15.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Esslingen am Neckar

Verkehrslenkungskonzept östliche Altstadt

 
Andreas Koch

Statement von Andreas Koch in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 13. Mai 2019

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es ist zunächst einmal und leider vor allem negativ motiviert, wenn wir die Ritterstraße heute eventuell zur Fußgängerzone machen: Weil sich der ebenso lästige wie unsinnige und zahlenmäßig gravierende Parksuchverkehr in Teilen der Östlichen Altstadt anders nicht in den Griff kriegen lässt – wir haben’s versucht –, schlägt die Verwaltung die Verbannung des Autos quasi als Ultima Ratio vor, und das sobald als möglich, auf Probe und deshalb fürs Erste ohne bauliche Maßnahmen. Bei diesem Vorschlag weiß sie die meisten – nicht alle –offiziellen Stellungnahmen zumindest im Kern auf ihrer Seite – ein Umstand, der auch die SPD mit zur Zustimmung veranlasst. Anders ausgedrückt: Wenn unter anderem die Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH, die Cityinitiative Esslingen und der Bürgerausschuss Innenstadt grundsätzlich für eine Fußgängerzone in der Ritterstraße sind, verwehren auch wir uns dieser Lösung nicht. Im Gegenteil: Seit vielen Jahren schon hat die SPD eine solche Fußgängerzone als eigentliches Ziel vor Augen gehabt. Wobei wir unsere aktuelle Zustimmung an drei Bedingungen knüpfen.

 

12.05.2019 in Allgemein von SPD Wendlingen

SPDkulTour - Tagesausflug am 28.08.19 nach Heidelberg

 

Zum 100. Jubiläum der Wahl Friedrich Eberts zum Reichspräsidenten bieten der SPD Kreisverband Esslingen und die AG 60plus im Rahmen ihres SPDkulTour Programms einen Ausflug nach Heidelberg. Im Rahmen einer Führung wollen wird dort die Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte besuchen und uns damit an Eberts Verdienste in der Gründungsphase der im Inneren instabilen und von Außen bedrängten Republik erinnern und rücken sein Vermächtnis für die Deutsche Demokratiegeschichte in unser Blickfeld.

 

11.05.2019 in Aktuelles von SPD Altbach

Mach Dich...

 

 

09.05.2019 in Ortsverein

Bezahlbares Wohnen - Gelungene Info-Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Plochingen

 

Die SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Kenner (auf Foto links) und Daniel Born, wohnungspolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion (rechts) sowie unser SPD-Ortsvereinsmitglied und Stadtrat Prof. Peter Raviol (mittig) nahmen – begrüßt von unserer SPD-OV-Vorsitzenden Margarete Bihl - am Mittwoch, 8. Mai 2019 im Foyer der Plochinger Stadthalle Stellung zum Thema "Schaffung von bezahlbarem Wohnraum" aus landes- und kommunalpolitischer Sicht. Ihre Ausführungen beschränkten sich nicht nur auf die Theorie,  vielmehr wurde von ihnen auch praxisnah an etlichen Beispielen in Plochingen verschiedene, teilweise auch rasch realisierbare Möglichkeiten für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf städtischen Grundstücken aufgezeigt, z.B. auf dem "Hirschgrillareal" und dem Gebiet "Bühl-Nord" auf dem Stumpenhof. Weiter wurde von Ihnen daran erinnert, dass für die Schaffung von bezahlbarem/preisgünstigem Wohnraum u.a. nicht das "Höchstpreisvergabeverfahren" sondern das "Konzeptvergabeverfahren" zur Anwendung kommen kann. Dabei kann als Zielvorgabe angegeben werden, Wohnraum zu schaffen, in dem die Mieter möglichst sicher und lange wohnen bleiben können. Dies wäre z.B. bei der Vergabe an eine Baugenossenschaft der Fall. Bei diesen ist den Wohnungsnutzern ein lebenslanges, nicht von Eigenbedarfskündigungen bedrohtes Wohnrecht sicher.

Gerne nahmen die zahlreich erschienenen Besucher/-innen die Gelegenheit wahr, sich in der anschließenden Diskussion mit den Referenten und auch untereinander mit dem Thema in vielerlei Hinsicht engagiert, kritisch und konstruktiv auseinanderzusetzen. Mit einem herzlichen Dank an die Referenten, die Organisatoren der Veranstaltung und insbesondere an die mit dem Verlauf der Veranstaltung sichtlich zufriedenen und mit vielen wertvollen Informationen und Erkenntnissen reichhaltig versehenen Besucher/-innen beendete unser SPD-Ortsvereinsmitglied Dr. Joachim Hahn diese sehr gut verlaufene Veranstaltung, nachdem er auf unsere nächste öffentliche Veranstaltung am Mittwoch, 22. Mai 2019 von 13 Uhr bis 15 Uhr auf dem Fischbrunnenplatz in unserer Fußgängerzone hingewiesen und zu dieser eingeladen hatte:

Zum Thema „Europa“ kommt am 22. Mai 2019 der Europa Truck der SPD nach Plochingen. Der SPD-Ortsverein Plochingen lädt ein zum Informieren und Diskutieren mit unserem SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink und dem Europabeauftragten des SPD-Ortsvereins Plochingen Stadtrat Peter Raviol sowie Vertretern der Plochinger SPD über die Bedeutung der Europäischen Union für uns alle.  Wir freuen uns auf gute Gespräche mit den Besucherinnen und Besuchern bei frisch gebackenen belgischen Waffeln (kostenlos), Kaffee und Softgetränken

(Bericht des SPD-Ortsvereins für "Plochinger Nachrichten" und "Bei uns" in KW 20/2019)