15.02.2024 in Ortsverein

Kurzbericht von zwei Neujahrsempfängen

 

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mit den Plochinger SPD-Stadträten Dr. Joachim Hahn und Ulrike Sämann beim Neujahrsempfang in Hochdorf (Foto: SPD Plochingen). 

Zu mehreren Neujahrsempfängen waren in den vergangenen Wochen unsere Plochinger Ortsvereinsmitglieder eingeladen. Vor allem zu den ganz hervorragend besuchten Neujahrsempfängen der SPD Hochdorf und des SPD-Kreisverbandes Esslingen erschienen etliche Interessierte aus Plochingen. Beim Neujahrsempfang der SPD Hochdorf am 2. Februar erhielt großen Applaus für seine Rede der Generalsekretär der SPD Deutschlands Kevin Kühnert, MdB. Im Blick auf die Kommunalpolitik warnte er - vergleichbar mit aktuellen Vorgängen in der Bundespolitik - vor einer weiteren Zersplitterung politischer Kräfte, weil politische Kompromisse häufig nicht akzeptiert und von populistischen Politikern für ihre Ziele ausgenützt würden. Das solidarische Gemeinwesen werde dadurch immer mehr gefährdet.  

Beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Esslingen am 9. Februar sprach der frühere luxemburgische Außenminister Jean Asselborn über die aktuelle weltpolitische Situation angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der schwierigen Situation im Nahen Osten.

(Bericht des SPD-Ortsvereines in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 7/2024)

 

15.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Der "Wahlkampf" in Plochingen beginnt mit der Verbreitung von "Fake News"

 

Auch in Plochingen sind wir im beginnenden „Wahlkampf“ vor den Kommunalwahlen im Juni nicht geschützt vor „Fake News“.

So verbreitet derzeit Dr. Klaus Hink („Bürgerliste Plochingen“) Gedanken zur möglichen Wohnbebauung in den Fluren „Bühl Nord“ und „Bühl Süd“ in einem Flugblatt „Unser Stadtteil Stumpenhof“. Hierzu haben wir im Januar-Bauausschuss die Position der SPD vorgetragen, wonach hier ein kleineres Wohnquartier mit Schwerpunkt auf dem sozialen Wohnungsbau entstehen könnte. Vorbildlich sind für uns die an verschiedenen Orten (u. a. Esslingen) gebauten „Hoffnungshäuser“ (www.hoffnungstraeger.de). In diesen leben „geflüchtete oder sozial benachteiligte Menschen mit solchen, die mitten im Leben stehen, gemeinsam unter einem Dach: Familien, Paare, Alleinstehende – in vorwiegend geförderten Mietwohnungen und einer aktiven Hausgemeinschaft, die nach innen und außen wirkt.“

Hink behauptet nun, dass die Stadtverwaltung diese Konzeption der Hoffnungshäuser verändern wolle „für eine reine Flüchtlingsunterkunft“ und zugleich, dass auch die SPD „nach derzeitigem Stand den Bau der Flüchtlingsunterkunft in ‚Bühl Nord‘ und ‚Bühl Süd‘ befürwortet“.

Diese Darstellung Hinks weisen wir entschieden im Blick auf die Positionen der Verwaltung und der SPD zurück! Die SPD will nichts anderes als die skizzierte Grundkonzeption der gemischten Belegung! Zudem gefällt uns die architektonische Konzeption der Holzhäuser, die für uns am ehesten verträglich wäre mit der Nähe des Waldrandes. Wir bitten die Empfänger solcher Flyer um gründliche Prüfung auf Falschaussagen und Halbwahrheiten. Im Zweifel bitte bei uns nachfragen.

Zur Position der SPD weisen wir auf unseren Beitrag in KW 3/2024 hin!

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 7/2024)

Anmerkung: ein ähnlicher Flyer mit falschen Darstellungen und Halbwahrheiten wurde wenige Tage später von Dr. Hink in den Lettenäckern verteilt.

 

08.02.2024 in Ortsverein

Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistags- und Gemeinderatswahlen sind nominiert

 

Nominierungsversammlung im "Treff am Markt" am Marktplatz unter Leitung des OV-Vorsitzenden Harald Elmer (Foto: Hahn)

Am Montag, 5. Februar, wurden bei Mitgliederversammlungen der SPD-Ortsvereine bzw. des SPD-Ortsvereines zwei Nominierungsversammlungen für die Kommunalwahlen am 9. Juni durchgeführt.

Zum einen die Nominierungsversammlung des Kreistagswahlbezirkes 11 - Plochingen, dem neben Plochingen auch die Gemeinden Altbach, Deizisau, Wernau und Notzingen angehören. Für die Liste der SPD-Kandidat*innen für die Kreistagswahl wurden gewählt: 1. Dr. Joachim Hahn (Plochingen, bisheriges Kreistagsmitglied), 2. Andrea Barth (Altbach), 3. Achim Weber (Altbach), 4. Petra Binz (Wernau), 5. Thomas Fischle (Plochingen), 6. Henrik Burda (Wernau), 7. Beate Schüle (Wernau), 8. Helmut Langguth (Notzingen), 9. Irene Poschmann (Deizisau), 10. Wilfried Schieche (Altbach), dazu als Ersatzkandidaten: 11. Harald Elmer (Plochingen), 12. Arnold Pracht (Wernau).

Zum anderen die Nominierungsversammlung für die Wahlen zum Gemeinderat in Plochingen. Gewählt wurden 22 Personen, davon 12 Frauen und 10 (mit Ersatzkandidaten 12) Männer: 1. Dr. Joachim Hahn, 2. Dr. Dagmar Bluthardt, 3. Thomas Fischle, 4. Ulrike Sämann, 5. Annette Krämer-Schmid, 6. Günter Dieterle, 7. Hanna Zinßer, 8. Angelika Häußler, 9. Harald Elmer, 10. Diana Beneva, 11. Sonja Fischle, 12. Mohamad Kazabr, 13. Tugba Gülcan, 14. Sinem Kul, 15. Florian Ludwig, 16. Manuela Laouani, 17. Rainer Schurr, 18. Antje Stricker, 19. Selvi Yusuf, 20. Claudia Elmer, 21. Jörg Strube, 22. Lennart Laakmann. Als Ersatzkandidaten: 23. Walter Arth, 24. Matthias Kübler.

Weitere Informationen zu den Kandidat*innen der SPD zum Kreistag und zum Gemeinderat folgen in den kommenden Wochen.

(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 6/2024)

 

08.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Glückwünsche zur Wiederwahl von Bürgermeister Frank Buß

 

Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Hahn und Fraktionsmitglied Thomas Fischle überreichten dem bisherigen und künftigen Bürgermeister einen Blumenstrauß (Foto: SPD Plochingen)

Herzliche Glückwünsche zur Wiederwahl von Bürgermeister Frank Buß gab es am Sonntagabend im Alten Rathaus auch seitens des SPD-Ortsvereins und der SPD-Fraktion. Harald Elmer als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins gratulierte ebenso wie die fast vollständig anwesenden Mitglieder der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Für sie überreichten Dr. Joachim Hahn und Thomas Fischle dem Bürgermeister einen Blumenstrauß, verbunden mit den allerbesten Wünschen für die kommenden Jahre als Vorsitzender des Gemeinderates und als Leiter der Stadtverwaltung.  

Wir freuten uns über die Anwesenheit unseres Landtagsabgeordneten Andreas Kenner, für den es eine Selbstverständlichkeit war, zu diesem Anlass – wie auch sehr häufig zu anderen Gelegenheiten – nach Plochingen zu kommen.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 6/2024)

 

01.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Antrag zur Installation einer Flusswärmepumpe im Neckar

 

Der Neckar bei Plochingen: kann der Fluss künftig einen größeren Beitrag zur Wärmeversorgung in Plochingen leisten? (Foto: Bluthardt)

Die SPD-Fraktion stellte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024/25 den Prüfantrag, für Plochingen die Möglichkeit der Wärmegewinnung aus dem Neckar mittels einer Flusswärmepumpe zur Wärmeversorgung (Heizung und Warmwasserversorgung) zu eruieren. Durch den Wärmeaustausch aus dem Fluss sind im Winter Heizung und Warmwasserversorgung wie auch im Sommer Kühlung der Wohnungen und Warmwasserversorgung möglich, v.a. über die Nahwärmeversorgung. Angeregt zu diesem Antrag wurde unsere Fraktion durch Pressemitteilungen im Oktober, in denen von der erfolgreichen Inbetriebnahme einer solchen Flusswärmepumpe in Mannheim berichtet wurde, über die seitdem 3.500 Haushalte emissionsfrei ihre Wärme aus dem Rhein beziehen können.

Im Zuge der Haushaltsberatungen wurde unser Antrag - wie auch ein ähnlicher der OGL - mit unserer Zustimmung zunächst zurückgestellt beziehungsweise wird eingebracht werden im Rahmen der Beratungen zur Kommunalen Wärmeplanung, die derzeit ein interkommunales Projekt mit Wendlingen, Oberboihingen, Unterensingen, Köngen, Wernau und Deizisau ist. Wir werden bei diesen Beratungen anregen, dass sich auch die anderen am Neckar liegenden Gemeinden für solche Projekte interessieren. Dem im Sommer mit bis zu 25 bis 28 Grad Wassertemperatur häufig viel zu warmen Neckar würde es auch aus ökologischen Gründen guttun, wenn ihm Wärme entzogen wird.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 5/2024)

 

25.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Für eine nachhaltige Stärkung der Stadtbibliothek

 

Eingang zur Stadtbibliothek im Frühmesserhaus am Marktplatz (Foto: Hahn)

Die Mitarbeiterinnen unserer Stadtbibliothek machen eine hervorragende Arbeit: Im Jahr 2023 wurde sie von fast 42.500 Besucher*innen besucht, davon waren ca. 60 % Kinder und Jugendliche. Allerdings ist die Bibliothek personell derzeit stark unterbesetzt, was u. a. zu Einschränkungen bei den Öffnungszeiten führt. Dazu können wichtige Vorhaben wie eine stärkere Kooperation mit den Schulen und Kitas derzeit nicht umgesetzt werden. Im Blick auf die Einwohnerzahl Plochingens empfiehlt die Bibliotheksfachstelle des Regierungspräsidiums Stuttgart 4,95 Stellen, vorhanden sind bei uns nur 2,3.

Der Bitte der Bibliotheksleitung um Erhöhung der Stellen haben wir uns gerne angeschlossen und zum Haushalt 2024/25 eine weitere Stelle für die Bibliothek beantragt. Völlig unverständlich ist für uns, dass die CDU-Fraktion einen Gegenantrag gestellt hat und die Stelle nicht genehmigen wollte. Mehrheitlich wurde unser Antrag dennoch im Verwaltungsausschuss befürwortet.

Ulrike Sämann begründete die Position der SPD-Fraktion u. a. mit dem Hinweis, dass in vielen Elternhäusern Kinder leider immer häufiger nicht mehr mit Büchern in Kontakt kommen. Dabei ist die Lesefähigkeit eine wichtige Voraussetzung für einen Bildungserfolg. In Plochingen als Schul- und Bildungsstadt darf die Stellenausstattung der Bibliothek im interkommunalen Vergleich nicht auf einem letzten Platz stehen!

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 4/2024)

 

News

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

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02.04.2024, 19:00 Uhr Fototermin Kandidaten

06.04.2024, 11:00 Uhr Hans Gregor- Einladung zum Besuch der Ausstellung
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08.04.2024, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Treffen der Vorstände der Ortsvereine Plochingen und Umgebung "Rund ums Neckarknie"
Zum regelmäßigen Treffen der OV-Vorstandsmitglieder erfolgte die Einladung bereits durch den Plochinger OV-Vorsi …

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