15.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbericht vom 15. November 2018 zum Doppelhaushalt 2018/19 – Halbzeitbilanz – Unsere Stellungnahme

 
Peter Raviol

Foto rechts: Prof. Peter Raviol nahm Stellung zur Halbzeitbilanz des Doppelhaushaltes

„Unsere stabile Wirtschaftslage und die Arbeitskraft unserer Bevölkerung auch in den künftigen Jahren werden uns auch in der Zukunft stabile finanzielle Verhältnisse bescheren“, so der Blick unseres Fraktionskollegen Peter Raviol für unsere Fraktion in die Zukunft, diese sind auch bitter nötig, da wir gemessen an unseren Aufgaben in Plochingen eigentlich unterfinanziert sind. Erfreulich ist, so Raviol weiter, dass  wir bei der Finanzierung der mehr als 30 Millionen Euro kostenden Sanierung des Gymnasiums bisher ohne Kreditaufnahmen ausgekommen sind und dies bis 2020 so bleiben wird. Für den Schulcampus mit Gymnasium, Realschule und Grundschule bleibt die SPD-Fraktion weiter bei ihrer Forderung nach dem Bau einer dreigliedrigen Sporthalle mit einen Sporthallenbad mit vier 25m-Bahnen. Wichtig ist uns auch dass künftig bei der Vergabe von stadteigenen Grundstücken nur noch solche Investoren von Mehrfamilienhäuser berücksichtigt werden, die 30 Prozent der Wohnungen als Mietwohnungen bauen, mit langfristigem Nutzungsrecht für Mieter und einer Mietpreisorientierung am sozialen Wohnungsbau  Hierzu haben wir auch einen entsprechenden Antrag gestellt, ebenso erneut zur Einführung eines VVS-Stadttickets mit Verbesserungen beim Kurzstreckenticket bis zu dessen Einführung sowie Takt-Verbesserungen bei der S-1 und den auf diese abgestimmten Buslinien. Weitere Anträge von uns zielen auf den Verzicht auf Parkgebühren für E-Autos, die Vertiefung des europäischen Gedankens/der Partnerschaften durch Straßenbenennungen und mehr ab. Ein weiterer Antrag hat die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit insbesondere im Gemeindeverwaltungsverband zum Ziel. Unsere Anträge beweisen, dass wir nicht nur „über die Dinge“ reden sondern unseren Worten auch Taten folgen lassen. die dann hoffentlich im Gemeinderat auch  die notwendige Zustimmung aus den anderen Fraktionen zur Realisierung erhalten. Peter Raviol                  

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 47/2018 vom 15. November 2018)
 

 

08.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbericht vom 8. November 2018 zu einer Veranstaltung mit Andreas Kenner im Rathaus Altbach

 

Foto links: Gut besucht war die Veranstaltung mit Andreas Kenner im neuen Rathaus Altbach

Landespolitik trifft Kommunalpolitik

Am Montag dieser Woche (5. November 2018) hatte der SPD-Ortsverein Altbach zu einer Veranstaltung mit unserem Landtagsabgeordneten Kenner in das neue Rathaus in Altbach eingeladen. Auch Mitglieder unserer Plochinger Gemeinderatsfraktion und des Ortsvereines waren der Einladung gefolgt. In der gewohnt höchst unterhaltsamen Weise trug Andreas Kenner vor, in welcher Richtung die Entscheidungen der schwarz-grünen Landesregierung nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion derzeit getroffen werden müssten.

Von zentraler Bedeutung ist für Kenner, dass bei ihren zahlreichen Aufgaben die Kommunen vom Land finanziell wesentlich besser ausgestattet werden müssten. Er nannte beispielhaft die Kinderbetreuung, Schulsanierungen und bessere Ausstattung der Schulen mit Lehrern, Wohnraumförderung, Digitalisierung: alles Aufgaben, bei denen das Land viel stärker die Gemeinden unterstützen müsste. So sollten sofort 500 Millionen Euro für Schulsanierungen freigegeben werden. In der jetzigen guten Finanzsituation müsste die Gelegenheit genutzt werden, für die Zukunft zu investieren. „Unsere Ressourcen sind gut ausgebildete Kinder“.
Kenner wies darauf, dass in allen Ländern, in denen die SPD den Ministerpräsidenten stellt, inzwischen die Kita-Gebühren abgeschafft wurden. Viele andere Themen kamen noch in den Blick. Deutlich wurde wieder, wie in wichtigen Bereichen kommunalpolitische Entscheidungen abhängig sind von einer guten Landespolitik.      Dr. Joachim Hahn    

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 46/2018 vom 8. November 2018)

 

31.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbericht vom 31. Oktober 2018: Ehrenbürgerrecht und Ehrenmedaille in Gold für Gerhard Remppis

 

Foto links: Gerhard Remppis mit Landrat Eininger (rechts) und Bürgermeister Buß (links)                                                                                               

Die Gemeinderäte der SPD-Fraktion im Plochinger Gemeinderat und der SPD-Ortsverein Plochingen gratulieren unserem Gemeinderatskollegen, Vorsitzenden unserer SPD-Gemeinderatsfraktion und 1. stellvertretenden Bürgermeister Gerhard Remppis auf das Herzlichste zur Verleihung dieser Ehrungen. Wir sind stolz und dankbar dafür, dass wir Gerhard Remppis seit vielen Jahrzehnten in unserer Mitte haben durften und weiter dürfen. „Unser“ Gerhard Remppis hat sich in vielfältiger Weise und in hohem Maße für unsere Stadt Plochingen und deren Bürgerinnen und Bürgern verdient gemacht. Dies wurde von diesen immer wieder durch hervorragende Wahlergebnisse honoriert, bald stieg er zum „Stimmenkönig“  bei den Gemeinderatswahlen auf. Auch bei den Wahlen zum Kreistag erreichte er ebenfalls immer wieder hervorragende Wahlergebnisse. Gerhard Remppis ist zu einem kommunalpolitischen Urgestein, einem Vorbild in unserer Stadt geworden - nie abgehoben, immer bodenständig und nah an der Bevölkerung, dies auch in der Zeit seiner 12jährigen Zugehörigkeit zum Baden-Württembergischen Landtag als Landtagsabgeordneter in der SPD-Landtagsfraktion. Viele Jahre übte er für diese sehr erfolgreich auch das Amt deren Parlamentarischen Geschäftsführers aus. In feierlichem Rahmen, musikalisch umrahmt von der BigBand des Plochinger Gymnasiums dessen Leiter viele Jahre Gerhard Remppis war, erfolgte am Dienstag in der vergangenen Woche die Ehrung von Gerhard Remppis. In der mit Gästen und vielen Plochinger Bürgerinnen und Bürgern vollbesetzten Plochinger Stadthalle überreichte ihm BM Buß die Urkunde über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und die Ehrenmedaille in Gold, verbunden mit herzlichen Dankesworten für dessen vielfältiges Wirken in unserer Stadt. In seiner sich anschließenden Laudatio würdigte Landrat Eininger den Einsatz von Gerhard Remppis für unsere Gesellschaft. Er ging dabei in bewegender Weise auch ganz besonders auf den Menschen Gerhard Remppis ein. In seine abschließende Dankesrede flocht Gerhard Remppis auch politische Fingerzeige ein, wie z.B.: „Um Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden“. In der ihm eigenen Bescheidenheit drückte er seinen Dank so aus: „S`währ net notwendig gwae, aber s`hot me saumäßig gfreit“. Mit stehenden Ovationen dankten die Teilnehmer/-innen an der Feier Gerhard Remppis für seine Leistung und seine Dankensrede. Peter Raviol   

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 45/2018 vom 31. Oktober 2018)           

 

 

25.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbericht vom 25. Oktober 2018 zum Haushaltslagebericht - Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 6. November

 

In der Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2018 haben für die Verwaltung Bürgermeister Frank Buß und Beigeordneter Michael Hanus Stellung genommen zur aktuellen Haushaltslage. Beide sind aus Sicht der Verwaltung insbesondere auf die Allgemeine Gesamtsituation, die Investitionen 2018/2019 und das Investitionsprogramm 2020 und dessen Fortschreibung auf 2025 eingegangen. Nun ist es an den Fraktionen, ihrerseits den Plochinger Bürgerinnen und Bürgern ihre „Sicht der Dinge“ mitzuteilen. Auch unsere SPD-Fraktion wird in der entsprechenden Sitzung des Gemeinderates am 06.11.2018 zur aktuellen Haushaltslage und den künftigen Vorhaben/Entwicklungen Stellung nehmen.  Diese Stellungnahme und diese ggf. ergänzende Anträge werden in den kommenden Tagen intensiv in unserer Fraktion beraten und erarbeitet. Wir würden uns freuen, wenn möglichst vielen Bürger/-innen an der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.11.2018 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses als Zuhörer beiwohnen und sich aus erster Hand informieren würden. Peter Raviol

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 44/2018 vom 25. Oktober 2018)

 

 

18.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbericht vom 18. Oktober 2018 über die "Stadtdetektive" in Plochingen

 

Stadtdetektive ermitteln

Stadtdektive waren in Plochingen unterwegs um Schätze und Mängel zu benennen. Stadtdetektive ermitteln – ein Projekt von Jugendlichen für Jugendliche unter der Regie des Jugendzentrums. Im Verwaltungsausschuss des Gemeinderates stellten jüngst diese jugendlichen Detektive ihre Ergebnisse vor. Die Rubriken: Plochingens Schätze, Plochingens Schätze mit Mängeln und Plochingens Mängel. Unter den Schätzen befindet sich u.a. die Minigolfanlage des TV Plochingen, der Kletterwald, der Bruckenwasen mit seinem Angebot, das Jugendzentrum und die Jugendfarm. Behebbare Mängel wurden bei der Skaterbahn, dem Kletterfelsen und bei den Fahrradwegen festgestellt. Dringend notwendig, aber nicht vorhanden ist ein Hallenbad (die SPD fordert seit der Schließung des Hallenbades einen Neubau eines Sportbades!), Brunnen zum Abkühlen und altersgerechte Spiel- und Sitzplätze. Als Stadtdetektive können die Jugendlichen Einfluss nehmen bei der Gestaltung ihrer Stadt und ihre Angelegenheiten öffentlich machen. „So begeistern sich junge Menschen für das Gemeinwohl unserer Stadt, wollen an der Entwicklung mitwirken und so Plochingen auch für sich gewinnen“, so Stadtrat Fischle. „Wir müssen diese Jugendlichen mit ihren Belangen ernst nehmen und regen deshalb einen regelmäßigen Gesprächskreis (beispielsweise Halbjahresgespräche) in der Regie des Jugendzentrums an“. Die SPD-Fraktion will die Eigeninitiativen stärken und die Jugendlichen bei ihren Vorhaben unterstützen.

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 43/2018 vom 18. Oktober 2018)


                                                                                

 

 

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