15.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Esslingen

Die SPD-Fraktion beschreibt in einem Brief an die Schulleitungen ihre schulpolitischen Positionen

 

Liebe Schulleitungen,

wie im Vorjahr wollen wir Ihnen mit einigen Stichworten unsere Position zu schulischen Fragen darstellen. Selbst wenn wir die größte Fraktion sind (und dies auch bleiben wollen), können wir unsere Überzeugungen in einem demokratischen Gremium nicht immer durchsetzen. Zudem stoßen wir in vielen Fällen an landespolitische Vorgaben.

 

14.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbericht vom 17. Januar 2019: Gebührenfreie Kitas - wir unterstützen das Vorhaben unserer Landes-SPD

 

Was in etlichen anderen Bundesländern und hierzulande in einigen Kommunen wie z.B. in Heilbronn und in unserer Nachbarschaft Kirchheim/Teck bereits auf kommunaler Ebene möglich wurde, muss nun endlich auch landesweit in Baden-Württemberg ermöglicht werden. Daher muss sich etwas bewegen! Seit geraumer Zeit sind gebührenfreie Kitas ein Anliegen der Landes-SPD. Die SPD Baden-Württemberg will ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas starten.
Auch die SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Plochingen unterstützt zusammen mit dem SPD-Ortsverein Plochingen diese jüngst gestartete Initiative unserer Landes-SPD.
Informationen zu dieser Initiative sowie das Formblatt zum Ausfüllen eines Unterstützungsantrages für die Zulassung eines Volksbegehrens finden sich im Internet unter https://www.spd-bw.de/kitas/                                                                                       
Wir sind aber auch vor Ort in Plochingen gerne zur Aushändigung des Unterstützungsantragsvordruckes bereit und auch für weitere Hilfestellungen, wie z.B. bei dessen Ausfüllung, der Einholung des kostenlosen Prüfvermerks (Bescheinigung des Wahlrechts) bei der Stadtverwaltung und der Rücksendung des Antragsvordruckes an die Landes-SPD. Daher, wenn Hilfe gewünscht wird, nicht zögern und bis spätestens 25.01.2019 eine entsprechende Email an SPD-Gemeinderat Peter Raviol - Emailadresse: Peter.raviol@gmx.de – senden oder ggf. auch bei diesem anrufen unter der Telefonnummer 22291! Herzlichen Dank vorab allen Unterstützern!

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 3/2019 vom 17. Januar 2019)

 

 

07.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

40 Jahre im Pfarrdienst - unser Fraktionsmitglied Gemeinderat Dr. Joachim Hahn

 
Landesbischof Dr. July und Pfarrer Dr. Hahn

Nach seiner Ordination am 2. Weihnachtsfeiertag 1978 durfte nun Joachim Hahn - eingebettet in einen Festgottesdienst am 26.12.2018 in unserer Plochinger Stadtkirche St. Blasius - exakt auf den Tag genau sein 40jähriges Pfarrdienstjubiläum feiern (auf dem Foto zusammen mit Landesbischof Dr. July). Die Aufführung der Choralkantate „Vom Himmel hoch“ von Felix Mendelssohn Bartholdy durch die Plochinger Kantorei, dem Collegium Musicum St. Blasius und zwei Solisten unter der Leitung von Bezirkskantor Christian König gab dem Festgottesdienst eine besondere Note und insbesondere auch die von Landesbischof Dr. h.c. Frank Otto July gehaltene Predigt, die auch landesweit in der Presse als Worte des Bischofs der Evang. Landeskirche Württemberg zum Weihnachtsfest 2018 ein starkes Echo hervorrief. „Weihnachten geht weit über Brauchtum und Tradition hinaus“ betonte der Landesbischof in seiner Predigt beim Festgottesdienst. Er erinnerte anlässlich des Stephanustags, der auf den 2. Weihnachtsfeiertag fällt, an die Märtyrer der Christenheit, auch an verfolgte Christen in der Gegenwart sowie an Rassismus und Antisemitismus. Landesbischof July erinnerte weiter an das von ihm tags zuvor in seiner Predigt in der Stuttgarter Stiftskirche Gesagte, in der er sich gegen Hass und Fake News gewandt hatte. „Gott kommt in seinem Sohn zur Welt. Eine Welt, in der in manchen Ländern Unrecht Recht genannt wird, Lüge Wahrheit, Menschen zu Nummern und Objekten werden“, so die Worte des Herrn Landesbischofs. Nach dem Festgottesdienst durfte Joachim Hahn viele Glückwünsche entgegen nehmen, auch von uns, seinen Gemeinderatskolleginnen und –kollegen von der SPD-Fraktion im Plochinger Gemeinderat. Unser Fraktionsvorsitzender Gerhard Remppis übermittelte unsere herzlichen Glückwünsche mit diesen Worten: „zu Deinem 40jährigen Jubiläum als evangelischer Pfarrer gratulieren wir Dir von Herzen. Wir sind froh und dankbar, dass wir Dich bei uns in der Fraktion haben dürfen, aus der Du nicht mehr wegzudenken bist, weil Du ausgehend von ethischen Grundsätzen Kompromissfähigkeit, Akzeptanz von Andersdenkenden und eine ehrliche und offene Kultur der Auseinandersetzung als unabdingbar für die kommunale Demokratie gesehen hast. Oft hat auch Dein Humor konfliktentschärfend gewirkt. An Deinem Ehrentag wir sehr dankbar für die gute Zusammenarbeit und wünschen uns noch viele gute, gemeinsame Jahre in der kommunalen Verantwortung. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und grüßen Dich herzlich.“    Peter Raviol

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 2/2019 vom 10. Januar 2019; Foto: privat)

 

19.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Grüße zur Weihnacht und zum Jahreswechsel

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir SPD-Gemeinderätinnen und –räte wünschen ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2019. Wir danken ihnen für das Vertrauen, das Sie auch im nun zu Ende gehenden Jahr unserer Fraktion immer wieder geschenkt haben. Auch im neuen Jahr wollen wir dieses Vertrauen nicht enttäuschen, obwohl auch das neue Jahr einige Herausforderungen an Stadtverwaltung und Gemeinderat stellt: den knappen Wohnraum, die Sanierung unseres unteren Schulzentrums, die Optimierung unserer Gewerbeflächen und eine Verkehrskonzeption, die den Individualverkehr, den ÖPNV und den Fußgängerverkehr umfasst. Wir wollen dabei Augenmaß, Realitätssinn und Gemeinwohl als Maßstäbe für unser Handeln einbringen. Warnen muss man aber vor jenen Kräften, die allzu einfache Antworten parat haben und oft verkennen, dass der entscheidende Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ den Weg erst freigemacht hat für Freiheit, Demokratie und wirtschaftlichen Aufschwung. Leider glauben heute einige bei uns, dass zunehmender Alltagsextremismus, der den Konsens verachtet und Kompromisslosigkeit die einzige unangreifbare Position seien. Dieser politischen Unkultur gilt es energisch entgegen zu treten, denn sie untergräbt die Fundamente unserer Demokratie, die sich auf diese drei Grundprinzipien stützt: 1. auf die Bereitschaft, auch Argumente zu bedenken, welche die eigenen Ansichten in Frage stellen, 2. auf den Willen zur Verständigung auch in strittigen Fragen und 3. auf die Fähigkeit, die Realität als sehr komplexes Gebilde wahrzunehmen, das sich eben nicht auf Schwarz und Weiß, Gut und Böse reduzieren lässt. Um Freiheit und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden, gerade auch angesichts einiger Strömungen, die genau diese Begriffe mit einem Inhalt belegen wollen, der uns schon einmal in die Irre führte. Für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden, lassen sie uns gemeinsam auch im neuen Jahr dafür streiten. Dies gereicht uns und unserem Land zur Ehre.

Ihr Gerhard Remppis für die SPD-Fraktion    

 

 

18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Esslingen

Vergabe von Straßennamen

 
Andreas Koch

Beitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, einem bekannten Dichterwort zufolge sind Namen angeblich Schall und Rauch, sprich flüchtig, nichtig und gering. Ob Johann Wolfgang von Goethe das aber auch so gesagt hätte, wenn er seinen „Faust“ in einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße oder „„An der Maschinenfabrik“ hätte schreiben müssen? Anders als noch im letzten Verwaltungsausschuss – übrigens in diesem Fall nur ein vorberatendes Gremium – votiert die SPD jedenfalls in Sachen Umbenennung der Südtangente n i c h t für eine Maschinenfabrik-Esslingen-Straße. Der Grund: Eine aktuelle Befragung der gesamten Fraktion hat ergeben, dass diese Bezeichnung zum einen als für zu sperrig, zum andern und vor allem wegen ihrer reinen Industriebezogenheit als für ein Wohngebiet ungeeignet betrachtet wird. In letzterer Auffassung sehen wir uns durch das öffentliche Echo, aber nicht zuletzt auch durch das Schreiben eines Anwohners bestätigt: Er bittet inständig darum, auf diesen – Zitat – „wirklich grauenvollen Namen“ zu verzichten. Nicht ausschlaggebend für unsere Ablehnung einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße sind dagegen die durchaus berechtigten Verweise auf eine unbestreitbare Beteiligung der Maschinenfabrik an Rüstungsproduktion und Zwangsarbeit. Hier schließen wir uns im Großen und Ganzen der Argumentation von Stadtarchivar Joachim Halbekann an, wonach – nochmals Zitat – „die Geschichte eines Unternehmens etwas völlig anderes ist als die Haltung einer natürlichen Person oder deren Verstrickung in Unrecht”.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

16.02.2019, 14:30 Uhr - 16:30 Uhr Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Plochingen

16.02.2019, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Esslinger Gespräch: Kostenfreie Bildung von Anfang an?
Kitagebühren und -qualität auf dem Prüfstand - Fachgespräch Elternbeiträge für die Kinder …

21.02.2019, 14:30 Uhr - 16:30 Uhr "Von der Theologie zur Sozialpolitik"
Veranstaltung des 60 plus-Kreisverbands Esslingen über den Seelsorger, Prediger und Politiker Christoph Fr …

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Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept. UNSER KONZEPT FÜR EINEN NEUEN SOZIALSTAAT Quelle: spd.de

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