SPD Plochingen

05.05.2024 in Ortsverein

"DEMOKRATIE BEWAHREN" - auch in Plochingen!

Das Foto zeigt eines der aktuellen Banner des SPD-Ortsvereines zu den Kommunalwahlen im Juni (Foto: Bluthardt)

"DEMOKRATIE BEWAHREN“ hat unser SPD-Ortsverein neben dem Slogan „Plochingens Zukunft miteinander gestalten“ als ganz besonders wichtiges Ziel - auch für die Kommunalpolitik der kommenden Jahre – ausgewählt. Es ist leider auch bei uns in Plochingen nicht mehr Konsens in der Bevölkerung, dass wir an der Demokratie in unserem Land festhalten müssen. Beim Aufhängen der Wahlplakate wurden wir von einem Plochinger Einwohner darauf angesprochen, dass er von der Demokratie nicht mehr viel halten würde. Das sei eine viel zu komplizierte Regierungsform, eine autoritäre Regierung könnte doch viel effizienter ihre Ziele durchsetzen. Und er meinte, so wie er würden inzwischen immer mehr Menschen denken.

Eine solche Reaktion zeigt uns, wie wichtig es ist, dass wir uns – auch in Plochingen – einsetzen müssen, dass uns die Demokratie auf allen Ebenen der Politik erhalten bleibt. Die SPD steht dabei in einer ganz besonderen Tradition und Verantwortung: sie war 1933 die einzige noch demokratische Partei, die sich gegen die Machtübergabe an Adolf Hitler bzw. gegen die „Ermächtigung“ zur Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat eingesetzt hat.

Die Sozialdemokraten haben damals freilich einen hohen Preis für diese klare politische Haltung gezahlt. Unser Plochinger Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Hahn weiß davon aus seiner Familiengeschichte zu berichten: Sein Großvater Dr. Max Hahn war 1933 Syndikus der Leipziger Architektenkammer und engagierter SPDler. Er hat hautnah miterlebt, wie Leipziger Nationalsozialisten seit Anfang der 1930er-Jahre systematisch die stadtbekannten SPDler drangsalierten und terrorisierten, ihre Häuser überfielen und viele von ihnen misshandelten. Dr. Max Hahn floh 1935 mit Frau und Kind aus dem sächsischen Leipzig zu einem Freund nach Württemberg und starb noch im selben Jahr an einer wahrscheinlich durch die ständige Aufregung und den Terror ausgelösten Gallenblaseninfektion.

„DEMOKRATIE BEWAHREN“ – an diesem Ziel müssen wir in Europa, in unserem Land und vor Ort entschieden festhalten! Entsetzt sind wir dabei über das Ereignis in Dresden vor wenigen Tagen, als der sächsische Spitzenkandidat zur Europawahl, Matthias Ecke, vermutlich von Rechtsradikalen beim Aufhängen von Wahlplakaten überfallen und krankenhausreif geschlagen wurde. Genau solche Vorkommnisse gab es auch in den 1930er-Jahren in Dresden, Leipzig und anderswo in Deutschland und waren „Begleiterscheinungen“ einer der schlimmsten Diktaturen, die die Welt je erleben musste.   

Wir wissen aus der Geschichte, dass Gewalt und die Einschüchterung von Demokraten die Mittel von Rechtsradikalen und Demokratiefeinden sind. Die Saat, die AfD und andere Rechtsextreme in den vergangenen Jahren gesät haben, geht nun auch in unserem Land auf. Was in Dresdem geschehen ist, das darf eine wehrhafte Demokratie nicht hinnehmen! Der Staat und wir alle müssen die Demokratie schützen. Alle Demokraten müssen sich gegen die Rechtsradikalen und die Antidemokraten zur Wehr setzen.

So wird auf allen Ebenen, auch in der Plochinger Kommunalpolitik für die kommenden Jahre von zentraler Bedeutung sein, dass wir uns dafür einsetzen: „DEMOKRATIE BEWAHREN“. Die SPD steht eindeutig hinter diesem Anliegen!

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17.04.2024 in Ortsverein

Die SPD-Kandidat*innen zu den Gemeinderatswahlen in Plochingen am 9. Juni

Weitere Informationen zu unseren Kandidatinnen und Kandidaten siehe auf einer Seite zu den Kommunalwahlen im Juni 2024.

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01.04.2024 in Ortsverein

Beteiligung bei der Gemarkungsputzete

Bei der Gemarkungsputzete - von links: Harald Elmer, Dr. Dagmar Bluthardt, Irene Blümlein, Thomas Fischle. Foto: Reiner Schurr.

Bei der Gemarkungsputzete des „Arbeitskreises Plochinger Vereine“ am Samstag, 23. März beteiligte sich auch eine Gruppe des SPD-Ortsvereines und der -Fraktion. Wie im vergangenen Jahr wurde der Gruppe die Reinigung des höchst verdreckten Grünstreifens zwischen der B 10 und dem Rheinkai im Hafengebiet zugeteilt. Zwölf Müllsäcke wurden in zwei Stunden gefüllt. Leider wird der Grünstreifen entlang der B 10 von zahlreichen Auto- und LKW-Fahrern ständig als Mühlkippe missbraucht.

(Bericht des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 13/2024)

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01.04.2024 in Ortsverein

Rückblick auf den Kreisparteitag in Plochingen

Während der Podiumsdiskussion (von rechts): Nicolas Fink MdL, Roberta Walser, Moderator Sebastian Schöneck, Odysseus Chatzidis und Tim Odendahl. Foto: SPD Plochingen.

Gut besucht war der Kreisparteitag des SPD-Kreisverbandes Esslingen am 16. März im Gemeindezentrum H29 in Plochingen. Im Mittelpunkt stand eine Podiumsdiskussion zu „Europa in Stadt, Kreis und Land“, bei der sich beteiligten: Nicolas Fink (SPD-Landtagsabgeordneter und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion), Roberta Walser (Europa-Kandidation für den Landkreis Esslingen), Odysseus Chatzidis (Vors. des Europ. Betriebsrates der Deutschen Telekom) und Tim Odendahl (Kreisvorsitzender der Jungen Europäer Esslingen - JEF).

(Bericht des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 13/2024)

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18.03.2024 in Ortsverein

Besuch in der Plochinger Moschee

Foto unten: In der Plochinger Moschee in der Esslinger Straße am Abend des gemeinsamen Fastenbrechens: in der Mitte Bürgermeister Frank Buß (Foto: Harald Elmer).

Vergangene Woche besuchten fünf Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes und der Fraktion die Plochinger Moschee in der Esslinger Straße. Sie folgten der Einladung des Türkisch Deutschen Islamischen Kulturzentrums zum gemeinsamen Fastenbrechen. Hintergrund ist, dass im Monat Ramadan - in diesem Jahr vom 11. März bis zum 9. April - Muslime täglich von der Morgendämmerung bis zum Sonnenuntergang fasten und dann mit Einbruch der Dunkelheit das Fastenbrechen (türkisch „Iftar“) in den Kreisen von Familie und Freunden feiern. Dabei ist man stets darauf bedacht, Gäste einzuladen, um die Botschaft des Teilens und des Miteinanders zu beleben und zu erleben. So erlebte auch die eingeladene Gruppe unseres SPD-Ortsvereins vor Ort, dass der Ramadan auch als Monat der Freundschaft und des gastfreundlichen Empfangs begangen wird.

(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 12/2024)

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01.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag erfolgreich: mehrere Plochinger Vereine bekommen Sonderzuschüsse

Die Plochinger Vereine leisten in vielerlei Hinsicht eine unschätzbar wertvolle Arbeit für die gesamte Einwohnerschaft (Foto: Hahn)

Einer unserer Plochinger Vereine stellte im Juni 2023 den Antrag, rückwirkend für den Zeitraum von 2019 bis 2022 Investitionskostenzuschüsse in Höhe von 30 % vonseiten der Stadt für die Sanierung der Vereins-Sportanlagen zu erhalten. Die SPD war damals nicht einverstanden den Zuschuss zu bezahlen, wenn nicht im Sinne der Gleichbehandlung anderen Vereinen - auch rückwirkend für den Zeitraum seit 2019 - die Möglichkeit gegeben wird, ebenso Anträge für Investitionszuschüsse zu stellen. Da im Juni 2023 beabsichtigt war, dass zur besseren Finanzplanung im städtischen Haushalt künftig nur noch neue und keine rückwirkenden Anträge genehmigt würden, wären die anderen Vereine leer ausgegangen.

Daher beantragte unsere Fraktion, dass die Verwaltung alle Vereine anschreibt, ob diese für Maßnahmen in ihren Gebäuden bzw. auf ihren Grundstücken noch rückwirkend Zuschüsse für Investitionen beantragen möchten. Tatsächlich meldeten sich weitere sechs Vereine für rückwirkende und sieben Vereine für aktuell geplante Maßnahmen mit der Bitte bei der Stadt, hierfür einen Zuschuss von 30 % aus städtischen Mitteln gewährt zu bekommen. Im Verwaltungsausschuss am 27. Februar haben wir all diesen Zuschüssen in Höhe von gut 77.000 Euro gerne zugestimmt.

Nun haben wir auch kein Problem mehr damit, wenn ab sofort Zuschüsse nur noch im Voraus und nicht mehr rückwirkend beantragt werden können.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 10/2024)

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