Die ULP-Fraktion ist nach dem Ausscheiden von Irene Blümlein und Janina Guillard am Ende

Veröffentlicht am 16.02.2021 in Gemeinderatsfraktion

Mit dem Austritt von Dr. Klaus Hink bereits im Herbst 2019 und den aktuellen Austritten von Irene Blümlein und Janina Guillard bzw. ihren Übertritten in die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion hat sich die ULP-Fraktion aufgelöst. Der bisherige Fraktionssprecher Harald Schmidt ist nur noch Einzelkämpfer im Gemeinderat wie schon seit 2019 der aus der ULP als erster ausgetretene Dr. Klaus Hink.
Es hat die anderen Fraktionen letztlich nicht gewundert, dass die ULP im Gemeinderat scheitern musste, denn ihr Fraktionssprecher Harald Schmidt hat nach unserer Meinung bisher nicht verstanden, wie eine konstruktive Arbeit im Gemeinderat funktioniert. Auch als in der ULP-Fraktion noch Janina Guillard und Irene Blümlein waren, hat Schmidt sie fast nie zu Wort kommen lassen. Von einem Teamgeist war in dieser Fraktion nach außen kaum etwas zu spüren. Schmidt hat – wie es scheint - weder in der eigenen Fraktion noch in den Gremien der Ausschüsse und des Gemeinderats ein konstruktives Miteinander gesucht.                                Zum weiteren Text "weiterlesen" anklicken

Bei Dr. Klaus Hink ist man es schon lange gewohnt, dass er bei fast allen Entscheidungen dagegen ist. Egal, wie die anderen Fraktionen entscheiden, Dr. Hink ist meistens dagegen. Er genießt seine Rolle immer wieder sichtlich, allein gegen alle anderen zu stehen und dabei gerne zu provozieren. Daran haben sich die meisten inzwischen mehr oder weniger gewöhnt.

Leider hat die ULP bereits im Wahlkampf 2019 viel dafür getan, dass das Verhältnis zu den anderen Fraktionen sich von vornherein sehr schwierig gestaltete. Die bisherigen Gemeinderät*innen mussten sich von der ULP vorwerfen lassen - so die Darstellungen in der nach der Wahl schnell geschlossenen Website der ULP -, dass sie allesamt zu denen gehören, „die mit hoch erhobenen Nasen durch die Stadt laufen, ohne sich real, auch außerhalb des Wahlkampfes, um die Interessen anderer zu kümmern“. Sie mussten sich sagen lassen, dass sie zu denen gehören, die den Plochingern einreden wollen, dass ihre Stadt eine „eingeschlafene Gemeinde“ sei. Sie mussten sich sagen lassen, dass sie „von oben regieren“ und dass sie als „aktuell Amtierende“ „Entscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, kommuniziert mit einem verlogenen Dauergrinsen“ treffen würden. Sie mussten sich gar vorwerfen lassen, dass sie an einer „Übervorteilung“ der Plochinger beteiligt seien und auch „die kleinste Chance“ nützen würden, „um noch mehr Geld aus der Bevölkerung heraus zu ziehen“. Ja, die Gemeinderät*innen würden „in Prunkstücke“ investieren, „um sich dann bei der Eröffnung selbst in den Fokus stellen zu können“ und anderes mehr.

Alle Texte aus dem Wahlkampf der ULP haben wir im Original abgespeichert; im Impressum waren die Inhalte der Website mit den Namen von Harald Schmidt und Dr. Klaus Hink abgezeichnet. Beide Herren wollten freilich – mehrfach auf diese Texte angesprochen – erstaunlicherweise nach dem Wahlkampf garnichts damit zu tun haben und haben sich weder dafür entschuldigt noch davon distanziert.  

Jedenfalls wurden die Vorwürfe und Ausführungen, die sich in der Website zu den Kommunalwahlen der Unabhängigen Liste Plochingen fanden, von den bisherigen Gemeinderät*innen zurecht als verletzend, beleidigend und herabwürdigend empfunden. Sie widersprachen nach unserer Meinung von vornherein dem, was in einem Gremium wie dem Gemeinderat selbstverständlich sein: ein auch bei unterschiedlichen Meinungen respektvoller und wertschätzender Umgang miteinander.        

Dazu kamen falsche Darstellungen zum Beispiel bezüglich der jahrelangen intensiven Bemühungen der SPD-Fraktion um das Stadtbad (wie wenn die ULP-Mitglieder die einzigen wären, die sich dafür aussprechen würden); dazu kamen populistische Forderungen wie nach einer weitgehenden Abschaffung der nichtöffentlichen Sitzungen der Gremien und des Gemeinderates und anderes mehr. Auch solche Inhalte machten ein „normales“ Miteinander von vornherein und – weil keinerlei Distanzierung geschah - in der Folgezeit sehr schwer.

Viele Gemeinderät*innen hofften, dass sich nach dem Einzug der ULP in den Gemeinderat einiges ändert, doch wurden sie darin gründlich getäuscht. Weiterhin gab es zu vielen Themen nur ein destruktives Gegeneinander statt ein Miteinander. Die anderen Fraktionen waren immer wieder konfrontiert mit unsachlichen Angriffen nicht nur im Gemeinderat, sondern auch in den „Plochinger Nachrichten“. Mehrere Versuche, durch persönliche Kontakte zu Harald Schmidt zu einer Besserung der Verhältnisse zu kommen, blieben erfolglos.  

Es wundert nicht, dass die ULP-Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Harald Schmidt nun anderthalb Jahre nach den Wahlen zerfallen und am Ende ist. Dass Schmidt immer noch im Rückblick daran glaubt, dass sich die ULP nach seinen eigenen Worten „für Transparenz, Ehrlichkeit und Verantwortung für die Plochinger Bürgerschaft“ eingesetzt hat und einsetzt, können andere nur kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen. Respekt jedenfalls vor Irene Blümlein und Janina Guillard, die verstanden haben, dass der bisherige Weg der ULP-Fraktion den eigenen Ansprüchen in keinster Weise gerecht geworden ist. Sehr bedauerlich ist, dass Harald Schmidt die Schritte der beiden nun für „menschlich und persönlich gegenüber den Wählerinnen und Wählern inakzeptabel“ hält. Dies wird vermutlich von so gut wie allen Gemeinderät*innen der anderen Fraktionen völlig anders gesehen. Eine etwas selbstkritischere Einstellung bei Harald Schmidt wäre da sicher um einiges hilfreicher.

Vgl. Artikel von Claudia Bitzer in der "Eßlinger Zeitung" vom 16. Februar 2021: "Die nächste ULP-Stadträtin wechselt die Front..." (als pdf-Datei eingestellt)

 

Zur Auflösung der ULP auch ein Leserbrief von Gert Keller, Plochingen in der "Eßlinger Zeitung" vom 6. März 2021:

"Zeit zur Kritik und zur Selbstkritik.

Zu: die nächste ULP Stadträtin wechselt die Front vom 16. Februar über die erklärte Absicht des ULP-Fraktionsvorsitzenden Harald Schmidt, das Anforderungsprofil potentielle Kandidaten zu überdenken:

Im Klartext heißt das ja, dass die Abtrünnigen im Urteil von Harald Schmidt das falsche oder ein mangelhaftes Anforderungsprofil hatten. Spannend wäre es natürlich zu erfahren, wie diese Anforderungsprofile aus der Sicht der ULP zukünftig aussehen sollten. Wenn aber so ein kleines Team mit nur vier Personen in kurzer Zeit auseinanderfällt, könnte man ja auch die Frage stellen, ob es nur an den Profilen der Flüchtigen gelegen hat. Oder anders: Flucht hat immer auch Gründe. Eins ist aber sicher so: um ein Team zusammenzuhalten und zu einer guten Arbeit zu motivieren, muss auch das Profil des Teamleaders dafür geeignet sein. Neben kommunaler Kompetenz gehört auch Kompromissfähigkeit und Empathie dazu. Bis zur nächsten Wahl fließt noch viel Wasser den Neckar hinunter. Also wäre auch noch genügend Zeit nicht nur zur Kritik, sondern auch zur Selbstkritik. Gert Keller Plochingen. "

 
 

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