SPD Plochingen

26.11.2020 in Ortsverein

Zum Abschied von Maria Reiner

Foto: Maria Reiner im Januar 2019 (Foto: SPD Plochingen)

Überaus traurig sind wir im SPD-Ortsverein und der -Fraktion über den viel zu frühen Tod von Maria Reiner, die nach schwerer Krankheitszeit am 3. November verstorben ist. Maria Reiner hat bei den Kommunalwahlen 2014 und 2019 auf unserer Liste kandidiert und erhielt beide Male hervorragende Ergebnisse. Unser Ortsverein, ja die Stadt und Umgebung verlieren mit ihrem Tod eine ganz wertvolle und engagierte Persönlichkeit. Sie hat sich neben Familie und Beruf als leitende Angestellte bei der AOK vielfältig eingesetzt, zuletzt u.a. bei der Flüchtlingshilfe und der Hilfe für Menschen in schwierigen Situationen. In Esslingen war sie Mitglied im Frauenrat der Stadt und der Frauengeschichtswerkstatt. Sie war eine in allen Themen offene, interessierte und sachkundige Gesprächspartnerin. Sie war ausgleichend, tolerant und humorvoll. Wir werden sie sehr vermissen und sprechen ihrer Familie und ihren Angehörigen unsere herzliche Anteilnahme aus.  Harald Elmer und Dr. Joachim Hahn. 

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 48/2020)

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21.11.2020 in Ortsverein

Der Pandemie trotzen: Bund und Land sorgen für Gewerbesteuerkompensation in Höhe von 2.599.165,80 Euro für Plochingen

Für die Gewerbesteuereinnahmen Plochingens ist das Corona-Jahr 2020 eine schwierige Zeit. Große Ausfälle aufgrund nachlassender Wirtschaftsleistung drohten. Mit einem energischen Schritt hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gegengesteuert. Er garantierte, dass rund 50 Prozent der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in 2020 vom Bund übernommen werden. Unsere Landesregierung kam dadurch unter Handlungsdruck. Im von den kommunalen Spitzenverbänden und dem Landesfinanzministerium Ende Juli abgeschlossenen "Pakt für Kommunen" wurde das aufgegriffen. Die andere Hälfte zahlt nun das Land. Die SPD-Fraktion im Landtag hat früh auf eine „schnelle, unbürokratische und gemeinsame Lösung“ gedrängt. Die Hilfe von Bund und Land in Höhe von 2.599.165,80 Euro hilft unserer Stadt nun sehr.
Für das kommende Jahr 2021 - vermutlich ein nochmals schwieriges Jahre für die Gewerbesteuern - ist die Lage noch unklar. Der Bund kann kaum weiter unterstützen, weil nach den Regelungen der Verfassung die Kommunalunterstützung Sache der Länder ist. Deshalb müssen die Kommunen und ihre Spitzenverbände die Landesregierung darauf drängen, dass rasch Klarheit geschaffen wird! Die Landesregierung muss zu Gunsten der Kommunen handeln! Unser Landtagsabgeordneter Andreas Kenner (SPD) betont immer wieder: „Es darf nicht sein, dass die Kosten der Krise 'kommunalisiert' werden. Gerade nach der Krise brauchen wir starke und funktionsfähige Kommunen für eine lebenswerte Gesellschaft.“

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 47/2020)

06.11.2020 in Ortsverein

Telefonsprechstunde mit unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid

Foto (Pressefoto Nils Schmid): Nils Schmid MdB.

Der für den Wahlkreis Esslingen zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid bietet erneut eine Telefonsprechstunde an, um über die aktuellen Corona-Maßnahmen des  Bundes und der Länder zu informieren und auf Fragen der Anrufer einzugehen. „Mir ist bewusst, dass die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen eine große Belastung für  Einzelne und ganze  Branchen sind. Doch nur so kann das exponentielle Wachstum gestoppt und eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden“, erklärt Schmid. Gleichzeitig versuche man auf Bundesebene alles, um die Folgen des Lockdown abzumildern. „Als Mandatsträger bin ich für Sie erreichbar und möchte Ihre Fragen persönlich am Telefon beantworten.“ Am Montag, den 16. November 2020, von 10 bis 11 Uhr, ist der Abgeordnete unter der Telefonnummer seines Büros in Nürtingen erreichbar: 07022-211920. Außerhalb dieser Zeit ist Nils Schmid am besten per Mail erreichbar: nils.schmid.wk@bundestag.de.

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 46/2020)

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05.11.2020 in Ortsverein

Freie Fläche für eine neue Nutzung

Foto: Blick über die Schotterfläche zwischen Eisenbahnstraße und den Gleisen der Bahn (Foto: Hahn)

Gut vorangekommen sind in den vergangenen Wochen die Abbrucharbeiten auf dem Gebiet des ehemaligen Areals der Deutschen Bahn in der Eisenbahnstraße östlich des Bahnhofes. Derzeit wird die Fläche eingeschottert und für eine Interimsnutzung vorbereitet, bis wir über die künftige Verkehrsführung entlang der Eisenbahnstraße entschieden haben (unserer Fraktion liegt zur Entlastung der Esslinger Straße an einer künftig zweispurigen Verkehrsführung entlang der gesamten Eisenbahnstraße). Den Vorschlägen der Stadtverwaltung haben wir gerne zugestimmt. Demnach sollen hier angelegt werden: nahe dem Bahnhof eine Sammelschließanlage für insgesamt 60 Fahrräder, Pedelecs usw. mit Lademöglichkeiten für Akkus und gegebenenfalls eine Fahrrad-Reparaturstation. Von den Parkflächen und der Fahrrad-Schließanlage ist ein direkter und barrierefreier Zugang zum Gleis 1 beziehungsweise zum Aufzug vorhanden. Im östlichen Bereich werden zwei für Besuchergruppen in Plochingen dringend benötigte Parkplätze für Reisebusse geschaffen, auf der übrigen Fläche Parkplätze für Autos. Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass entlang der Bahngleise eine möglichst begrünte Lärmschutzwand errichtet wird.  

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 45/2020)

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30.10.2020 in Ortsverein

Die SPD engagiert sich im Verein "EINEWELT Plochingen"

Das Logo des SPD-Forums "Eine Welt" (Quelle: SPD Deutschland)

Ein zentrales Ziel der SPD ist es auf allen Ebenen der Politik, soziale Gerechtigkeit zu schaffen und globale Armut zu bekämpfen! Schon vor Jahren hat unsere Fraktion und der Ortsverein alle Bemühungen unterstützt, dass Plochingen eine „Fair-Trade-Stadt“ werden kann. Im Mai 2016 erhielten wir als 412. Stadt in Deutschland diese Auszeichnung. In der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses stand die Gründung des Vereins „EINEWELT Plochingen“ auf der Tagesordnung, bei der Beitritt der Stadt als institutionelles Mitglied im Verein und die Förderung eines Eine-Welt-Ladens beschlossen wurde. Fraktionsmitglied Peter Raviol bezeichnete die Beschlüsse als „wichtigen Meilenstein“ auf dem Weg, noch viel stärker als bisher Fair-Trade-Stadt zu sein und sagte zu, dass mehrere aus unserer Fraktion und aus dem Ortsverein sich persönlich einbringen werden, damit der Verein und von ihm ein Eine-Welt-Laden betrieben werden kann. Wir danken allen, die sich hier bislang aus der Bürgerschaft und der Stadtverwaltung engagiert haben und sind zuversichtlich, dass wir alsbald auch in Plochingen einen Eine-Welt-Laden eröffnen können.

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 44/2020)

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15.10.2020 in Ortsverein

Kinderhaus Johanniterpark ist eingeweiht

(Foto: Bei der Einweihung des Kinderhauses Johanniterpark; Foto: Hahn)

Vergangenen Freitag konnte der Kindergarten Johanniterpark eingeweiht werden. Es ist die sechste städtische Einrichtung für die Kinderbetreuung, ein wichtiger Baustein in unserem Bildungs- und Betreuungsangebot. Das Kinderhaus ist nach unseren Eindrücken hervorragend gelungen, von der Holzfassade aus Weißtanne bis zu den Räumlichkeiten mit ihrem einladenden Farbkonzept. Zu loben ist ganz besonders Architekt Munk von unserem Verbandsbauamt unter der Leitung von Baudirektor Kissling, dessen Pläne umgesetzt wurden. Die von unserer Fraktion besonders befürwortete Photovoltaikanlage konnte verwirklicht werden. Anwesend bei der Einweihung waren Bürgermeister Buß, Personen aus der Stadtverwaltung (Bauamt) wie auch Erzieherinnen des Kinderhauses und Vertreter des Gemeinderates (aus CDU, SPD und OGL). Mit dem Kinderhaus sind wir in Plochingen inzwischen im Blick auf das Bildungs- und Betreuungsangebot gut aufgestellt. Wir hoffen, dass wir in den kommenden Jahren immer ausreichend Personal für alle inzwischen über 25 Gruppen in den städtischen Einrichtungen finden können.  

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 42/2020)

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