SPD Plochingen

08.12.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wendlingen

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am 16.12.19

Am Montag, den 16. Dezember um 19:30 Uhr veranstaltet die SPD-Gemeinderatsfraktion im Treffpunkt Stadtmitte, Raum 2.09 (Am Marktplatz 4 in Wendlingen) eine öffentliche Fraktionssitzung. Neben den Themen, die am folgenden Tag auf der Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung stehen, können natürlich auch alle anderen Dinge, die für die Bürgerschaft von Interesse sind, angesprochen werden. 

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03.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Engagement für den Klimaschutz

Foto: Bei der Friday for Future-Demo in Esslingen am 29. November (Foto: J. Hahn)
Beeindruckt haben uns hunderte von Demonstranten, die am „Friday for Future“ in der vergangenen Woche auch in Esslingen demonstrierten und durch die Stadt gezogen sind. Überwiegend waren es Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge, aber auch einige Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Großeltern. Mit selbst gestalteten bunten Plakaten, Sprechchören und Liedern drückten sie aus, was ihnen am Herzen liegt: dass alle Menschen und vor allem auch die Politiker sich viel stärker als bisher für den Klimaschutz einsetzen. Ganz praktische Dinge lagen ihnen am Herzen, vom Fahrrad- statt Autofahren bis zum Foodsharing oder die Plastikflut eindämmen. Mit gutem Beispiel wollten sie vorangehen: Obst und Gebäck wurde verteilt, das von einer „foodsharing“-Gruppe vor dem Weg in die Tonne gerettet wurde. Schülerinnen und Schüler, darunter eine Gruppe von elfjährigen Mädchen sprachen zur Menge wie auch ein Biologe, der auf die katastrophalen Konsequenzen einer Weiter-so-Politik auf allen Ebenen hinwies.
Wir begrüßen dieses Engagement und diesen Aufbruch der jungen Generation, der sich auf das politische Handeln aller Parteien auswirken muss, auch in der Kommunalpolitik. Wir wünschen uns, dass sich auch in Plochingen Schülerinnen und Schüler noch stärker als bisher dafür und in der Politik engagieren und bei „Friday-for-Future“ und anderen Aktionen mitmachen. Dr. Joachim Hahn  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 49/2019)

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03.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Das „Filsgebiet-West“ muss saniert werden

Foto: Die Filsbrücke muss neu gebaut werden (Foto: J. Hahn)
Gewerbeflächen sind auf Plochinger Gemarkung Mangelware. War es noch vor gut 10 Jahren möglich, im Filsgebiet Richtung Reichenbach eine größere und inzwischen gewerblich genutzte Fläche zu entwickeln („Filsgebiet-Ost“), so können wir künftig fast nur noch die schon vorhandenen Gewerbeflächen neu erschließen und für die Zukunft ertüchtigen.
Seit zwei Jahren liegt ein besonderer Schwerpunkt auf den Planungen zur Sanierung des Gewerbegebietes „Filsgebiet-West“. Hier besteht die Chance, die vorhandenen Flächen so zu ertüchtigen, dass wir künftig mehrere attraktive Gewerbegrundstücke für interessierte Unternehmen anbieten können. Dem Gemeinderat und den Besucherinnen und Besuchern bei einer Bürgerinformationsveranstaltung in der vergangenen Woche konnte inzwischen die „Machbarkeitsstudie Erschließungsplanung“ vorgelegt werden. Dabei wurde unter anderem deutlich, dass ein Neubau der Brücke im Filsgebiet nicht zu umgehen ist. Eine solche muss vor allem möglichen Hochwassern der Fils standhalten und künftigen Schwerverkehr tragen können. Die bisherige Brücke erlaubt nur 12 Tonnen. Auch wenn eine neue Brücke im Bereich Filsallee über 13 Mill. € kosten wird, so haben wir im Blick auf die vollständige Erschließung des Gewerbegebietes „Filsgebiet-West“ dennoch keine Alternative. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion den weiteren Planungen für einen Brückenneubau zugestimmt. Wir erwarten die für die Durchführung des Vorhabens nötigen Förderzuschüsse vom Land Baden-Württemberg.   Dr. Joachim Hahn   

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 48/2019) 

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20.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Zum Bauprojekt auf dem Bruckenwasen

Foto: Das Baugrundstück im Bruckenwasen (Google Maps).

Im Zusammenhang mit der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bau eines Wohnhauses auf einem noch unbebauten, aber für die Bebauung schon seit den 1990er-Jahren vorgesehenen Grundstück sind im Frühjahr viele Anregungen aus der Bevölkerung eingegangen. Viele haben sich auf die Höhe des Gebäudes bezogen. Inzwischen liegen überarbeitete Pläne des Investors vor, die nun die Reduzierung um einen Stock und eine weitere Aufgliederung der Außenfassade vorsehen. Letzteres auch auf Grund von Anregungen aus der Bevölkerung.

Der grundsätzlichen Frage, ob durch eine Bebauungsplanänderung ein relativ großes Gebäude an dieser Stelle ermöglicht werden soll, stimmen wir eindeutig zu. Plochingen braucht Wohnungen und dass 18 Wohnungen auf einer relativ geringen Grundfläche entstehen, befürworten wir lieber, als dass immer mehr Grünfläche versiegelt wird.

Dennoch haben wir auch bereits im Blick auf den erneuten Beteiligungsprozess durch die Öffentlichkeit von unserer Fraktion im vergangenen "Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt" zwei uns wichtige Bitten vorgetragen. Zum einen hätten wir gerne, das geplante Haus durch eine bewusste Fassadenbegrünung optisch und ökologisch noch stärker in die Umgebung einzufügen. Zum anderen ist unserer Fraktion ein wichtiges Anliegen, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Deshalb haben wir angeregt, dass die Stadt den Erlös aus dem Verkauf des Grundstäcke wieder in Wohnungen in diesem Objekt anlegen soll, damit die Stadt Plochingen auch hier aktive Wohnungspolitik betreiben und wenigstens bei zwei bis drei Wohnungen den Mietpreis regulieren kann. Dr. Dagmar Bluthardt. 

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 47/2019) 

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13.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Parkgebühren-Erhöhung zum 1. Januar 2020

Foto: Parkplätze in unserer Innenstadt sind ein kostbares Gut (Foto: J. Hahn)

Der Vorschlag der Verwaltung, die Parkgebühren zu erhöhen, hat in unserer Fraktion die Diskussion in zwei Richtungen gelenkt: Einerseits wird die Plochinger Stadtmitte für diejenigen, die ein Auto brauchen, um einzukaufen, nicht gerade attraktiver, wenn das Einkaufsbudget zusätzlich durch höhere Parkgebühren belastet wird.
Allerdings stimmt der Umkehrschluss – geringere Parkgebühren ziehen mehr Käufer/innen in die Innenstadt – so auch nicht: Leerstehende Läden und zu wenig Parkmöglichkeiten sind ebenso Faktoren, die dazu führen, dass die Plochinger/innen auswärts zum Einkaufen gehen. Dies wollen wir im Blick behalten.
Auf der anderen Seiten möchten wir ja aber gar nicht so viele Autos in die Innenstadt locken. Durch eine Reduzierung der Autos würde sich die Parkplatzsituation von selber entspannen und die Lärm- und Abgasbelastung sowieso.
Wir sind uns natürlich sehr bewusst, dass dann Alternativen geschaffen werden müssen: Die Einführung des Stadttickets, welches auf einen SPD-Antrag zurückgeht, ist ein Anfang - die Verbesserung der Taktung der Busse ebenso. Unlängst haben wir aus finanziellen Gründen drei zusätzliche Bustouren abgelehnt. Jedoch wird es ein mittelfristiges Ziel der SPD bleiben, den Busfahrplan so zu verdichten, dass es auch für die Bewohner/innen der Lettenäcker und des Stumpenhofs realistisch wird, mit dem ÖPNV in die Stadt zu fahren.
Mit der Einstellung „Autos bitte nur in die Stadt, wenn es unbedingt sein muss“ stimmen wir der Erhöhung der Parkgebühren zu.  Dr. Dagmar Bluthardt. 

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 46/2019)

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06.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Grün statt Grau – eine Grundintention unserer Kommunalpolitik

Foto: Blühfläche unterhalb des Neugebietes Stumpenhof Süd Anfang November 2019 (Foto: Hahn)

Es ist schon merkwürdig, wenn unter der Überschrift „Grau statt Grün“ von der „Unabhängigen Liste Plochingen“ in den Plochinger Nachrichten vom 30. Oktober mehrere unhaltbare Vorwürfe gegen kommunalpolitische Intentionen der SPD und CDU erhoben werden. Selbstverständlich setzen wir uns angesichts der großen Wohnungsnot in der Region auch in Plochingen für eine maßvolle Verdichtung der bestehenden Bebauung in der Stadt ein. Nach einer neuen Studie fehlen im Großraum Stuttgart derzeit zehntausende von Wohnungen und es wird immer noch viel zu wenig gebaut. Plochingen ist keine „Insel der Seligen“ und kann sich im Blick auf den notwendigen Wohnungsneubau nicht einfach zurückhalten. Dennoch setzen wir uns bei aller notwendigen maßvollen Bautätigkeit engagiert ein für den Erhalt von Grün- und Blühflächen (auch gegen die sich vor vielen Häusern ausbreitenden Steinwüsten!), für den Erhalt und die Neupflanzung von Bäumen, für Dach- oder Fassadenbegrünungen bei Neubauten und halten uns selbstverständlich an die bei allen größeren Baumaßnahmen gegebenen Empfehlungen der Behörden im Blick auf den Naturschutz und andere Bereiche. In persönlichen Gesprächen drücken wir unsere Anerkennung aus bei Privatleuten oder Landwirten, wenn individuelle Maßnahmen ergriffen werden, die ein Beitrag dazu sind, dass es auch in Zukunft in Plochingen „Grün statt Grau“ ist. So begrüßen es jetzt wieder, wenn angrenzend an die Lettenäcker und das Neubaugebiet Stumpenhof Süd noch Anfang November auf mehreren großen Äckern Sonnen- und andere Blumen die Insekten und die Spaziergänger erfreuen und für die Boden zugleich als Gründünger ökologisch nützlich sind.    Dr. Joachim Hahn 

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 45/2019)

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