21.09.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wernau

VERA macht mobil!

 

Bürgerbeteiligungsprozess in Wernau

Nachdem bereits die Presse über das Vorhaben berichtet hat, ist uns in der ersten Gemeinderatssitzung nach den Ferienwochen das Projekt näher vorgestellt worden. Als sich abzeichnete, mit Fördermittel evtl. einen Bürgerbeteiligungsprozess zur zukünftigen Mobilität in Wernau veranstalten zu können, ist Frau Albig von VERA aktiv geworden. Sie hatte Erfolg und so die Veranstaltung, getragen von der Keppler-Stiftung und der Stadt vorbereitet.
Wir sehen darin die Basis für die Akzeptanz von erarbeiteten und möglichst umsetzbaren Lösungen. Der Prozess ist ergebnisoffen und richtet das besondere Augenmerk auf die Generation 65plus aber auch auf Familien und die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Ca. 1000 zufällig ausgewählte Wernauer Bürger*innen wurden zur aktiven Teilnahme schriftlich eingeladen.
Angesichts der Wernauer Topographie, der momentanen Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV (Bus und S-Bahn), der sehr verteilten Einkaufsmöglichkeiten und dem damit verbundenen starken individualen Autoverkehr, sowie immer mehr zugeparkter Seitenstraßen, müssen auch wir über eine Verkehrswende nachdenken um Wernau lebenswert zu erhalten.

 

 

03.09.2019 in Gemeinderatsfraktion

Dank an alle Garten- und Blumenfreunde

 

Foto: Im Anne-Frank-Weg sorgt eine Familie jedes Jahr für Sonnenblumen am Straßenrand (Foto: J. Hahn)
Ein herzliches Dankeschön möchten wir zum Ende dieses Sommers all denen sagen, die in den vergangenen Monaten dazu beigetragen haben, dass es in Plochingen blüht und es auf vielen Grundstücken wieder bessere Voraussetzungen für Vögel, Bienen und Insekten gibt. Unser Bauhof hat an Straßenrändern, an öffentlichen Gebäuden und anderen Grundstücken insektenfreundliche Blumenwiesen angelegt, die wochenlang das Auge erfreut haben. Viele Plochingerinnen und Plochinger pflegen mit Liebe ihre Vorgärten oder haben die Patenschaft für kleinere öffentliche Flächen übernommen und erfreuen auf diese Weise viele, die daran vorbeigehen oder vorbeifahren.
Weniger freuen wir uns freilich über diejenigen, die ihre Vorgärten mit Kies, Schotter oder Beton in ökologisch wertlose Flächen verwandeln. Solche Flächen heizen die Umgebung unnötig auf, Staub und Stickstoffdioxid reichern sich durch die fehlenden Pflanzen in der Umgebung an. In der Summe wirken sich diese Vorgärten nachteilig auf unser Stadtklima aus. Es gibt viele gute Möglichkeiten, einen Vorgarten pflegeleicht und zugleich ökologisch wertvoll zu gestalten. Vorschläge gibt etwa der Naturschutzbund Deutschland auf seiner Website www.nabu.de.  Dr. Joachim Hahn        

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 36/2019)

 

26.08.2019 in Gemeinderatsfraktion

Fremdreinigung in städtischen Gebäuden und Schulen

 

Panoramaschule in Plochingen – auch sie wird künftig von einem externen Dienstleister gereinigt (Foto: Hahn)
Skeptisch waren wir von unserer Fraktion in den vergangenen Jahren, wenn es um die Beauftragung externer Dienstleister für die Reinigung der städtischen Gebäude und Schulen ging. Nun haben wir– auf Grund der überwiegend positiven Erfahrungen in der Marquardtschule – in der Gemeinderatssitzung Ende Juli einer erweiterten Vergabe für weitere Gebäude zugestimmt, da es viele Gründe für eine externe Beauftragung gibt: von der Einsparung von Personal- und Sachkosten bis zur erwartet höheren Professionalität der von Firmen eingesetzten Reinigungskräfte.
Dennoch werden wir die Ausweitung der Fremdreinigung auch weiterhin kritisch verfolgen. Anfang August war in Presseartikeln (z.B. EZ 3.8.2019) zu lesen, dass viele Fremdreinigungsfirmen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aktuell neue Arbeitsverträge zu deutlich schlechteren Konditionen vorlegen möchten. Der Vertreter der Gebäudereinigungs-Gewerkschaft IG BAU Stuttgart machte hierzu deutlich, dass bei Fremdvergaben die Kommunen die Regeln festlegen müssen, nach denen Schulen, Rathäuser und Ämter gereinigt werden. Und er sprach aus, was ganz entschieden hierzu die Meinung unserer Fraktion ist: „Zu sauberen Gebäuden gehören auch saubere Arbeitsbedingungen“. Wir möchten dazu von der Verwaltung regelmäßig Berichte anfordern.     Dr. Joachim Hahn   

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 35/2019)

 

19.08.2019 in Gemeinderatsfraktion

CarSharing in Plochingen mit „Stadtmobil“ - wie funktioniert die Anmeldung?

 

Auto von CarSharing in der Bahnhofstraße (Foto: J. Hahn)
Im Frühjahr hat der Gemeinderat mit den Stimmen der SPD-Fraktion die Einführung von CarSharing in Plochingen beschlossen. Seitdem steht bei der Bahnhofstraße 11 ein Stadtmobil-Fahrzeug (Opel Corsa) zur Verfügung. Um das Auto nutzen zu können, muss man sich bei stadtmobil online anmelden (www.stuttgart.stadtmobil.de; Aufnahmegebühr 50 €) mit einem der drei verschiedenen Tarife.
Neu ist in Plochingen, dass man nach der Anmeldung in der Plochingen-Info in der Marktstr. 36 die Validierung vornehmen lassen kann und sich somit Zeit und Wege spart. Man erhält dann dort sofort seine Zugangskarte nach Einreichung des ausgefüllten Rahmenvertrages, eines Ausweises und des EU-Führerscheines.  
Die SPD-Fraktion hält Car-Sharing für einen bewussten Beitrag zum Umweltschutz. Ein Car-Sharing-Auto ersetzt sieben bis neun private Autos. Gerne möchten die Plochinger Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich darüber Gedanken zu machen, ob die Nutzung des Carsharing-Autos eine Möglichkeit für sie ist, um auf ein (weiteres) Auto zu verzichten. So können sie nicht nur einen Beitrag zum Umweltschutz leisten, sondern zudem ihren Geldbeutel schonen. Ulrike Sämann

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 34/2019)

 

13.08.2019 in Gemeinderatsfraktion

Neue Bestattungsformen auf dem Waldfriedhof sind möglich

 

Foto: Die neuen Urnenstelen auf dem Waldfriedhof (Foto: J. Hahn)

Im Februar vergangenen Jahres beschlossen wir mit dem Gemeinderat die Ermöglichung alternativer Bestattungsformen auf dem Waldfriedhof. In den vergangenen Monaten konnten die dazu notwendigen Arbeiten durchgeführt werden. Wir freuen uns, dass wir nun verschiedenen Wünschen aus der Bevölkerung entsprechen können. Zu einem Rundgang über den Waldfriedhof mit seiner herrlichen Aussicht auf die Schwäbische Alb sind Sie eingeladen.

So wurde ein erstes Baumgrabfeld (Friedhain) mit 24 Plätzen um eine Linde angelegt. Auf einer Namensstele am Baum finden sich die ersten Namen von dort Beigesetzten. Weitere Baumgrabfelder können nach Bedarf um andere Bäume angelegt werden. - Ein anonymes Grabfeld mit einem Gedenkstein aus regionalem Naturstein trägt den Spruch: „Erinnerung ist eine Art der Begegnung“. - Auf doppelbreiten Grabfelder ist die Anlage von Urnen-Gemeinschaftsgräbern möglich.  - Auf einer halbrunden Pflasterfläche gibt es nun drei ansprechend gestaltete Urnenstelen mit je ca. 16 Urnenplätzen. Ergänzend werden noch ein paar Sitzbänke aufgestellt werden.

Auch auf dem Stadtfriedhof muss einiges verbessert werden. Wir haben dazu bereits Anträge gestellt (u.a. ein Geländer vom oberen zum unteren Teil). Eine umfassende Sanierung der Friedhofshalle ist bereits geplant.   Dr. Joachim Hahn  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 33/2019)

 

04.08.2019 in Gemeinderatsfraktion

Wohnbebauung Wasserbehälter Moltkestraße

 

Foto: Zwischen Moltkestraße und Hindenburgstraße entsteht neuer Wohnraum; Foto: D. Bluthardt.

Mit der Schaffung von Veranstaltungsorten auf dem Bruckenwasen und mit Bau eines neuen Musikpavillions im Kulturpark Dettinger vor gut 10 Jahren hat der alte Musikpavillion an der Ecke Hindenburg-/Moltestraße an Bedeutung verloren.

Dazu kommt, dass der sich darunter befindende ehemalige Trinkwasserbehälter nicht mehr benötigt wird. Durch den Abriss des Moltke-Wasserbehälters und der benachbarten maroden Kreisbau-Häuser kann eine zusammenhängende Fläche generiert und einem neu strukturierten Wohnungsbau zugeführt werden.

Unsere Fraktion hat der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gerne zugestimmt, weil sie sich von diesem Bauvorhaben eine Aufwertung des gesamten Gebiets verspricht. Statt der aktuell bestehenden acht Wohnungen werden auf dem Areal 33 Wohneinheiten und 33 Tiefgaragenplätze entstehen. Dabei begrüßen wir besonders, dass die Gebäudefronten aufgelockert strukturiert werden sollen und viel Grün eingeplant ist. Die Moltkestraße kann in diesem Abschnitt laut vorliegendem Plan ihren alleeähnlichen Charakter behalten. Lediglich die geplanten Flachdächer passen unserer Ansicht nach nicht in das Gebiet. Die SPD-Fraktion hat deshalb darum gebeten, nach Lösungen zu suchen, die sich optisch der Umgebungsbebauung annähern.

Die Kreisbaugenossenschaft Kirchheim-Plochingen garantiert als Bauherrin dafür, dass ein Teil der Wohnungen günstig vermietet wird. Außerdem wird sie den bisherigen Bewohner/innen der zwei abzubrechenden Häuser geeignete andere Wohnungen vermitteln. Dr. Dagmar Bluthardt

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 32/2019)

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.09.2019, 10:30 Uhr - 16:30 Uhr 60 plus-Landesvorstand

25.09.2019, 00:00 Uhr - 21:00 Uhr Amtseinführung BM Steffen Weigel

29.09.2019, 10:15 Uhr Public-Viewing
Public-Viewing der SPD-Regionalkonferenz zur Kandidierenden-Vorstellung  

News

21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

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