Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

27.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Für eine bessere Anbindung des Filsgebietes an den ÖPNV

 

Die Zufahrt in das Filsgebiet von der B-10-Querspange ist nur eine Einbahnstraße (Foto: Hahn)

Die Anbindung des Gewerbegebietes Filsallee an den Öffentlichen Nahverkehr ist wichtig und sinnvoll. Bei der Frage nach der Realisierung einer guten Anbindung zeigt sich jedoch wieder, dass die nur einspurig mögliche Anbindung des Gewerbegebietes beim Decathlon an die Querspange von der B 10 eine Fehlkonstruktion früherer Jahrzehnte ist. Der aus dem Filsgebiet abfließende Verkehr muss immer Richtung Stadt bzw. die Ulmer Straße fahren, wodurch täglich zahlreiche Fahrten völlig unnötig sind. Langfristig muss hier über eine andere Lösung der Anbindung nachgedacht werden!
Im Blick auf die kurz- und mittelfristige Anbindung des ÖPNV ist für uns die Führung einer vorhandenen Buslinie – ob von Hochdorf oder Reichenbach kommend - durch die Filsallee - sinnvoll. Bislang ist jedoch nur die Durchführung in einer Richtung möglich, daher muss zunächst überprüft werden, ob zumindest die Anlage eine Busspur mit Ampelregelung zur Ausfahrt vom Filsgebiet möglich ist. Auch nach Meinung des VVS könnte - zunächst befristet über einen Verkehrsversuch - über eine solche Busspur auf der B-10-Rampe ein Zweirichtungsverkehr hergestellt werden. Langfristig muss jedoch darüber nachgedacht werden, wie auch der vom Filsgebiet ausfahrende Verkehr auf die Querspange geleitet werden kann.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 43/2023)

 

20.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Glückwünsche an Frank Buß: 30 Jahre im Amt eines Bürgermeisters

 

Vielfältige Verpflichtungen: Am Morgen des 10. Oktober empfängt Bürgermeister Buß die israelische Schülergruppe aus dem Kibbuz Evron; die Stimmung beim Empfang war schwer belastet durch die aktuellen Nachrichten aus Israel (Foto: Hahn)

Die Gemeinderatssitzung am 10. Oktober begann vor Eintritt in die Tagesordnung mit einer Ehrung von Bürgermeister Frank Buß. Am 1. Oktober waren es 30 Jahre, dass er seine Stelle als BM in Kohlberg antrat. Bis dahin war er nach Abschluss seines Studiums stellvertretender Hauptamtsleiter in Plochingen. Nach 14 erfolgreichen Jahren in Kohlberg bewarb sich Frank Buß 2008 in der Nachfolge von Bürgermeister Eugen Beck auf die Bürgermeisterstelle in Plochingen.

In 15 Jahren unermüdlichen Engagements hat er trotz zeitweise sehr schwieriger Rahmenbedingungen (von Finanzkrise bis Coronazeit) unsere Stadt in vielen Gebieten vorangebracht, beispielsweise im Bildungsbereich: fast alle Kindertagesstätten und Schulen wurden saniert, derzeit noch das Gymnasium. Reiner Nußbaum würdigte in seiner ehrenden Rede die Arbeit des Bürgermeisters, stellvertretend für alle Fraktionen.

Wir gratulieren Frank Buß zu diesem Jubiläum und schließen uns R. Nußbaum an, der in der Ankündigung von Buß für eine erneute Kandidatur zur BM-Wahl 2024 ein für Plochingen „gutes Signal“ sah.

(Beitrag der SOPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 42/2023)

 

12.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Herzlich willkommen in Plochingen

 

Schülerinnen und Schüler aus der High School im Kibbuz Evron (Israel) sowie aus dem Gymnasium Plochingen (Foto: Hahn)

Seit Frühjahr 2021 hat das Gymnasium Plochingen in Israel eine Austauschschule, die Ofek High School im Kibbuz Evron nördlich bei Haifa. Die ersten beiden Jahre gab es zwischen den beiden Schulen aufgrund der Corona-Pandemie nur einen digitalen Austausch - sowohl zwischen Lehrer*innen als auch Schüler*innen. Im März dieses Jahres konnte dann eine erste Gruppe aus dem Plochinger Gymnasium nach Israel reisen. Nun erfolgte in dieser Woche der Gegenbesuch einer Gruppe von Schüler*innen aus Israel in Plochingen.

Von der SPD-Fraktion aus begrüßen wir sehr diesen Austausch zwischen Schüler*innen aus Israel und aus Plochingen! Am ersten Tag (6. Oktober) konnten unsere Fraktionsmitglieder Dr. Dagmar Bluthardt und Dr. Joachim Hahn, die beide schon häufig in Israel waren, die Gruppe bei einem ersten Spaziergang durch Plochingen begleiten und die Stadt vorstellen. Leider kamen tags darauf fürchterliche Nachrichten aus Israel aufgrund des brutalen Überfalls israelischer Siedlungen durch terroristische Hamas-Kämpfer. Wir hoffen auf ein Ende des Terrors und den weiteren Aufbau friedlicher Beziehungen wie künftig zwischen den Gymnasien in Plochingen und Evron.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 41/2023)

 

05.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Zum Bürgerbegehren gegen die Flüchtlingsunterbringung in den Schafhausäckern

 

Derzeit werden in der Stadt Stimmen gesammelt für ein Bürgerbegehren gegen den Beschluss des Gemeinderats vom 25.07., eine Flüchtlingsunterbringung in den Schafhausäckern südlich der GARP zu errichten. Der Alternativstandort Esslinger Straße/Eisenbahnstraße solle bevorzugt werden.

Unsere Fraktion hat nach intensiver Diskussion dem Standort bei der GARP einen Vorzug gegeben, da wir mit dem Alternativstandort für die kommenden Jahre die Realisierung einer Anbindung der großenteils schon ausgebauten Eisenbahnstraße an die Esslinger Straße unmöglich machen würden. Dies ist ja die Voraussetzung dafür, den Verkehr in der Esslinger Straße zu beruhigen und diese zu einer Fahrradstraße weiterentwickeln. Ziel ist dabei die Entwicklung einer Fahrradstraße von Altbach kommend zum unteren Schulzentrum bzw. zur Stadtmitte. Der derzeitige Fahrradweg nach Altbach ist, da die Radfahrer*innen zahlreiche Grundstückseinfahrten queren müssen, außerordentlich gefährlich! Diese Situation müssen wir ändern, gerade für die Sicherheit der zahlreichen fahrradfahrenden Schüler*innen! Das Bürgerbegehren für den GARP-Standort plädiert für die Sicherheit „schutzbedürftiger Kinder und Jugendlichen“ im Bereich der Schafhausäcker. Diese Bedenken nehmen wir auf jeden Fall ernst. Aber es geht genauso um die Sicherheit schutzbedürftiger Kinder und Jugendlichen im Bereich der Esslinger Straße! Dieser Aspekt kommt beim derzeit angestrebten Bürgerbegehren zu kurz. Ansonsten möchten wir davor warnen, von vornherein Stimmung in der Weise zu machen, dass von Geflüchteten eine Bedrohung der Sicherheit in unserer Stadt ausgehen würde.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 40/2023)

 

17.09.2023 in Gemeinderatsfraktion

Antrag auf weitere Förderung von Balkonkraftwerken

 

Anfang August wurde diese Anlage auf einer Plochinger Terrasse installiert und produziert seitdem erfolgreich Strom (Foto: privat)

Nachdem (Bericht Plochinger Nachrichten 10.8.2023) schon seit Anfang August die vom Gemeinderat beschlossenen städtischen Fördermittel für Balkonkraftwerke (à 100 € für Klein-Photovoltaik-Anlagen) aufgebraucht sind, haben wir inzwischen einen Antrag bei der Verwaltung eingereicht, dass möglichst schnell weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden. 

Ursprünglich hatte unsere SPD-Fraktion eine Fördersumme von 20.000 € beantragt, der Gemeinderatsausschuss (ABTU) jedoch nur 2.000 € beschlossen. Wir werden zwar im Blick auf den Doppelhaushalt 2024/25 weitere Fördermittel beantragen, möchten jedoch, dass schon bis zum Inkrafttreten dieses neuen Haushaltes Anträge positiv beschieden und ausbezahlt werden und haben die Verwaltung um einen Vorschlag gebeten, aus welchen Mitteln dies finanziert werden kann.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 37/2023)

 

23.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Erfreuliche Begegnungen mit den Vertreter*innen aus den Partnerstädten beim Marquardtfest

 

Einweihung des Rosenbeetes im Wohngebiet Stumpenhof-Süd; links der Entferungszeiger in den Richtungen der Partner-Städte (Foto: Hahn)

Der Plochinger SPD-Fraktion ist die Pflege der europäischen Beziehungen unserer Stadt ein großes Anliegen! Das zeigte sich schon vor über 50 Jahren, als die SPD den Antrag zur Begründung einer ersten Partnerschaft mit dem schwedischen Landskrona stellte. Wir wollen uns für die Umsetzung der Vision eines starken, gerechten und sozialen Europas auch im kommunalen europäischen Verbund einsetzen! Einig sind wir uns hierzu in Plochingen mit CDU und OGL im Gemeinderat. Gegenseitige Besuche und Begegnungen der Menschen stärken das so wichtige Vertrauen. Dies ist gerade in einer Zeit wichtig, in der nationalistische Stimmen lauter und europafeindliche politische Strömungen in verschiedenen Ländern erstarkt sind.

Dankbar sind wir für alle Begegnungen am Wochenende des Marquardtfestes mit den Vertreter*innen aus Landskrona, Oroszlány, Zwettl und Luckau! Großartig war, zu erleben, wie unkompliziert und von gegenseitiger Herzlichkeit geprägt die Gespräche verliefen. Wir sind dem Kulturamt und der Verwaltung dankbar für die Gestaltung des Festes und die Umsetzung der hervorragenden Ideen eines Rosenfeldes und des Entfernungsschildes.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 29/2023)

 

News

07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/

05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Termine

Alle Termine öffnen.

16.01.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung

07.03.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung

07.05.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung

Counter

Besucher:1357662
Heute:95
Online:2

WebsoziInfo-News

07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/

05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de