Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

19.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neuer Fußgängerweg an der Schorndorfer Straße

 

Foto: Rechts der Schorndorfer Straße Richtung Stadtmitte - ein neuer Fußgängerweg wird angelegt (Foto: Hahn)

Vergangene Woche (am 9. September) war auf dem Stumpenhof Baustellenbesichtigung mit Verkehrsminister W. Hermann, Vertretern des Regierungspräsidiums, Stadtverwaltung und Mitgliedern des Gemeinderates (CDU, SPD und OGL). Hermann, der Plochingen während seiner Sommertour durchs Ländle besuchte, lobte das Miteinander mit der Stadt in der Planung der Sanierung der Umgehungsstraße, da der Gemeinderat mit Zustimmung unserer Fraktion bereit war, einen zusätzlichen Betrag in Hohe von 18.000 Euro zu leisten für einen lärmmindernden Belag auf der gesamten Länge der Ortsdurchfahrt Stumpenhof. Wir nahmen bei der Ortsbesichtigung Kenntnis von einer wichtigen Ergänzungsmaßnahme, hinter der unsere Fraktion selbstverständlich auch steht: die Anlage eines Fußgängerweges zwischen der Bushaltestelle Kornbergweg und dem Fußweg zur Unterführung Talweg und dem Landratsamt. Eine wichtige Lücke im Netz der Fußwege wird damit geschlossen.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 39/2020)

 

03.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

Besuch auf der Baustelle des Musikzentrums des Blasmusikverbandes

 

Foto: Bei der Besichtigung im großen Saal des Musikzentrums (Foto: Hahn)

Vorige Woche hatten wir die Möglichkeit zu einer Besichtigung der Baustelle des Musikzentrums des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg an der Eisenbahnstraße. Die zentrale Lage Plochingens war eines der wichtigsten Argumente, dass das Musikzentrum in unsere Stadt kommt. Das Musikzentrum wird ein neues architektonisches Highlight unserer Stadt werden, geplant von dem renommierten Architekturbüro LRO Lederer Ragnarsdóttir Oei Stuttgart, das zahlreiche bekannte Projekte wie das Kunstmuseum Ravensburg oder das Bildungszentrum Hospitalhof in Stuttgart erstellt hat. Auch der architektonisch genauso beeindruckende Neubau des Landratsamtes beim Aussichtsturm auf dem Stumpenhof wird von diesem Büro erstellt. Das neue Musikzentrum ist äußerlich in zwei Gebäude gegliedert mit zwei verbindenden weitgespannten Torbögen. Wir freuen uns, dass Plochingen neben den Gebäuden u.a. von Friedensreich Hundertwasser und Tomi Ungerer zwei weitere besondere Gebäude erhält, die eine große Bereicherung für die Architekturlandschaft der Stadt sein werden.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 36/2020)

 

25.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Barrierefreiheit des Bahnhofes muss oberste Priorität haben

 

Foto: Blick auf den Bahnhof vom benachbarten Parkhaus (Foto: Hahn)

Erfreut haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Bahn kurzfristig Millionenbeträge in die Sanierung ("Attraktivitätssteigerung") der Bahnhöfe in der Region Stuttgart steckt. Davon sind 935.000 Euro allein für Plochingen noch in 2020 vorgesehen. Weitere Mittel folgen über das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II. Dabei muss im Blick auf unseren Bahnhof möglichst schnell die Barrierefreiheit erreicht werden! Unerträglich ist für täglich zahlreiche Bahnkunden mit Fahrrädern, schwerem Gepäck oder Kinderwägen, dass nur zwei der vier Plochinger Bahnsteige über Aufzüge barrierefrei erreicht werden können. Auch viele Menschen mit Gehproblemen tun sich schwer, die vielen Treppen zu meistern. Leider sind auch die Züge der Bahn und der privaten Eisenbahngesellschaften großenteils noch weit davon entfernt, barrierefrei zu sein. Nach dem aktuellen Personenbeförderungsgesetz ist die vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV eigentlich bis 2022 zu verwirklichen. Von diesem Ziel sind wir zur Zeit noch weit entfernt. Wir hoffen, dass das Modernisierungsprogramm zügig umgesetzt werden kann und nicht - wie in vergangenen Jahren auf Grund zu hoher Forderungen an die Kommunen - von der Bahn weiter verzögert wird.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 34/2020)

 

19.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Zum "Welttag der Bürgerbeteiligung"

 

Fast jeder Tag des Jahres ist einem besonderen Thema gewidmet. Diese Woche war am 18. August der jährliche „Welttag der Bürgerbeteiligung“. Auf kommunaler Ebene sollen Bürgerinnen und Bürger an diesem Tag daran erinnert werden, wie wichtig es ist, sich konstruktiv an politischen Entscheidungen und Planungsprozessen einer Kommune zu beteiligen. Dies soll nicht nur in besonderen Fällen geschehen (wenn einen irgendetwas persönlich betrifft oder ärgert), sondern eine breit gelebte Kultur sein. Ganz wichtig ist, die Bürgerbeteiligung nicht einzelnen zu überlassen, die sich etwa als Stimmungsmacher in sozialen Netzwerken hervortun. Der SPD und damit auch unserer Fraktion ist Bürgerbeteiligung schon immer ein wichtiges Anliegen. Wir wollen ein möglichst breites Spektrum der Bürgerschaft vertreten, nicht, wie das auch manche machen, nur die Stimmen der Protestwähler einbringen. In der Website der Stadt finden sich mehrere Seiten zum Thema Bürgerbeteiligung, auch zu aktuellen Bürgerbeteiligungsverfahren. Und wir freuen uns, bis wieder Veranstaltungen durchgeführt werden können wie die bewährte „Zukunftswerkstatt“ oder Bürgerforen zu einzelnen Themen. Als ein nächstes Thema werden - hoffentlich noch im Herbst - die ersten Ergebnisse des Verkehrskonzeptes MOVE zu diskutieren sein. Anregungen und Ideen zu kommunalpolitischen Themen nehmen wir persönlich (ab Herbst voraussichtlich wieder in unseren Bürgersprechstunden), telefonisch oder gerne auch per E-Mail entgegen: spd-fraktion@plochingen.de).   

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 33/2020)

 

14.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Ausbau der Schorndorfer Straße kommt voran

 

Foto: Für die neue Unterführung wurde die Schorndorfer Straße abgegraben (Foto: Hahn)

In wenigen Wochen ist es geschafft, dann wird die Schorndorfer Straße im Bereich des Stumpenhofes wieder insgesamt befahrbar sein mit einem Flüsterbelag und einer neuen Unterführung für Fußgänger und Fahrradfahrer von der Talstraße zum Bereich der Schafhausäcker. Bisher gingen die Straßenbauarbeiten ohne jegliche Probleme zügig voran. Es tut uns freilich leid, dass es gerade nach den Wochen der Corona-Krise für die Restaurants und den Einzelhandel auf dem Stumpenhof zu weiteren Einbußen im Umsatz gekommen ist. Wir weisen deswegen gerne darauf hin, dass alle Restaurants und Geschäfte auf dem Stumpenhof ohne Probleme erreicht werden können! Niemand will in Plochingen, dass weitere Geschäfte geschlossen werden. Wir haben es alle in der Hand, ob wir auch künftig eine Vielfalt von Läden in der Stadt haben. Dankbar sind wir der Stadtverwaltung und dem Wirtschaftsförderer für alles Engagement zur Gewinnung von Geschäftsleuten für derzeit leerstehende Läden in der Stadt. Damit kämpfen freilich auch alle anderen Städte auf Grund des immer stärker gewordenen Online-Handels.  

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 32/2020)

 

06.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Im Gespräch mit Jugendlichen im Bruckenwasen

 

Seit einem guten halben Jahr steht ein früherer Linienbus der Konstanzer Stadtwerke neben dem Skaterplatz im Bruckenwasen. Wir hatten Gelegenheit, etliche der Jugendlichen zu treffen, die seit Monaten engagiert dabei sind, den Bus zu einem Jugendtreff im Bruckenwasen umzubauen. Wir waren schwer beeindruckt, was hier inzwischen geschaffen wurde. Michael Burbach und die Jugendlichen berichteten uns, wie sie an regelmäßigen „Arbeitsnachmittagen“ das 18 Meter lange Fahrzeug umgebaut, Sitze und Haltestangen entfernt und anderes Mobiliar und Inventar eingebaut haben. Zwar war es unter den Corona-Bedingungen der vergangenen Monate schwieriger, mit der Arbeit voranzukommen, aber es war für uns spürbar, dass alle mit großer Freude gemeinsam angepackt haben, um das Ziel zu erreichen. Hoffentlich ist es in absehbarer Zeit auch wieder möglich, Partys oder Discos im und vor dem Bus stattfinden zu lassen! Das Geld, das wir vom Gemeinderat aus zum Umbau des Busses genehmigt haben, ist jedenfalls bestens investiert worden. Dr. Dagmar Bluthardt.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 31/2020)

 

Termine

Alle Termine öffnen.

30.09.2020, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr 60 plus-Jahresempfang
mit Kevin Kühnert, stellv. SPD-Vorsitzender

07.10.2020, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr Landesseniorentag

14.03.2021, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Landtagswahl 2021
Die Wahlperiode des am 13. März 2016 gewählten 16. Landtags von Baden-Württemberg endet regulär am 30. April 2 …

News

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:1357661
Heute:26
Online:3