Gemeinderatsfraktion
30.04.2022 in Gemeinderatsfraktion
Im Gewerbegebiet "Filsgebiet-West" siedeln sich neue Betriebe an (Foto: Hahn)
Im vergangenen Jahr haben wir im Gemeinderat die umfassende Sanierung und Neuentwicklung des Gewerbegebietes „Filsgebiet-West“ auf den Weg gebracht. Inzwischen wurden hier mehrere Gebäude abgebrochen, die Grundstücke können neu zugeschnitten und interessierten Gewerbebetrieben zur Verfügung gestellt werden. Ein Betrieb, der sich auf die Entsorgungs- und Recyclinglogistik von Lithium-Ionen-Batterien spezialisiert hat, lässt derzeit seine Gebäude bauen. In wenigen Jahren werden sich im Gewerbegebiet Filsgebiet-West neue Betriebe angesiedelt haben. Wir achten von unserer Fraktion aus darauf, dass diese zukunftsfähig sind, dass sie auch Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen und ihr Umsatz die Gewerbesteuereinnahmen unserer Gemeinde nachhaltig stärken wird.
(Beitrag der SPD-Fraktion für die Plochinger Nachrichten in KW 17/2022)
24.04.2022 in Gemeinderatsfraktion
Ihren ersten Finanzzwischenbericht gab nach Ende des ersten Quartals 2022 unsere neue Beigeordnete und Kämmerin Barbara Fetzer in der Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderates am 12. April. Wir nahmen gerne zur Kenntnis, dass nach den letzten Hochrechnungen der Anlagenbuchhaltung das Jahr 2021 mit einem Plus von 2,53 Millionen € gegenüber einem noch vor drei Monaten kalkulierten Plus von rund 19.000 € abgeschlossen werden kann. Die positive Entwicklung war vor allem bedingt durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und durch Einnahmen nach dem Finanzausgleichsgesetz.
Nicht mehr so positiv werden sich die Zahlen in 2022 entwickeln. Schon am Ende des ersten Quartals wird deutlich, dass wir in diesem Zeitraum rund 10 % weniger Erträge erwirtschaftet haben als wir Aufwendungen verausgaben mussten. Somit ergab sich zum Ende dieses Quartals mit minus 935.000 € bereits ein höherer Verlust als bislang für das ganze Jahr 2022 geplant. Dabei wird der Blick in die weiteren Monate dieses Jahres noch getrübt durch viele Unwägbarkeiten vor allem durch den Ukraine-Krieg und der damit zusammenhängenden, aber auch allgemein hohen Inflationsrate sowie den höheren Energiekosten u.a.m.. Auch die Corona-Pandemie ist vermutlich noch nicht überwunden und kann noch für weitere Überraschungen sorgen. Nach “Stand der Dinge” absehbare Mehreinnahmen unter anderem bei der Gewerbesteuer und durch Schlüsselzuweisungen des Landes werden leider negativ kompensiert durch Gewerbesteuerumlage, Finanzausgleichsumlagen und die Kreisumlage.
Wir halten die Quartalszwischenberichte der Verwaltung - vor allem auf Grund der genannten großen Unsicherheiten - auch weiterhin für äußerst notwendig. Es ist unerlässlich, den Haushalt “auf Sicht zu fahren”!
(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 16/2022)
17.04.2022 in Gemeinderatsfraktion
Blockheizkraftwerk im Gymnasium (Foto: Hahn)
Dem Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt wurde am 5. April der Energiebericht 2020 für die städtischen Gebäude vorgestellt. Aus den darin dargestellten Verbräuchen an Strom, Wasser und Gas wird zu letzterem deutlich, dass auch wir in Plochingen von russischem Gas (noch) stark abhängig sind.
So hat beispielsweise unser Blockheizkraftwerk (BHKW) im unteren Schulzentrum 2020 knapp 150.000 m³ Erdgas verbraucht. Rein rechnerisch kam die Hälfte dieses Gases aus Russland, also 75.000 m³ russisches Gas im Wert von etwa 45.000 Euro. Wir sehen auch bei uns vor Ort, wie schwierig eine plötzliche Umstellung ist und was es heißen würde, nur noch die Hälfte des Erdgases zur Verfügung zu haben.
Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Jahren immer wieder - zunächst vor allem aus Umweltschutzgründen - gefordert, dass wir möglichst schnell auf fossile Brennstoffe verzichten müssen, unter anderem durch unsere Prüfaufträge zur Verwendung von Holzpellets für das BHKW oder zum möglichst baldigen Einsatz von “grünem Wasserstoff”, was leider derzeit noch nicht möglich ist. Nun baten wir die Verwaltung, mit Fachleuten zu prüfen, ob das BHKW im unteren Schulzentrum umgerüstet werden kann als Hybridheizung, das heißt auf eine Kombination des bisherigen BHKW mit einer entsprechend großen Wärmepumpe und einer noch zu installierenden Photovoltaikanlage auf dem gesamten (!) unteren Schulzentrum. Die Wärmepumpe sollte dann von Ökostrom und Strom aus der Photovoltaikanlage betrieben werden, was den Gasverbrauch massiv reduzieren würde.
(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 15/2022)
12.04.2022 in Gemeinderatsfraktion
Einer der beiden "Europakreisel" in Hechingen/Hohenzollern mit Fahnen der Länder der dortigen Partnerstädte und den Wappen der Städte (Foto: Hahn)
Kommunalpolitik und Europapolitik sind sehr eng miteinander verflochten. Mehr als 60 Prozent der kommunalen Entscheidungen werden durch die Rechtsetzung der Europäischen Union unmittelbar beeinflusst. Und wie sich das europäische Miteinander auch im Leben unserer Kommune widerspiegelt, wird gerade in diesen Tagen mehr als deutlich. Ukrainische Flüchtlinge kommen zu uns. Sie kommen aus einem Land, das mitten in Europa liegt und das möglichst bald Mitglied der Europäischen Union werden will. Wir hoffen, dass sich dieser Wunsch in absehbarer Zeit und in friedvollen Zeiten erfüllen wird! - Am vergangenen Sonntag waren Wahlen in Ungarn. Wie sich die Einstellung Ungarns zu Europa weiter gestaltet, war auch ein - immer wieder nicht ganz einfaches - Thema bei Begegnungen mit unseren Freunden aus der Partnerstadt Oroszlány.
Für die SPD ist die Einheit Europas eine große Chance auf eine bessere Zukunft im 21. Jahrhundert. Daran müssen wir mit allen Kräften arbeiten! Daher haben wir von unserer Fraktion aus schon vor einiger Zeit im Gemeinderat den Antrag gestellt, den Kreisverkehr am Kornbergweg, der zu den nach unseren Partnerstädten benannten Straßen führt, als „Europakreisel“ zu gestalten mit den Fahnen der Länder unserer europäischen Partnerstädte (eventuell auch Tafeln/Wappen vgl. Gestaltung in Hechingen). Wir hoffen auf den Eingang der Genehmigung durch die zuständigen Behörden und wünschen uns eine baldige Umsetzung der Idee!
(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 14/2022)
02.04.2022 in Gemeinderatsfraktion
Die ukrainische Flagge vor dem Rathaus. Es sind dieselben Farben wie diejenigen unserer Stadt. Foto: Hahn.
Die Zahl der geflüchteten Menschen aus der Ukraine wächst - auch in Plochingen. Bei den Impfaktionen in der zweiten Märzhälfte in der Stadthalle, bei der zwei Mitglieder unserer Fraktion wieder ehrenamtlich im Einsatz waren, kamen zusammen über 15 ukrainische Frauen, die inzwischen privat in Plochingen untergebracht sind, um sich impfen zu lassen. Dank mitgebrachter Begleitpersonen waren - neben der Beratung zur Impfaktion, zu der es inzwischen Informations- und Anmeldeblätter in ukrainischer Sprache gibt - auch persönliche Gespräche möglich. Es ist unglaublich, was die Geflüchteten teilweise hinter sich haben. Auch in Plochingen müssen wir alles tun, um ihre schwere Situation zu erleichtern!
Wir danken allen Plochinger Haus- und Wohnungseigentümer, die in dieser furchtbaren Notlage gegenüber der Stadtverwaltung (Frau Hofmann Tel. 7005-320) bereits signalisiert haben, dass sie Wohnraum zur Verfügung stellen können. Auch von Seiten der Stadt und der Kreisverwaltung wird in gegenseitiger und enger Abstimmung alles Mögliche versucht, um unkompliziert zu helfen. Unser Landtagsabgeordneter Andreas Kenner informiert uns regelmäßig über die Situation im Land. Kenner engagiert sich in einer “Taskforce Ukraine” der SPD-Landtagsfraktion, die aus parlamentarischen Berater*innen der Fachbereiche Bildung, Soziales, Finanzen, Wirtschaft, Innen und Migration besteht und Vorschläge an die Landesregierung zum weiteren Vorgehen oder Forderungen erarbeitet.
(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 13/2022)
24.03.2022 in Gemeinderatsfraktion
Bei der Gemarkungsputzete von links: Joachim Hahn, AKPV-Vorsitzende Annette Krämer-Schmid, Harald Elmer und Thomas Fischle.
Die uns sehr wichtige “Gemarkungsputzete” am vergangenen Samstag, 19. März war ein konkreter Beitrag zum aktiven Umweltschutz vor Ort. Sehr schön, dass sich viele Vereine und Gruppen dabei beteiligt haben. Auch Vertreter unserer Fraktion und des Ortsvereines haben mit einer eigenen Gruppe bzw. bei Gruppen anderer Vereine mitgeholfen, dass in Plochingen wieder einmal der oft so rücksichtslos weggeworfene Müll eingesammelt wird. Einige von uns haben im Bereich des Bruckenwasens - vor allem in den umgebenden Grünstreifen - mehrere Müllsäcke mit Plastiktüten, Flaschen, Masken, Hundetüten, Windeln und vielem mehr eingesammelt. Oft ist es ja nicht weit bis zum nächsten Abfallbehälter und trotzdem werfen viele ihren Abfall gedankenlos in Grünanlagen oder den Wald. Jahrzehnte braucht es dort, bis eine Plastiktüte verrottet ist.
Unter unseren Haushaltsanträgen für dieses Jahr war auch ein Antrag mit dem Ziel, dass Sammelbehälter für das getrennte Entsorgen für Zigarettenkippen an besonders häufig genutzten Bushaltestellen installiert werden. Dass gerade Zigarettenkippen eine sehr hohe Umweltbelastung darstellen und eine Kippe durch die Auswaschung der darin enthaltenen Giftstoffe 40-60 l Grundwasser verseucht und das Pflanzenwachstum negativ beeinflusst, ist leider vielen nicht bewusst.
Wir danken allen aus der Stadt, die bei der Gemarkungsputzete ihren Beitrag zum Umweltschutz geleistet haben!
(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 12/2022)
11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen
10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen
09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen
05.05.2022 19:41 OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH
„UNSER LAND SICHER DURCH DIESE ZEIT STEUERN“ Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs. Ein Atomkrieg sei eine Gefahr, die viele Bürgerinnen und Bürger sehr besorgt, sagt Kanzler Scholz im „stern“-Gespräch… OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH weiterlesen
05.05.2022 10:42 THOMAS LOSSE-MÜLLER
WIR MACHEN SCHLESWIG-HOLSTEIN SOZIAL, DIGITAL UND KLIMANEUTRAL Am 8. Mai 2022 ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller. Weg mit den Kita-Gebühren Die Kita-Reform der Jamaika-Koalition hat keines der großen… THOMAS LOSSE-MÜLLER weiterlesen
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18.05.2022, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Plochingen
Die Mitglieder-Hauptversammlung des Ortsvereins Plochingen 2022 findet am 18. Mai statt. Auf der Tagesordn …
18.05.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Anne Kenner's Lieder-Mitsing-Abend
Seit 2016 hat MdL Andreas Kenner jeden Rosenmontag zum "Lieder Mitsingen" in das Kirchheimer Wachthaus eingeladen. …
21.05.2022, 09:00 Uhr - 11:30 Uhr 20. Altbacher Büchertauschtag
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