Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

04.03.2020 in Gemeinderatsfraktion

Online Handel(n) in Plochingen

 

Abbildung: Das Logo von "oha - Online Handel(n) Esslingen/Plochingen"

Plochingen gilt im mittleren Neckarraum zwar nicht unbedingt als erste Wahl, wenn es darum geht, einen Einkaufsbummel zu planen. Viel Konkurrenz gibt es: von Kirchheim über Esslingen bis hin zur Landeshauptstadt Stuttgart. Auch gibt es Grenzen in unserer Innenstadt, manche Läden stehen leer, die Parkplatzfrage spielt eine nicht geringe Rolle. Dennoch darf nicht vergessen werden, dass es in Plochingen weiterhin fast alles gibt, was man zum Leben braucht: von Rewe, Aldi, Lidl & Co. bis hin zu Dehner und Decathlon, landwirtschaftliche Hofläden und zahlreiche kleinere Geschäfte aller Art. Und vieles verbessert sich: neue Projekte wie die Park-App „Parkster“ sind dabei, sich zu etablieren, in Kürze wird es Park-Chips geben, das Stadt-Ticket hat sich bewährt, Pläne für die Verschönerung der Fußgängerzone sind vom Gemeinderat bereits genehmigt worden.
Weitere gute Ideen hat der neue Wirtschaftsförderer der Stadt Plochingen – Benjamin Treiber - , der vor kurzem in der Fraktionssitzung der SPD-Fraktion zu Gast war. Unter anderem stellte er uns das Projekt "Online Handel(n) Esslingen und Plochingen" vor, mit welchem versucht wird, Gewerbetreibende in Plochingen und Esslingen zu vernetzen, in digitalen Themen zu schulen, zu beraten und zu versuchen sowie durch vorhandene Ressourcen gemeinsam den Einzelhandel zu stärken. Das Digitalprojekt erhielt im November vergangenen Jahres als Vorbildprojekt mit Modellcharakter für andere Städte eine kräftige finanzielle Förderung durch den Verband Region Stuttgart. Wir hoffen, dass auch die Plochinger Geschäfte davon profitieren und die Kundschaft feststellt, dass sich die Angebote unserer Geschäfte nicht wesentlich von anderen Onlineangeboten unterscheiden und man dazu vor Ort noch einen besseren Service bekommt als im reinen Online-Handel.  Dr. Dagmar Bluthardt

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 10/2020)

Vgl. Artikel von Simone Lohner in der "Eßlinger Zeitung" vom 3. März 2020: "Online Handel - Das Einkaufen der Zukunft...

 

 

25.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion konnte Verschlechterung unserer Haushaltsstruktur erfolgreich abwenden

 

Foto: Unser Fraktionsmitglied Prof. Peter Raviol war von 1993 bis 2012 Prof. an der Hochschule Ludwigsburg (University of Applied Sciences)

Die Zahl der Einwohner mit (Erst-)Hauptwohnsitz in Plochingen ist im Wesentlichen maßgeblich für die Höhe der jährlichen Finanzzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches vom Land an unsere Stadt. Plochingen erhält auf diese Weise jährlich ca. 1000 Euro je Einwohner mit Hauptwohnsitz in unserer Stadt. Für die Einwohner mit einem (Zweit-)Nebenwohnsitz bei uns gilt diese Regelung leider nicht. Diese bringen uns auf diesem Weg keine Einnahmen, obwohl auch sie die von unserer Stadt finanzierten Infrastruktureinrichtungen nutzen. Durch die auf einen Antrag der SPD aus dem Jahr 2015 seit dem 1. Februar 2016 erhobene Zweitwohnungssteuer sollen auch die in Plochingen lebenden „Zweitwohnsitzer“ einen angemessenen Beitrag für die Ausgaben der Stadt leisten. Im Zeitraum 2016 bis 2020 konnten über die Zweitwohnungssteuer Einnahmen in Höhe von insgesamt 94.000 € erzielt werden. Nach Angaben der Stadtverwaltung steht diesen Einnahmen ein Verwaltungs- und Personalaufwand in Höhe von jährlich 10.400 € gegenüber, in den genannten Jahren also insgesamt 52.000 €. Die verbliebenen Nettoeinnahmen in Höhe von mindestens 40.000 € haben bisher einen durchaus wertvollen Beitrag z.B. zur Verringerung des Abmangels in den defizitären Bereichen unserer Stadt (Kinderbetreuung u.a.m.) geleistet. Im Zuge der Beratungen des Doppelhaushaltes sollte nun mittels des Antrages eines fraktionslosen Stadtrates die Zweitwohnungssteuer ab diesem Jahr ersatzlos abgeschafft werden. Dieser Antrag fand zunächst eine knappe Mehrheit im Gemeinderat. Wir hatten uns in den weiteren Beratungen jedoch nachdrücklich gegen die Abschaffung ausgesprochen. Nach wie vor und auch weiterhin schreiben wir bei der Zweitwohnungssteuer "schwarze Zahlen" und können es uns nicht leisten, auf realisierbare Einnahmen ersatzlos zu verzichten. Letztlich scheiterte der Abstimmungsantrag dann bei Stimmengleichheit in der Schlussabstimmung im Gemeinderat am 18. Februar 2020: unsere SPD-Fraktion stimmte - mit der OGL - geschlossen gegen den Abschaffungsantrag. Für diesen votierten der fraktionslose Stadtrat und die Stadträte von CDU und der ULP.  Peter Raviol

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 9/2020)

 

21.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Die Zeiten haben sich geändert

 

Foto: Informationsveranstaltung der Stadt zur Sanierung der Häfnergasse. Foto: Hahn

Ratlos gemacht hat uns der Verlauf einer Informationsveranstaltung der Stadt zur Sanierung der Häfnergasse. Wir sind es gewohnt und verstehen es auch, wenn Einwohner sich über den Zustand einzelner Straßen in Plochingen beklagen. Nun soll jedoch nach Beschluss des Gemeinderates erfreulicherweise die Sanierung der Häfnergasse durchgeführt werden. Das städtische Tiefbauamt und die Baufirmen haben dazu einen präzisen Plan erarbeitet, um die Straße in möglichst kurzer Zeit von gerade 12 Wochen samt allen Entsorgungsleitungen so zu sanieren, dass die nächsten 25 bis 30 Jahre nichts Weiteres gemacht werden muss. Von Seiten der Anwohner wurde in der Informationsveranstaltung dennoch weder eine positive Zustimmung zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme noch Verständnis dafür geäußert, dass in dieser Zeit gewöhnlich keine Zufahrt zu den Grundstücken möglich ist und auch bei den Zugängen immer wieder Veränderungen notwendig sind. Ein Anwohner hat gar mit dem Rechtsanwalt gedroht, damit er problemlos eine Zufahrt zu seinem Grundstück habe. Obwohl die Anwohner alle einen Parkausweis zur freien Benutzung von Parkplätzen in der näheren und weiteren Umgebung bekommen, wurde dennoch nur Unverständnis vorgebracht, dass die Stadt nicht für alle (wo?) einen Ersatzparkplatz einrichten kann. Solches Anspruchsdenken, das bei vielen Anwohnern jegliche Bereitschaft zu irgendwelchen Einschränkungen bei der Durchführung einer solchen Sanierungsmaßnahme vermissen lässt, macht uns wirklich ratlos.      

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 8/2020)

 

14.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Schaffen wir die Energiewende?

 

Foto: Windenergieanlage oberhalb von Winterbach. Der von vielen konservativen Politikern immer noch nicht genügend geförderte Einsatz von Wind- und Solarenergie ist besonders wichtig für eine gelingende Energiewende. Foto: Hahn. 

Bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020/21 im Gemeinderat am 28. Januar endete die Stellungnahme unserer Fraktion mit einigen nachdenklichen Worten, die Fraktionssprecher Dr. Joachim Hahn vorgetragen hat: "Lassen Sie uns trotz unserer vollen Zustimmung zum Haushaltsplan 2020/21 auf die Sorgen hinweisen, die wir uns im Blick auf die Zukunft immer mehr machen. Das ist das Thema der Energiewende und die Frage, ob wir in unserer Gesellschaft - auch auf der kommunalen Ebene in diesen Jahren genug unternehmen, damit die Zukunft kommender Generationen gesichert ist. Immer deutlicher wird - in den Medien werden wir täglich darauf hingewiesen -, dass nur bei schnellen und radikalen Veränderungen eine Klimakatastrophe mit unvorhersehbaren Folgen für die ganze Welt zu verhindern ist. Auf internationaler und nationaler Ebene kommen derzeit die Bemühungen aber nur sehr schleppend voran. Schaffen wir wenigstens auf kommunaler Ebene unser Möglichstes?
Es kann sein, dass wir in wenigen Jahren erkennen müssen, dass wir - und ich meine Bund, Länder und Kommunen - eigentlich jetzt einen viel größeren Teil unserer Haushaltsmittel in Klimaschutzmaßnahmen hätten investieren sollen, sodass wir möglichst in kurzer Zeit und nicht erst bis 2050 oder später Klimaneutralität erreichen. Vielleicht werden wir uns beispielsweise in 15 Jahren rückblickend fragen, ob es richtig war, das Gymnasium nur auf Standard KfW 55 zu sanieren. Vielleicht werden wir uns fragen müssen, warum wir heute nicht alles getan haben, um einen stärkeren Beitrag zu einer Verhütung einer Klimakatastrophe zu leisten.
Wir wollen auf jeden Fall bei weiteren Vorhaben, auch beim städtebaulichen Wettbewerb zum unteren Schulzentrum/Burgplatz und bei Neubauten noch viel stärker darauf achten, dass wir die höchsten Standards anstreben und einhalten!" 

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 7/2020)

 

07.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neues Stadtbad: vorsichtiger Optimismus ist angesagt

 

Foto: Das waren noch Zeiten: Mitte der 1990er-Jahre Kindergruppe des DLRG Reichenbach im Plochinger Hallenbad bei einer Trainingsstunde.

Aufbauend auf dem Beschluss des Gemeinderates vom Mai 2019, in 2020/21 einen städtebaulichen Wettbewerb für das untere Schulzentrum im Bereich des Burgplatzes durchzuführen, entschied der Gemeinderat in der vergangenen Woche, 2022/23 einen Architektenwettbewerb auszuschreiben. Dieser hätte eine belastbare Planung mit konkreten Zahlen zum Ziel. Im Anschluss daran sollte dann - in drei bis vier Jahren – über einen Bürgerentscheid der Bau eines Stadtbades beschlossen werden oder auch nicht. Diesem Vorschlag haben wir von unserer Fraktion aus zugestimmt, auch wenn er mit dem Risiko verbunden ist, dass ein künftiger Bürgerentscheid negativ ausfällt, was vermutlich weiterhin die Hoffnung einiger Mitglieder des Gemeinderates und der Verwaltung ist. Es ist also weiterhin völlig offen, ob wir in Plochingen in einigen Jahren ein Stadtbad haben werden oder nicht!

In der Diskussion im Gemeinderat erinnerten wir daran, dass im Dezember 2016 die SPD-Fraktion die einzige Fraktion war, die sich nach der Schließung des Stadtbades auf Grund der Asbestverseuchung sofort für einen Neubau ausgesprochen hat, der den Erfordernissen des Schul- und Vereinssportes entspricht. In den vergangenen drei Jahren haben wir immer wieder daran erinnert, dass wir im Zusammenhang mit der Sanierung des unteren Schulzentrums Weichenstellungen vornehmen müssen für ein neues Stadtbad.

Da wir in der unmittelbaren Umgebung Plochingens mehrere Hallen- und Freibäder haben, sollte nach Ansicht unserer Fraktion möglichst bald das Gespräch mit den Nachbarkommunen gesucht werden, um ein klares Konzept für die künftige Gestaltung der „Bäderlandschaft Neckar-Fils“ zu entwerfen. In Plochingen benötigen wir ganz klar ein Hallenbad schwerpunktmäßig für den Schul- und Vereinssport. Vereinssport ist dabei weit gefasst, nicht nur wie bisher die Schwimmverei-ne Plochingen und Reichenbach, sondern durchaus auch der Umgebung, dazu kommt der Reha-Sport oder für andere Interessengruppen etwa das Mutter-und-Kind-Schwimmen, Aquafit und anderes mehr.     
Die Fragen nach den Bedarfen in den einzelnen Orten sollten die Kommunen gemeinsam im Blick auf eine Bäderlandschaft der Zukunft planen. Und sollte ein Miteinander der Kommunen nicht möglich sein, so werden wir nach unserer Meinung die Einrichtung mit Hilfe von Förderprogrammen und dem Verkauf von Grundstücken wie der alten Sporthallen und anderen Grundstücken auch selbst meistern können.  Dr. Joachim Hahn.  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 6/2020)

 

30.01.2020 in Gemeinderatsfraktion

Industrie und Gewerbe sind von zentraler Bedeutung für unsere Stadt

 

Foto: Dr. Joachim Hahn mit unserem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Kenner (Mitte) und unserem neuen Wirtschaftsförderer Benjamin Treiber (im Hintergrund) bei der Geschäftsführung der Firma M. Kaatsch GmbH.

Zu den ständigen Themen in Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse gehört die weitere Entwicklung der Gewerbeflächen. Sie sind auf unserer Gemarkung inzwischen Mangelware. War es noch vor einigen Jahren möglich, im "Filsgebiet Ost" Richtung Reichenbach eine größere und inzwischen gewerblich genutzte Fläche zu entwickeln, so können wir künftig fast nur noch die schon vorhandenen Gewerbeflächen neu erschließen und für die Zukunft ertüchtigen. Seit zwei Jahren liegt ein besonderer Schwerpunkt auf den Planungen zur Sanierung des Gewerbegebietes "Filsgebiet-West". Hier besteht die Chance, die vorhandenen Flächen so zu ertüchtigen, sodass wir künftig mehrere attraktive Gewerbegrundstücke für interessierte Unternehmen anbieten können. Aber wir müssen auch hier zunächst investieren wie für den Neubau der Brücke im Filsgebiet. Mit der Thematik befasste sich zuletzt der der Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt in der vergangenen sowie der Gemeinderat am Dienstag dieser Woche.
Von ganz besonderer Bedeutung ist darüber hinaus ein guter Kontakt zu den örtlichen Industrieunternehmen, zumal die Gewerbesteuern ein ganz wichtiger Posten in den Einnahmen unseres städtischen Haushaltes sind.

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 5/2020)
 

 

Termine

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31.03.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr 3. Fachgespräch Altenpflege zur aktuellen Situation, Probleme, Chancen, Lösungen
Mit Sabine Wölfle, stellv. Landesvorsitzende der SPD, Sprecherin des AK Soziales der SPD Landtagsfraktion, Pfleg …

07.10.2020, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr Landesseniorentag

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