14.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbericht vom 17. Januar 2019: Gebührenfreie Kitas - wir unterstützen das Vorhaben unserer Landes-SPD

 

Was in etlichen anderen Bundesländern und hierzulande in einigen Kommunen wie z.B. in Heilbronn und in unserer Nachbarschaft Kirchheim/Teck bereits auf kommunaler Ebene möglich wurde, muss nun endlich auch landesweit in Baden-Württemberg ermöglicht werden. Daher muss sich etwas bewegen! Seit geraumer Zeit sind gebührenfreie Kitas ein Anliegen der Landes-SPD. Die SPD Baden-Württemberg will ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas starten.
Auch die SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Plochingen unterstützt zusammen mit dem SPD-Ortsverein Plochingen diese jüngst gestartete Initiative unserer Landes-SPD.
Informationen zu dieser Initiative sowie das Formblatt zum Ausfüllen eines Unterstützungsantrages für die Zulassung eines Volksbegehrens finden sich im Internet unter https://www.spd-bw.de/kitas/                                                                                       
Wir sind aber auch vor Ort in Plochingen gerne zur Aushändigung des Unterstützungsantragsvordruckes bereit und auch für weitere Hilfestellungen, wie z.B. bei dessen Ausfüllung, der Einholung des kostenlosen Prüfvermerks (Bescheinigung des Wahlrechts) bei der Stadtverwaltung und der Rücksendung des Antragsvordruckes an die Landes-SPD. Daher, wenn Hilfe gewünscht wird, nicht zögern und bis spätestens 25.01.2019 eine entsprechende Email an SPD-Gemeinderat Peter Raviol - Emailadresse: Peter.raviol@gmx.de – senden oder ggf. auch bei diesem anrufen unter der Telefonnummer 22291! Herzlichen Dank vorab allen Unterstützern!

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 3/2019 vom 17. Januar 2019)

 

 

07.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

40 Jahre im Pfarrdienst - unser Fraktionsmitglied Gemeinderat Dr. Joachim Hahn

 
Landesbischof Dr. July und Pfarrer Dr. Hahn

Nach seiner Ordination am 2. Weihnachtsfeiertag 1978 durfte nun Joachim Hahn - eingebettet in einen Festgottesdienst am 26.12.2018 in unserer Plochinger Stadtkirche St. Blasius - exakt auf den Tag genau sein 40jähriges Pfarrdienstjubiläum feiern (auf dem Foto zusammen mit Landesbischof Dr. July). Die Aufführung der Choralkantate „Vom Himmel hoch“ von Felix Mendelssohn Bartholdy durch die Plochinger Kantorei, dem Collegium Musicum St. Blasius und zwei Solisten unter der Leitung von Bezirkskantor Christian König gab dem Festgottesdienst eine besondere Note und insbesondere auch die von Landesbischof Dr. h.c. Frank Otto July gehaltene Predigt, die auch landesweit in der Presse als Worte des Bischofs der Evang. Landeskirche Württemberg zum Weihnachtsfest 2018 ein starkes Echo hervorrief. „Weihnachten geht weit über Brauchtum und Tradition hinaus“ betonte der Landesbischof in seiner Predigt beim Festgottesdienst. Er erinnerte anlässlich des Stephanustags, der auf den 2. Weihnachtsfeiertag fällt, an die Märtyrer der Christenheit, auch an verfolgte Christen in der Gegenwart sowie an Rassismus und Antisemitismus. Landesbischof July erinnerte weiter an das von ihm tags zuvor in seiner Predigt in der Stuttgarter Stiftskirche Gesagte, in der er sich gegen Hass und Fake News gewandt hatte. „Gott kommt in seinem Sohn zur Welt. Eine Welt, in der in manchen Ländern Unrecht Recht genannt wird, Lüge Wahrheit, Menschen zu Nummern und Objekten werden“, so die Worte des Herrn Landesbischofs. Nach dem Festgottesdienst durfte Joachim Hahn viele Glückwünsche entgegen nehmen, auch von uns, seinen Gemeinderatskolleginnen und –kollegen von der SPD-Fraktion im Plochinger Gemeinderat. Unser Fraktionsvorsitzender Gerhard Remppis übermittelte unsere herzlichen Glückwünsche mit diesen Worten: „zu Deinem 40jährigen Jubiläum als evangelischer Pfarrer gratulieren wir Dir von Herzen. Wir sind froh und dankbar, dass wir Dich bei uns in der Fraktion haben dürfen, aus der Du nicht mehr wegzudenken bist, weil Du ausgehend von ethischen Grundsätzen Kompromissfähigkeit, Akzeptanz von Andersdenkenden und eine ehrliche und offene Kultur der Auseinandersetzung als unabdingbar für die kommunale Demokratie gesehen hast. Oft hat auch Dein Humor konfliktentschärfend gewirkt. An Deinem Ehrentag wir sehr dankbar für die gute Zusammenarbeit und wünschen uns noch viele gute, gemeinsame Jahre in der kommunalen Verantwortung. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und grüßen Dich herzlich.“    Peter Raviol

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 2/2019 vom 10. Januar 2019; Foto: privat)

 

19.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Grüße zur Weihnacht und zum Jahreswechsel

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir SPD-Gemeinderätinnen und –räte wünschen ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2019. Wir danken ihnen für das Vertrauen, das Sie auch im nun zu Ende gehenden Jahr unserer Fraktion immer wieder geschenkt haben. Auch im neuen Jahr wollen wir dieses Vertrauen nicht enttäuschen, obwohl auch das neue Jahr einige Herausforderungen an Stadtverwaltung und Gemeinderat stellt: den knappen Wohnraum, die Sanierung unseres unteren Schulzentrums, die Optimierung unserer Gewerbeflächen und eine Verkehrskonzeption, die den Individualverkehr, den ÖPNV und den Fußgängerverkehr umfasst. Wir wollen dabei Augenmaß, Realitätssinn und Gemeinwohl als Maßstäbe für unser Handeln einbringen. Warnen muss man aber vor jenen Kräften, die allzu einfache Antworten parat haben und oft verkennen, dass der entscheidende Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ den Weg erst freigemacht hat für Freiheit, Demokratie und wirtschaftlichen Aufschwung. Leider glauben heute einige bei uns, dass zunehmender Alltagsextremismus, der den Konsens verachtet und Kompromisslosigkeit die einzige unangreifbare Position seien. Dieser politischen Unkultur gilt es energisch entgegen zu treten, denn sie untergräbt die Fundamente unserer Demokratie, die sich auf diese drei Grundprinzipien stützt: 1. auf die Bereitschaft, auch Argumente zu bedenken, welche die eigenen Ansichten in Frage stellen, 2. auf den Willen zur Verständigung auch in strittigen Fragen und 3. auf die Fähigkeit, die Realität als sehr komplexes Gebilde wahrzunehmen, das sich eben nicht auf Schwarz und Weiß, Gut und Böse reduzieren lässt. Um Freiheit und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden, gerade auch angesichts einiger Strömungen, die genau diese Begriffe mit einem Inhalt belegen wollen, der uns schon einmal in die Irre führte. Für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden, lassen sie uns gemeinsam auch im neuen Jahr dafür streiten. Dies gereicht uns und unserem Land zur Ehre.

Ihr Gerhard Remppis für die SPD-Fraktion    

 

 

18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Esslingen

Vergabe von Straßennamen

 
Andreas Koch

Beitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, einem bekannten Dichterwort zufolge sind Namen angeblich Schall und Rauch, sprich flüchtig, nichtig und gering. Ob Johann Wolfgang von Goethe das aber auch so gesagt hätte, wenn er seinen „Faust“ in einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße oder „„An der Maschinenfabrik“ hätte schreiben müssen? Anders als noch im letzten Verwaltungsausschuss – übrigens in diesem Fall nur ein vorberatendes Gremium – votiert die SPD jedenfalls in Sachen Umbenennung der Südtangente n i c h t für eine Maschinenfabrik-Esslingen-Straße. Der Grund: Eine aktuelle Befragung der gesamten Fraktion hat ergeben, dass diese Bezeichnung zum einen als für zu sperrig, zum andern und vor allem wegen ihrer reinen Industriebezogenheit als für ein Wohngebiet ungeeignet betrachtet wird. In letzterer Auffassung sehen wir uns durch das öffentliche Echo, aber nicht zuletzt auch durch das Schreiben eines Anwohners bestätigt: Er bittet inständig darum, auf diesen – Zitat – „wirklich grauenvollen Namen“ zu verzichten. Nicht ausschlaggebend für unsere Ablehnung einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße sind dagegen die durchaus berechtigten Verweise auf eine unbestreitbare Beteiligung der Maschinenfabrik an Rüstungsproduktion und Zwangsarbeit. Hier schließen wir uns im Großen und Ganzen der Argumentation von Stadtarchivar Joachim Halbekann an, wonach – nochmals Zitat – „die Geschichte eines Unternehmens etwas völlig anderes ist als die Haltung einer natürlichen Person oder deren Verstrickung in Unrecht”.

 

17.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Esslingen

Realisierung des Neckaruferparks im Bereich des Esslinger Hauptbahnhofs/Weststadt

 
Heidi Bär

Statement von Heidi Bär im Gemeinderat am 17.12.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,

kommt der Neckaruferpark bzw. besser das Neckaruferpärkle - oder kommt er nicht? Das war lange Zeit die große Frage. Er kommt! Rechtzeitig zur Weihnachtszeit. Das ist ein tolles Weihnachtsgeschenk, eine gute und frohe Botschaft für Esslingen. Die Neue Weststadt wird mit dem Neckaruferpark, der zwischen 2018 und 2022 erstellt werden soll, zu einem Stadtteil aus einem Guss – ein großes Ganzes. Der zukünftige Park kann für alle Menschen in unserer Stadt zu einer Bereicherung werden. Mehr Lebensqualität in der Stadt.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

17.01.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Jahresauftakt Ortsverein SPD Köngen
Geschlossene Veranstaltung. Jahresauftakt für die Köngener SPD. 

23.01.2019, 15:00 Uhr - 23.01.2019 Jahresempfang AG 60plus
Traditioneller Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft 60plus mit Stadt- und Kreisrat Wolfgang Drechsler und dem ste …

23.01.2019, 15:00 Uhr - 23.01.2019 Jahresempfang der 60 plus Esslingen
Alte Aula (Beblinger Str. 3, 73728 Esslingen) mit Wolfgang Drexler, Stadt- und Kreisrat, und Nicolas Fink, …

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News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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