Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
01.06.2023 in Gemeinderatsfraktion
Hallenbad: Auf dem Weg zum Bürgerentscheid
Die Buchstaben "STADTBAD" rosten immer mehr vor sich hin (Foto: D. Bluthardt)
In der Gemeinderatssitzung am 23. Mai wurden dem Gremium durch ein u.a. auf Sport- und Schwimmhallen spezialisiertes Planungsbüro erste Kostenkalkulationen präsentiert, die als Grundlage für den im Herbst geplanten Bürgerentscheid benötigt werden. Die Vorgabe der Verwaltung an das Büro war, alternativ die Kosten für eine Sanierung des Stadtbades beziehungsweise einen Neubau zu präsentieren. Zwischen 8 und 11 Mio. Euro seien dafür zu veranschlagen, dazu kämen jährliche Betriebskosten, für die das Planungsbüro 1,4 Mio. Euro ansetzt (nach Meinung unserer Fraktion sehr hoch angesetzt!). Leider wurde keine Kostenkalkulation erstellt für das, was nach Meinung unserer Fraktion am Burgplatz realisiert werden sollte: eine neue Sporthalle (Ersatz für Sporthallen Esslinger Straße und Bismarckstraße), zusammen mit einer Schwimmhalle für Schul- und Vereinssport. Eine solche Kombination verspricht große Synergieeffekte, gerade für die künftigen Betriebskosten (u.a. im energetischen Bereich). Einen ungefähren Differenzbetrag zwischen Sporthalle mit oder ohne Stadtbad zu wissen, wäre für uns sehr wichtig. Er dürfte deutlich geringer sein als der für den Neubau eines Stadtbades derzeit kalkulierte Betrag.
Dennoch denken wir, dass die nunmehr vorliegenden Zahlen eine Grundlage sein können für die bei einem Bürgerentscheid nötige Antwort auf die Frage, wie hoch die jährliche Belastung des städtischen Haushaltes im Bereich der Freiwilligkeitsleistungen sein kann. Die Höhe der Baukosten wird sowieso stark abhängig sein von zu erwartenden Fördermitteln.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 22/2023)
29.05.2023 in Gemeinderatsfraktion
Energiewende voranbringen - SPD-Antrag zur Förderung von "Balkonkraftwerken" im Gemeinderat erfolgreich
Balkonkraftwerke sieht man immer häufiger auch in Plochingen: hier auf dem Stumpenhof (Foto: Hahn)
Der Gemeinderat hat jüngst einem Antrag unserer SPD-Fraktion auf Förderung von Mini-Solaranlagen (Balkonkraftwerken) ab 1. Juni 2024 zugestimmt und eine entsprechende Förderrichtlinie verabschiedet. Unser Förderantrag reiht sich in die bisherigen vielfältigen Initiativen und Anträge unserer SPD-Fraktion ein, die Energiewende auch in Plochingen voranzubringen. Bezuschusst wird künftig die Anschaffung und Installation von Balkonkraftwerken mit 100 Euro je Anlage. Wir denken, dass wie in anderen Orten, z.B. Ostfildern und Filderstadt auch in Plochingen die Balkonkraftwerke heiß begehrt und die Fördermittel rasch ausgebucht sein werden. Daher haben wir bereits in der Sitzung einen Antrag von uns zum nächsten städtischen Doppelhaushalt 24/25 angekündigt, die Fördermittel von aktuell 2.000 auf 20.000 Euro zu erhöhen.
Der Förderbeitrag wird einen wichtigen und notwendigen lokalen Beitrag zur Förderung und Beschleunigung der Energiewende in unserer Stadt leisten.
Erfreut sind wir auch darüber, dass die Verwaltung unserem Antrag zugestimmt hat, die Bagatellgrenze von aktuell noch 600 Watt auf die von der EU bereits erlaubten 800 Watt je Anlage heraufzusetzen und bei der Bewilligung der Förderung zu berücksichtigen.
Als dringend erforderlich sehen wir es an, unsere Einwohnerschaft weiter umfassend zu informieren, wie jeder und jede im Rahmen der individuellen Möglichkeiten einen Beitrag zur Energiewende leisten kann. Wir haben daher in der Sitzung ausdrücklich die Initiativen der Plochinger Regionalgruppe der genossenschaftlich aufgestellten Teckwerke Bürgerenergie eG begrüßt und auch deren Antrag auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses von 5.000 Euro zu den Schulungskosten ihrer „PV-Berater*innen“ zugestimmt. Peter Raviol.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 21/2023)
15.05.2023 in Gemeinderatsfraktion
Auf Anregung der SPD-Fraktion: Der Musik-Pavillon konnte restauriert und eingeweiht werden
Mit der Eröffnung des Bruckenwasenfestes wurde der restaurierte Musikpavillon wieder eingeweiht (Foto: Hahn)
Es war im September 2019, als unsere SPD-Fraktion im Zusammenhang mit dem Bebauungsplanentwurf für das Areal „Moltkebehälter“ zwischen Hindenburg- und Moltkestraße im Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt erstmals anregte, den von Abbruch bzw. Verschrottung bedrohten Musikpavillon zu erhalten. Dieser könne nach Restaurierung einen neuen Standort bekommen, ob im Dettinger Park oder im Bruckenwasen. Im November 2019 haben wir dann als Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vorgeschlagen, die Kosten einer Versetzung zu berechnen und eine Versetzung zu veranlassen. Als neuen Standort schlugen wir den Bruckenwasen bzw. den Biergarten „Steiner am Fluss“ vor. Wir regten eine Spendenaktion an, damit die Versetzung für die Stadt möglichst kostenneutral bleibt. Dem Vorschlag konnte sich der Gemeinderat anschließen unter der Voraussetzung einer Kostenneutralität.
Von mehreren Firmen und Privatpersonen gingen nach dem vom Bürgermeister unterstützten Spendenaufruf beträchtliche Spendenbeiträge ein, die in der Summe allerdings nicht ausreichten. Erfreulicherweise ist nun zuletzt die Kreisbaugenossenschaft Kirchheim-Plochingen eingesprungen, die das Areal Moltkebehälter bebaut und den für die Restaurierung noch notwendigen Betrag zusagte. Ihr gilt unser herzlicher Dank!
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 20/2023)
11.05.2023 in Gemeinderatsfraktion
Anliegerdialog im Filsgebiet-West
Die alte Filsbrücke muss durch eine neue ersetzt werden (Foto: Hahn)
Zum Thema „Erneuerung Filsgebiet West“ hat die Stadtverwaltung die Anlieger des Filsgebietes (Bewohner wie auch Inhaber von Gewerbebetrieben) vergangenen Samstag, 6. Mai, eingeladen. In einer leerstehenden Industriehalle des Gebietes wurde durch das zuständige Planungsbüro und die Verwaltung das Vorhaben vorgestellt, über das in den kommenden Jahren das Filsgebiet West lebendiger und attraktiver - für neue Gewerbebetriebe wie für die Bewohner - werden soll. Straßen werden teilweise verlegt, die Filsbrücke muss erneuert werden. Auch eine „neue Mitte“ mit Zugang zur Fils, gegebenenfalls mit einem gastronischen Angebot für das Quartier, ist unter den Vorschlägen der Planer.
Die Vertreter*innen unserer Fraktion nahmen mit großem Interesse teil. Bei den verschiedenen Stationen des Rundgangs konnten die Anlieger ihre Ideen einbringen und ihre Meinung äußern. Kein Zweifel besteht daran, dass neue Gewerbebetriebe die derzeit teilweise brachliegenden Industrieflächen neu beleben müssen. Viele Gespräche konnten wir im Zusammenhang mit dem Rundgang durch das Areal führen, ob mit Anwohnern, Inhabern von Gewerbebetrieben oder betroffenen Vereinen. Ein Vertreter des Kleintierzuchtvereines fragte nach dem Stand der Planungen, wobei dessen Fläche nicht im Sanierungsgebiet liegt, aber gegebenenfalls von den parallelen Maßnahmen des Regierungspräsidiums zur ökologischen Aufwertung des Verlaufes der Fils betroffen ist. Großes Interesse wurde auch zum möglichen Verlauf des Schnellradweges geäußert.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 19/2023)
04.05.2023 in Gemeinderatsfraktion
Wir begrüßen die Planungsfortschritte für das Filsgebiet West
Derzeit ungenutzte Flächen im Filsgebiet-West (Foto: Hahn)
Wir begrüßen es, dass die weiteren Planungen für die Erneuerung des Gewerbegebietes Filsgebiet-West gut vorankommen. Im vergangenen Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt (ABTU) wurden wir durch das Planungsbüro und die Verwaltung vom Planungsstand informiert. Ständige Absprachen mit Vertretern des Landkreises und des Regierungspräsidiums sind nötig. Die Einbeziehung der uns vor kurzem vorgestellten Überlegungen zur Verbesserung der Gewässerökologie der Fils und der Planungen für den Schnellradweg machen zusätzlich die Entwicklung des Gewerbegebietes zu einem komplizierten Vorhaben.
Inzwischen liegen eine fundierte Vermessungsgrundlage mit topografischer Aufnahme und ein digitales Geländemodell für das Planungsgebiet vor. Weitere Gutachten zu möglichen Altlasten und zur Fauna des Gebietes wurden in Auftrag gegeben. Wir hoffen auf unproblematische Ergebnisse, vor allem dass es möglichst keine Überraschungen im Blick auf Altlasten auf den Grundstücken gibt oder dass Unvorhergesehenes wie Umsiedlungen von Eidechsen für Komplikationen sorgen.
Sehr wichtig ist uns, dass bei einem geplanten Anliegerdialog die Bewohner*innen, Eigentümer*innen, Gewerbetreibenden und die Vereine umfassend vom Stand der Planungen informiert werden und auch künftig in die Überlegungen einbezogen werden.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 18/2023)
26.04.2023 in Gemeinderatsfraktion
Begegnungen mit Vertreter*innen aus den Partnerstädten
Vertreter*innen aus Luckau, Oroszlány und Zwettl im Alten Rathaus zusammen mit den Fraktionssprechern von CDU, OGL und SPD sowie Bürgermeister Frank Buß, der Beigeordneten Barbara Fetzer und Amtsleiter Uwe Bürk. Foto: Dagmar Bluthardt.
Zur Feier des 75-jährigen Jubiläums der Erhebung Plochingens zur Stadt waren am Wochenende vom 21. bis 23. April Vertreter*innen der beiden Partnerstädte Oroszlány (Ungarn) und Zwettl (Österreich) sowie aus der befreundeten Stadt Luckau (Brandenburg) nach Plochingen gekommen.
Am Nachmittag vor der Stadterhebungsfeier am 21. April trafen sich die Gäste mit Vertreter*innen aus dem Plochinger Gemeinderat und der Verwaltung am neu eingeweihten „Europaplatz“ (Kreisverkehr an der Schorndorfer Straße/Kornbergweg). Im Wohngebiet „Stumpenhof Süd“ gibt es bekanntlich seit Bestehen des Gebietes den „Zwettler Weg“, den „Landskrona Weg“, den „Oroszlány Weg“ und den „Luckauer Weg“. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat vor einiger Zeit auf Anregung der SPD-Fraktion die Benennung des „Europaplatzes“ für den Kreisverkehr beschlossen. Zu besonderen Anlässen wie Begegnungen mit den Partnerstädten wird künftig der „Europaplatz“ beflaggt werden. So waren am Wochenende des Stadtjubiläums die Fahnen von Deutschland, Europa, Schweden, Österreich und Ungarn gehisst.
Beim Empfang im Alten Rathaus konnten Vertreter*innen der Gemeinderatsfraktionen mit den aus den Partnerstädten erschienenen Personen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns, dass nach der Unterbrechung der Corona-Zeit nun wieder regelmäßige Begegnungen möglich sind. Beim Marquardtfest im Juli werden alle Partner- und befreundeten Städte mit größeren Delegationen in Plochingen anwesend sein.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 17/2023)
