Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

26.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Es ist noch ein weiter Weg zur "klimaneutralen Kommune"

 

Foto: Das Blockheizkraftwerk im Gymnasium Plochingen (Foto: Hahn)

Schon im Dezember 2017 hat unsere Fraktion als Ziel der Energiepolitik unserer Stadt gefordert, dass wir möglichst bald eine „klimaneutrale Kommune“ werden müssen. Der Energiebericht der Stadt 2019 hat gezeigt, dass die kommunalen Gebäude immer noch einen Ausstoß von 1047 Tonnen CO2 verursachen und wir 2019 eine leichte Reduzierung der Gesamtemissionen nur dadurch geschafft haben, weil bundesweit der sogenannte CO2-Index niedriger angesetzt wurde (auf Grund des größeren Anteiles der regenerativen Energien in Deutschland). Wirkliche Reduzierungen schaffen wir in der Stadt nur, wenn es uns gelingt, die Hauptursachen für die Emissionen zu beseitigen, zum Beispiel das Blockheizkraftwerk im unteren Schulzentrum nicht mehr mit Gas, sondern klimaneutral zu betreiben. Dadurch ließen sich allein 354 Tonnen CO2 einsparen. Entsprechend haben wir einen Prüfantrag an die Verwaltung gestellt, dass über die Hochschule Esslingen (die hierauf spezialisierte Fachbereichsgruppe "Nachhaltige Energietechnik") geprüft wird, ob und unter welchen Bedingungen unser BHKW mittelfristig auf eine mit sog. „grünem Wasserstoff“ betriebene Brennstoffzelle umgestellt werden kann.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 48/2020)

 

21.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neu-Ausrichtung der Sozialstation Plochingen

 

Foto: Einsatzfahrzeuge der Sozialstation auf dem Parkplatz bei der Stadthalle (Foto: Hahn)

Die Aufgaben rund um die häusliche Alten- und Krankenpflege werden inzwischen bei einem Großteil der Kommunen nicht mehr von diesen selbst, sondern von Trägern der Wohlfahrtspflege oder eigenständigen Vereinen durchgeführt. In Reichenbach (Diakoniestation „Untere Fils“), in Wernau („Katholische Sozialstation“), Esslingen („Sozialstation Esslingen e.V.“) und anderen Orten der Umgebung werden solche Aufgaben schon lange nicht mehr von den Kommunen selbst übernommen. Ein auf Pflegeleistungen ausgerichteter Träger hat viel bessere Voraussetzungen, die laufend steigenden Anforderungen rund um die häusliche Pflege mit modernen Strukturen, gezielter Personalentwicklung, effizienten Produkten konsequent sicherzustellen. Die SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktionen haben deswegen im Juni die Stadtverwaltung gebeten, mit in der Raumschaft tätigen Trägern von Pflegeeinrichtungen Gespräche zu führen zur Übernahme der häuslichen Alten- und Krankenpflege in Plochingen. Bei den Gesprächen hat sich gezeigt, dass hierfür in Plochingen die Evangelische Heimstiftung am besten in Frage kommt. Sie hat im Blick auf Mobile Pflegedienste in vielen Orten sehr große Erfahrung und genießt als Trägerin unseres "Johanniterstifts" bereits großes Vertrauen.   

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 47/2020)

 

14.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Im Frühjahr wird gepflanzt

 

Foto: Die Pflanzfläche an der Straße zum "Weißen Stein" (Foto: Hahn)

Vom Gemeindetag Baden-Württemberg wurde 2019 angeregt, dass im Rahmen einer Klimaschutzaktion 1000 Kommunen des Landes je 1000 Bäume pflanzen sollen. Insgesamt bedeutet dies eine Million neue Bäume für Baden-Württemberg. Selbstverständlich beteiligen wir uns in Plochingen an der Aktion und werden im kommenden Frühjahr in der Abteilung „Bädehäule“ zwischen Stumpenhof und Weißem Stein auf einer nach Stürmen und Borkenkäferball derzeit aufgelösten Forstfläche 1000 Setzlinge pflanzen. Erfreulicherweise hat die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt (FVA) Freiburg die Pflanzfläche auf Plochinger Gemarkung als Versuchsfläche für eine Bepflanzung durch Baumarten ausgewählt, die mit dem voraussichtlichen Klima in Zukunft voraussichtlich gut zurechtkommen werden. Die Kosten für das teure Pflanzgut übernimmt die FVA, der Stadt bleiben die Kosten für die Pflanzaktion und die Pflege der Fläche (insgesamt ca.18.800 €). Sehr gerne haben wir diesem Plan in der Gemeinderatssitzung Anfang dieses Monats zugestimmt, zumal es durchaus möglich ist, dass sich diese Fläche künftig zu einem Vorzeigeobjekt entwickeln wird.  

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 46/2020)

 

05.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neue Busverbindungen werden für die Linien 141, 143 und 149 eingerichtet

 

Zurückhaltend waren wir gegenüber dem mehrfach vorgebrachten Vorschlag der OGL, weitere Buskurse für den innerstädtischen Busverkehr durch einen Betrag von 50.000 Euro aus städtischen Mitteln zu finanzieren. Auch wenn es außerordentlich wichtig und zu begrüßen wäre, wenn wir vor allem zu den Stoßzeiten eine Taktverdichtung hätten, so ist für die Einrichtung und Finanzierung weiterer Buskurse der Landkreis zuständig. Erfreulicherweise hat das Landratsamt Esslingen am 30. Oktober nun mitgeteilt, dass im Hinblick auf die Covid-19-Prävention seit Montag dieser Woche (2.11.) zusätzliche Busse im Schülerverkehr der Linien 141, 143 und 149 eingesetzt werden. Dies betrifft gerade Stoßzeiten morgens und mittags, sodass sich nun kostenneutral für die Stadt eine sofortige Verbesserung ergibt. Gleichwohl müssen wir genau darauf achten, wo weitere Verbesserungen notwendig sind und uns von Seiten der Stadt beim Landkreis für diese zeitnah einsetzen. Auch wenn nach einer Studie des Robert-Koch-Institutes vom September der Öffentliche Nahverkehr bei der Ausbreitung des Corona-Virus nur eine untergeordnete Rolle spielt, sollte auch hier jedes Risiko möglichst ausgeschlossen werden!

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 45/2020)

 

29.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Zur Sanierung der Aussegnungshalle auf dem Stadtfriedhof

 

Dringend sanierungsbedürftig: die Aussegnungshalle (Foto: Hahn)

Vor einigen Monaten wurde uns durch eine Landschaftsarchitektin ein Pflege- und Entwicklungskonzept für den Stadtfriedhof vorgestellt. Wir waren beeindruckt von der vorgeschlagenen sensiblen Vorgehensweise und vom Wunsch, gewachsene Strukturen zu erhalten und mittels vorsichtiger Eingriffe die Anlage zu optimieren. Stück um Stück wird dieses Pflegekonzept umgesetzt; ein Planungsbüro wird die künftige Bedarfsplanung für unterschiedliche Grabvarianten ermitteln. Besonders wichtig ist die im Bauausschuss (ABTU) am 13. Oktober beschlossene alsbaldige Sanierung der Friedhofshalle, verbunden mit der Herstellung der dringend benötigten Barrierefreiheit mittels einer durch Geländemodulation geschaffene Rampe. Bei der Sanierung wird die gesamte Technik erneuert und unter anderem durch den Einsatz von künstlerischen Lichtobjekten der Plochinger Künstlerin Verena Könekamp eine hellere, freundlichere Atmosphäre geschaffen. Wir begrüßen es, dass die Umgestaltung des Friedhofes nicht nur als eine Zweckrenovierung verstanden wird, sondern dass der Blick auf die ästhetischen Erfordernisse eines solch sensiblen Ortes erhalten geblieben ist.  Dr. Dagmar Bluthardt

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 44/2020)

 

22.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Das Hundertwasser-Haus durch einen "Hundertwasser-Brunnen" ergänzen?

 

Foto: Die Besonderheit des Plochinger Hundertwasserhauses ist die vom Künstler selbst begleitete Gestaltung eines Innenhofes (Foto: Hahn)

Intensiv diskutiert wurde in unserer Fraktion die Frage, ob ein von einem Bürger angeregter „Hundertwasserbrunnen“ im Bereich des Aufgangs zu unserem Hundertwasserhaus passen würde. Die Finanzierung des Projektes wurde dankenswerterweise zugesagt. Freilich verträgt sich nach unserer Meinung ein 20 Jahre nach dem Tod des Künstlers außerhalb des Innenhofes positionierter Brunnen nicht mit dem Konzept, das Hundertwasser für Plochingen entwickelt hat. In Plochingen hat er in einmaliger Weise das in sich geschlossene Areal eines Innenhofes gestaltet. Die Besonderheit ist, in diesem Innenhof zu stehen und nur „Hundertwasser“ um sich zu sehen. Dies ist ein ganz einmaliges Konzept des Künstlers, von ihm zu Lebzeiten gestaltet, das nicht durch einen nachträglichen Brunnen außerhalb des Innenhofes „ergänzt“ werden sollte. Hätte Hundertwasser einen Brunnen gewollt, so hätte er ihn im Innenhof positioniert (vgl. in Magdeburg). Gleichwohl liegt uns daran, dass der Bereich außerhalb einladend gestaltet wird: so könnte im Bereich des Aufgangs zum Innenhof beim Wasserlauf ein zusätzliches schönes Element erstellt werden, aber es sollte kein „Hundertwasser“ sein, das seiner Plochinger Konzeption nicht entsprechen würde.  

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 43/2020)

 

Termine

Alle Termine öffnen.

01.12.2020, 19:30 Uhr - 20:30 Uhr Mitgliederversammlung
Tagesordnung Wahl der Delegierten zum Kreisparteitag Bitte zu beachten: es gilt ein Hygienekonzept, …

02.12.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr ABGESAGT: "Tränen des Künstlers" - Vortrag zu Friedensreich Hundertwasser
Der Termin wurde auf Grund der Corona-Pandemie abgesagt und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. …

02.12.2020, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Nominierungskonferenz im Bundestagswahlkreis Nürtingen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, zur Nominierung unseres Bundestagskandidaten/unserer Bundestagskandidatin …

News

26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

25.11.2020 11:26 Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie: Saskia Esken:„Frauen haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben frei von Manipulation und frei von Gewalt.

24.11.2020 17:51 Wahlvorschlag zur Bundestagsvizepräsidentin
SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt.“

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

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