Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

23.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Trotz Pandemie: es gibt Zeichen der Hoffnung für Gewerbe und Wirtschaft der Stadt

 

Wir hoffen auf eine schnelle Erholung des Geschäftslebens nach der Pandemie (Foto: Hahn)
Mit großem Interesse nahmen wir in der Sitzung des Verwaltungs-Ausschusses (AVW) am 13. Juli aktuelle Berichte zur Wirtschaftsförderung und zum Stadtmarketing Plochingen zur Kenntnis. Die im Stadtmarketing zusammengeschlossenen etwa 90 Firmen sind dabei, eine gemeinsame Online-Plattform https://mein-plochingen.de/ aufzubauen, deren künftiges Ziel es ist, über die einzelnen Firmen und Betriebe zu informieren sowie aktuelle Events, Angebote oder gar die Speisekarten der Gastronomie leicht zugänglich zu machen. Noch ist es nicht so weit, wir bitten aber die Plochinger Betriebe auf engagierte Beteiligung.

Die Pandemie hat leider zu beträchtlichen Umsatzeinbußen bei vielen Geschäften der Stadt geführt. Der Wirtschaftsförderer der Stadt, Martin Gebauer konnte dennoch von keinen ihm durch die Pandemie bislang bekannt gewordenen Geschäftsaufgaben berichten. Umso mehr unsere Bitte, bei Einkäufen zunächst zu prüfen, ob in hiesigen Geschäfte das Gewünschte auch angeboten wird, bevor im Internet eingekauft wird! Damit lassen sich meist auch unnötige Rücksendungen nicht passender Waren vermeiden! Wir alle können unseren Beitrag leisten, dass unser Plochinger Geschäftswelt mit Leben erfüllt bleibt! Noch haben wir ein breites Angebot.

Zu leerstehenden Geschäften konnten wir erfreut zur Kenntnis nehmen, dass es auch in der Pandemiezeit zu Neueröffnungen gekommen ist und im Blick auf Gewerbeflächen eine rege Nachfrage herrscht.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 29/2021)

 

17.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Auf dem Weg zum fahrradfreundlichen Plochingen

 

2020 asphaltiert: (Rad-)Weg von den Lettenäckern ins Filstal. Foto: Hahn

Im „Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt“ vom 6. Juli wurden wir über die weitere Umsetzung der schon länger beschlossenen und auf mehrere Jahre angelegten Radwegekonzeption in unserer Stadt informiert. Wir freuen uns, dass die in 2020 durchgeführten Maßnahmen deutliche Fortschritte mit sich brachten wie die Asphaltierung des hangparallelen Feldweges zwischen den Lettenäckern und dem Radweg von Reichenbach (siehe Foto) oder die neu angebrachten Fahrrad-Anlehnbügel an verschiedenen Stellen der Stadt oder anderes mehr.

Vom Landkreis wurden 2020 auch in Plochingen zahlreiche Radwegeschilder angebracht, die unsere örtliche Beschilderung bestens ergänzen, wobei noch einzelne Stellen optimiert werden können. Im Gemeinderat ziehen wir erfreulicherweise inzwischen mit großer Mehrheit bezüglich der Umsetzung der Radwegekonzeption an einem Strang! War vor Jahren noch die Anbringung von Schutzstreifen für Radfahrer umstritten, so ist das heute kein Thema mehr.

Weitere Maßnahmen zur Verbesserung werden alsbald folgen wie die beschlossene Installation einer großen Radstation am Bahnhof oder die Einrichtungen von Regio-Rad-Verleihstationen an verschiedenen Stellen der Stadt. Wenn dann auch – nach unserem Wunsch im Zusammenhang von MOVE 2035 – verschiedene Straßenzüge (Esslinger Straße, Hindenburg- und Johanniter-/Urbanstraße) zu Fahrradstraßen umgewandelt werden, dann sind wir auf dem besten Weg, zu einem vorbildlichen und fahrradfreundlichen Plochingen zu werden.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 28/2021)

 

09.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Die Online-Bürgerbeteiligung zu MOVE 2035 hat begonnen

 

Abbildung links: Stadt Plochingen / www.plochingen.de.

Die Online-Bürgerbeteiligung MOVE 2035 ist eine Möglichkeit für die Bürger*innen, ihre Sichtweise in den Diskussionsprozess einzubringen. Der aktuelle Stand der Beratungen bewegt sich auf einer grundsätzlichen Ebene, die noch viel Spielraum für konkrete, künftige Ausgestaltungen zulässt. Zu diesem Zeitpunkt ist es wichtig, dass die Bürger*innen ihre Ideen und Sorgen möglichst unbeeinflusst vorbringen können.
Deshalb halten wir es für kontraproduktiv, dass sich die OGL mit einem Flyer an die Öffentlichkeit gewandt hat, der zwangsläufig schon auf Grund des begrenzten Umfangs nicht objektiv sein kann und in keiner Weise die Nachteile der von der OGL priorisierten Verkehrsführungen darstellt. Beispielsweise werden die negativen Auswirkungen der von der OGL priorisierten „Variante B“ bei der Ost-West-Trasse nicht mitgeteilt, dass nämlich bei einem großen oder auch kleinen Einbahnstraßenring die Plochinger Autofahrer*innen täglich hochgerechnet mehrere tausend Kilometer zusätzliche Umwege fahren müssten.

Die SPD arbeitet darauf hin, dass der Motorisierte Individualverkehr in Plochingen reduziert, die Umwelt geschont und damit die Lebensqualität erhöht wird. Wir sind uns aber bewusst, dass dies nur Schritt für Schritt erfolgen kann und alle Verkehrsarten im Blick behalten werden müssen. Wir verweisen deshalb auf die Fakten, die Sie unter https://www.plochingen.de/start/leben+_+wohnen/MOVE.html finden. Bei konkreten Rückfragen können Sie sich gerne auch an unsere Fraktion wenden (Kontakt über www.spd-plochingen.de).

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 27/2021)

 

04.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Von der Schwierigkeit, über Baugesuche zu entscheiden (2)

 

Kann auf dem Grundstück im Vordergrund links mit barrierefreiem Zugang gebaut werden? (Foto: Hahn)

Vergangene Woche berichteten wir über die Ablehnung eines Bauantrages auf Grund der Bestimmung von § 34 des Baugesetzbuches, wonach ein Bauvorhaben zulässig ist, „wenn es sich ... in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt“. In der Plochinger Hanglage haben wir vor kurzem einem anderen Baugesuch zugestimmt, bei dem die Einfügung in die Umgebungsbebauung teilweise umstritten war. Denn zwei Nachbarhäuser waren vor Jahrzehnten tiefer gebaut worden, sodass der Zugang zum Haus nur über Treppenstufen nach unten beziehungsweise eine Autoabfahrt möglich ist. Muss dann der Neubau (zwei Doppelreihenhäuser) auch so gebaut werden, dass man die Hauseingänge nur über Treppenabgänge erreicht? Damit wäre der Neubau zwar insgesamt etwas niedriger ausgefallen, was aus Sicht der darüber wohnenden Personen durchaus erwünscht gewesen wäre.

Aber ein ebenerdiger Zugang zum Haus vom Gehweg ohne Treppen oder Abfahrt war uns dann freilich doch ein entscheidendes Argument, dem Bauantrag zustimmen zu können. Barrierefreiheit beziehungsweise barrierefreies Bauen ist – nicht zuletzt seit der UN-Behindertenrechtskonvention von 2006 – möglichst immer zu berücksichtigen und zu verwirklichen.

(Beitrag zur SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 26/2021)

 

26.06.2021 in Gemeinderatsfraktion

Von der Schwierigkeit, über Baugesuche zu entscheiden

 

Charakteristisches Haus in der Haldensiedlung (Architekt Hans Weisen) (Foto: Bluthardt)

Eine der Aufgaben des „Ausschusses für Bauen, Technik und Umwelt“ ist, über Baugesuche nach Beschlussvorschlägen der Verwaltung zu entscheiden. Oft sind Entscheidungen nicht einfach, da verschiedene Argumente abzuwägen sind. In älteren Baugebieten der Stadt gibt es keine „qualifizierten Bebauungspläne“, sodass nach anderen Kriterien, vor allem nach § 34 des Baugesetzbuches zu entscheiden ist, wonach ein Bauvorhaben u.a. dann zulässig ist, „wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt“. Dabei darf „das Ortsbild nicht beeinträchtigt werden“.

Daher wurde vor kurzem ein Gesuch abgelehnt, wonach in der Haldensiedlung (Unterer und Oberer Haldenweg) ein Gebäude um einen Stock erhöht werden sollte. Wir argumentierten, dass die Häuser der Haldensiedlung in den 1930er-Jahren als ähnlich konzipierte Einfamilienhäuser erstellt wurden (im Oberen Haldenweg teilweise nach dem bekannten Architekten Hans Weisen) und durch Um- und Neubauten nicht der Charakter einer solchen Siedlung verloren gehen darf. Andere sind hier teilweise "schmerzfreier" und könnten sich eine "Weiterentwicklung" des gesamten Gebietes vorstellen, doch wurde das Baugesuch in dieser Form mehrheitlich abgelehnt.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 25/2021)

 

21.06.2021 in Gemeinderatsfraktion

Bürgerbeteiligung zur Verkehrskonzeption MOVE 2035 auf den Weg gebracht

 

Von besonderem Interesse sind die Ergebnisse von MOVE 2035 sicher für viele Anwohner in der hinteren Hindenburgstraße. Eine Durchfahrtstraße - wie noch vor 100 Jahren vorgesehen - ist hier jedenfalls nicht geplant!  

In der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Technik und Umwelt am 8. Juni wurde die Bürgerbeteiligung zu MOVE 2035 auf den Weg gebracht. In Kürze wird es über die Website der Stadt möglich sein, dass sich die Plochinger Bürger*innen zunächst zu zwei zentralen Grundfragen der künftigen Verkehrsführung äußern können. Unserer Fraktion lag daran, diese Bürgerbeteiligung ganz ergebnisoffen zu präsentieren und nicht, wie es von der OGL angestrebt wurde, einzelne Varianten im Vorfeld auszuscheiden. Auch wenn wir zu einzelnen Fragen bereits Priorisierungen vorgenommen haben: wir ertragen auf jeden Fall Widerspruch, lernen gerne dazu und ändern, wenn uns etwas überzeugt, auch unsere Meinung.

Bislang sind wir im Blick auf die Ost-West-Trasse dafür, den Verkehr künftig zweispurig über die Eisenbahnstraße und nicht mehr über die Esslinger Straße zu führen und diese wiederum als Fahrradstraße (für Kfz: Anlieger frei) zu gestalten. Im Blick auf die Verkehrsführung im Bereich des Unteren Schulzentrums liegt uns an der Umgestaltung der gesamten Hindenburgstraße (mit möglicher Anbindung an die hintere Johanniterstraße für Fahrrad- und Anliegerverkehr) sowie die Urban- und Johanniterstraße gleichfalls als Fahrradstraßen. Ganz selbstverständlich muss ausgeschlossen werden, dass die Hindenburgstraße zu einer Durchgangsstraße von der Schorndorfer Straße in Richtung Esslinger Straße wird!

Wir sind gespannt, welche Rückmeldungen zu MOVE 2035 aus der Bürgerschaft eingehen werden und freuen uns auf eine rege Beteiligung.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 24/2021)

 

News

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

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Nils Schmid (2009 bis 2016 Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg) ist seit 2017 Mitglied des Deutschen B …

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