Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

02.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Für eine teilweise Rückerstattung der Kosten für Parken und den ÖPNV

 

Parken, aber auch der ÖPNV soll beim Einkaufen nun mit 1 Euro unterstützt werden. Foto: Hahn.

In der Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Wirtschaft am 23. Juni haben wir uns von der SPD-Fraktion einstimmig dafür ausgesprochen, dass künftig bei einem Einkauf von über 10 Euro alle an der Aktion teilnehmenden Plochinger Geschäfte einen Chip im Wert von 1 Euro ausgeben, der im Zusammenhang mit dem nächsten Einkauf eingelöst werden kann. Die Stadt stellt den Geschäften hierfür 3.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Damit wollen wir „Einkaufen in Plochingen“ unterstützen, ob man mit dem ÖPNV in die Stadt kommt oder mit dem Auto. Auch für das Parken über die „Parkster-App“ soll eine Lösung gefunden werden. Die nicht über das Stadtmarketing Plochingen organisierten Geschäfte sollen an der Aktion teilnehmen können. Unser Fraktionsmitglied Ulrike Sämann nahm zu diesem Antrag Stellung und meint, dass dies „auch eine gute Werbekampagne für die auswärtige Kundschaft“ sein wird.

(Beitrag des SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 27/2020)

 

24.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Die Bauarbeiten für das neue Parkhaus der Ceramtec haben begonnen

 

Erdarbeiten auf dem Grundstück des neuen Parkhauses. Foto: Hahn. 

Parkplätze sind in allen Stadtbezirken Plochingens Mangelware, auch in den Industriegebieten. Zahlreiche Mitarbeitende in den Betrieben können zwar öffentliche Verkehrsmittel nützen, doch sind andere aus unterschiedlichen Gründen auf die Anreise mit dem Auto angewiesen. Da im Zuge des Ausbaus der Eisenbahnstraße West bisherige Parkflächen für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben genutzt werden sollen, braucht es Ersatzparkplätze. Wir begrüßen es sehr und haben gerne dem Antrag der CeramTec GmbH im Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt zugestimmt, im Bereich der Fabrikstraße unweit des Kreisverkehres ein Parkhaus mit 339 Stellplätzen zu errichten. Das Grundstück wurde bislang als einfacher PKW-Parkplatz genutzt. Das Parkhaus wird fünf, teilweise sechs Parkebenen umfassen. Wir haben von unserer Fraktion aus die dringende Bitte an die Firma vorgetragen, dass auf dem Parkhaus eine - bislang nur für die Zukunft geplante - Photovoltaikanlage auch tatsächlich mit dem Bau des Parkhauses eingerichtet wird. Leider kann dies auf Grund gesetzlicher Bestimmung noch nicht zur Auflage gemacht werden. Dr. Joachim Hahn     

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 26/2020)

 

16.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Initiative erfolgreich - Qualifizierter Mietspiegel für Plochingen auf dem Weg

 

Prof. Peter Raviol: "Der neue Mietspiegel wird bei der Vermietung von Wohnungen ein wichtiger Beitrag sein zu mehr Gerechtigkeit – einem zentralen SPD-Anliegen."

Frühzeitig haben wir erkannt, dass die bisherige Anwendung des Esslinger Mietspiegels auf das Stadtgebiet Plochingen vor Gericht immer weniger anerkannt wurde. Um wieder mehr Rechtssicherheit zu erreichen, hat die SPD-Fraktion im Oktober 2018 im Gemeinderat einen Antrag auf die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels gestellt. Diesem wurde durch Beschlüsse des Gemeinderates im Herbst 2019 entsprochen und mit der Erstellung das EMA-Institut für empirische Marktforschung beauftragt. Durch die Beteiligung der Gemeinden Altbach und Deizisau wird der Mietspiegel als interkommunales Projekt erstellt. Das Land beteiligt sich ebenso an den Kosten, sodass von Plochingen nur noch etwa 11.000 Euro von 35.000 Euro zu tragen sind. 

Mit im Boot bei der Erstellung des Mitspiegels sind der Mieterbund als Interessenvertreter der Mieter, der Haus- und Grundbesitzerverein als Interessenvertreter der Eigentümer wie auch Vertreter der Wohnungswirtschaft, unter anderem die Kreisbau Kirchheim-Plochingen eG.
Es gibt zwar keine Verpflichtung einer Kommune, einen Mietspiegel aufzustellen. Wenn aber ein solcher vorhanden ist, steht ein Instrument zur Verfügung, mithilfe dessen sich zuverlässig die ortsübliche Vergleichsmiete - auch bei Mietanpassungen - ermitteln lässt. So kann der Mietspiegel zu einer Entschärfung des immer wieder vorhandenen Konfliktpotenzials zwischen Mietern und Vermietern beitragen und einen Beitrag zu mehr Gerechtigkeit - einem zentralen SPD-Anliegen - leisten. Peter Raviol     

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 25/2020)

 

10.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bauprojekt der Pfisterer-Stiftung in der Hermannstraße

 

(Foto: Hier in der Hermannstraße wird das Projekt der Pfisterer-Stiftung entstehen. Foto: Hahn)

Mit großer Zustimmung haben wir von der SPD-Fraktion in der Sitzung des Gemeinderates am 26. Mai die Präsentation eines Bauprojektes der Pfisterer-Stiftung Plochingen zur Kenntnis genommen. Nach Durchführung eines Architektenwettbewerbes konnten die nun vorliegenden Pläne für das Vorhaben gezeigt werden. Im Neubau wird durch die Nähe zum Öffentlichen Nahverkehr an einem optimalen Standort Ecke Esslinger Straße / Hermannstraße künftig bezahlbares und inklusives Wohnen (für Menschen mit und ohne Behinderung) möglich sein. Die Pfisterer-Stiftung wird das Projekt gemeinsam mit der Lebenshilfe Esslingen durchführen. Vorgesehen sind unter anderem mehrere ambulant betreute Wohngemeinschaften. Auch ein Café wird integriert als Treffpunkt für Bewohner und Gäste, sodass der Neubau zu einer positiven Belebung des gesamten Quartiers beitragen wird.  Matthias Kübler.    

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 24/2020)

 

05.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neues soziales Projekt in der Bergstraße

 

(Foto: Abbruch der evangelisch-methodistischen Kirche, Foto: Hahn)

Die evangelisch-methodistische Kirche in der Bergstraße wird in diesen Wochen abgerissen, ein Neubau wird in der Hermannstraße erstellt. Wir freuen uns, dass das Grundstück der Kirche voraussichtlich auch künftig einer sozialen Einrichtung zur Verfügung stehen wird. Der „Reha-Verein zum Aufbau sozialer Psychiatrie im Landkreis Esslingen“ möchte hier ein Wohnheim für Menschen mit chronisch psychischen Erkrankungen erstellen. Das Projekt wird sich anders als ein zunächst angedachter Bau der Diakonie Stetten sehr gut in die Wohnlandschaft der Umgebung einfügen. Der Bau ist kein "Klotz", sondern gut gegliedert. Mit Grünflächen wird sensibel umgegangen, Dach- und Fassadenbegrünungen sind geplant. Wir denken, dass die ganze Umgebung eine Aufwertung erfahren wird und haben auch deshalb der Entwurfsfassung gerne zugestimmt. Ein neuer Bebauungsplan wird allen Nachbarn zugute kommen. Nun erfolgt die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, wobei bei einer Informationsveranstaltung vor einigen Wochen die Anwesenden durchweg positive Rückmeldungen gaben. Dr. Dagmar Bluthardt.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 23/2020)

 

27.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bäume für die Bahnhofstraße

 

(Foto: Die bisher baumlose Bahnhofstraße, Foto: Raviol)

Die Bahnhofstraße ist derzeit in einem provisorischen Zustand, da noch nicht alle Leitungen verlegt werden konnten. Unsere Fraktion hat bei der Verwaltung beantragt, die Zeit bis zur abschließenden Aufbringung der Fahrbahndecke (gegen Ende dieses Jahres) zu nutzen für die Pflanzung von Bäumen entlang des Gehwegs auf der Fahrbahnseite mit den aktuell markierten Längsplätzen. Die Art und Größe der Bäume könnte sich dabei an den Bäumen orientieren, die im unteren Abschnitt der Brühlstraße zwischen Esslinger Straße und der Urbanstraße schon vor längerer Zeit gepflanzt worden sind. Wir denken, dass mit einer solchen Baumpflanzung sowohl eine Verbesserung des Stadtklimas wie auch eine städtebauliche Aufwertung der bisher baumlosen Bahnhofstraße erreicht wird.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in K 22/2020)

 

Termine

Alle Termine öffnen.

21.07.2020, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Stammtisch

30.09.2020, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr 60 plus-Jahresempfang
mit Kevin Kühnert, stellv. SPD-Vorsitzender

07.10.2020, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr Landesseniorentag

News

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr

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