Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
21.09.2022 in Gemeinderatsfraktion
Stadtmarketing - wichtig für viele Veranstaltungen und Aktionen im städtischen Leben
Beim Bruckenwasenfest engagiert sich Stadtmarketing u.a. mit der Organisation des Garten-/Frühlingsmarktes (Foto: Hahn)
Mit großem Interesse haben wir in der vergangenen Sitzung des Verwaltungsausschusses (13.9.) den Jahresbericht des Stadtmarketing-Vereins zur Kenntnis genommen. Dieser versteht sich als Solidaritätsgemeinschaft mit dem Ziel, durch Veranstaltungen & Aktionen den Standort Plochingen zu stärken. Über 100 Mitglieder gehören ihm an, Plochinger Handwerker, Gastronomen, Praxen, Händler und weitere Betriebe.
Wir sind dem Stadtmarketingverein für sein Engagement bei den städtischen Großveranstaltungen dankbar, die nächsten werden der Plochinger Herbst und der Weihnachtsmarkt sein. Während der Unterbrechungen durch die Coronapandemie wurde verstärkt die Entwicklung des Online-Projektes „Online handel(n)“ betrieben, das uns sehr wichtig erscheint, damit hierüber die Kaufkraft der Einwohnerschaft weiterhin auch der Plochinger Geschäftswelt zukommt. So weisen auch wir gerne auf das Online-Schaufenster https://mein-plochingen.de/ hin.
Bei der Stellungnahme zum Bericht des Stadtmarketing-Vereins sprach sich unser Fraktionsmitglied Thomas Fischle für eine immer enge Zusammenarbeit zwischen Stadtmarketing und städtischem Kulturamt bei allen Aktionen aus. Auf diese Weise könnten die von Seiten der Stadt durch Beschluss des Verwaltungsausschuss auf maximal 70.000 € erhöhten Zuschüsse an das Stadtmarketing am besten gewinnbringend eingesetzt werden. Uns liegt daran, dass die Plochinger Geschäfte attraktiv bleiben und die Großveranstaltungen der Stadt ihren hervorragenden Ruf in der Stadt und Umgebung beibehalten.
(Bericht von der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 38/2022)
16.09.2022 in Gemeinderatsfraktion
"Es tut sich was" auf dem Stumpenhof
Die Bebauung des letzten großen Grundstückes in Stumpenhof-Süd kommt voran (Foto: Hahn)
Sehr gerne haben die Mitglieder unserer Fraktion am vergangenen Wochenende teilgenommen an den Veranstaltungen zum 300-jährigen Jubiläum des „Stumpenhofes“. Ganz besondere Highlights waren für uns am Samstagabend die Auftritte der „Plochinger Kultbands“, aber auch der ökumenische Gottesdienst am Sonntagmorgen unter Mitwirkung von Stumpenhöflern und die Predigt von Pfarrer Ascher. Ein herzlicher Dank gilt auch von uns den Mitarbeiter*innen unseres Kulturamtes, den mitwirkenden Vereinen und Gaststätten und allen anderen, die sich engagiert eingebracht haben, damit es ein rundum gelungenes Fest wird. Auch die Kooperation mit dem Landratsamt und dessen “Tag der offenen Tür” war ein Erfolg.
Rechtzeitig vor dem Fest konnten vom Ordnungsamt die von unserer Fraktion Ende 2021 beantragten zusätzlichen Hinweistafeln an den Straßenschildern unseres Neubaugebietes angebracht werden. Auch freuen wir uns darüber, dass im Neubaugebiet Stumpenhof Süd die Bebauung des Grundstückes der Kreisbau Kirchheim-Plochingen mit weiteren Reihenhäusern nun zügig Fahrt aufgenommen hat.
(Bericht von der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 37/2022)
08.09.2022 in Gemeinderatsfraktion
Noch 18 Monate bis zur Kommunalwahl 2024
Mitte/Ende Mai 2024 werden wahrscheinlich die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg stattfinden. Auch wenn wir uns in Plochingen - wie Bürgermeister Buß in einem EZ-Presseinterview zusammengefasst hat – seit 2015 in einem Krisenmodus befinden, werden wir uns auch in den nächsten 18 Monaten weiter für die Ziele einsetzen, die wir als SPD-Fraktion bei den Kommunalwahlen 2019 im Blick hatten. Darunter sind:
Bezahlbarer Wohnraum. Daher ist uns das von der Stadtbau Plochingen entwickelte Projekt an der Brühlstraße wichtig (Hirschgrill-Areal). Wir möchten noch andere solcher Projekte im Rahmen unseres Masterplans Wohnungsbau 2035 anstoßen.
Verkehr: Eine entscheidende Verbesserung beim innerörtlichen Verkehr wird die Verlagerung des Ost-West-Verkehrs von der Esslinger Straße auf die Eisenbahnstraße und die Anlage von Fahrradstraßen in der Stadt sein. Im Blick auf das Verkehrskonzept MOVE 2035 gab es in dieser Richtung bereits wichtige Weichenstellungen, weitere Entscheidungen folgen im Herbst.
Schulen und Bildung: Oberste Priorität hat in den kommenden Jahren die weitere Sanierung des Gymnasiums, nachdem andere Schulen in der Stadt in den vergangenen Jahren inzwischen hervorragend saniert werden konnten.
Stadtbad, Sport und Vereine. Offen und bis 2024 nicht mehr zu schaffen sind eine neue Dreifeldsporthalle am Burgplatz in der Nachfolge der Turnhallen Bismarckstraße und Esslinger Straße. Wir wünschen uns - damit verbunden - ein neues Stadtbad für Schulen und Vereine. Zu den Ergebnissen eines durchzuführenden Architektenwettbewerbs wird es einen Bürgerentscheid geben.
Andere unserer Anliegen beziehen sich auf ein ausreichendes Angebot von Kindertagesstätten, die Gewerbeansiedlung (Filsgebiet) sowie ganz zentral das Gelingen der Energiewende und die Verbesserung der Ökologie.
(Beitrag des SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 36/2022)
01.09.2022 in Gemeinderatsfraktion
Grüße aus der Partnerstadt Landskrona
Unser Fraktionsmitglied Ulrike Sämann mit ihrem Mann in Landskrona (Foto: privat)
Plochingens Partnerstadt Landskrona hat am vergangenen Wochenende Delegationen aus seinen vier Partnerstädten eingeladen. Neben Plochingen sind dies Glostrup (Dänemark), Kotka (Finnland) und Võru (Estland). Von unserer Fraktion hat Ulrike Sämann an den Begegnungen teilgenommen.
Es ist sehr erfreulich, dass nach der Unterbrechung durch die Corona-Zeit nun auch wieder Treffen mit den Partnerstädten möglich sind! Wie wichtig das Miteinander in Europa ist, hat sich gerade in den vergangenen Monaten gezeigt, seitdem Russland seinen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat.
Die partnerschaftliche Beziehung zu Landskrona kam 1971 nach bereits jahrelangen Beziehungen zwischen dem Plochinger Josef-Seliger-Chor und einem Gesangverein in Landskrona zustande. Im April 1970 hatte die SPD-Fraktion des Gemeinderates die Initiative ergriffen und im Gemeinderat einen Antrag auf Schließung der Städtepartnerschaft zwischen Landskrona und Plochingen gestellt. Ein Jahr später stimmte der Gemeinderat dem Antrag zu, worauf im Herbst 1971 der damalige Bürgermeister Eugen Beck und SPD-Gemeinderat Gerhard Remppis gemeinsam einen offiziellen Antrittsbesuch in Landskrona unternahmen.
Im vergangenen Jahr hätte man das 50-jährige Partnerschaftszusammenarbeit feiern können, was durch Corona leider nicht möglich war.
(Bericht von der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 35/2022)
24.08.2022 in Gemeinderatsfraktion
Wir unterstützen die Forderung nach einem bundesweiten 365-Euro-Ticket
Von der SPD gibt es auf allen Ebenen schon seit Jahren die Forderung nach einem 365-Euro-Ticket. Abbildung: SPD Stuttgart.
Die SPD fordert schon seit Jahren den Öffentlichen Personennahverkehr zu bezahlbaren Preisen und hat dazu immer wieder die Einführung eines jährlichen 365-Euro-Ticket (Modell Wien) vorgeschlagen. Unsere Fraktion hat sich mehrfach - auch im Gespräch mit unseren Landes- und Bundestagsabgeordneten - dafür ausgesprochen. Genauso setzt sich die jeweilige SPD-Fraktion im Kreistag, in der Regionalversammlung und im Landtag dafür ein. Nach den guten Erfahrungen mit dem 9-Euro-Monatsticket wird derzeit über ein Nachfolgemodell diskutiert. Der baden-württembergische SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßte am vergangenen Wochenende, dass sich nun u.a. auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für das jährliche 365-Euro-Ticket ausspricht.
Gerade für unseren dicht besiedelten Mittleren Neckarraum mit seinem schon hervorragend ausgebauten ÖPNV ist das 365-Euro-Ticket das ideale Modell, um die Straßen und die Umwelt nachhaltig vom motorisierten Individualverkehr zu entlasten. Auch hier in Plochingen würden wir sehr davon profitieren. Wir hoffen, dass sich auch die Landesregierung dafür aussprechen kann und die Bundesländer mit dem Bund eine schnelle Lösung finden können. Für die Finanzierung des 365-Euro-Tickets liegen u.a. von der SPD mehrere Vorschläge vor.
(Bericht von der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 34/2022)
18.08.2022 in Gemeinderatsfraktion
Schottergärten müssen aus dem Stadtbild verschwinden
Schottergärten müssen aus dem Stadtbild verschwinden (Beispielfoto - nicht aus Plochingen). Foto: Hahn.
Mehrfach haben wir in den vergangenen Jahren in den Plochinger Nachrichten und in Sitzungen des Gemeinderats thematisiert, dass Schottergärten vor Häusern in der Zeit weltweit immer schlimmerer Auswirkungen des Klimawandels ein absolutes No-Go sind. Seit 2020 sind Schottergärten in Baden-Württemberg nach dem Landesnaturschutzgesetz (§ 21a) ganz klar verboten. Schon die Landesbauordnung hat 1995 festgelegt, dass nicht überbaute Flächen zu begrünen sind, wenn sie nicht für eine andere zulässige Verwendung benötigt werden. Doch nach wie vor richten sich nicht alle Grundstücksbesitzer danach.
Wir appellieren wieder einmal ganz dringend an alle GrundstücksbesitzerInnen in unserer Stadt, diese Gärten des Grauens zu entfernen und die Flächen zu renaturieren. Sie sind schädlich für das Stadtklima, da sie sich bei Sonnenbestrahlung bis auf 70 Grad aufheizen können und nachts nur langsam abkühlen. Sie bieten keinen Lebensraum für Pflanzen und Tiere, wo doch jeder Quadratmeter, der bereitgestellt wird, dringend gebraucht wird. Gerade entlang der Straßen filtern Pflanzen den Staub. Der Lärm vorbeifahrender Autos wird durch den Schotter verstärkt. Interessant ist, dass seit 2021 uneinsichtigen Grundbesitzern in Frankfurt am Main ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro droht, wenn sie nicht bereit sind, ihren Schottergarten zu entfernen und die Fläche zu bepflanzen.
(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 33/2022)
News
04.10.2022 09:15 Neues Genossenschaftsprogramm startet
Am 4. Oktober startet die neue Förderung der Kreditanstalt für Wiederaufbau zum Kauf von Genossenschaftsanteilen. Wir lösen damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und unterstützen die Bildung von Wohneigentum auch in Städten und Verdichtungsregionen. „Wir wollen das KfW-Programm zum Kauf von Genossenschaftsanteilen stärken.“ So steht es im Koalitionsvertrag, und noch bevor die Ampel-Regierung ein… Neues Genossenschaftsprogramm startet weiterlesen
04.10.2022 08:42 Olaf Scholz
DEUTSCHLAND PACKT DAS. Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz. Selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch… Olaf Scholz weiterlesen
29.09.2022 19:36 „DOPPEL-WUMS“ FÜR BEZAHLBARE ENERGIE
Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das – jede und jeder kommt gut durch den Winter. Die SPD-geführte Bundesregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz spannt angesichts der steigenden Energiepreise einen 200 Milliarden schweren „Abwehrschirm“, mit dem die Menschen und Unternehmen… „DOPPEL-WUMS“ FÜR BEZAHLBARE ENERGIE weiterlesen
26.09.2022 17:36 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen
26.09.2022 16:36 Welttourismustag: Tourismus neu denken
Mit dem diesjährigen Motto „Tourismus neu denken“ setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft. „Der Welttourismustag setzt ein starkes Zeichen für die Bedeutung des weltweiten Tourismus. Wir unterstützen das Format, um gemeinsame Werte der Tourismuspolitik zu kanalisieren und ein internationales Verständnis für die Stärkung des Tourismus zu schaffen. Der… Welttourismustag: Tourismus neu denken weiterlesen
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Termine
18.10.2022, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Wie können wir unsere Energieversorgung sichern, bezahlen und klimafreundlich organisieren?
Gemeinsam mit den SPD-Ortsverein Kirchheim lädt MdL Andreas Kenner zur Diskuss …
26.10.2022, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederversammlung SPD-Ortsverein Wendlingen
Der Krieg in der Ukraine hat unsere Energieversorgung innerhalb weniger Monate auf den Kopf gestellt. In d …
27.10.2022, 11:00 Uhr - 28.10.2022, 15:00 Uhr 60 plus-Bundeskonferenz
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- Zum Tod von Barbara Blankenhorn.
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