15.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wernau

Verkehrswende!? - Die Zukunft der Mobilität in den Kommunen gestalten

 

Elektroroller, ÖPNV im Minutentakt, Fahrradautobahnen und Flugtaxis - sieht so die Zukunft aus. Was ist davon machbar? Die Verkehrswende bedeutet einen Kulturwandel unserer Mobilität den vor allem die Kommunen gestalten müssen. Die Gemeinderäte Petra Binz, Wolfgang Sieler und Horst Nannt informieren sich über nachhaltige Energieträger, bessere Vernetzung zwischen Individualverkehr und ÖPNV und diskutieren über Konzepte wie das gelingen kann. Ein ganzes Wochenende ist diesem Thema in der Sommerakademie gewidmet. Seminarauftakt am Freitag Abend war das Gespräch mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion Martin Rivoir.

 

12.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wernau

500 EURO für das Spielmobil

 

Mit 500 € unterstützen die SPD Gemeinderäte die Anschaffung eines neuen Spielmobils.

Das Jugendhaus Kiwi hat seit 2006 ein Spielmobil. Der liebevoll bemalte Bauwagen tingelt von Mai bis Juli immer freitags von 15 bis 17 Uhr durch die Stadt und macht auf den Schulhöfen Station. Nach 13 Jahren ist der alte Bauwagen inzwischen in die Jahre gekommen. Der Platz zum Transport der Spielgeräte und des Bastelmaterials reicht längst nicht mehr aus,  so dass gar nicht mehr alles mitgenommen werden kann. Für die Anschaffung und den Ausbau eines neuen Kofferanhängers fehlen jetzt laut Spendenportal noch 4629 €.

Wie bereits im Wernauer Anzeiger berichtet, wurde das Anliegen Spielmobil unseres Jugendhauses KIWI, als Projekt in das Spendenportal „Gut für den Landkreis Esslingen“ aufgenommen. Es wird darin u.a. so beworben:

Das Spielmobil hat sich zur Aufgabe gemacht, Spielräume und Spielträume für Kinder zurückzuerobern. Kinder lernen im Spiel die Welt kennen. Ihre Träume sind der Motor für ihre Entwicklung und damit auch ein Motor für die Entwicklung unserer Gesellschaft. Wir wollen die Kinder dabei unterstützen, wenigstens einen Teil dieser Träume wahr werden zu lassen.“

Als SPD-Fraktion haben wir nun den Restbedarf mit unserer Spende um 500 € verringert und würden uns samt dem KIWI-Team sehr freuen wenn möglichst viele unserem Beispiel folgen würden. Es geht ganz einfach über die Internetseite: https://www.gut-fuer-den-landkreis-esslingen.de/projects

 

 

10.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Esslingen am Neckar

Planungswettbewerb neue Schule

 

Redebeitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 08. Juli 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

obwohl die Meinungen darüber weit auseinandergehen und die Verwaltung offensichtlich komplett anderer Auffassung ist: A priori ausschließen lässt es sich zumindest in unseren Augen nicht, dass die PCB-Probleme an der Zollberg-Realschule und was damit zusammenhängt auch Folgen für die gesamtstädtische Schulentwicklung haben. Im Gegenteil! Von daher legt sich ein Innehalten auf jeden Fall nahe bzw. ist de facto unumgänglich. Entsprechend stimmt die SPD dem Eilantrag zur vorübergehenden Aussetzung des Planungswettbewerbs Neue Schule Esslingen in der Pliensauvorstadt zu.

 

09.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Wir kümmern uns...

 

(Foto: Beschädigungen am neuen Fahrbahnbelag des "Häfnergassenparkplatzes")

Leider weist die jüngst neu gerichtete Fahrbahn des "Häfnergassenparkplatzes" schon einige Beschädigungen auf. Auch ein Plochinger Bürger hat uns auf diese angesprochen. Wir haben umgehend reagiert und unser für die Straßenbauarbeiten/-unterhaltung zuständiges städtisches Tiefbauamt angeschrieben und zur raschen Veranlassung des Erforderlichen aufgefordert. Insbesondere haben wir gebeten zu prüfen, ob hier ein von der ausführenden Firma  bei der Ausführung der Belagsarbeiten nicht ordnungsgemäß gearbeitet und dadurch ein  "Ausführungsmangel" entstanden ist, der von dieser auf deren Kosten zu beseitigen wäre.

Wenn auch Sie ein Anliegen haben, Ihnen etwas auffällt im Stadtgebiet, Sie Fragen haben, dann zögern Sie nicht uns diese mitzuteilen. Gerne dürfen Sie hierzu auch in unsere neu eingerichteten „Bürgersprechstunden“ kommen, die wir seit diesem Monat regelmäßig im Treff am Markt gegenüber dem Alten Rathaus anbieten. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, 1. August 2019  von 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr statt, bei der ein oder zwei Mitglieder unserer SPD-Fraktion anwesend sein werden, denen Sie Ihre Fragen stellen oder Ihr Anliegen mitteilen können.   Peter Raviol

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 28/2019)

 

02.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Ausscheidende Stadträtinnen und Stadträte feierlich verabschiedet

 

(Foto: Gerhard Remppis beim Eintrag in das „Goldene Buch“ der Stadt Plochingen)

In würdigem Rahmen erfolgte am 28.06.2018 - umrahmt von den Klängen der Stadtkapelle Plochingen in der Stadthalle - die feierliche Verabschiedung von acht ausscheidenden Stadträtinnen/räten, zu der auch die Öffentlichkeit eingeladen war. Bürgermeister Frank Buß würdigte in seiner Ansprache deren Verdienste für die Stadt Plochingen, wobei er in besonderer Weise auch auf die über 51-jährige, nunmehr endende Stadtratstätigkeit unseres seitherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Remppis einging. Von den ebenfalls ausscheidenden Stadtratskolleginnen/-kollegen gebeten, erwiderte dieser in einer sehr bemerkenswerten Rede die Dankesworte von BM Buß. Er erinnerte an den Grundsatz und Leitbild unseres Grundgesetzes "die Würde des Menschen ist unantastbar", den er mit der Feststellung verband: "der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen". Wichtig war ihm auch der Hinweis auf den "Gedanken der wehrhaften Demokratie", der bedeute, dass man jenen Kräften entgegentritt, die beispielsweise mit dröhnendem Nationalismus die autoritären Staatsstrukturen vertreten. Bei dieser wehrhaften Demokratie spiele die kommunale Selbstverwaltung, also die Ebene der Gemeinden und Kreise nicht etwa als Kellergeschoss, sondern vielmehr als Fundament unserer Demokratie eine wichtige Rolle. Diese sollte nicht nur eine Schule der Demokratie sein, sondern auch eine weitere Gewaltenteilung garantieren. Viele Probleme und Herausforderungen der sogenannten großen Politik werden auf kommunaler Ebene sehr konkret, das reiche von der Einrichtung von Bildungseinrichtungen über die Wohnraumbeschaffung, die interkommunale Zusammenarbeit bis hin zu Fragen der Migration. Die kommunale Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht allein vom Kritisieren und Besserwissen, deshalb – so Remppis – kann man nur viele junge Menschen ermuntern, das politische Handwerk auf kommunaler Ebene zu beginnen. Er rief weiter zur Stärkung des Ehrenamtes auf und erinnerte daran, dass die heutige Bundesrepublik Deutschland deshalb so erfolgreich sei, weil es ihr gelungen ist, persönliche und politische Freiheit mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Nicht übersehen werden dürfen auch heute noch bestehende Mängel und Ungerechtigkeiten. Ein demokratischer Staat wie die Bundesrepublik Deutschland wird auch daran gemessen, wie er mit seinen Schwächsten umgeht, daher so Remppis „verlieren wir also den Blick nicht für jene, die nicht auf der Sonnenseite stehen". Mit dem Appell „Lassen Sie uns gemeinsam auf allen politischen Ebenen diese Herausforderung annehmen, dann wird es weiter eine gute Zukunft“ schloss Gerhard Remppis seine mit langanhaltendem Beifall bedachte Rede.    Peter Raviol  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 27/2019)  

   Die Rede von Gerhard Remppis können Sie unter "weiterlesen" nachlesen:          

 

25.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

„Wir hören Ihnen zu!“ – willkommen zur Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion

 

Schon immer ist für unsere Fraktionsarbeit der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt von größter Bedeutung. In jeder Fraktionssitzung gibt es Zeit dafür, über Gespräche, Mails oder Telefonanrufe zu berichten und über Anliegen zu beraten. Vieles davon bringen wir dann ein in die Ausschüsse oder in Gemeinderatssitzungen, wobei persönliche Anliegen selbstverständlich vertraulich behandelt beziehungsweise in nichtöffentlichen Sitzungen besprochen werden.  

Um die Kontakte noch weiter zu intensivieren, haben wir in der Fraktion beschlossen, künftig mindestens einmal monatlich eine Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion einzurichten. Hier können Sie einen oder zwei Mitglieder der SPD-Fraktion treffen, Fragen stellen oder Ihre Anliegen vorbringen. Die ersten Bürgersprechstunden sind:

am Donnerstag, 4. Juli 2019 von 18 bis 19 Uhr und am Donnerstag, 1. August 2019 von 18 bis 19 Uhr, jeweils im Treff am Markt gegenüber dem Alten Rathaus.

Wir freuen uns, wenn Sie uns besuchen - willkommen zur Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion!                              Dr. Joachim Hahn

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 26/2019)

 

Termine

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18.07.2019, 14:30 Uhr AG 60plus
Im Gespräch mit Regina Rapp und Sven Simon Regina Rapp, zuletzt …

18.07.2019, 14:30 Uhr - 16:30 Uhr SPD Senioren 60+: Klimawandel und die Konsequenzen für eine moderne Sozialdemokratie
Das nächste Treffen der SPD Senioren 60+ findet am Donnerstag, 18. Juli 2019 um 14.30 Uhr in Plochingen im Tref …

31.07.2019, 18:00 Uhr SPD Stammtisch des OV Plochingen
Der Plochinger SPD Ortsverein lädt alle SPD Mitglieder/innen, Freunde und Interessierte im Umkreis zum Stammtisch …

News

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10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

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Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

01.07.2019 07:48 Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, macht klar, dass es bei Rentenerhöhungen um mehr als nur Prozentpunkte geht. Es geht um Respekt und Lebensleistung. Sie fordert deshalb mit Nachdruck die Grundrente. „Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen. Dahinter verbergen sich nicht schlichte Prozentwerte. Im Kern geht es um die Lebensleistung von Menschen, die 

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