Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

01.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

"Plochingen ist weiterhin ein attraktiver Schulstandort!"

 

Blick auf die jetzige "Neckar-Fils-Realschule" (Foto: Bluthardt)

Mit diesem Satz fasste unser Fraktionsmitglied Thomas Fischle seine Bewertung der aktuellen Anmeldezahlen für das Schuljahr 2021/22 zusammen, die dem "Ausschuss für Verwaltung und Wirtschaft" am 20. April vorgelegt wurden. Bemerkenswert sei vor allem, dass die „Baustelle Schule“ für Eltern und Schüler*innen nicht abschreckend ist und sich bislang 178 für eine Aufnahme ins Gymnasium zum kommenden Schuljahr angemeldet haben. Dadurch könnten wieder sechs Eingangsklassen gebildet werden. Dankenswerterweise ist dies von der Schulleitung trotz der derzeitigen Engpässe realisierbar. Von allen Orten haben die Anmeldezahlen ins Gymnasium wieder teilweise stark zugenommen (z.B. aus Wernau von 27 auf 44), nur die Reichenbacher schicken ihre Kinder - zumindest während der Bauzeit - inzwischen teilweise auf das Gymnasium in Ebersbach.

Sehr konstant sind die Anmeldezahlen für die Grundschulen und die Realschule. Bei den Grundschulen haben beide Schulstandorte - Burgschule wie Panoramaschule - ihre volle Berechtigung. Bei der seit einigen Jahren steigenden Geburtenrate, die sich allerdings noch nicht in den Anmeldezahlen niederschlägt - könnte es mit der Zeit, vor allem in der Panoramaschule, eng werden. Weiterer Bedarf für Räumlichkeiten zeichnet sich auch durch den zunehmenden Trend zur Ganztagesbetreuung ab.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 17/2021)

 

23.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Zur aktuellen Diskussion um den Radschnellweg

 

Seit 2019 fertig: der Radschnellweg von Böblingen nach S-Vaihingen (Foto: Bluthardt)

Der „Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt“ beschäftigte sich am 13. April intensiv mit der Frage nach dem Verlauf des vom Land geplanten Radschnellweges auf Gemarkung Plochingen. Fraktionskollegin Dr. Dagmar Bluthardt nahm für die SPD-Fraktion Stellung und wiederholte, dass für diese eine Streckenführung durch den Landschaftspark Bruckenwasen ausgeschlossen ist. Wir erwarten vom Regierungspräsidium (RP) zunächst noch eine qualifizierte Bewertung des Vorschlages Stötzer/Sättele entlang der Bahnlinie durch die Stadt und werden uns - wenn dies nicht machbar ist - für eine südliche Umfahrung des Bruckenwasens aussprechen.

Dabei sollte die Streckenführung möglichst vorhandene Wege und Straßen nützen (wie den Fahrradweg am nördl. Plochinger Kopf), etwa - wie von der CDU vorgeschlagen - eine Führung entlang der Abzweigspur von der B 10 auf die B 313, vom Autoverkehr sicher abgetrennt wie der Fahrradweg über die Körschtalbrücke zwischen Nellingen und Neuhausen. Wir hoffen, dass das RP auf die vom Gemeinderat eingebrachten konstruktiven Vorschläge eingehen wird! Aufgabe der Stadt wird sein, für die Anbindung des städtischen Radweges an den Schnellradweg geeignete Vorschläge zu machen.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 16/2021)

 

16.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Gegen Grabsteine aus Kinderarbeit auf den Friedhöfen unserer Stadt

 

Foto: Auch viele Grabsteine in unseren Friedhöfen dürften bislang durch Kinderarbeit hergestellt sein (Foto: Hahn)

„Weltweit soziale Gerechtigkeit schaffen“ ist ein wichtiges Anliegen der SPD auf allen Ebenen der Politik. Auch im kommunalpolitischen Bereich können wir hierzu immer wieder aktiv werden. Ein Beispiel ist die Änderung des Bestattungsgesetzes, das der Landtag von Baden-Württemberg Ende Januar beschlossen hat, wonach die Kommunen in ihrer Friedhofsordnung festlegen können, dass nur Grabsteine aufgestellt werden dürfen, „die nachweislich ohne Einsatz schlimmster Formen von Kinderarbeit im Sinne der Konvention 182 der Internationalen Arbeitsorganisation“ hergestellt wurden. Die SPD-Fraktion im Landtag wollte, dass dies von der Landesregierung verbindlich für alle Kommunen des Landes vorgeschrieben wird. Der Landtag beschloss jedoch, dass dies die Kommunen selbst regeln sollten.

Darauf haben wir bereits Mitte Februar der Verwaltung einen Antrag übergeben, wonach unsere Plochinger Friedhofsordnung möglichst schnell entsprechend überarbeitet werden soll, damit auch in Plochingen keine Grabsteine mehr aufgestellt werden dürfen, die zum Beispiel aus Indien stammen, wo etwa 100.000 Kinder in Bergwerken unter menschenunwürdigen und teils äußerst gefährlichen Arbeitsbedingungen schuften müssen. Der Antrag wird in den nächsten Wochen im Gemeinderat behandelt werden.   

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 15/2021)

 

10.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Verkehrskonzept MOVE 2035: Anbindung der Hindenburg- an die Esslinger Straße?

 

Foto: Die Hindenburgstraße ist bisher selbst für Fahrradfahrer eine Sackgasse.

In den Diskussionen zu MOVE 2035 geht es auch um eine mögliche Anbindung der westlichen Hindenburg- an die Esslinger Straße. Dies darf jedoch keinesfalls bedeuten: Die Hindenburgstraße - wie vor 100 Jahren geplant - als zweite Durchgangsstraße durch Plochingen zu gestalten - von der Schorndorfer Straße bis zur Esslinger Straße.   

Was jedoch nach unserer Fraktion vorstellbar wäre, ist: Die Anbindung der Hindenburg- an die Esslinger Straße als Fahrradweg, sodass aus Richtung Altbach/Plochinger Weststadt vor allem Schüler*innen mit dem Fahrrad von der Esslinger direkt über die Hindenburgstraße zum unteren Schulzentrum fahren können.  

Eine erweiterte Möglichkeit wäre, damit das untere Schulzentrum vom motorisierten Verkehr zumindest teilweise entlastet werden kann, hier statt einem Fahrradweg eine "Fahrradstraße" anzulegen, damit auch der Anliegerverkehr aus dem Bereich der hinteren Hindenburgstraße angebunden werden kann an die Esslinger Straße. Dabei müsste allerdings die Hindenburgstraße im Bereich St. Konrad-Kirche/KiTa Johanniterpark für die Durchfahrt gesperrt werden. Die verschiedenen Vor- und Nachteile einer solchen Lösung müssen sehr sorgam abgewogen werden; mehrere Anlieger haben sich dazu bei uns dankenswerterweise schon mit Mails gemeldet.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 14/2021)

 

30.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

Zur Diskussion um den Radschnellweg

 

Foto: Platz für einen Radschnellweg? Links das Feuerwehrhaus, rechts hinter dem Gebüsch ist das unbenutzte Industriegleis erkennbar (Foto: Hahn).

Wir begrüßen die Anlage eines Radschnellweges zwischen dem unteren Filstal und Stuttgart! Allerdings darf dazu keinesfalls unser Landschaftsschutzgebiet Bruckenwasen, erst recht nicht der Uferbereich des Neckars durchschnitten werden!

Es bleibt: entweder eine Anlage nördlich entlang der Eisenbahntrasse unter teilweiser Verwendung eines nicht mehr genutzten Industriegleises (vom Bahnhof Richtung Altbach und Richtung Reichenbach). Doch könnte diese Trasse aus Sicherheitsgründen (vorgeschriebener Sicherheitsabstand - Sogwirkung vorbeifahrender Züge!) und am schwierigem Grunderwerb scheitern. Dennoch hätte sie wegen der guten Anbindung an den städtischen Radverkehr und den Bahnhofsbereich für Plochingen große Vorteile.

Oder eine südliche Umfahrung des Bruckenwasens. Dies hätte wiederum Vorteile für die Anbindung des überregionalen Radverkehrs (u.a. Neckar-Radweg), allerdings mit der Gefahr, dass Plochingen selbst vom überregionalen Radverkehr teilweise "abgehängt" wird. Wichtig ist auf jeden Fall eine gute Anbindung des städtischen Radverkehrs. Der "Otto-Steg" kommt hierzu nicht in Frage, weil er schon stark genutzt wird durch gemischten Fuß- und Radverkehr zum Bruckenwasen. Besser ist die Anbindung über die Otto-Konz- und Hafenbrücke. Hier werden nach Angaben der Verwaltung die bisherigen Fuß- und Radwege künftig gebündelt und zu einer möglichen Anbindung an den Schnellradweg optimiert.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 13/2021)

 

26.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

MOVE-Verkehrskonzept 2035 - unsere Überlegungen zur Ost-West-Achse

 

Foto: Bereit für die Übernahme des Durchgangsverkehrs der Esslinger Straße: die Eisenbahnstraße im Bereich der Musikakademie (Foto: Hahn)

Bei MOVE 2035 ist ein wichtiges Thema die künftige Verkehrsführung auf der Ost-West-Achse. Hierzu stichwortartig die Intentionen der SPD-Fraktion nach derzeitigem Stand unserer Überlegungen:

Zweispurige Verkehrsführung auf der Eisenbahnstraße von Altbach her kommend bis zum Bahnhof (Anschluss des noch fertigzustellenden westlichen Teiles der Eisenbahnstraße über einen neuen Kreisverkehr beim „Unteren Dienstgebäudes“ Esslinger Straße 129. Ziel: wesentliche Entlastung der Esslinger Straße und deren verkehrsberuhigte Gestaltung z.B. als „Fahrradstraße“ mit Alleecharakter, frei für Kfz der Anlieger.

Verkehrsberuhigung im Bereich des Bahnhofes (entweder Konzeption als „Shared Place“ oder Höchstgeschwindigkeit 20/30 km/h); Sperrung der Durchfahrt auf dem Bahnhofsvorplatz für den Schwerverkehr von über 3,5 t (Busse und Anlieger ausgenommen). Fußgängerunterführung von der bestehenden Gleisunterführung unter dem Bahnhofsgebäude durch bis zur Hermannstraße.

Zweispurige Verkehrsführung auch der östlichen Eisenbahnstraße vom Bahnhof bis zum „Lamm“ zur Verkehrsberuhigung auch der vorderen Esslinger Straße (Bereich Kino bis Brühlstraße). Solange die zweispurige Verkehrsführung in diesem Bereich noch nicht möglich ist, bleibt es vorläufig bei der einspurigen Verkehrsführung Esslinger Straße - Bahnhofstraße bzw. vom Bahnhof Richtung "Lamm" auf der Eisenbahnstraße.

In den kommenden Wochen liegt uns stark an einer Bürgerbeteiligung, die auch online möglich sein wird.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 12/2021)

 

Termine

Alle Termine öffnen.

08.06.2021, 10:30 Uhr 60 plus-Landesvorstand

20.07.2021, 10:30 Uhr 60 plus-Landesvorstand

24.07.2021, 10:30 Uhr - 16:00 Uhr 60 plus-Landesdelegiertenkonferenz

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