Gemeinderatswahlprogramm der SPD 2009

Veröffentlicht am 10.05.2009 in Ortsverein

Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste

Mut zur Zukunft
für Plochingen gestalten

Unser Ziel ist die Weiterentwicklung unserer Stadt, dabei streben wir ein Gleichgewicht zwischen Ökonomie, Ökologie, Chancengerechtigkeit und sozialem Ausgleich an.

Weitere Informationen unter GEMEINDERATSWAHL 2009

Mut zur Zukunft für Plochingen gestalten
Unser Ziel ist die Weiterentwicklung unserer Stadt, dabei streben wir ein Gleichgewicht zwischen Ökonomie, Ökologie, Chancengerechtigkeit und sozialem Ausgleich an.
Investitionen in Menschen Bildung breit und zukunftssicher anlegen
Eine gute Zukunft für unsere Gesellschaft hängt wesentlich davon ab, ob es uns gelingt, unseren Kindern und Jugendlichen eine bestmögliche Ausbildung zu geben. Deshalb haben wir in den zurückliegenden Jahren immer wieder Initiativen ergriffen und Anträge gestellt:
  • zur erweiterten Sprachförderung in Kindergärten und Grundschulen,
  • zur Ganztagesbetreuung in Kindergärten und Schulen,
  • für einen Integrationsbeauftragten,
  • für höhere Investitionen im vorschulischen und schulischen Bereich,
  • für eine konzeptionelle Weiterentwicklung unserer Schulen,
  • für eine zukunftssichere Weiterentwicklung der beruflichen Ausbildung.
Bildungsinvestitionen tragen nicht nur zu mehr Chancengerechtigkeit bei, sie sind auch ein wichtiger Bestandteil einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Sozialpolitik.
Verlässliche Finanzpolitik Sparen, Schuldenabbau, Schwerpunktsetzen und Werteorientierung haben Vorrang
Viele Entscheidungen für die Zukunftsgestaltung unserer Stadt kosten Geld, deshalb muss sich die Haushaltspolitik an Vorgaben wie Sparen bei laufenden Verwaltungsausgaben, kontinuierlicher Schuldenabbau und das Setzen von Prioritäten bei Investitionen orientieren. Diese Haushaltspolitik hat die SPD-Fraktion gefördert und wesentlich mitgetragen. Daher besteht eine berechtigte Hoffnung, dass wir die gegenwärtige Krise ohne größeren Schaden überstehen und für unsere Heimatgemeinde Plochingen handlungsfähig bleiben.
Standort Plochingen Arbeitsplätze schaffen und sichern
Es gibt für uns drei Elemente der Kommunalpolitik, die Zahl und Qualität unserer Arbeitsplätze beeinflussen: die städtische Planungshoheit, eine aktive Grundstückspolitik und die Förderung wichtiger Standortfaktoren. Wir haben uns in den letzten fünf Jahren als erste Fraktion immer wieder dafür eingesetzt, dass der Schwerpunkt der Stadtplanung auf der Binnenentwicklung liegen muss, d.h. Belebung von brachliegenden Flächen, Nutzungsänderungen für Teilflächen der Stadt und Mobilisierung von städtischen Grundstücken für Gewerbe und Dienstleistungen. Die Förderung von Standortfaktoren wie einen über Jahre gleich bleibenden Gewerbesteuersatz, wie ein gutes schulisches Angebot oder wie Freiflächen zur Naherholung sichert Arbeitsplätze.
Kampf dem Lärm Ein klares NEIN zu einer weiteren Startbahn
Als Verkehrsknotenpunkt muss Plochingen täglich mit dem Lärm leben, aber es gibt Chancen, ihn zu verringern. Wir leisten entschiedenen Widerstand gegen eine zweite Startbahn oder gegen die Aushöhlung des Nachtflugverbots auf den Fildern. Wir befürworten eine Verlängerung der Lärmschutzwand an der B 10 und einen Lärmschutz entlang der Eisenbahnstrasse. Wir werden nicht müde auch weiterhin ein Verbot des Schwerlastverkehrs auf der Schorndorfer Straße zu fordern. Wir setzen uns vehement für das Aufbringen von Flüsterasphalt auf der B10/ B313 ein. Wir fordern die Bahn auf, ihren veralteten Güterwagenbestand schnellstens gegen neue und damit leisere Wagen auszutauschen. Unsere Fraktion hat diese Themen über Anträge und Initiativen – auch in Berlin – angesprochen und zur Abstimmung gebracht. Teilerfolge sind erreicht worden oder werden in Bälde realisiert.
Zukunft für Generationen Für eine gesunde Umwelt streiten
Verkehr, Industrie- und Gewerbeansiedlung und eine vergleichsweise dichte Bebauung belasten im Ballungsraum Luft und Umwelt. Schadensbegrenzung und Besserung ist möglich, die Stadt kann dazu einen Beitrag leisten. Wir setzen uns ein für eine energetische Sanierung aller städtischen Gebäude, wir treten für eine höhere Nutzung der Solartechnik und der Beratung für Private durch die Stadt ein. Der ÖPNV muss auf dem hohen Stand gehalten werden. Die Grünzonen in der Stadt und die Frischluftschneisen vom Schurwald ins Neckartal sind für uns unverzichtbar – mit der Grünzone „Landesgartenschau” haben wir schon einen wichtigen Beitrag zu einer besseren Umwelt geleistet.
Zukunft mit Menschen Das Ehrenamt wertschätzen, für Menschen investieren
Das Ehrenamt im Verein, in der Kirche oder in einer anderen Einrichtung und damit die ehrenamtliche engagierte Arbeit unserer Mitmenschen liegt uns sehr am Herzen und muss in der Öffentlichkeit gewürdigt werden. Auf vielfältige Art und Weise bringen sich Menschen für Kinder, Jugendliche, Seniorinnen und Senioren und Familien ein. Das muss einen noch größeren Stellenwert in unserer Gesellschaft und damit auch in Plochingen genießen. Wir haben dies durch Haushaltsanträge betont und werden in Zukunft immer wieder dieses Engagement herausstellen und schätzen. Für Vereine garantieren wir verlässliche Strukturen. Das Stadtbad hat in Plochingen einen hohen Stellenwert. Plochingen ohne Hallenbad für Schulen, Vereine und die „schwimmende” Bevölkerung wäre undenkbar. Deshalb fordern wir einen Bebauungsplanwettbewerb für das Areal rund um das Hallenbad und die Feuerwehr. Wir wollen auch weiterhin ein Hallenbad für Plochingen zentral in Plochingen. Finanziell schwächer gestellte Bürgerinnen und Bürger werden öffentliche Einrichtungen der Stadt nutzen und auf unsere Unterstützung bauen können; dabei kommt Familien eine besondere Bedeutung zu. Behinderte Menschen genießen unsere große Fürsorge, deshalb muss Plochingen barrierefrei sein.
Mut zur Zukunft für Plochingen gestalten
Bei allen Zielsetzungen und Entscheidungen gilt uns die Beteiligung unserer Bürgerinnen und Bürger als Leitlinie und Versprechen. Die von uns beantragte Durchführung der Zukunftswerkstatt „Familie in Plochingen 2020” oder die Erarbeitung eines tragfähigen und nachhaltigen Sportkonzepts für Plochingen sind dafür gute Beispiele.
 
 

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