Haushaltsanträge 2009 unserer Fraktion im Plochinger Gemeinderat eingebracht

Veröffentlicht am 28.11.2008 in Gemeinderatsfraktion

Der Schwerpunkt unsere Haushaltsanträge ist den Themenbereichen „Investition in Menschen“ und „Stadtentwicklung im Binnenbereich“ zugeordnet.

Im Themenbereich „Investition in Menschen“ spannt sich der Bogen unserer Anträge von der Einrichtung einer Personalstelle „Aufsuchende Sozialarbeit“ über das „Schulentwicklungskonzept für die Schulen/Jugendeinrichtungen im Bereich Schafhausäcker/Lettenäcker“, die Gestaltung der „Schließzeiten in den Kindergärten“, die „Umsetzung des Medienentwicklungsplanes an den einzelnen Schulen“, der Einrichtung eines Fahrdienstes für „ältere und gehbehinderte Menschen“ sowie „Jugendliche/junge Menschen am Freitag-/Samstagabend“, der Erstellung eines „Behindertenstadtplan“ bis zur besseren „Verbreitung der Plochinger Nachrichten“.

Zum Themenbereich „Stadtentwicklung im Binnenbereich“ beschäftigen sich unsere Anträge mit der „Durchführung eines Bebauungsplanwettbewerbes für das Quartier Hallenbad/-parkplatz und Feuerwehrmagazin“, der „Sanierung der beiden Gebäude im Eingangsbereich des Dettinger-Areal“, der Erarbeitung eines „Konzept über die mögliche städtebauliche Nutzung des Areals Rathaus/ehemalige TV-Sporthalle“, der „Innenrenovierung des Parkhauses am Gymnasium“, der Herstellung der schon seit lange Zeit vorbereiteten „Fußgängerverbindung Bergstraße zum Parkplatz Häfnergasse“, der „Wochenmarktverlegung von Freitag auf Samstag“, der Erarbeitung eines „Konzept über die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr (Aufteilung in Schmutz-/Niederschlagwasser)“, dem „weiteren Fernwärmenetzausbau“ und der „Zuweisung des Fachbereichs Europaangelegenheiten“ im Rahmen der zur Zeit laufenden Überprüfung der Verwaltungsstrukturen.

In seiner Haushaltsrede im Rahmen der Beratungen des Haushaltsplanes 2009 im Gemeinderat begründete SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Remppis unsere Haushaltsanträge und verdeutlichte zudem umfassend die Auffassung der SPD-Fraktion zu den unsere Stadt derzeit und in der Zukunft beschäftigenden Themen.

Gerhard Remppis wies insbesondere auch darauf hin, dass wir uns seit ungefähr zwei Jahren intensiv mit der Frage beschäftigen, wie Plochingen im Jahr 2020 aussehen soll, was die Herausforderungen der Zukunft auch für unsere Stadt sind. Die SPD-Fraktion geht diesen Weg nicht nur mit, sondern hat auch in der Vergangenheit immer wieder diese Grundsatzauseinandersetzungen gefordert, so durch ihre Haushaltsanträge im Jahr 2007 zum Thema „Demografischer Wandel-Plochingen im Jahr 2020“ und „Durchführung einer Zukunftswerkstatt Familienfreundliches Plochingen“, die vor wenigen Wochen mit großem Erfolg stattfand. Die Zukunftsdebatten sind nach Meinung der SPD-Fraktion dann erfolgreich, wenn wir sie offen führen, wenn wissenschaftlicher Sachverstand mit eingebracht wird und wenn wir unsere Bürgerinnen und Bürger im weitesten Sinne an den Diskussionen beteiligen.

Bitte machen Sie sich mit dem Inhalt der Haushaltsrede sowie der Haushaltsanträge mit Begründung vertraut. Sie finden diese über einen entsprechenden Link auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Plochingen unter www.spd-plochingen.de. Dort haben Sie auch Gelegenheit uns Ihre Meinung mitzuteilen.

Peter Raviol

 
 

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