Bestehendes erhalten und zukunftsfähig gestalten: Bei der Beratung zur Neugestaltung des Waldfriedhofs zeigte sich Dr. Joachim Hahn für die SPD-Fraktion erfreut darüber, dass man mit der Mehrfachbeauftragung und deren Ergebnis ein großes Stück vorangekommen ist.
Mit dem Entwurf von Christoph Luz sei die Möglichkeit geschaffen worden, die Anlage den heutigen Bedürfnissen anzupassen, ohne deren Charakter völlig zu verändern. Der Entwurf berücksichtige nicht nur die Wünsche der Ausschreibung, sondern gebe eine flexible Entwicklung – auch in die fernere Zukunft - her. Das Bestattungswesen habe sich in der letzten Generation verändert, vor allem was den wachsenden Bedarf an Urnengräbern und den Wunsch nach anonymer Bestattung betrifft. Und es werde sich – vor allem im Hinblick auf die zunehmende Zahl der Muslime-Gräber – weiter verändern. Die Überführungen in die meist türkische Heimat sind aus den verschiedensten Gründen nicht mehr die Regel (so ein muslimischer Vertreter in der Bewertungskommission), vorausgesetzt, es gibt die Möglichkeit einer muslimischen Bestattung. Letztendlich könnte dies bedeuten, dass der Anteil der Muslime-Gräber dem Bevölkerungsanteil entspricht. Der Entwurf von Christoph Luz habe diese Entwicklungen harmonisch in das bestehende Friedhofskonzept (das übrigens von seinem Vater stammt) eingearbeitet. Die Kritikpunkte am Entwurf (z. B. Gestaltung der Urnenwand) werden auch von der SPD-Fraktion gesehen und einer Überarbeitung wird zugestimmt. Vor allem gehe es nun aber um eine zügige Umsetzung des Entwurfs in sinnvollen Schritten anhand einer Prioritätenliste.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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26.06.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
29.06.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr 22. Altbacher Büchertauschtag
Gut erhaltene Bücher und Zeitschriften suchen neue Besitzer. Nicht angenommen werden: Hörbücher, Schulbücher u …
19.09.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
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