Bestehendes erhalten und zukunftsfähig gestalten: Bei der Beratung zur Neugestaltung des Waldfriedhofs zeigte sich Dr. Joachim Hahn für die SPD-Fraktion erfreut darüber, dass man mit der Mehrfachbeauftragung und deren Ergebnis ein großes Stück vorangekommen ist.
Mit dem Entwurf von Christoph Luz sei die Möglichkeit geschaffen worden, die Anlage den heutigen Bedürfnissen anzupassen, ohne deren Charakter völlig zu verändern. Der Entwurf berücksichtige nicht nur die Wünsche der Ausschreibung, sondern gebe eine flexible Entwicklung – auch in die fernere Zukunft - her. Das Bestattungswesen habe sich in der letzten Generation verändert, vor allem was den wachsenden Bedarf an Urnengräbern und den Wunsch nach anonymer Bestattung betrifft. Und es werde sich – vor allem im Hinblick auf die zunehmende Zahl der Muslime-Gräber – weiter verändern. Die Überführungen in die meist türkische Heimat sind aus den verschiedensten Gründen nicht mehr die Regel (so ein muslimischer Vertreter in der Bewertungskommission), vorausgesetzt, es gibt die Möglichkeit einer muslimischen Bestattung. Letztendlich könnte dies bedeuten, dass der Anteil der Muslime-Gräber dem Bevölkerungsanteil entspricht. Der Entwurf von Christoph Luz habe diese Entwicklungen harmonisch in das bestehende Friedhofskonzept (das übrigens von seinem Vater stammt) eingearbeitet. Die Kritikpunkte am Entwurf (z. B. Gestaltung der Urnenwand) werden auch von der SPD-Fraktion gesehen und einer Überarbeitung wird zugestimmt. Vor allem gehe es nun aber um eine zügige Umsetzung des Entwurfs in sinnvollen Schritten anhand einer Prioritätenliste.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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19.05.2026, 11:00 Uhr SPD 60plus-Landesvorstandssitzung
19.06.2026, 11:00 Uhr SPD 60plus-Landesvorstandssitzung
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