SPD Plochingen

10.03.2023 in Gemeinderatsfraktion

Anträge der SPD-Fraktion im Rahmen der Beratungen des Nachtragshaushaltes 2023

Zur Rede von Stadträtin Ulrike Sämann für die SPD-Fraktion am 28. Februar 2023 im Rahmen der Beratungen zum Nachtragshaushalt (weitere Seite)

In der Gemeinderatssitzung am 28. Februar wurden die Stellungnahmen der Fraktionen zu dem von der Verwaltung vorgestellten Nachtragshaushalt 2023 vorgetragen. Innerhalb der Stellungnahme unserer Fraktion, die Ulrike Sämann vortrug, ging sie auf unsere insgesamt elf Haushaltsanträge ein:

Da für die SPD der Kampf gegen den Klimawandel und damit verbunden der Umwelt- und Naturschutz höchste Priorität hat, beziehen sich hierauf fünf der elf Anträge. Der Kampf gegen den Klimawandel, der auch ein zentrales Thema unzähliger junger Menschen ("Fridays for future", „Last Generation“) ist, wird auf lange Jahre nicht an Aktualität verlieren. Wir müssen auch konkret in Plochingen alle Möglichkeiten nutzen, es voranzutreiben, um nachfolgenden Generationen eine bewohnbare Erde zu hinterlassen.

So stellen wir erstens den Antrag, dass Schotterrasenflächen in der Abwassersatzung künftig als vollkommen versiegelte Flächen gelten. Zweitens sollen Dach- und Garagendachbegrünungen als Entsiegelungsmaßnahmen bei der Berechnung der Abwassergebühren anerkannt werden.

Bezüglich des Themas „Photovoltaik“ stellen wir drei Anträge: Zunächst regen wir eine finanzielle Förderung der Installation von Balkonkraftwerken für einen Zeitraum von knapp zwei Jahren an. Zudem beantragen wir zu prüfen, welche Dächer und Fassaden der städtischen Immobilien sich für Photovoltaikanlagen eignen. Bei bereits existierenden Anlagen soll geprüft werden, ob Erweiterungen möglich sind. Ein weiterer Antrag fordert schließlich die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Vorbereitung der möglichen Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage, die nach den Vorschlägen des Regionalplanes östlich des Wohngebietes Stumpenhof-Süd möglich ist.

Weitere Anträge waren: Zum Thema „Sportanlagen“ wollen wir prüfen lassen, ob auf dem Hartplatz am Gymnasium (über der Tiefgarage) eine Freiluftsporthalle für Schul- und Vereinssport erbaut werden kann. Diese würde über eine PV-Anlage auf ihrem Dach ihren Strombedarf sichern. Eine solche Halle könnte zu einer deutlichen Entzerrung der Sporthallenbelegungen führen.
Zum Themenbereich „Erinnerungskultur“ beantragen wir, den Bereich der historischen Brunnenstube beim Haus Tannenstraße 10 weiterhin für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen und ihn deshalb von Park- oder Abstellmöglichkeiten auszunehmen.
Schließlich zielt ein Antrag auf das Thema „Stadtverschönerung und Touristik“. Wir bitten die Verwaltung, die Informationstafeln an den Eingängen zur Stadt möglichst zum 75-jährigen Stadtjubiläum zu erneuern, da sie teilweise veraltet oder auch verwittert sind.
Keine gesonderten Anträge haben wir in diesem Jahr zum Thema Verbesserung der Wohnraumsituation in unserer Stadt gestellt, denn hier haben wir erst noch zahlreiche Hausaufgaben zu erledigen, vor allem, was die Umsetzung des „Masterplans Wohnungsbau 2035“ betrifft. Wir hoffen, dass wir zunächst zügig vorankommen bei der Bebauung des Hirsch-Areals" und werden uns auf jeden Fall immer neu aktiv zu dieser Thematik einbringen. Genauso haben wir keine Anträge zum Bereich von Verkehr und Mobilität in unserer Stadt eingebracht; auch hier ist zunächst noch sehr viel bei der Umsetzung des verabschiedeten Verkehrskonzeptes „MOVE 2035“ zu erledigen.

(Beiträge der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 9 und 10/2023) 

23.02.2023 in Gemeinderatsfraktion

Zuschüsse für die Vereine und Vereinsfahrten in die Partnerstädte genehmigt

Foto: Mitglieder der SPD-Fraktion mit der Europaflagge bei einem Besuch in Oroszlány/Ungarn. Von links: Dr. Joachim Hahn, Ulrike Sämann, Dr. Dagmar Bluthardt, Prof. Peter Raviol (Foto: SPD-Plochingen)

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses (AVW) am 14. Februar wurden sowohl die Vereinszuschüsse 2023 wie auch die Zuschussanträge für Fahrten von Plochinger Vereinen in die europäischen Partner- und befreundeten Städte genehmigt. Welch wichtige Aktivitäten hinter diesen beiden Themenbereichen stehen, haben wir im jeweiligen Dank unserer Fraktion zum Ausdruck gebracht. Unsere Vereine in Plochingen sind für das kulturelle Leben der Stadt und das soziale Miteinander von allergrößter Bedeutung. Hunderte von Ehrenamtlichen engagieren sich in den unterschiedlichsten Bereichen. Da auch alle unserer Fraktionsmitglieder in verschiedenen Vereinen aktiv sind, wissen wir um die großartige Arbeit, die hier geleistet wird. Seitdem es keine Einschränkungen mehr durch die Corona-Pandemie gibt, steht bei vielen Gruppen und Vereinen immer noch der Wiederaufbau an erster Stelle. 
Genauso wichtig sind die Vereinsfahrten, die mehrere Vereine und die Schulen immer wieder in unsere europäischen Partner- und befreundeten Städte unternehmen. Europa wird von unten gebaut. Nach wie vor haben die Städtepartnerschaften einen entscheidenden Anteil am Zusammenwachsen Europas. Dies unterstützen wir von unserer Fraktion und dem Gemeinderat mit Zuschüssen, die wir in der Sitzung des Verwaltungsausschusses sehr gerne genehmigt haben. Wir freuen uns über weitere Ideen aus den Vereinen und den Schulen, die die Partnerschaften in der Zukunft wieder neu mit Leben erfüllen!

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 8/2023)

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16.02.2023 in Gemeinderatsfraktion

Sommerferienprogramm für Kinder 2023

Vorbei sind aus verschiedenen Gründen vermutlich die Zeiten der jahrzehntelang durchgeführten Stadtranderholung auf dem Pfostenberg (Gelände des FV Plochingen). Von 1947 bis 2006 hatte sich hier vor allem die Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammen mit der Stadt engagiert. Seit 2006 wurde sie vom Jugendzentrum in Kooperation mit der Stadtverwaltung organisiert. Die Corona-Jahre haben vollends dafür gesorgt, dass an die Pfostenberg-Jahre nicht mehr angeknüpft werden kann. 

2020 bis 2022 gab es eingeschränkte Angebote, die vom JugendZentrum in der Wilhelmstraße aus organisiert wurden. Verschiedene Vereine der Stadt (u.a. TVP, CVJM) haben mit eigenen Angeboten das Ferienprogramm der Stadt bereichert. Gefehlt haben nach Meinung unserer Fraktion aber vor allem die vielfältigen Möglichkeiten der Naturerfahrung und sportliche Aktivitäten im Außenbereich, wie sie auf dem Pfostenberg zum Programm gehörten.

Unsere Anregungen der vergangenen Jahre wurden erfreulicherweise aufgenommen. Der Leiter des JugendZentrums Michael Burbach stellte in einer Ausschusssitzung (AVW) ein weiterentwickeltes Konzept vor, in dem nun der Landschaftspark Bruckenwasen und das Umweltzentrum Neckar-Fils im Mittelpunkt stehen. Unter Einbeziehung der Umgebung (u.a. Wald des Plochinger Kopfes) können umwelt- und naturpädagogische Angebote eingebunden und verschiedene Angebote geschaffen werden, die die Bereiche an Neckar und Fils bieten. Wichtig ist uns nun noch, dass wie früher ein Hauptthema bzw. ein „roter Faden“ die Programmangebote zusammenbindet, wozu wir inzwischen mit Herrn Burbach in Kontakt stehen. Da auch Kinder aus der Ukraine und anderen Herkunftsländer eingeladen sind, könnte eine Zielrichtung der Aktivitäten auch im Rahmen des vom Landkreis geförderten „Aktionsprogrammes für Demokratie und Toleranz“ liegen. 

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 7/2023)

09.02.2023 in Gemeinderatsfraktion

SPD stimmt "G9" zu

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02.02.2023 in Gemeinderatsfraktion

"Das Hallenbad ist nicht vergessen"

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[26.01.2023]

SPD: Ja zur Schul-Petition.

[19.01.2023]

Priorisierung der Maßnahmen von MOVE 2035.

[01.01.2023]

Der neue SPD-Kalender 2023 ist erschienen.

[21.12.2022]

Liebe Plochingerinnen und Plochinger,.

[21.12.2022]

Gedanken am Ende des Jahres 2022.

[14.12.2022]

Glückwünsche an Joachim Hahn zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes.

[08.12.2022]

Sanierung des Gymnasiums - ein gutes interkommunales Miteinander ist uns wichtig.

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