SPD Plochingen

19.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

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13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

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12.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Städtische Entwicklungskonzepte verabschiedet

„Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept (GEK)“ und „Gebietsbezogenes Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Filsgebiet West“ verabschiedet.

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11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

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11.07.2018 in Aus dem Parteileben von SPD 60 plus Ba-Wü

60 plus Stuttgart: Historische Flagge entdeckt

(Foto: Dr. Eva Funke)

Ein lange verschollenes Relikt haben Stuttgarter Genossen um Peter Steinhilber entdeckt und ans Stadtmuseum Stuttgart übergeben: Die historische Fahne des "Reichbanners Schwarz-Rot-Gold".

"Beim Umzug einer Genossin ins Pflegeheim kam sie zum Vorschein. Die Farben stehen für die Demokratie- und Freiheitsbestrebungen der Revolution von 1848", erläutert Peter Steinhilber. Der überparteiliche Verband "Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold" wurde 1924 gegründet. Vorsitzender der Ortsgruppe Stuttgart war der spätere Generalstaatsanwalt und Nazi-Jäger Fritz Bauer. Ziel der Mitglieder war die Verteidigung der Weimarer Republik – zum Teil auch mit Waffen. Nach der Machtergreifung durch Hitler wurde der Reichsbanner-Verband verboten wurde, auch die Mitglieder der Ortsgruppe Stuttgart kamen dadurch in Gefahr. Ein Genosse erinnert sich, dass die Waffen im Neckar versenkt wurden und auch die Fahne verschwinden musste. Mutige Genossen versteckten sie, aber irgendwann landete sie auf dem Dachboden. Erst beim Umzug wurde sie wiederentdeckt.

Mittlerweile ist die Besitzerin leider verstorben. Dass dieses wesentliche Zeugnis für die politische Vielfalt und die liberalen Ströungen in Stuttgart nicht wieder auf irgendeinem Dachboden verschwinden dürfe, davon haben die Stuttgarter Genossen die Nachkommen überzeugt und die Fahne nun dem Stadtmuseum übergeben.

[11.07.2018]

Willy-Brandt-Medaille an Peter Steinhilber verliehen.

[11.07.2018]

Saskia Esken spricht über die Digitalisierung und Teilhabe.

[06.07.2018]

Breymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“.

[03.07.2018]

Sanierung Häfnergassenparkplatz kommt nur schleppend voran – Sanierung Fußgängerzonenbelag derzeit nicht realisierbar.

[01.07.2018]

ASF-Bundeskonferenz 2018: Zwei Baden-Württembergerinnen im Bundesvorstand!.

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