SPD Plochingen

14.10.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:

„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

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12.10.2018 in Pressemitteilungen von AsF Baden-Württemberg

AsF steht geschlossen hinter Leni Breymaier

Die Sozialdemokratie hatte es in den letzten Jahren in Baden-Württemberg nicht einfach. Mit den Umfrageergebnissen kann und wird niemand zufrieden sein können. Daran lassen weder die Landesvorsitzende Leni Breymaier noch die ASF Landesvorsitzende Andrea Schiele Zweifel aufkommen.

Die schwierige Lage der SPD im Südwesten begann lange vor Breymaiers Wahl zur Vorsitzenden im Oktober 2016. Dem vorangegangen waren 5 Jahre Regierungsbeteiligung als Juniorpartnerin, in denen es der SPD trotz Regierungsbeteiligung und Besetzung wichtiger Ressorts nicht gelungen war, sich zu profilieren.

Leni Breymaier übernahm das Amt nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl 2016. „Von ihren Zielen, die Menschen für die Sozialdemokratie begeistern zu wollen und sich mit Herzblut für eine stärkere SPD einzusetzen, ist unsere Vorsitzende nie abgerückt“, so Andrea Schiele. „Zudem sind mit ihr gleichstellungspolitische Inhalte, wie Frauenförderung innerhalb der SPD, erfolgreich auf die Agenda gekommen“, so Schiele weiter.

„Der Erneuerungsprozess, der nach der Wahlniederlage 2016 angestoßen und mit unterschiedlichsten Arbeitsgruppen strukturiert wurde, ist voll im Gange. Wir sind mitten in dem geplanten Wandlungsprozess.“ heißt es aus dem ASF-Landesvorstand. Daher ist es den Frauen in der SPD nicht verständlich, warum zu diesem Zeitpunkt die Kritik an mangelnden Reformen so laut wird,  der einstimmig im Landesvorstand beschlossene Prozess ist im Zeitplan.

 „Wir begrüßen die Entscheidung, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des/der SPD Landes-Vorsitzenden durchzuführen und rufen die Mitglieder dazu auf, das Führungs-Tandem Breymaier und Boos bei einer Fortführung des beschrittenen Weges zu unterstützen.“

11.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

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11.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: AfD-Plattform ist „niederträchtig und brandgefährlich“

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die von der AfD gestartete Meldeplattform für Beschwerden über Lehrkräfte als „niederträchtig und brandgefährlich“ bezeichnet. „Wenn es noch eines Beleges bedurft hätte, was die AfD antreibt, dann ist es diese widerwärtige Aktion“, so Breymaier.

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11.10.2018 in Pressemitteilungen von AfA Baden-Württemberg

AfA Baden-Württemberg fordert Mitgliederbefragung

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Baden-Württemberg hat in ihrer jüngsten Landesvorstandsitzung einstimmig Leni Breymaier als Landesvorsitzende der SPD-Baden-Württemberg nominiert. Breymaier hat vor zwei Jahren nach einem katastrophalen Landtagswahlergebnis den Vorsitz von Nils Schmid übernommen.

„Leni Breymaier hat unter schwierigsten Bedingungen die Ärmel hochgekrempelt und im Vergleich zu vielen anderen Verantwortung getragen . Im gemeinsamen Prozess hat die Landespartei mit ihr den Erneuerungsprozess begonnen und Projekte angestoßen. Diesen Prozess nun zu unterbrechen und mit neuer Spitze fortzusetzen ist für uns nicht sinnvoll. Des Weiteren sind wir froh, mit Leni Breymaier eine leidenschaftliche Genossin zu haben, die sich engagiert um die Belange von ArbeiternehmerInnen kümmert. Sie verkörpert wie kaum eine andere die Abkehr von neoliberaler Politik, welche uns in den letzten Jahrzehnten zutiefst geschadet hat“, erklärte AfA-Landesvorsitzender Udo Lutz.


 

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[06.10.2018]

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