SPD Plochingen

03.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Engagement für den Klimaschutz

Foto: Bei der Friday for Future-Demo in Esslingen am 29. November (Foto: J. Hahn)
Beeindruckt haben uns hunderte von Demonstranten, die am „Friday for Future“ in der vergangenen Woche auch in Esslingen demonstrierten und durch die Stadt gezogen sind. Überwiegend waren es Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge, aber auch einige Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Großeltern. Mit selbst gestalteten bunten Plakaten, Sprechchören und Liedern drückten sie aus, was ihnen am Herzen liegt: dass alle Menschen und vor allem auch die Politiker sich viel stärker als bisher für den Klimaschutz einsetzen. Ganz praktische Dinge lagen ihnen am Herzen, vom Fahrrad- statt Autofahren bis zum Foodsharing oder die Plastikflut eindämmen. Mit gutem Beispiel wollten sie vorangehen: Obst und Gebäck wurde verteilt, das von einer „foodsharing“-Gruppe vor dem Weg in die Tonne gerettet wurde. Schülerinnen und Schüler, darunter eine Gruppe von elfjährigen Mädchen sprachen zur Menge wie auch ein Biologe, der auf die katastrophalen Konsequenzen einer Weiter-so-Politik auf allen Ebenen hinwies.
Wir begrüßen dieses Engagement und diesen Aufbruch der jungen Generation, der sich auf das politische Handeln aller Parteien auswirken muss, auch in der Kommunalpolitik. Wir wünschen uns, dass sich auch in Plochingen Schülerinnen und Schüler noch stärker als bisher dafür und in der Politik engagieren und bei „Friday-for-Future“ und anderen Aktionen mitmachen. Dr. Joachim Hahn  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 49/2019)

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03.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Das „Filsgebiet-West“ muss saniert werden

Foto: Die Filsbrücke muss neu gebaut werden (Foto: J. Hahn)
Gewerbeflächen sind auf Plochinger Gemarkung Mangelware. War es noch vor gut 10 Jahren möglich, im Filsgebiet Richtung Reichenbach eine größere und inzwischen gewerblich genutzte Fläche zu entwickeln („Filsgebiet-Ost“), so können wir künftig fast nur noch die schon vorhandenen Gewerbeflächen neu erschließen und für die Zukunft ertüchtigen.
Seit zwei Jahren liegt ein besonderer Schwerpunkt auf den Planungen zur Sanierung des Gewerbegebietes „Filsgebiet-West“. Hier besteht die Chance, die vorhandenen Flächen so zu ertüchtigen, dass wir künftig mehrere attraktive Gewerbegrundstücke für interessierte Unternehmen anbieten können. Dem Gemeinderat und den Besucherinnen und Besuchern bei einer Bürgerinformationsveranstaltung in der vergangenen Woche konnte inzwischen die „Machbarkeitsstudie Erschließungsplanung“ vorgelegt werden. Dabei wurde unter anderem deutlich, dass ein Neubau der Brücke im Filsgebiet nicht zu umgehen ist. Eine solche muss vor allem möglichen Hochwassern der Fils standhalten und künftigen Schwerverkehr tragen können. Die bisherige Brücke erlaubt nur 12 Tonnen. Auch wenn eine neue Brücke im Bereich Filsallee über 13 Mill. € kosten wird, so haben wir im Blick auf die vollständige Erschließung des Gewerbegebietes „Filsgebiet-West“ dennoch keine Alternative. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion den weiteren Planungen für einen Brückenneubau zugestimmt. Wir erwarten die für die Durchführung des Vorhabens nötigen Förderzuschüsse vom Land Baden-Württemberg.   Dr. Joachim Hahn   

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 48/2019) 

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20.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Zum Bauprojekt auf dem Bruckenwasen

Foto: Das Baugrundstück im Bruckenwasen (Google Maps).

Im Zusammenhang mit der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bau eines Wohnhauses auf einem noch unbebauten, aber für die Bebauung schon seit den 1990er-Jahren vorgesehenen Grundstück sind im Frühjahr viele Anregungen aus der Bevölkerung eingegangen. Viele haben sich auf die Höhe des Gebäudes bezogen. Inzwischen liegen überarbeitete Pläne des Investors vor, die nun die Reduzierung um einen Stock und eine weitere Aufgliederung der Außenfassade vorsehen. Letzteres auch auf Grund von Anregungen aus der Bevölkerung.

Der grundsätzlichen Frage, ob durch eine Bebauungsplanänderung ein relativ großes Gebäude an dieser Stelle ermöglicht werden soll, stimmen wir eindeutig zu. Plochingen braucht Wohnungen und dass 18 Wohnungen auf einer relativ geringen Grundfläche entstehen, befürworten wir lieber, als dass immer mehr Grünfläche versiegelt wird.

Dennoch haben wir auch bereits im Blick auf den erneuten Beteiligungsprozess durch die Öffentlichkeit von unserer Fraktion im vergangenen "Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt" zwei uns wichtige Bitten vorgetragen. Zum einen hätten wir gerne, das geplante Haus durch eine bewusste Fassadenbegrünung optisch und ökologisch noch stärker in die Umgebung einzufügen. Zum anderen ist unserer Fraktion ein wichtiges Anliegen, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Deshalb haben wir angeregt, dass die Stadt den Erlös aus dem Verkauf des Grundstäcke wieder in Wohnungen in diesem Objekt anlegen soll, damit die Stadt Plochingen auch hier aktive Wohnungspolitik betreiben und wenigstens bei zwei bis drei Wohnungen den Mietpreis regulieren kann. Dr. Dagmar Bluthardt. 

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 47/2019) 

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13.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Parkgebühren-Erhöhung zum 1. Januar 2020

Foto: Parkplätze in unserer Innenstadt sind ein kostbares Gut (Foto: J. Hahn)

Der Vorschlag der Verwaltung, die Parkgebühren zu erhöhen, hat in unserer Fraktion die Diskussion in zwei Richtungen gelenkt: Einerseits wird die Plochinger Stadtmitte für diejenigen, die ein Auto brauchen, um einzukaufen, nicht gerade attraktiver, wenn das Einkaufsbudget zusätzlich durch höhere Parkgebühren belastet wird.
Allerdings stimmt der Umkehrschluss – geringere Parkgebühren ziehen mehr Käufer/innen in die Innenstadt – so auch nicht: Leerstehende Läden und zu wenig Parkmöglichkeiten sind ebenso Faktoren, die dazu führen, dass die Plochinger/innen auswärts zum Einkaufen gehen. Dies wollen wir im Blick behalten.
Auf der anderen Seiten möchten wir ja aber gar nicht so viele Autos in die Innenstadt locken. Durch eine Reduzierung der Autos würde sich die Parkplatzsituation von selber entspannen und die Lärm- und Abgasbelastung sowieso.
Wir sind uns natürlich sehr bewusst, dass dann Alternativen geschaffen werden müssen: Die Einführung des Stadttickets, welches auf einen SPD-Antrag zurückgeht, ist ein Anfang - die Verbesserung der Taktung der Busse ebenso. Unlängst haben wir aus finanziellen Gründen drei zusätzliche Bustouren abgelehnt. Jedoch wird es ein mittelfristiges Ziel der SPD bleiben, den Busfahrplan so zu verdichten, dass es auch für die Bewohner/innen der Lettenäcker und des Stumpenhofs realistisch wird, mit dem ÖPNV in die Stadt zu fahren.
Mit der Einstellung „Autos bitte nur in die Stadt, wenn es unbedingt sein muss“ stimmen wir der Erhöhung der Parkgebühren zu.  Dr. Dagmar Bluthardt. 

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 46/2019)

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28.11.2019 in Allgemein von SPD Denkendorf

Kreisparteitag

Der Kreisparteitag in Oberboihingen stand im Zeichen der Wahlen zum neuen Führungsduo der SPD, die Mitgliederabstimmung geht gerade zu Ende. Kreisvorsitzender Michael Beck begrüßte die zahlreichen Delegierten und Besucher in der Gemeindehalle in Oberboihingen. Er forderte in seiner mitreißenden Rede den Zusammenhalt in der Partei und forderte, eine klare Linie und Schluss mit dem gegenseitigen Zerreiben.

"Wir müssen nach außen hin einheitlicher wahrgenommen werden um erfolgreich zu sein!"

Bundestagsabgeordneter Dr. Nils Schmid betonte die Verantwortung, "..die wir als älteste und stolzeste demokratische Partei Deutschlands" überrnommen haben. Die Vereinabrungen des Koalitionsvertrags gingen deutlich über das hinaus, was unter einer Jamaika-Koalition möglich gewesen wäre. Die bereits durchgesetzten Vertragspunkte wie u.A. Grundrente, Abschaffung des Soli für mehr als 90% der Bevölkerung, das Gute-Kita-Gesetz, Haushaltskonsolidierung zeugen von der sehr guten Arbeit, die die SPD in der GroKo leistet. Die Grundgesetzänderung, die erlaubt, dass der Bund mehr für Bildung tun darf, zeugt vom Aufstiegsversprechen der SPD. "Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein". Nils Schmid sieht optimistisch in die ZUkunft, die Bundestagswahl 2021 ist offen wie nie.

Landtagsabgeordnert Andreas Kenner möchte gerne, dass die SPD wie der FC Bayern auftrete:wir".. dürfen nicht mit einem 5. Platz zufrieden sein, wir sollten alles dafür tun, dass der nächste b>undeskanzler ein rotes Parteibuch trägt".

bei den anschließenden Nachwahlen wurde Barbara Fröhlich, Ortsvereinsvorsitrzende SPD Denkendorf, zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, Simon Bürkle aus Wendligen ist neuer Presssesprecher und Alexander Höhning aus Aichwald Beisitzer.

 Kreisvorsitzender Michael Beck dankte Sonja Spohn für Iihre langjährige Arbeit als Fraktionsvorsitzende im Kreistag und beklückwünschte Michael Melda als ihren Nachfolger.

B.Fröhlich

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[21.11.2019]

Reise ans Ende der Welt – Expedition in die Welt der Antarktis.

[09.11.2019]

Haushaltsberatung im Kreistag.

[06.11.2019]

Grün statt Grau – eine Grundintention unserer Kommunalpolitik.

[03.11.2019]

Bundeskonferenz 2019.

[30.10.2019]

Über den Finanzzwischenbericht zum 30. September 2019.

[24.10.2019]

Zum Antrag auf Taktverdichtung der innerstädtischen Buslinien.

[17.10.2019]

Bäumepflanzen für die Zukunft.

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