SPD Plochingen

08.03.2020 in Ortsverein

Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif

Windkraftanlagen bei Donzdorf - Schwäbische Alb (Foto: Hahn)

Leserbrief vom Mitglied unseres SPD-Ortsvereins Dr. Gert Keller in der „Eßlinger Zeitung“ vom 7./8. März 2020
Der Leserbrief bezog sich auf einen Artikel in der „Eßlinger Zeitung“ vom 19. Februar 2020 über die Bürgerinitiative der Windkraftgegner auf dem Schurwald:
Dr. Gert Keller: "Die Argumente dieser Bürgerinitiative machen mich traurig und etwas wütend zugleich. Inzwischen wissen fast alle, dass entschiedener Klimaschutz unabdingbar ist. Unser Planet wird momentan von Jahr zu Jahr ungemütlicher, dann mehr und mehr unbewohnbar. Auf Dauer wird unser Wohlergehen und wirtschaftlicher Wohlstand nur in einer gesunden Umwelt möglich sein. Immer deutlicher sieht man die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels – auch welche Folgekosten für eine Gesellschaft entstehen. Auch bei Investoren wächst die Einsicht, dass es sich lohnt, nachhaltig zu wirtschaften.
Die Windkraft gehört unbestritten zu den Zukunftsenergien in Deutschland – gerade auch, um den Klimawandel abzumildern und erträglicher zu gestalten und einen Beitrag zur Reduzierung von CO2 zu leisten. Wenn es aber darum geht, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, die sich in der Nähe des eigenen Wohnortes konkretisieren, dann plötzlich schlägt der kleine Funken einer möglichen Einsicht in vernünftiges Handeln in einen kräftigen Brand der Empörung um – nicht nur auf dem Schurwald. Da ist von Verschandelung die Rede (warum eigentlich?), von unerträglichem Lärm, da machen sich die Windkraftgegner Sorgen, ob sich ein Projekt für den Investor überhaupt lohnt. Unglaublich und richtig verwunderlich eigentlich, diese Art der Fürsorge.
‚Wir wollen uns nicht daran gewöhnen.‘ Das sagt eigentlich vieles oder fast alles aus. Im Grunde drückt es den Glauben aus, dass sich nichts ändern müsse oder wenn sich etwas ändern sollte, dann bitte nicht bei mir. Oh Heiliger St.Florian, verschon mein Haus, zünd andere an! Unseren Kindern und Enkeln ist damit nicht geholfen, nicht auf dem Schurwald und nicht in anderen Teilen der Welt. Der Klimawandel betrifft heute schon immer mehr Menschen, immer mehr in ihrer Existenz. An was müssen sich diese Menschen gewöhnen? Zum Nulltarif gibt es keinen Klimaschutz. Daran muss sich auch diese Bürgerinitiative gewöhnen".   Gert Keller, Plochingen.

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04.03.2020 in Gemeinderatsfraktion

Online Handel(n) in Plochingen

Abbildung: Das Logo von "oha - Online Handel(n) Esslingen/Plochingen"

Plochingen gilt im mittleren Neckarraum zwar nicht unbedingt als erste Wahl, wenn es darum geht, einen Einkaufsbummel zu planen. Viel Konkurrenz gibt es: von Kirchheim über Esslingen bis hin zur Landeshauptstadt Stuttgart. Auch gibt es Grenzen in unserer Innenstadt, manche Läden stehen leer, die Parkplatzfrage spielt eine nicht geringe Rolle. Dennoch darf nicht vergessen werden, dass es in Plochingen weiterhin fast alles gibt, was man zum Leben braucht: von Rewe, Aldi, Lidl & Co. bis hin zu Dehner und Decathlon, landwirtschaftliche Hofläden und zahlreiche kleinere Geschäfte aller Art. Und vieles verbessert sich: neue Projekte wie die Park-App „Parkster“ sind dabei, sich zu etablieren, in Kürze wird es Park-Chips geben, das Stadt-Ticket hat sich bewährt, Pläne für die Verschönerung der Fußgängerzone sind vom Gemeinderat bereits genehmigt worden.
Weitere gute Ideen hat der neue Wirtschaftsförderer der Stadt Plochingen – Benjamin Treiber - , der vor kurzem in der Fraktionssitzung der SPD-Fraktion zu Gast war. Unter anderem stellte er uns das Projekt "Online Handel(n) Esslingen und Plochingen" vor, mit welchem versucht wird, Gewerbetreibende in Plochingen und Esslingen zu vernetzen, in digitalen Themen zu schulen, zu beraten und zu versuchen sowie durch vorhandene Ressourcen gemeinsam den Einzelhandel zu stärken. Das Digitalprojekt erhielt im November vergangenen Jahres als Vorbildprojekt mit Modellcharakter für andere Städte eine kräftige finanzielle Förderung durch den Verband Region Stuttgart. Wir hoffen, dass auch die Plochinger Geschäfte davon profitieren und die Kundschaft feststellt, dass sich die Angebote unserer Geschäfte nicht wesentlich von anderen Onlineangeboten unterscheiden und man dazu vor Ort noch einen besseren Service bekommt als im reinen Online-Handel.  Dr. Dagmar Bluthardt

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 10/2020)

Vgl. Artikel von Simone Lohner in der "Eßlinger Zeitung" vom 3. März 2020: "Online Handel - Das Einkaufen der Zukunft..." 

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25.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion konnte Verschlechterung unserer Haushaltsstruktur erfolgreich abwenden

Foto: Unser Fraktionsmitglied Prof. Peter Raviol war von 1993 bis 2012 Prof. an der Hochschule Ludwigsburg (University of Applied Sciences)

Die Zahl der Einwohner mit (Erst-)Hauptwohnsitz in Plochingen ist im Wesentlichen maßgeblich für die Höhe der jährlichen Finanzzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches vom Land an unsere Stadt. Plochingen erhält auf diese Weise jährlich ca. 1000 Euro je Einwohner mit Hauptwohnsitz in unserer Stadt. Für die Einwohner mit einem (Zweit-)Nebenwohnsitz bei uns gilt diese Regelung leider nicht. Diese bringen uns auf diesem Weg keine Einnahmen, obwohl auch sie die von unserer Stadt finanzierten Infrastruktureinrichtungen nutzen. Durch die auf einen Antrag der SPD aus dem Jahr 2015 seit dem 1. Februar 2016 erhobene Zweitwohnungssteuer sollen auch die in Plochingen lebenden „Zweitwohnsitzer“ einen angemessenen Beitrag für die Ausgaben der Stadt leisten. Im Zeitraum 2016 bis 2020 konnten über die Zweitwohnungssteuer Einnahmen in Höhe von insgesamt 94.000 € erzielt werden. Nach Angaben der Stadtverwaltung steht diesen Einnahmen ein Verwaltungs- und Personalaufwand in Höhe von jährlich 10.400 € gegenüber, in den genannten Jahren also insgesamt 52.000 €. Die verbliebenen Nettoeinnahmen in Höhe von mindestens 40.000 € haben bisher einen durchaus wertvollen Beitrag z.B. zur Verringerung des Abmangels in den defizitären Bereichen unserer Stadt (Kinderbetreuung u.a.m.) geleistet. Im Zuge der Beratungen des Doppelhaushaltes sollte nun mittels des Antrages eines fraktionslosen Stadtrates die Zweitwohnungssteuer ab diesem Jahr ersatzlos abgeschafft werden. Dieser Antrag fand zunächst eine knappe Mehrheit im Gemeinderat. Wir hatten uns in den weiteren Beratungen jedoch nachdrücklich gegen die Abschaffung ausgesprochen. Nach wie vor und auch weiterhin schreiben wir bei der Zweitwohnungssteuer "schwarze Zahlen" und können es uns nicht leisten, auf realisierbare Einnahmen ersatzlos zu verzichten. Letztlich scheiterte der Abstimmungsantrag dann bei Stimmengleichheit in der Schlussabstimmung im Gemeinderat am 18. Februar 2020: unsere SPD-Fraktion stimmte - mit der OGL - geschlossen gegen den Abschaffungsantrag. Für diesen votierten der fraktionslose Stadtrat und die Stadträte von CDU und der ULP.  Peter Raviol

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 9/2020)

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21.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Die Zeiten haben sich geändert

Foto: Informationsveranstaltung der Stadt zur Sanierung der Häfnergasse. Foto: Hahn

Ratlos gemacht hat uns der Verlauf einer Informationsveranstaltung der Stadt zur Sanierung der Häfnergasse. Wir sind es gewohnt und verstehen es auch, wenn Einwohner sich über den Zustand einzelner Straßen in Plochingen beklagen. Nun soll jedoch nach Beschluss des Gemeinderates erfreulicherweise die Sanierung der Häfnergasse durchgeführt werden. Das städtische Tiefbauamt und die Baufirmen haben dazu einen präzisen Plan erarbeitet, um die Straße in möglichst kurzer Zeit von gerade 12 Wochen samt allen Entsorgungsleitungen so zu sanieren, dass die nächsten 25 bis 30 Jahre nichts Weiteres gemacht werden muss. Von Seiten der Anwohner wurde in der Informationsveranstaltung dennoch weder eine positive Zustimmung zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme noch Verständnis dafür geäußert, dass in dieser Zeit gewöhnlich keine Zufahrt zu den Grundstücken möglich ist und auch bei den Zugängen immer wieder Veränderungen notwendig sind. Ein Anwohner hat gar mit dem Rechtsanwalt gedroht, damit er problemlos eine Zufahrt zu seinem Grundstück habe. Obwohl die Anwohner alle einen Parkausweis zur freien Benutzung von Parkplätzen in der näheren und weiteren Umgebung bekommen, wurde dennoch nur Unverständnis vorgebracht, dass die Stadt nicht für alle (wo?) einen Ersatzparkplatz einrichten kann. Solches Anspruchsdenken, das bei vielen Anwohnern jegliche Bereitschaft zu irgendwelchen Einschränkungen bei der Durchführung einer solchen Sanierungsmaßnahme vermissen lässt, macht uns wirklich ratlos.      

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 8/2020)

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14.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Schaffen wir die Energiewende?

Foto: Windenergieanlage oberhalb von Winterbach. Der von vielen konservativen Politikern immer noch nicht genügend geförderte Einsatz von Wind- und Solarenergie ist besonders wichtig für eine gelingende Energiewende. Foto: Hahn. 

Bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020/21 im Gemeinderat am 28. Januar endete die Stellungnahme unserer Fraktion mit einigen nachdenklichen Worten, die Fraktionssprecher Dr. Joachim Hahn vorgetragen hat: "Lassen Sie uns trotz unserer vollen Zustimmung zum Haushaltsplan 2020/21 auf die Sorgen hinweisen, die wir uns im Blick auf die Zukunft immer mehr machen. Das ist das Thema der Energiewende und die Frage, ob wir in unserer Gesellschaft - auch auf der kommunalen Ebene in diesen Jahren genug unternehmen, damit die Zukunft kommender Generationen gesichert ist. Immer deutlicher wird - in den Medien werden wir täglich darauf hingewiesen -, dass nur bei schnellen und radikalen Veränderungen eine Klimakatastrophe mit unvorhersehbaren Folgen für die ganze Welt zu verhindern ist. Auf internationaler und nationaler Ebene kommen derzeit die Bemühungen aber nur sehr schleppend voran. Schaffen wir wenigstens auf kommunaler Ebene unser Möglichstes?
Es kann sein, dass wir in wenigen Jahren erkennen müssen, dass wir - und ich meine Bund, Länder und Kommunen - eigentlich jetzt einen viel größeren Teil unserer Haushaltsmittel in Klimaschutzmaßnahmen hätten investieren sollen, sodass wir möglichst in kurzer Zeit und nicht erst bis 2050 oder später Klimaneutralität erreichen. Vielleicht werden wir uns beispielsweise in 15 Jahren rückblickend fragen, ob es richtig war, das Gymnasium nur auf Standard KfW 55 zu sanieren. Vielleicht werden wir uns fragen müssen, warum wir heute nicht alles getan haben, um einen stärkeren Beitrag zu einer Verhütung einer Klimakatastrophe zu leisten.
Wir wollen auf jeden Fall bei weiteren Vorhaben, auch beim städtebaulichen Wettbewerb zum unteren Schulzentrum/Burgplatz und bei Neubauten noch viel stärker darauf achten, dass wir die höchsten Standards anstreben und einhalten!" 

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 7/2020)

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[14.02.2020]

Zum Tod des Plochinger Ehrenbürgers Manfred Reiner.

[08.02.2020]

Für einen respektvollen Umgang im Gemeinderat.

[07.02.2020]

Neues Stadtbad: vorsichtiger Optimismus ist angesagt.

[07.02.2020]

Nach den Ereignissen in Thüringen:.

[30.01.2020]

Industrie und Gewerbe sind von zentraler Bedeutung für unsere Stadt.

[23.01.2020]

Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Unterensingen.

[16.01.2020]

Rückblick zur Einführung des verbilligten "VVS 3 €-Tagesticket".

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