SPD Plochingen

09.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Wir kümmern uns...

(Foto: Beschädigungen am neuen Fahrbahnbelag des "Häfnergassenparkplatzes")

Leider weist die jüngst neu gerichtete Fahrbahn des "Häfnergassenparkplatzes" schon einige Beschädigungen auf. Auch ein Plochinger Bürger hat uns auf diese angesprochen. Wir haben umgehend reagiert und unser für die Straßenbauarbeiten/-unterhaltung zuständiges städtisches Tiefbauamt angeschrieben und zur raschen Veranlassung des Erforderlichen aufgefordert. Insbesondere haben wir gebeten zu prüfen, ob hier ein von der ausführenden Firma  bei der Ausführung der Belagsarbeiten nicht ordnungsgemäß gearbeitet und dadurch ein  "Ausführungsmangel" entstanden ist, der von dieser auf deren Kosten zu beseitigen wäre.

Wenn auch Sie ein Anliegen haben, Ihnen etwas auffällt im Stadtgebiet, Sie Fragen haben, dann zögern Sie nicht uns diese mitzuteilen. Gerne dürfen Sie hierzu auch in unsere neu eingerichteten „Bürgersprechstunden“ kommen, die wir seit diesem Monat regelmäßig im Treff am Markt gegenüber dem Alten Rathaus anbieten. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, 1. August 2019  von 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr statt, bei der ein oder zwei Mitglieder unserer SPD-Fraktion anwesend sein werden, denen Sie Ihre Fragen stellen oder Ihr Anliegen mitteilen können.   Peter Raviol

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 28/2019)

weiterlesen

02.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Ausscheidende Stadträtinnen und Stadträte feierlich verabschiedet

(Foto: Gerhard Remppis beim Eintrag in das „Goldene Buch“ der Stadt Plochingen)

In würdigem Rahmen erfolgte am 28.06.2018 - umrahmt von den Klängen der Stadtkapelle Plochingen in der Stadthalle - die feierliche Verabschiedung von acht ausscheidenden Stadträtinnen/räten, zu der auch die Öffentlichkeit eingeladen war. Bürgermeister Frank Buß würdigte in seiner Ansprache deren Verdienste für die Stadt Plochingen, wobei er in besonderer Weise auch auf die über 51-jährige, nunmehr endende Stadtratstätigkeit unseres seitherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Remppis einging. Von den ebenfalls ausscheidenden Stadtratskolleginnen/-kollegen gebeten, erwiderte dieser in einer sehr bemerkenswerten Rede die Dankesworte von BM Buß. Er erinnerte an den Grundsatz und Leitbild unseres Grundgesetzes "die Würde des Menschen ist unantastbar", den er mit der Feststellung verband: "der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen". Wichtig war ihm auch der Hinweis auf den "Gedanken der wehrhaften Demokratie", der bedeute, dass man jenen Kräften entgegentritt, die beispielsweise mit dröhnendem Nationalismus die autoritären Staatsstrukturen vertreten. Bei dieser wehrhaften Demokratie spiele die kommunale Selbstverwaltung, also die Ebene der Gemeinden und Kreise nicht etwa als Kellergeschoss, sondern vielmehr als Fundament unserer Demokratie eine wichtige Rolle. Diese sollte nicht nur eine Schule der Demokratie sein, sondern auch eine weitere Gewaltenteilung garantieren. Viele Probleme und Herausforderungen der sogenannten großen Politik werden auf kommunaler Ebene sehr konkret, das reiche von der Einrichtung von Bildungseinrichtungen über die Wohnraumbeschaffung, die interkommunale Zusammenarbeit bis hin zu Fragen der Migration. Die kommunale Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht allein vom Kritisieren und Besserwissen, deshalb – so Remppis – kann man nur viele junge Menschen ermuntern, das politische Handwerk auf kommunaler Ebene zu beginnen. Er rief weiter zur Stärkung des Ehrenamtes auf und erinnerte daran, dass die heutige Bundesrepublik Deutschland deshalb so erfolgreich sei, weil es ihr gelungen ist, persönliche und politische Freiheit mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Nicht übersehen werden dürfen auch heute noch bestehende Mängel und Ungerechtigkeiten. Ein demokratischer Staat wie die Bundesrepublik Deutschland wird auch daran gemessen, wie er mit seinen Schwächsten umgeht, daher so Remppis „verlieren wir also den Blick nicht für jene, die nicht auf der Sonnenseite stehen". Mit dem Appell „Lassen Sie uns gemeinsam auf allen politischen Ebenen diese Herausforderung annehmen, dann wird es weiter eine gute Zukunft“ schloss Gerhard Remppis seine mit langanhaltendem Beifall bedachte Rede.    Peter Raviol  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 27/2019)  

   Die Rede von Gerhard Remppis können Sie unter "weiterlesen" nachlesen:          

weiterlesen

25.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

„Wir hören Ihnen zu!“ – willkommen zur Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion

Schon immer ist für unsere Fraktionsarbeit der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt von größter Bedeutung. In jeder Fraktionssitzung gibt es Zeit dafür, über Gespräche, Mails oder Telefonanrufe zu berichten und über Anliegen zu beraten. Vieles davon bringen wir dann ein in die Ausschüsse oder in Gemeinderatssitzungen, wobei persönliche Anliegen selbstverständlich vertraulich behandelt beziehungsweise in nichtöffentlichen Sitzungen besprochen werden.  

Um die Kontakte noch weiter zu intensivieren, haben wir in der Fraktion beschlossen, künftig mindestens einmal monatlich eine Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion einzurichten. Hier können Sie einen oder zwei Mitglieder der SPD-Fraktion treffen, Fragen stellen oder Ihre Anliegen vorbringen. Die ersten Bürgersprechstunden sind:

am Donnerstag, 4. Juli 2019 von 18 bis 19 Uhr und am Donnerstag, 1. August 2019 von 18 bis 19 Uhr, jeweils im Treff am Markt gegenüber dem Alten Rathaus.

Wir freuen uns, wenn Sie uns besuchen - willkommen zur Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion!                              Dr. Joachim Hahn

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 26/2019)

weiterlesen

18.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Vorbereitungen auf die neue Amtsperiode des Gemeinderates in vollem Gange

Am 2. Juli 2019 findet um 18 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses die erste Sitzung des am 26. Mai neu gewählten Gemeinderates statt. In dieser konstituierenden Sitzung werden unter anderem auch die Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse des Gemeinderates aus dessen Mitte bestimmt beziehungsweise gewählt. In unserer letzten Fraktionssitzung haben wir folgenden Vorschlag zur Besetzung der Ausschüsse mit Mitgliedern aus unserer Fraktion ausgearbeitet und zur Beschlussfassung eingereicht:
Ausschuss für Verwaltung und Wirtschaft: Thomas Fischle, Prof. Peter Raviol, Ulrike Sämann
Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt: Dr. Dagmar Bluthardt, Dr. Joachim Hahn, Matthias Kübler
Ausschuss für Integration und Migration: Dr. Dagmar Bluthardt
Kulturausschuss: Thomas Fischle
Sozialausschuss: Dr. Joachim Hahn, Ulrike Sämann
Verbandsversammlung GVV Plochingen/Altbach/Deizisau: Matthias Kübler, Prof. Peter Raviol
2. Stellvertretender Bürgermeister: Dr. Joachim Hahn  

Für die Ämter innerhalb unserer Fraktion haben wir als Fraktionssprecher gewählt: Dr. Joachim Hahn, Stellvertreterin Dr. Dagmar Bluthardt.

(Das Foto zeigt unsere SPD-Fraktion im neuen Gemeinderat: Dr. Dagmar Bluthardt, Matthias Kübler, Ulrike Sämann, Thomas Fischle, Prof. Peter Raviol, Dr. Joachim Hahn)

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 25/2019)

weiterlesen

15.07.2019 in Veranstaltungen von SPD 60 plus Ba-Wü

Landesdelegiertenkonferenz der SPD 60 plus wählt neuen Landesvorsitzenden

Am Samstag, 13. Juli 2019, fand die Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren (SPD 60 plus) Baden-Württemberg in Renningen statt.

Neuer Landesvorsitzender der AG SPD 60 plus ist Rainer Arnold. Der 69-jährige ehemalige Bundestagsabgeordnete aus dem Kreisverband Esslingen tritt die Nachfolge von Lothar Binding MdB aus Heidelberg an, der nach 10 Jahren an der Spitze der Landes-SPD 60 plus nicht mehr kandidiert hatte. Als Stellvertretende Landesvorsitzende wurden Ute May (KV Böblingen) und Bernd Sevecke (KV Lörrach) gewählt. Weiterhin gehören dem Vorstand Sieghart Brenner (KV Heilbronn), Wolfgang Ebsen (KV Böblingen), Marga Elser (KV Ostalb), Roland Helber (KV Calw), Renate Knauss (KV Karlsruhe-Land), Hans Lambacher (KV Freudenstadt), Wolfgang Nase (KV Rhein-Neckar), Rose Riedl (KV Esslingen), Beate Schweinsberg-Klenk (KV Esslingen), Peter Steinhilber (KV Stuttgart), Norbert Theobald (KV Rhein-Neckar) und Roland Zebli (KV Enzkreis) an.

Die Konferenz stand unter dem Motto „“Zuhause und Zusammenhalt“. „Wohnen ist ein Menschenrecht - und ein Zuhause zu haben ist ein Grundpfeiler für sozialen Zusammenhalt. Darum brauchen wir eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, gelingende Nachbarschaften und nachhaltiges Bauen“, betonte Daniel Born MdL, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in seinem Referat.

Bei der anschließenden Antragsberatung stimmten die Delegierten mit großer Mehrheit dafür, die jetzige Pflegeversicherung durch eine Pflegevollversicherung mit Vollkostenübernahme und Eigenanteil der Versicherten zu ersetzen. Außerdem sprachen sie sich für eine aus Steuermitteln finanzierte Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung aus.

[15.07.2019]

Verkehrswende!? - Die Zukunft der Mobilität in den Kommunen gestalten.

[12.07.2019]

500 EURO für das Spielmobil.

[10.07.2019]

Planungswettbewerb neue Schule.

[29.05.2019]

DANKE PLOCHINGEN !.

[28.05.2019]

SPD-Initiative erfolgreich – Städtebaulicher Wettbewerb Burgplatz terminiert auf 2020/2021.

[25.05.2019]

Wir wollen ein starkes Europa!.

[15.05.2019]

Aufruf zur Europawahl 2019 des Bundespräsidenten gemeinsam mit Amtskolleginnen und Amtskollegen der EU.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.