Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Plochinger SPD-Homepage,
als Vorsitzender des Ortsvereines begrüße ich Sie herzlich und wünsche Ihnen, daß Sie auf unseren Seiten viel Interessantes entdecken.
Wir informieren Sie auf diesen Seiten über unsere Arbeit, aktuelle Themen und Termine. Sie können sich auch ein Bild von den engagierten Menschen in der SPD Plochingen machen.
Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen wollen, Fragen haben, Anregungen geben oder Vorschläge machen wollen – sprechen Sie uns an oder schreiben Sie. Wir freuen uns auf Sie!
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Ihr Harald Elmer (Vorsitzender des SPD-Ortsvereines seit 7.3.2020)
10.03.2023 in Gemeinderatsfraktion
Zur Rede von Stadträtin Ulrike Sämann für die SPD-Fraktion am 28. Februar 2023 im Rahmen der Beratungen zum Nachtragshaushalt (weitere Seite)
In der Gemeinderatssitzung am 28. Februar wurden die Stellungnahmen der Fraktionen zu dem von der Verwaltung vorgestellten Nachtragshaushalt 2023 vorgetragen. Innerhalb der Stellungnahme unserer Fraktion, die Ulrike Sämann vortrug, ging sie auf unsere insgesamt elf Haushaltsanträge ein:
Da für die SPD der Kampf gegen den Klimawandel und damit verbunden der Umwelt- und Naturschutz höchste Priorität hat, beziehen sich hierauf fünf der elf Anträge. Der Kampf gegen den Klimawandel, der auch ein zentrales Thema unzähliger junger Menschen ("Fridays for future", „Last Generation“) ist, wird auf lange Jahre nicht an Aktualität verlieren. Wir müssen auch konkret in Plochingen alle Möglichkeiten nutzen, es voranzutreiben, um nachfolgenden Generationen eine bewohnbare Erde zu hinterlassen.
So stellen wir erstens den Antrag, dass Schotterrasenflächen in der Abwassersatzung künftig als vollkommen versiegelte Flächen gelten. Zweitens sollen Dach- und Garagendachbegrünungen als Entsiegelungsmaßnahmen bei der Berechnung der Abwassergebühren anerkannt werden.
Bezüglich des Themas „Photovoltaik“ stellen wir drei Anträge: Zunächst regen wir eine finanzielle Förderung der Installation von Balkonkraftwerken für einen Zeitraum von knapp zwei Jahren an. Zudem beantragen wir zu prüfen, welche Dächer und Fassaden der städtischen Immobilien sich für Photovoltaikanlagen eignen. Bei bereits existierenden Anlagen soll geprüft werden, ob Erweiterungen möglich sind. Ein weiterer Antrag fordert schließlich die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Vorbereitung der möglichen Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage, die nach den Vorschlägen des Regionalplanes östlich des Wohngebietes Stumpenhof-Süd möglich ist.
Weitere Anträge waren: Zum Thema „Sportanlagen“ wollen wir prüfen lassen, ob auf dem Hartplatz am Gymnasium (über der Tiefgarage) eine Freiluftsporthalle für Schul- und Vereinssport erbaut werden kann. Diese würde über eine PV-Anlage auf ihrem Dach ihren Strombedarf sichern. Eine solche Halle könnte zu einer deutlichen Entzerrung der Sporthallenbelegungen führen.
Zum Themenbereich „Erinnerungskultur“ beantragen wir, den Bereich der historischen Brunnenstube beim Haus Tannenstraße 10 weiterhin für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen und ihn deshalb von Park- oder Abstellmöglichkeiten auszunehmen.
Schließlich zielt ein Antrag auf das Thema „Stadtverschönerung und Touristik“. Wir bitten die Verwaltung, die Informationstafeln an den Eingängen zur Stadt möglichst zum 75-jährigen Stadtjubiläum zu erneuern, da sie teilweise veraltet oder auch verwittert sind.
Keine gesonderten Anträge haben wir in diesem Jahr zum Thema Verbesserung der Wohnraumsituation in unserer Stadt gestellt, denn hier haben wir erst noch zahlreiche Hausaufgaben zu erledigen, vor allem, was die Umsetzung des „Masterplans Wohnungsbau 2035“ betrifft. Wir hoffen, dass wir zunächst zügig vorankommen bei der Bebauung des Hirsch-Areals" und werden uns auf jeden Fall immer neu aktiv zu dieser Thematik einbringen. Genauso haben wir keine Anträge zum Bereich von Verkehr und Mobilität in unserer Stadt eingebracht; auch hier ist zunächst noch sehr viel bei der Umsetzung des verabschiedeten Verkehrskonzeptes „MOVE 2035“ zu erledigen.
(Beiträge der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 9 und 10/2023)
23.02.2023 in Gemeinderatsfraktion
Foto: Mitglieder der SPD-Fraktion mit der Europaflagge bei einem Besuch in Oroszlány/Ungarn. Von links: Dr. Joachim Hahn, Ulrike Sämann, Dr. Dagmar Bluthardt, Prof. Peter Raviol (Foto: SPD-Plochingen)
In der Sitzung des Verwaltungsausschusses (AVW) am 14. Februar wurden sowohl die Vereinszuschüsse 2023 wie auch die Zuschussanträge für Fahrten von Plochinger Vereinen in die europäischen Partner- und befreundeten Städte genehmigt. Welch wichtige Aktivitäten hinter diesen beiden Themenbereichen stehen, haben wir im jeweiligen Dank unserer Fraktion zum Ausdruck gebracht. Unsere Vereine in Plochingen sind für das kulturelle Leben der Stadt und das soziale Miteinander von allergrößter Bedeutung. Hunderte von Ehrenamtlichen engagieren sich in den unterschiedlichsten Bereichen. Da auch alle unserer Fraktionsmitglieder in verschiedenen Vereinen aktiv sind, wissen wir um die großartige Arbeit, die hier geleistet wird. Seitdem es keine Einschränkungen mehr durch die Corona-Pandemie gibt, steht bei vielen Gruppen und Vereinen immer noch der Wiederaufbau an erster Stelle.
Genauso wichtig sind die Vereinsfahrten, die mehrere Vereine und die Schulen immer wieder in unsere europäischen Partner- und befreundeten Städte unternehmen. Europa wird von unten gebaut. Nach wie vor haben die Städtepartnerschaften einen entscheidenden Anteil am Zusammenwachsen Europas. Dies unterstützen wir von unserer Fraktion und dem Gemeinderat mit Zuschüssen, die wir in der Sitzung des Verwaltungsausschusses sehr gerne genehmigt haben. Wir freuen uns über weitere Ideen aus den Vereinen und den Schulen, die die Partnerschaften in der Zukunft wieder neu mit Leben erfüllen!
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 8/2023)
16.02.2023 in Gemeinderatsfraktion
Vorbei sind aus verschiedenen Gründen vermutlich die Zeiten der jahrzehntelang durchgeführten Stadtranderholung auf dem Pfostenberg (Gelände des FV Plochingen). Von 1947 bis 2006 hatte sich hier vor allem die Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammen mit der Stadt engagiert. Seit 2006 wurde sie vom Jugendzentrum in Kooperation mit der Stadtverwaltung organisiert. Die Corona-Jahre haben vollends dafür gesorgt, dass an die Pfostenberg-Jahre nicht mehr angeknüpft werden kann.
2020 bis 2022 gab es eingeschränkte Angebote, die vom JugendZentrum in der Wilhelmstraße aus organisiert wurden. Verschiedene Vereine der Stadt (u.a. TVP, CVJM) haben mit eigenen Angeboten das Ferienprogramm der Stadt bereichert. Gefehlt haben nach Meinung unserer Fraktion aber vor allem die vielfältigen Möglichkeiten der Naturerfahrung und sportliche Aktivitäten im Außenbereich, wie sie auf dem Pfostenberg zum Programm gehörten.
Unsere Anregungen der vergangenen Jahre wurden erfreulicherweise aufgenommen. Der Leiter des JugendZentrums Michael Burbach stellte in einer Ausschusssitzung (AVW) ein weiterentwickeltes Konzept vor, in dem nun der Landschaftspark Bruckenwasen und das Umweltzentrum Neckar-Fils im Mittelpunkt stehen. Unter Einbeziehung der Umgebung (u.a. Wald des Plochinger Kopfes) können umwelt- und naturpädagogische Angebote eingebunden und verschiedene Angebote geschaffen werden, die die Bereiche an Neckar und Fils bieten. Wichtig ist uns nun noch, dass wie früher ein Hauptthema bzw. ein „roter Faden“ die Programmangebote zusammenbindet, wozu wir inzwischen mit Herrn Burbach in Kontakt stehen. Da auch Kinder aus der Ukraine und anderen Herkunftsländer eingeladen sind, könnte eine Zielrichtung der Aktivitäten auch im Rahmen des vom Landkreis geförderten „Aktionsprogrammes für Demokratie und Toleranz“ liegen.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 7/2023)
09.02.2023 in Gemeinderatsfraktion
Foto: In den neuen Fachräumen im Gymnasium erfolgt derzeit der Aufbau des Mobiliars (Foto: Hahn)
Die SPD-Fraktion stimmt der Verlängerung des vor zehn Jahren eingeführten Modellversuches “G9“ am Plochinger Gymnasium zu. Der Zuspruch der Eltern aus Plochingen und den umliegenden Gemeinden für dieses Modell ist sehr groß, obwohl es kein klassisches G9-Gymnasium ist. In Plochingen wird die Unterstufe auf vier Jahre angelegt (der Unterrichtsstoff von drei Jahren auf vier Jahre gestreckt) und anschließend geht es im Eiltempo des G8-Gymnasiums nach weiteren fünf Jahren zum Abitur.
Entgegen den Vorgaben aus dem RP Stuttgart zum Raumprogramm des G8- und G9-Gymnasiums, keinen zusätzlichen Raum und damit keine weiteren Kosten für den G9-Versuch zu benötigen, stellt die SPD das Gegenteil fest. Eine der 44 Modell-Schulen Baden-Württembergs ist bereits wegen Raumknappheit aus dem Versuch ausgeschieden. Wenn Schüler nicht acht sondern neun Jahre am Gymnasium bleiben, benötigen sie auch ein Jahr länger als ihre G8-Mitschüler Raum in der Schule. Erstmals stellte dies in letzten Sitzung des Gemeinderates auch GR Blitz (OGL und Lehrer am Gymnasium Plochingen) so fest. Die SPD fordert, diesen Aspekt auch in den Gesprächen mit dem Ministerium wegen der Kostenbeteiligung Sanierung/Neubau Gymnasium Plochingen einzubringen.
Nebenbei haben auf Grund der teilweise negativen Erfahrungen mit G8 inzwischen fünf Bundesländer beschlossen, wieder komplett auf G9 umzustellen. Wir halten es für sinnvoll, wenn an unserem Gymnasium in den kommenden Jahren die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 bestehen bleibt. Thomas Fischle.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 6/2023)
02.02.2023 in Gemeinderatsfraktion
Foto (Ende der 1990er-Jahre im Hallenbad): Auch künftige Generationen sollen in Plochingen wieder das Schwimmen lernen können (Foto: DLRG Reichenbach)
Unter dieser Überschrift wurde in der Esslinger Zeitung am 24.1. über einen gemeinsam von den drei Fraktionen im Gemeinderat (CDU, SPD, OGL) an die Stadtverwaltung eingebrachten Antrag berichtet. Ziel ist, dass noch in diesem Jahr ein Bürgerentscheid zur Zukunft eines Hallenbades im Bereich des unteren Schulzentrums durchführt wird. Bekanntlich wurde das 1959 erbaute Hallenbad auf Grund von Asbestfunden 2015 geschlossen. Damals waren angesichts der anstehenden Sanierung des Gymnasiums finanzielle Mittel für das Stadtbad nicht vorhanden und auch heute ist die Finanzlage nicht besser.
Dennoch ist ein Hallenbad in einer Schulstadt unbedingt nötig: Schwimmen lernen gehört zum unverzichtbaren Bildungsauftrag von Schulen und Familien! Jedes Kind sollte nach der Grundschule angstfrei und sicher schwimmen können! Leider ist der Bau und die Unterhaltung von Hallenbädern eine Freiwilligkeitsaufgabe einer Kommune, die Finanzierung weitgehend deren Sache.
Wir hoffen jedenfalls, dass wir nach der Sanierung des Gymnasiums (nach 2026?) wieder finanzielle Möglichkeiten für den Bau einer neuen Dreifeldsporthalle mit einem Bad für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung haben. Der Bau ist freilich nur das eine Thema, die sich anschließenden Unterhaltskosten das andere. Sie können – nach Stand der Dinge – nur durch eine Erhöhung von Steuern und Gebühren beschafft werden. Ob die Plochinger*innen dies befürworten: dazu soll der Bürgerentscheid durchgeführt werden. Die Stadtverwaltung muss dazu genau berechnen, welche Optionen (zwischen Sanierung und Neubauvarianten) wie viele Kosten verursachen. Auf dieser Grundlage kann ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Von unserer Fraktion aus hoffen wir jedenfalls sehr, dass die nächste Schüler*innen-Generation wieder in Plochingen das Schwimmen erlernen kann!
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 5/2023)
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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06.05.2023, 09:00 Uhr - 11:30 Uhr Warentauschtag
09.05.2023, 10:30 Uhr - 13:00 Uhr 60 plus-Landesvorstand
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