SPD Plochingen

21.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Die Zeiten haben sich geändert

Foto: Informationsveranstaltung der Stadt zur Sanierung der Häfnergasse. Foto: Hahn

Ratlos gemacht hat uns der Verlauf einer Informationsveranstaltung der Stadt zur Sanierung der Häfnergasse. Wir sind es gewohnt und verstehen es auch, wenn Einwohner sich über den Zustand einzelner Straßen in Plochingen beklagen. Nun soll jedoch nach Beschluss des Gemeinderates erfreulicherweise die Sanierung der Häfnergasse durchgeführt werden. Das städtische Tiefbauamt und die Baufirmen haben dazu einen präzisen Plan erarbeitet, um die Straße in möglichst kurzer Zeit von gerade 12 Wochen samt allen Entsorgungsleitungen so zu sanieren, dass die nächsten 25 bis 30 Jahre nichts Weiteres gemacht werden muss. Von Seiten der Anwohner wurde in der Informationsveranstaltung dennoch weder eine positive Zustimmung zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme noch Verständnis dafür geäußert, dass in dieser Zeit gewöhnlich keine Zufahrt zu den Grundstücken möglich ist und auch bei den Zugängen immer wieder Veränderungen notwendig sind. Ein Anwohner hat gar mit dem Rechtsanwalt gedroht, damit er problemlos eine Zufahrt zu seinem Grundstück habe. Obwohl die Anwohner alle einen Parkausweis zur freien Benutzung von Parkplätzen in der näheren und weiteren Umgebung bekommen, wurde dennoch nur Unverständnis vorgebracht, dass die Stadt nicht für alle (wo?) einen Ersatzparkplatz einrichten kann. Solches Anspruchsdenken, das bei vielen Anwohnern jegliche Bereitschaft zu irgendwelchen Einschränkungen bei der Durchführung einer solchen Sanierungsmaßnahme vermissen lässt, macht uns wirklich ratlos.      

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 8/2020)

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14.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Schaffen wir die Energiewende?

Foto: Windenergieanlage oberhalb von Winterbach. Der von vielen konservativen Politikern immer noch nicht genügend geförderte Einsatz von Wind- und Solarenergie ist besonders wichtig für eine gelingende Energiewende. Foto: Hahn. 

Bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020/21 im Gemeinderat am 28. Januar endete die Stellungnahme unserer Fraktion mit einigen nachdenklichen Worten, die Fraktionssprecher Dr. Joachim Hahn vorgetragen hat: "Lassen Sie uns trotz unserer vollen Zustimmung zum Haushaltsplan 2020/21 auf die Sorgen hinweisen, die wir uns im Blick auf die Zukunft immer mehr machen. Das ist das Thema der Energiewende und die Frage, ob wir in unserer Gesellschaft - auch auf der kommunalen Ebene in diesen Jahren genug unternehmen, damit die Zukunft kommender Generationen gesichert ist. Immer deutlicher wird - in den Medien werden wir täglich darauf hingewiesen -, dass nur bei schnellen und radikalen Veränderungen eine Klimakatastrophe mit unvorhersehbaren Folgen für die ganze Welt zu verhindern ist. Auf internationaler und nationaler Ebene kommen derzeit die Bemühungen aber nur sehr schleppend voran. Schaffen wir wenigstens auf kommunaler Ebene unser Möglichstes?
Es kann sein, dass wir in wenigen Jahren erkennen müssen, dass wir - und ich meine Bund, Länder und Kommunen - eigentlich jetzt einen viel größeren Teil unserer Haushaltsmittel in Klimaschutzmaßnahmen hätten investieren sollen, sodass wir möglichst in kurzer Zeit und nicht erst bis 2050 oder später Klimaneutralität erreichen. Vielleicht werden wir uns beispielsweise in 15 Jahren rückblickend fragen, ob es richtig war, das Gymnasium nur auf Standard KfW 55 zu sanieren. Vielleicht werden wir uns fragen müssen, warum wir heute nicht alles getan haben, um einen stärkeren Beitrag zu einer Verhütung einer Klimakatastrophe zu leisten.
Wir wollen auf jeden Fall bei weiteren Vorhaben, auch beim städtebaulichen Wettbewerb zum unteren Schulzentrum/Burgplatz und bei Neubauten noch viel stärker darauf achten, dass wir die höchsten Standards anstreben und einhalten!" 

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 7/2020)

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14.02.2020 in Ortsverein

Zum Tod des Plochinger Ehrenbürgers Manfred Reiner

Am 3. Februar ist unser Plochinger Ehrenbürger Manfred Reiner im Alter von 93 Jahren nach langer Krankheit verstorben. Die Plochinger Sozialdemokraten/-innen und seine Heimatstadt Plochingen haben ihm viel zu verdanken.
Als Gemeinderat hat er von 1959 bis 1994 Akzente gesetzt: Er hat immer Wert darauf gelegt, dass bei allen Veränderungen jeweils ein Stück "Alt-Plochingen" erhalten bleibt. Er war davon überzeugt, dass ohne Bewusstsein für die Stadtgeschichte es auch keine Zukunft geben kann. Dieses Geschichtsbewusstsein war wichtig, als die Innenstadt saniert und unter anderem das Alte Rathaus verlegt und der Marktplatz geschaffen wurden.
Manfred Reiner hat zahlreiche Publikationen zur Stadtgeschichte verfasst. So hat er in den "Plochinger Wegspuren" die Geschichte Plochingens im letzten Jahrhundert von der Weimarer Republik bis in die 80er Jahre aufgearbeitet. Als Lehrer und Rektor hat er vor allem die Sonderschulpädagogik in Plochingen und im Kreis Esslingen entscheidend geprägt. Große Anerkennung fand Manfred Reiner in der Bevölkerung durch sein umfassendes Wissen, seine große Sachlichkeit und seine Fairness in der politischen Auseinandersetzung. Die Bürgerinnen und Bürger haben ihm das gedankt mit hohen und höchsten Stimmzahlen bei den Gemeinderatswahlen. Manfred Reiner hat im besten Sinne Spuren in dieser Stadt hinterlassen!

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 7/2020)

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08.02.2020 in Ortsverein

Für einen respektvollen Umgang im Gemeinderat

Foto: Unsere derzeitige Gemeinderatsfraktion: von links Dr. Dagmar Bluthardt, Matthias Kübler, Ulrike Sämann, Thomas Fischle, Prof. Peter Raviol, Dr. Joachim Hahn.

Seit den Kommunalwahlen im Mai hat sich die Arbeit im Gemeinderat stark verändert. Nach einer Sitzung Mitte Januar wurden Fraktionsmitglieder aus der Öffentlichkeit darauf angesprochen, wie es sein konnte, dass im Gremium Beleidigungen und persönliche Angriffe gegen Mitglieder des Gemeinderates und der Verwaltung vorkommen konnten, denen nicht sofort widersprochen wurde. In der letzten Januar-Sitzung hat Fraktionssprecher Dr. Hahn öffentlich darauf hingewiesen, dass die große Mehrheit des Gremiums solches Verhalten ganz entschieden ablehnt. Die meisten dieses Gremiums würden sich in aller Form von direkten Anschuldigungen, von assoziativen Anspielungen, unangemessener Wortwahl und unbegründeten Unterstellungen distanzieren.
Bei dieser Gelegenheit wies Hahn auch auf ein anderes Problem des Gremiums seit der letzten Wahl hin, dass immer wieder einzelne Personen im Gremium mit ihren Anliegen so viel Zeit in Anspruch nehmen, sodass sich manch andere schon deswegen nicht mehr einbringen möchten, sich im Grunde verdrängen lassen. Es sei schwierig, wenn wenige sich so hervortun, dass die dem ganzen Gremium zur Verfügung stehende Zeit verbraucht wird, zum Beispiel durch weit über den Sachverhalt eines Tagesordnungspunktes hinausgehendes Rück- und Darüberhinausfragen. In diesem Sinne wird auch die SPD-Fraktion die leider notwendigen Redezeitbegrenzungen und weitere Regelungen befürworten, wie es die CDU vor kurzem in einem Antrag gefordert hat. Die Arbeit im Gemeinderat muss immer ein konstruktives Miteinander sein hin zu gemeinsamen Zielen! Zwar lebt dieses Miteinander von verschiedenen, manchmal konträren Meinungen, Abwägungen und zielführender Kritik. Aber dies immer auf sachlicher Ebene, unter Vermeidung von persönlichen Angriffen sowie mit Respekt vor den Meinungen aller anderer!  

(Bericht des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 6/2020)

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07.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neues Stadtbad: vorsichtiger Optimismus ist angesagt

Foto: Das waren noch Zeiten: Mitte der 1990er-Jahre Kindergruppe des DLRG Reichenbach im Plochinger Hallenbad bei einer Trainingsstunde.

Aufbauend auf dem Beschluss des Gemeinderates vom Mai 2019, in 2020/21 einen städtebaulichen Wettbewerb für das untere Schulzentrum im Bereich des Burgplatzes durchzuführen, entschied der Gemeinderat in der vergangenen Woche, 2022/23 einen Architektenwettbewerb auszuschreiben. Dieser hätte eine belastbare Planung mit konkreten Zahlen zum Ziel. Im Anschluss daran sollte dann - in drei bis vier Jahren – über einen Bürgerentscheid der Bau eines Stadtbades beschlossen werden oder auch nicht. Diesem Vorschlag haben wir von unserer Fraktion aus zugestimmt, auch wenn er mit dem Risiko verbunden ist, dass ein künftiger Bürgerentscheid negativ ausfällt, was vermutlich weiterhin die Hoffnung einiger Mitglieder des Gemeinderates und der Verwaltung ist. Es ist also weiterhin völlig offen, ob wir in Plochingen in einigen Jahren ein Stadtbad haben werden oder nicht!

In der Diskussion im Gemeinderat erinnerten wir daran, dass im Dezember 2016 die SPD-Fraktion die einzige Fraktion war, die sich nach der Schließung des Stadtbades auf Grund der Asbestverseuchung sofort für einen Neubau ausgesprochen hat, der den Erfordernissen des Schul- und Vereinssportes entspricht. In den vergangenen drei Jahren haben wir immer wieder daran erinnert, dass wir im Zusammenhang mit der Sanierung des unteren Schulzentrums Weichenstellungen vornehmen müssen für ein neues Stadtbad.

Da wir in der unmittelbaren Umgebung Plochingens mehrere Hallen- und Freibäder haben, sollte nach Ansicht unserer Fraktion möglichst bald das Gespräch mit den Nachbarkommunen gesucht werden, um ein klares Konzept für die künftige Gestaltung der „Bäderlandschaft Neckar-Fils“ zu entwerfen. In Plochingen benötigen wir ganz klar ein Hallenbad schwerpunktmäßig für den Schul- und Vereinssport. Vereinssport ist dabei weit gefasst, nicht nur wie bisher die Schwimmverei-ne Plochingen und Reichenbach, sondern durchaus auch der Umgebung, dazu kommt der Reha-Sport oder für andere Interessengruppen etwa das Mutter-und-Kind-Schwimmen, Aquafit und anderes mehr.     
Die Fragen nach den Bedarfen in den einzelnen Orten sollten die Kommunen gemeinsam im Blick auf eine Bäderlandschaft der Zukunft planen. Und sollte ein Miteinander der Kommunen nicht möglich sein, so werden wir nach unserer Meinung die Einrichtung mit Hilfe von Förderprogrammen und dem Verkauf von Grundstücken wie der alten Sporthallen und anderen Grundstücken auch selbst meistern können.  Dr. Joachim Hahn.  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 6/2020)

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[07.02.2020]

Nach den Ereignissen in Thüringen:.

[30.01.2020]

Industrie und Gewerbe sind von zentraler Bedeutung für unsere Stadt.

[23.01.2020]

Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Unterensingen.

[16.01.2020]

Rückblick zur Einführung des verbilligten "VVS 3 €-Tagesticket".

[08.01.2020]

Wir kümmern uns um Ihre Anliegen - auch im neuen Jahr 2020!.

[28.12.2019]

SPENDEN STATT BÖLLERN - unsere Anzeige zu Silvester.

[18.12.2019]

Der SPD-Kalender 2020 ist erschienen.

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