SPD Plochingen

06.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Grün statt Grau – eine Grundintention unserer Kommunalpolitik

Foto: Blühfläche unterhalb des Neugebietes Stumpenhof Süd Anfang November 2019 (Foto: Hahn)

Es ist schon merkwürdig, wenn unter der Überschrift „Grau statt Grün“ von der „Unabhängigen Liste Plochingen“ in den Plochinger Nachrichten vom 30. Oktober mehrere unhaltbare Vorwürfe gegen kommunalpolitische Intentionen der SPD und CDU erhoben werden. Selbstverständlich setzen wir uns angesichts der großen Wohnungsnot in der Region auch in Plochingen für eine maßvolle Verdichtung der bestehenden Bebauung in der Stadt ein. Nach einer neuen Studie fehlen im Großraum Stuttgart derzeit zehntausende von Wohnungen und es wird immer noch viel zu wenig gebaut. Plochingen ist keine „Insel der Seligen“ und kann sich im Blick auf den notwendigen Wohnungsneubau nicht einfach zurückhalten. Dennoch setzen wir uns bei aller notwendigen maßvollen Bautätigkeit engagiert ein für den Erhalt von Grün- und Blühflächen (auch gegen die sich vor vielen Häusern ausbreitenden Steinwüsten!), für den Erhalt und die Neupflanzung von Bäumen, für Dach- oder Fassadenbegrünungen bei Neubauten und halten uns selbstverständlich an die bei allen größeren Baumaßnahmen gegebenen Empfehlungen der Behörden im Blick auf den Naturschutz und andere Bereiche. In persönlichen Gesprächen drücken wir unsere Anerkennung aus bei Privatleuten oder Landwirten, wenn individuelle Maßnahmen ergriffen werden, die ein Beitrag dazu sind, dass es auch in Zukunft in Plochingen „Grün statt Grau“ ist. So begrüßen es jetzt wieder, wenn angrenzend an die Lettenäcker und das Neubaugebiet Stumpenhof Süd noch Anfang November auf mehreren großen Äckern Sonnen- und andere Blumen die Insekten und die Spaziergänger erfreuen und für die Boden zugleich als Gründünger ökologisch nützlich sind.    Dr. Joachim Hahn 

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 45/2019)

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30.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

Über den Finanzzwischenbericht zum 30. September 2019

In der vergangenen Sitzung des „Ausschusses für Verwaltung und Wirtschaft“ wurde von unserem Beigeordneten und Leiter der Stadtkämmerei Michael Hanus ein Finanzzwischenbericht zum 30. September gegeben. Dabei wies er unter anderem auf die derzeitige Entwicklung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hin, nach der wir für die kommenden Jahre von deutlich weniger Wirtschaftswachstum in Deutschland als bisher auszugehen haben.
Im Rückblick auf das Jahr 2018 berichtete Hanus erfreulicherweise von höheren Gewerbesteuererträgen und Grundstückserlösen von 6,0 Millionen über dem Planansatz. Wie dringend wir dieses Geld für Investitionen der kommenden Jahre benötigen, muss hier nicht weiter erläutert werden.
Auch im Blick auf das Jahr 2019 konnte Hanus – nach aktuellem Stand - von positiven Veränderungen in den Zahlen berichten. Während er im Finanzzwischenbericht zum 30. Juni noch von 8 Millionen Gewerbesteuereinnahmen ausging, sind es inzwischen voraussichtlich 10 Millionen. Dies führt erfreulicherweise dazu, dass wir für 2019 nach jetzigem Stand von einem Plus von 793.000 Euro ausgehen können und nicht mehr von einer Verschlechterung von 850.000 Euro, wie es noch vor 3 Monaten prognostiziert wurde. Wir hoffen, dass diese Zahl immer noch pessimistisch gerechnet ist und sie sich im Laufe der nächsten Monate noch weiter nach oben entwickeln wird.
Dennoch nehmen wir es natürlich sehr ernst, was die Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung betrifft. Wir müssen äußerst vorsichtig im Blick auf unsere Ausgaben vorgehen. Eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes ist nach den Worten von Herrn Hanus erforderlich, dem stimmen wir selbstverständlich zu. Dies ist allerdings auch schon deswegen angesagt, weil wir in den kommenden Jahren Aufgaben und Ausgaben vor uns haben, die uns gar keine andere Wahl als eine solch restriktive Bewirtschaftung unseres städtischen Haushaltes lassen.

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 44/2019)

24.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

Zum Antrag auf Taktverdichtung der innerstädtischen Buslinien

Zum diesem Antrag der OGL auf eine Taktverdichtung der innerstädtischen Buslinien nahm in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Technik und Umwelt von unserer Fraktion Dr. Dagmar Bluthardt wie folgt Stellung: "Der SPD ist es ein großes Anliegen, dass der Individualverkehr schrittweise so weit wie irgend möglich reduziert wird. Wir haben es nicht gescheut, mehrere Anläufe zu nehmen, um das Stadtticket einzuführen. Wir sehen die Taktverdichtung als ein mittelfristig wichtiges Ziel. Insofern ist der Antrag der OGL ganz in unserem Sinne. Wenn sie kostenneutral zu realisieren wäre, wären wir die ersten, die für die sofortige Taktverdichtung stimmen würden.
Seit der letzten Beratung des Themas Anfang September hat sich aber die Änderung ergeben, dass in der Mittagszeit teilweise mit einem Gelenkbus gefahren wird und dies aus heutiger Sicht zu einer deutlichen Entspannung geführt hat. Anfang September wurde uns bei den Haushaltsvorbereitungen vor allem im Blick auf die geplante Sanierung des Gymnasiums die gegenwärtige prekäre finanzielle Lage der Stadt schmerzhaft bewusst.
Wir haben uns in unserer Fraktion die Entscheidung nicht leicht gemacht und halten an einer Taktverdichtung, an einem möglichst durchgehenden Viertelstundentakt zwar weiterhin entschieden fest. Gegenwärtig sind wir allerdings der Meinung, dass für die Ausgabe eines zusätzlichen fünfstelligen Betrags (sc. für nur drei zusätzliche Kurse 23.250 € im Jahr) im Haushalt kein Spielraum ist. In einer Kosten-Nutzen-Abwägung werden wir heute die zusätzlichen Kurse ablehnen, hoffen aber, dass vor der Beratung zum nächsten Fahrplanwechsel einige finanzielle Variablen soweit geklärt sind, dass wir dann noch einmal erneut in das Thema einsteigen können."

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 43/2019)  
 

17.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

Bäumepflanzen für die Zukunft

(Foto: Beim Baumpflanzen in Oroszlány)

Anfang Oktober waren von unserer Fraktion Dr. Dagmar Bluthardt und Peter Raviol zusammen mit Bürgermeister Frank Buß und dem Posaunenchor des CVJM Plochingen in unserer ungarischen Partnerstadt Oroszlány sowie in Lajoskomárom. Alte Kontakte wurden gepflegt sowie neue geknüpft. Beide unserer Fraktionsmitglieder sind schon seit vielen Jahren regelmäßig in Ungarn, um das europäische Miteinander auf kommunaler Ebene mit Leben zu erfüllen. An beiden Orten kam es unter anderem zu einer symbolischen Aktion: je ein Plochinger Apfelbaum wurde sowohl in Oroszlány wie auch in Lajoskomárom gepflanzt. Diese Bäume sollen für die immer stärker werdenden Bindungen zwischen den Partnerstädten stehen.
Auch unser Fraktionsmitglied Dr. Joachim Hahn beteiligte sich in seiner Funktion als Kreisrat bei einer Pflanzaktion. Im Staatswald bei Lichtenwald wurden am „Tag der deutschen Einheit“ durch Kreisrätinnen und Kreisräte mit Landrat Eininger 100 Eichen gepflanzt. Das Waldstück, das bepflanzt wurde, war bislang eine durch den Klimawandel, Trockenheit und Borkenkäferbefall schwer geschädigte Fläche von Fichten, die abgeholzt werden musste. Die Eiche kann mit den Klimaveränderungen besser umgehen.
Bei beiden Pflanzaktionen ging es darum, Zeichen zu setzen, dass Klima- und Naturschutz oberste Priorität auch in der Kommunalpolitik haben und wir mit unseren Entscheidungen nicht nur an die gegenwärtigen, sondern auch die künftigen Generationen denken müssen.  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 42/2019)

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15.11.2019 in Aus dem Parteileben von SPD 60 plus Ba-Wü

60 plus Heilbronn einhellig für bessere Beziehungen zu Russland

Anlässlich des Mauerfalls vor 30 Jahren befasste sich die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus
Heilbronn Stadt & Land mit der Entwicklung Russlands in diesem Zeitraum. Dazu
konnte die Russland-Expertin Vera Rogova, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Leibniz-Institut Hessische Friedens- und Konfliktforschung, als Referentin gewonnen werden. Maßgeblichen Anteil an der Wiedervereinigung Deutschlands hatte insbesondere Michail Gorbatschow. Diese politische Öffnung und Entspannungspolitik führte auch zum Ende des Kalten Kriegs und zur friedlichen Auflösung des Ostblocks.

In der Jelzin-Ära verstärkte sich die Annäherung an den Westen. Doch die Übernahme des marktwirtschaftlichen Systems quasi über Nacht überforderte Russland und brachte Chaos und kapitalistische Auswüchse, zerstörte die wirtschaftliche und politische Ordnung. Gleichzeitig unterstützte der Westen virulent den Transformationsprozess in den postsowjetischen Ländern, die nach EU- und Nato-Beitritt drängten.

Nach dem Rücktritt Jelzins kam 1999 Vladimir Putin an die Macht. Er sollte der schmachvollen Niedergang und dem Einflussverlust der einstigen Weltmacht Einhalt gebieten. Mit der Einbindung von „Zwischeneuropa“ in das westliche System und der Erweiterung der Nato bis an russische Grenzen fühlte sich Russland in seinen Sicherheitsinteressen bedroht.

Als kurzsichtig wertete Rogova, ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ohne Konsultation Moskaus abschließen zu wollen, was dann ja im Februar 2014 zu den Euro- Maidan- Protesten und zum Regierungssturz führte. Mit der Besetzung der autonomen ukrainischen Republik Krim und der Eingliederung nach umstrittenem Referendum manövrierte sich Russland endgültig ins weltpolitische Abseits.

Russland ist in 20 Jahren Putin-Herrschaft nicht aus der wirtschaftlichen Stagnation herausgekommen. Putin legt es darauf, innenpolitische Spannungen, denen er zunehmend autoritär mit Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten begegnet, durch außenpolitisches Machtgebaren zu kompensieren. ssor betrachtet, insbesondere weil es im Besitz der

Einhellig sprach man sich für bessere Beziehungen zu Russland aus, auch möglichst für eine Aufhebung der für beide Seiten abträglichen Sanktionen, selbst wenn man die Annektion der Halbinsel Krim realpolitisch akzeptieren müsse:
„Wir brauchen Russland als Partner, und Russland braucht uns“, so das Fazit. (H. S.)

[11.11.2019]

Gebührenfreie Kitas: Aktionstag am 20. November.

[09.11.2019]

Haushaltsberatung im Kreistag.

[06.11.2019]

Ein neuer Anlauf.

[03.11.2019]

Bundeskonferenz 2019.

[25.10.2019]

Terminübersicht des SPD-Ortsvereins Wendlingen im 4. Quartal.

[16.10.2019]

Gemeinsam geht anders.

[14.10.2019]

"Wie man zur guten und richtigen Pflege kommt.".

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