SPD Plochingen

15.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Grüße zur Weihnacht und zum Jahreswechsel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir SPD-Gemeinderätinnen und –räte wünschen ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2019. Wir danken ihnen für das Vertrauen, das Sie auch im nun zu Ende gehenden Jahr unserer Fraktion immer wieder geschenkt haben. Auch im neuen Jahr wollen wir dieses Vertrauen nicht enttäuschen, obwohl auch das neue Jahr einige Herausforderungen an Stadtverwaltung und Gemeinderat stellt: den knappen Wohnraum, die Sanierung unseres unteren Schulzentrums, die Optimierung unserer Gewerbeflächen und eine Verkehrskonzeption, die den Individualverkehr, den ÖPNV und den Fußgängerverkehr umfasst. Wir wollen dabei Augenmaß, Realitätssinn und Gemeinwohl als Maßstäbe für unser Handeln einbringen. Warnen muss man aber vor jenen Kräften, die allzu einfache Antworten parat haben und oft verkennen, dass der entscheidende Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ den Weg erst freigemacht hat für Freiheit, Demokratie und wirtschaftlichen Aufschwung. Leider glauben heute einige bei uns, dass zunehmender Alltagsextremismus, der den Konsens verachtet und Kompromisslosigkeit die einzige unangreifbare Position seien. Dieser politischen Unkultur gilt es energisch entgegen zu treten, denn sie untergräbt die Fundamente unserer Demokratie, die sich auf diese drei Grundprinzipien stützt: 1. auf die Bereitschaft, auch Argumente zu bedenken, welche die eigenen Ansichten in Frage stellen, 2. auf den Willen zur Verständigung auch in strittigen Fragen und 3. auf die Fähigkeit, die Realität als sehr komplexes Gebilde wahrzunehmen, das sich eben nicht auf Schwarz und Weiß, Gut und Böse reduzieren lässt. Um Freiheit und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden, gerade auch angesichts einiger Strömungen, die genau diese Begriffe mit einem Inhalt belegen wollen, der uns schon einmal in die Irre führte. Für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden, lassen sie uns gemeinsam auch im neuen Jahr dafür streiten. Dies gereicht uns und unserem Land zur Ehre.

Ihr Gerhard Remppis für die SPD-Fraktion    

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15.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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13.12.2018 in Ortsverein

SPD Senioren 60+ Plochingen: Einladung zum 20. Dezember 2018 in den "Grünen Baum"

Die SPD-Senioren 60+ treffen sich am Donnerstag, 20. Dezember 2018, um 17.30 Uhr im "Grünen Baum" zum Jahresabschlussessen.

Wir lassen das Jahr 2018 noch einmal vorüber ziehen mit einer neuen Bundesvorsitzenden und einem neuen Landesvorsitzenden. Wir bewerten die Sitzungen im Dezember im Ortsverein, auch die Planung 2019. Gäste sind herzlich willkommen. Wir haben auch einige Genossinnen/Genossen, die 2018 verstorben sind und weitere, die jetzt zum Kreis der über 60-jährigen gehören.

(Bericht des Ortsvereins für die Plochinger Nachrichten Nr. 50/2018 vom 13. Dezember 2018

13.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbericht vom 13. Dezember 2018: Für einen besseren Schutz des Schurwalds als ökologisch wertvollem Lebensraum

(Foto rechts: der von Stuttgart 21 bekannte Juchtenkäfer lässt sich auch auf Plochinger Gemarkung nachweisen)

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt haben wir gerne der Stellungnahme der Stadt Plochingen zu einem Managementplan für das „FFH-Gebiet Schurwald“ zugestimmt. Bei FFH-Gebieten handelt es sich nach den Plänen der Europäischen Union um Flächen, in denen künftig stärker als bisher auf den natürlichen und naturnahen Lebensraum geachtet werden soll, damit gefährdete Tier- und Pflanzenarten besser geschützt werden können. Auf Gemarkung Plochingen gehören dazu zwei jeweils ca. 70 ha große Bereiche des Schurwaldes. Hier kommen nachgewiesenermaßen auch streng schützenswerte Tiere vor wie der Hirsch- und der Juchtenkäfer, die Gelbbauchunke und das Große Mausohr (Fledermausart) sowie als schützenswerte Pflanze das Grüne Besenmoos.
Mit großem Interesse haben wir die Untersuchungen der Naturforscher zur Kenntnis genommen und begrüßen die Erhaltung dieser ökologisch wertvollen Lebensräume auf der Gemarkung unserer Stadt. Wichtig ist freilich, dass der Schurwald auch weiterhin für die Waldbewirtschaftung zur Verfügung steht und als Naherholungsraum genutzt werden kann.      Dr. Joachim Hahn

(Fraktionsbericht für die Plochinger Nachrichten Nr. 51/2018 vom 13. Dezember 2018; Foto aus Wikimedia Commons)

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12.12.2018 in Ortsverein

Alle Jahre wieder: mit Andreas Kenner über den Plochinger Weihnachtsmarkt

Wie angekündigt, war der Besuch von unserem Landtagsabgeordneten Andreas Kenner sehr kommunikativ und sehr unterhaltsam. Gespräche mit Bürgermeister Frank Buß, mit Marktbetreibern bei einem Glas Glühmost und als Abschluss beim Weinbau in der Kronenstraße. Hier wärmten wir uns dann bei einem guten Essen auf.

(Bericht des Ortsvereins für die Plochinger Nachrichten Nr. 50/2018 vom 13. Dezember 2018)

[11.12.2018]

Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“.

[09.12.2018]

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“.

[07.12.2018]

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:.

[06.12.2018]

Fraktionsbericht vom 6. Dezember 2018: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum hat für die SPD-Fraktion höchste Priorität.

[04.12.2018]

SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen.

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