SPD Plochingen

26.11.2020 in Ortsverein

Zum Abschied von Maria Reiner

Foto: Maria Reiner im Januar 2019 (Foto: SPD Plochingen)

Überaus traurig sind wir im SPD-Ortsverein und der -Fraktion über den viel zu frühen Tod von Maria Reiner, die nach schwerer Krankheitszeit am 3. November verstorben ist. Maria Reiner hat bei den Kommunalwahlen 2014 und 2019 auf unserer Liste kandidiert und erhielt beide Male hervorragende Ergebnisse. Unser Ortsverein, ja die Stadt und Umgebung verlieren mit ihrem Tod eine ganz wertvolle und engagierte Persönlichkeit. Sie hat sich neben Familie und Beruf als leitende Angestellte bei der AOK vielfältig eingesetzt, zuletzt u.a. bei der Flüchtlingshilfe und der Hilfe für Menschen in schwierigen Situationen. In Esslingen war sie Mitglied im Frauenrat der Stadt und der Frauengeschichtswerkstatt. Sie war eine in allen Themen offene, interessierte und sachkundige Gesprächspartnerin. Sie war ausgleichend, tolerant und humorvoll. Wir werden sie sehr vermissen und sprechen ihrer Familie und ihren Angehörigen unsere herzliche Anteilnahme aus.  Harald Elmer und Dr. Joachim Hahn. 

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 48/2020)

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26.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Es ist noch ein weiter Weg zur "klimaneutralen Kommune"

Foto: Das Blockheizkraftwerk im Gymnasium Plochingen (Foto: Hahn)

Schon im Dezember 2017 hat unsere Fraktion als Ziel der Energiepolitik unserer Stadt gefordert, dass wir möglichst bald eine „klimaneutrale Kommune“ werden müssen. Der Energiebericht der Stadt 2019 hat gezeigt, dass die kommunalen Gebäude immer noch einen Ausstoß von 1047 Tonnen CO2 verursachen und wir 2019 eine leichte Reduzierung der Gesamtemissionen nur dadurch geschafft haben, weil bundesweit der sogenannte CO2-Index niedriger angesetzt wurde (auf Grund des größeren Anteiles der regenerativen Energien in Deutschland). Wirkliche Reduzierungen schaffen wir in der Stadt nur, wenn es uns gelingt, die Hauptursachen für die Emissionen zu beseitigen, zum Beispiel das Blockheizkraftwerk im unteren Schulzentrum nicht mehr mit Gas, sondern klimaneutral zu betreiben. Dadurch ließen sich allein 354 Tonnen CO2 einsparen. Entsprechend haben wir einen Prüfantrag an die Verwaltung gestellt, dass über die Hochschule Esslingen (die hierauf spezialisierte Fachbereichsgruppe "Nachhaltige Energietechnik") geprüft wird, ob und unter welchen Bedingungen unser BHKW mittelfristig auf eine mit sog. „grünem Wasserstoff“ betriebene Brennstoffzelle umgestellt werden kann.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 48/2020)

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21.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neu-Ausrichtung der Sozialstation Plochingen

Foto: Einsatzfahrzeuge der Sozialstation auf dem Parkplatz bei der Stadthalle (Foto: Hahn)

Die Aufgaben rund um die häusliche Alten- und Krankenpflege werden inzwischen bei einem Großteil der Kommunen nicht mehr von diesen selbst, sondern von Trägern der Wohlfahrtspflege oder eigenständigen Vereinen durchgeführt. In Reichenbach (Diakoniestation „Untere Fils“), in Wernau („Katholische Sozialstation“), Esslingen („Sozialstation Esslingen e.V.“) und anderen Orten der Umgebung werden solche Aufgaben schon lange nicht mehr von den Kommunen selbst übernommen. Ein auf Pflegeleistungen ausgerichteter Träger hat viel bessere Voraussetzungen, die laufend steigenden Anforderungen rund um die häusliche Pflege mit modernen Strukturen, gezielter Personalentwicklung, effizienten Produkten konsequent sicherzustellen. Die SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktionen haben deswegen im Juni die Stadtverwaltung gebeten, mit in der Raumschaft tätigen Trägern von Pflegeeinrichtungen Gespräche zu führen zur Übernahme der häuslichen Alten- und Krankenpflege in Plochingen. Bei den Gesprächen hat sich gezeigt, dass hierfür in Plochingen die Evangelische Heimstiftung am besten in Frage kommt. Sie hat im Blick auf Mobile Pflegedienste in vielen Orten sehr große Erfahrung und genießt als Trägerin unseres "Johanniterstifts" bereits großes Vertrauen.   

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 47/2020)

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21.11.2020 in Ortsverein

Der Pandemie trotzen: Bund und Land sorgen für Gewerbesteuerkompensation in Höhe von 2.599.165,80 Euro für Plochingen

Für die Gewerbesteuereinnahmen Plochingens ist das Corona-Jahr 2020 eine schwierige Zeit. Große Ausfälle aufgrund nachlassender Wirtschaftsleistung drohten. Mit einem energischen Schritt hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gegengesteuert. Er garantierte, dass rund 50 Prozent der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in 2020 vom Bund übernommen werden. Unsere Landesregierung kam dadurch unter Handlungsdruck. Im von den kommunalen Spitzenverbänden und dem Landesfinanzministerium Ende Juli abgeschlossenen "Pakt für Kommunen" wurde das aufgegriffen. Die andere Hälfte zahlt nun das Land. Die SPD-Fraktion im Landtag hat früh auf eine „schnelle, unbürokratische und gemeinsame Lösung“ gedrängt. Die Hilfe von Bund und Land in Höhe von 2.599.165,80 Euro hilft unserer Stadt nun sehr.
Für das kommende Jahr 2021 - vermutlich ein nochmals schwieriges Jahre für die Gewerbesteuern - ist die Lage noch unklar. Der Bund kann kaum weiter unterstützen, weil nach den Regelungen der Verfassung die Kommunalunterstützung Sache der Länder ist. Deshalb müssen die Kommunen und ihre Spitzenverbände die Landesregierung darauf drängen, dass rasch Klarheit geschaffen wird! Die Landesregierung muss zu Gunsten der Kommunen handeln! Unser Landtagsabgeordneter Andreas Kenner (SPD) betont immer wieder: „Es darf nicht sein, dass die Kosten der Krise 'kommunalisiert' werden. Gerade nach der Krise brauchen wir starke und funktionsfähige Kommunen für eine lebenswerte Gesellschaft.“

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 47/2020)

14.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Im Frühjahr wird gepflanzt

Foto: Die Pflanzfläche an der Straße zum "Weißen Stein" (Foto: Hahn)

Vom Gemeindetag Baden-Württemberg wurde 2019 angeregt, dass im Rahmen einer Klimaschutzaktion 1000 Kommunen des Landes je 1000 Bäume pflanzen sollen. Insgesamt bedeutet dies eine Million neue Bäume für Baden-Württemberg. Selbstverständlich beteiligen wir uns in Plochingen an der Aktion und werden im kommenden Frühjahr in der Abteilung „Bädehäule“ zwischen Stumpenhof und Weißem Stein auf einer nach Stürmen und Borkenkäferball derzeit aufgelösten Forstfläche 1000 Setzlinge pflanzen. Erfreulicherweise hat die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt (FVA) Freiburg die Pflanzfläche auf Plochinger Gemarkung als Versuchsfläche für eine Bepflanzung durch Baumarten ausgewählt, die mit dem voraussichtlichen Klima in Zukunft voraussichtlich gut zurechtkommen werden. Die Kosten für das teure Pflanzgut übernimmt die FVA, der Stadt bleiben die Kosten für die Pflanzaktion und die Pflege der Fläche (insgesamt ca.18.800 €). Sehr gerne haben wir diesem Plan in der Gemeinderatssitzung Anfang dieses Monats zugestimmt, zumal es durchaus möglich ist, dass sich diese Fläche künftig zu einem Vorzeigeobjekt entwickeln wird.  

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 46/2020)

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[06.11.2020]

Telefonsprechstunde mit unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid.

[05.11.2020]

Freie Fläche für eine neue Nutzung.

[05.11.2020]

Neue Busverbindungen werden für die Linien 141, 143 und 149 eingerichtet.

[30.10.2020]

Die SPD engagiert sich im Verein "EINEWELT Plochingen".

[29.10.2020]

Zur Sanierung der Aussegnungshalle auf dem Stadtfriedhof.

[22.10.2020]

Das Hundertwasser-Haus durch einen "Hundertwasser-Brunnen" ergänzen?.

[15.10.2020]

Kinderhaus Johanniterpark ist eingeweiht.

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