17.09.2021 in Gemeinderatsfraktion

Eine gute Idee - ein Walderlebnispfad im Schurwald

 

Zwischen Stumpenhof und Weißem Stein kann an vielen Stellen ein Erlebnispfad zum Lehrpfad werden. Im Zeitalter des Klimawandels müssen Zerstörungen wie durch den Orkan Lothar, aber auch Aufforstungen mit resistenten Sorten als auch die Problematik früherer Monokulturen thematisiert werden (Foto: Hahn).

Wir begrüßen die von verschiedenen Seiten in den vergangenen Monaten vorgeschlagene Idee eines Walderlebnis- und Lehrpfades in Plochingen. Der Schurwald ist trotz seiner wirtschaftlichen Bedeutung als Holzlieferant in erster Linie als Naherholungsgebiet für Plochingen und die weite Umgebung von großer Bedeutung. Hier kann man Natur erleben und gut ist es, wenn man Wanderer oder Spaziergänger aller Generationen hierbei sensibilisieren kann zu den vielfältigen und aktuellen Themen rund um den Wald. Gut ist nach unserer Meinung die vom Kulturamt vorgebrachte Idee, einen solchen Walderlebnispfad ein Stück weit „Plochingen-spezifisch“ zu gestalten, etwa durch eine Verknüpfung mit ökologischen Ideen von Friedensreich Hundertwasser und seiner Formensprache.
Zu Walderlebnispfaden gibt es ja zahlreiche gute Beispiele, von wo man etliche gute Ideen übernehmen bzw. für den Standort Plochingen anpassen kann. Etwa der Walderlebnispfad in Kirchheim mit seinen Mitmachstationen für Kinder und die ganze Familie, den Erklärungstafeln zum Ökosystem Wald und der Kennzeichnung von Baumarten. Von vornherein muss man leider darauf achten, dass der Walderlebnispfad gegen Vandalismus einigermaßen robust entwickelt wird.   Matthias Kübler.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW Nr. 37/2021)

 

10.09.2021 in Gemeinderatsfraktion

Zur Einweihung des Musikzentrums an der Eisenbahnstraße

 

Beim Festakt zur Einweihung der Musikakademie (Foto: Hahn). 

Das für Plochingen in diesem Jahr bedeutsamste Ereignis war sicher die Einweihung des Musikzentrums des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg e.V. am vergangenen Freitag. Entsprechend wurde davon in der regionalen und überregionalen Presse wie in Rundfunk und Fernsehen am vergangenen Wochenende berichtet. Das Musikzentrum wird in Zukunft voraussichtlich jährlich etwa 14.000 Mitglieder von ehrenamtlichen Musikvereinen und Chören nach Plochingen zu Seminaren und Tagungen führen. 50 Arbeitsplätze wurden geschaffen. Der Bau selbst ist ein architektonisches Highlight des renommierten Stuttgarter Architekturbüros Lederer, Ragnasdóttier und Oei. Von unserer Fraktion aus haben wir es in den vergangenen Jahren immer befürwortet, dass diese Einrichtung nach Plochingen kommt. Diese Einrichtung stärkt den Standort und die Attraktivität Plochingens für die Zukunft.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW Nr. 36/2021)

 

10.09.2021 in Gemeinderatsfraktion

Die Bühleiche hat "Nachwuchs" bekommen

 

Dr. Bender an der Jungeiche, links die Hinweistafel (Foto: Hahn)

Auf Anregung unserer Fraktion wurde neben der Bühleiche auf dem Stumpenhof vor ein paar Monaten eine junge Eiche gepflanzt und diese in einer kleinen Feier in der vergangenen Woche mit besten Wünschen für sie der Zukunft übergeben. Sie soll irgendwann in der Zukunft in die „Fußstapfen“ der bisherigen, leider schwer erkrankten Bühleiche treten. Wir danken herzlich dem Spender Dr. Bender, dass er die Finanzierung ermöglicht hat und dem Kulturamt für die hervorragende Hinweistafel.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in Nr. 36/2021)

 

06.09.2021 in Ortsverein

Sonntags-Talk mit Argyri Paraschaki

 

Bei der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Harald Elmer - rechts Argyri Paraschaki (Foto: Hahn)

Viele Mitglieder unseres Ortsvereins sowie interessierte Bürger*innen ließen sich am vergangenen Sonntag zu einem „Sonntags-Talk“ in den Dettinger Park bei der dortigen Kulturbühne einladen. Im Mittelpunkt stand nach der Begrüßung durch unseren Ortsvereins-Vorsitzenden Harald Elmer die Rede unserer Bundestagskandidatin Argyri Paraschaki, die auf Grund ihrer Biographie und ihrer vielfältigen beruflichen Erfahrungen erläuterte, wieso für sie soziale Politik im Sinne der SPD zentrales politisches Anliegen ist. Argyri Paraschaki weiß aus eigener Erfahrung, was es heißt, sich gegen Benachteiligung und für ein gleichberechtigtes Miteinander auf Augenhöhe einzusetzen.

In der Fragerunde gab sie gerne und profund Auskunft, sei es zur Haltung der SPD zum Tierwohl oder zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen und anderen Fragen.

An den einzelnen Tischen ging das Gespräch bis in den Nachmittag hinein weiter. Für das leibliche Wohl war Dank dem Engagement von Mitgliedern des Ortsvereins bestens gesorgt. 

Weitere Informationen zu Argyri Paraschaki und was ihr in der Politik wichtig ist, finden sich in ihrer Website https://argyri-paraschaki.spd.de. Hier finden sich auch Angaben, wie und wann sie per Mail oder am Telefon für ein persönliches Gespräch erreichbar ist.

Lebhafte Diskussionen an den Tischen: in der Mitte Argyri Paraschaki (Foto: Hahn)

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in Nr. 36/2021)

 

 

02.09.2021 in Gemeinderatsfraktion

Zur Änderung der Satzung über Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

 

In der Sitzung vor den Sommerferien hat der Gemeinderat eine Erhöhung der Sätze für ehrenamtliche Tätigkeit für die Stadt beschlossen. Ausgangspunkt war die von der Verwaltung beschriebene, immer größer werdende Schwierigkeit, beispielsweise ausreichend viele Wahlhelfer*innen an Wahltagen gewinnen zu können. Für solche Tätigkeit gab es nach der bisherigen, 1990 (!) beschlossenen Satzung der Stadt eine Honorierung von 7 Euro je Stunde. Nun schlug die Verwaltung – 30 Jahre später - eine Erhöhung auf 10 Euro die Stunde vor. In umliegenden Gemeinden werden überwiegend deutlich höhere Beträge bezahlt.

Wir haben von unserer Fraktion aus zunächst sehr schwergetan, dem zuzustimmen, da die Erhöhung auch die Honorierung von uns Gemeinderät*innen betrifft und eine solche Entscheidung „willkommenes Futter“ für diejenigen ist, die nach jedem Anlass suchen, den Gemeinderat für seine Entscheidungen zu kritisieren. Doch gibt es nach der Satzung nur einen einheitlichen Satz für jede ehrenamtliche Tätigkeit, sodass sich der Gemeinderat hier nicht selbst ausnehmen kann. So haben wir schließlich zugestimmt und in der Sitzung darauf hingewiesen, dass in unserer Fraktion die Erhöhung keinesfalls uns selbst, sondern nur der chronisch defizitären Kasse unseres SPD-Ortsvereins zugute kommt, aus der wir Aktivitäten wie den jährlichen Kalender („Müllkalender“), Honorare für Veranstaltungen, Prospekte im Wahlkampf und anderes mehr zu bezahlen haben. Auch bekommt kein Gemeinderat künftig ein Honorar von 10 Euro die Stunde, denn dieser Betrag ist nur an der Länge einer Sitzung bemessen und bezieht die meist sehr viel längeren Zeiten der Vorbereitung einer Sitzung nicht ein (allein zur Sitzung am 27.7. gab es Vorlagen im Umfang von 816 Seiten!)

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in Nr. 35/2021)

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26.08.2021 in Gemeinderatsfraktion

Zur Erhöhung der Grundsteuer

 

Steuererhöhungen beschließen, gehört zu den unbeliebtesten Themen im Gemeinderat. Freilich kommen wir nicht umhin, uns dieser Thematik immer wieder zu stellen zur Sicherung der Einnahmen der Stadt für die vielfältigen kommunalen Aufgaben gerade in schwierigen Zeiten. Von der Verwaltung wurde in der Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause eine Anpassung der Grundsteuer vorgeschlagen, die wir von unserer Fraktion aus mehrheitlich unterstützen konnten. Denn über die Grundsteuer findet nach Meinung unserer Fraktion eine gerechte Lastenverteilung für alle statt, die zum Beispiel in Plochingen - Betriebe genauso Einwohner - in vielfältiger Weise von der zentralen und attraktiven Lage unserer Stadt profitieren.
Die vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer A (für landwirtschaftliche Grundstücke) um 20 v.H. auf 400 v.H. und der Grundsteuer B (für „normal“ bebaute/unbebaute Grundstücke) um 20 v.H. auf 420 v.H. bringt der Stadt jährliche Mehreinnahmen von etwa 135.000 Euro und bedeutet für Hauseigentümer bzw. Mieter eine monatliche Mehrbelastung höchstens im unteren einstelligen Eurobereich. Dabei zeigt der Vergleich mit anderen Gemeinden, dass wir mit dieser Erhöhung weiterhin im Mittelfeld liegen: Esslingen und Ostfildern haben bei Grundsteuer B 425 v.H, Nürtingen und Schorndorf 440, Weinstadt 450, Remseck 480. Viele Städte in Baden-Württemberg weisen noch wesentlich höhere Zahlen auf (Tübingen 560, Freiburg 600). Andere in der unmittelbaren Umgebung liegen derzeit noch darunter, doch ist die Erhöhung der Grundsteuer bei vielen Kommunen ein aktuelles Thema. Leider kann die Erhöhung der Steuer nicht zweckgebunden beschlossen werden, sonst hätten wir den Antrag gestellt (was wir an anderer Stelle machen werden), dass die Mehreinnahmen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum verwendet werden.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in Nr. 34/2021)

 

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Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

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„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen

06.10.2021 19:10 SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

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