01.04.2024 in Ortsverein

Rückblick auf den Kreisparteitag in Plochingen

 

Während der Podiumsdiskussion (von rechts): Nicolas Fink MdL, Roberta Walser, Moderator Sebastian Schöneck, Odysseus Chatzidis und Tim Odendahl. Foto: SPD Plochingen.

Gut besucht war der Kreisparteitag des SPD-Kreisverbandes Esslingen am 16. März im Gemeindezentrum H29 in Plochingen. Im Mittelpunkt stand eine Podiumsdiskussion zu „Europa in Stadt, Kreis und Land“, bei der sich beteiligten: Nicolas Fink (SPD-Landtagsabgeordneter und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion), Roberta Walser (Europa-Kandidation für den Landkreis Esslingen), Odysseus Chatzidis (Vors. des Europ. Betriebsrates der Deutschen Telekom) und Tim Odendahl (Kreisvorsitzender der Jungen Europäer Esslingen - JEF).

(Bericht des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 13/2024)

 

18.03.2024 in Ortsverein

Besuch in der Plochinger Moschee

 

Foto unten: In der Plochinger Moschee in der Esslinger Straße am Abend des gemeinsamen Fastenbrechens: in der Mitte Bürgermeister Frank Buß (Foto: Harald Elmer).

Vergangene Woche besuchten fünf Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes und der Fraktion die Plochinger Moschee in der Esslinger Straße. Sie folgten der Einladung des Türkisch Deutschen Islamischen Kulturzentrums zum gemeinsamen Fastenbrechen. Hintergrund ist, dass im Monat Ramadan - in diesem Jahr vom 11. März bis zum 9. April - Muslime täglich von der Morgendämmerung bis zum Sonnenuntergang fasten und dann mit Einbruch der Dunkelheit das Fastenbrechen (türkisch „Iftar“) in den Kreisen von Familie und Freunden feiern. Dabei ist man stets darauf bedacht, Gäste einzuladen, um die Botschaft des Teilens und des Miteinanders zu beleben und zu erleben. So erlebte auch die eingeladene Gruppe unseres SPD-Ortsvereins vor Ort, dass der Ramadan auch als Monat der Freundschaft und des gastfreundlichen Empfangs begangen wird.

(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 12/2024)

 

01.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag erfolgreich: mehrere Plochinger Vereine bekommen Sonderzuschüsse

 

Die Plochinger Vereine leisten in vielerlei Hinsicht eine unschätzbar wertvolle Arbeit für die gesamte Einwohnerschaft (Foto: Hahn)

Einer unserer Plochinger Vereine stellte im Juni 2023 den Antrag, rückwirkend für den Zeitraum von 2019 bis 2022 Investitionskostenzuschüsse in Höhe von 30 % vonseiten der Stadt für die Sanierung der Vereins-Sportanlagen zu erhalten. Die SPD war damals nicht einverstanden den Zuschuss zu bezahlen, wenn nicht im Sinne der Gleichbehandlung anderen Vereinen - auch rückwirkend für den Zeitraum seit 2019 - die Möglichkeit gegeben wird, ebenso Anträge für Investitionszuschüsse zu stellen. Da im Juni 2023 beabsichtigt war, dass zur besseren Finanzplanung im städtischen Haushalt künftig nur noch neue und keine rückwirkenden Anträge genehmigt würden, wären die anderen Vereine leer ausgegangen.

Daher beantragte unsere Fraktion, dass die Verwaltung alle Vereine anschreibt, ob diese für Maßnahmen in ihren Gebäuden bzw. auf ihren Grundstücken noch rückwirkend Zuschüsse für Investitionen beantragen möchten. Tatsächlich meldeten sich weitere sechs Vereine für rückwirkende und sieben Vereine für aktuell geplante Maßnahmen mit der Bitte bei der Stadt, hierfür einen Zuschuss von 30 % aus städtischen Mitteln gewährt zu bekommen. Im Verwaltungsausschuss am 27. Februar haben wir all diesen Zuschüssen in Höhe von gut 77.000 Euro gerne zugestimmt.

Nun haben wir auch kein Problem mehr damit, wenn ab sofort Zuschüsse nur noch im Voraus und nicht mehr rückwirkend beantragt werden können.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 10/2024)

 

27.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Ärzte- und Wohnhaus auf dem Stumpenhof - wir sind dafür!

 

Wo einst eine Apotheke und in der Nachbarschaft eine Tankstelle standen, sollte ein Wohn- und Ärztehaus entstehen (Foto: Hahn)

Es liegt schon mehrere Jahre zurück, als es im Bereich des Stumpenhofes sowohl eine allgemeine Arztpraxis wie auch eine Zahnarztpraxis und eine Apotheke gab. Zudem war für Notfälle der Weg in die Ambulanz des Kreiskrankenhauses nicht weit. Seit Schließung des Krankenhauses, der Apotheke und der letzten Arztpraxis gibt es immer wieder Bemühungen, im Bereich des Stumpenhofes für eine bessere ärztliche Versorgung zu schaffen. Von unserer Fraktion wurde das Anliegen mehrfach vorgetragen, auch in persönlichen Gesprächen mit Ärzt*innen, die möglicherweise nach neuen Praxisräumen suchen.

Die Idee für ein Ärzte- und Wohnhaus im Bereich des Teckplatzes wurde nach Schließung des Krankenhauses und erneut nach Schließung des „Schoko-Lädle“ vorgebracht. Nachdem die im Gemeinderat – nur theoretisch angedachte – Möglichkeit der Verwendung des Grundstückes für eine Unterkunft für Geflüchtete wieder vom Tisch ist (es fand sich hierfür eine deutlich bessere Lösung), konnten wir im Bauausschuss nun die Untersuchung zur Entwicklung des Grundstückes Hohenzollernstraße 4-6 für die Verwirklichung eines Ärzte- und Wohnhauses in Auftrag geben. Eine Projektstudie wird erstellt, um die Machbarkeit einer optimalen Lösung zu prüfen und alle Standortfragen zu klären. Ergebnisse der Projektstudie werden bis zum Mai vorliegen, wir hoffen und werden uns dafür einsetzen, dass die Realisierung gute Chancen hat.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 9/2024)

 

16.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD Plochingen steht hinter dem Bündnis für Demokratie und Menschenrechte

 

Ausdrücklich begrüßte unsere Fraktion die Anregung von Bürgermeister Frank Buß, dass sich auch die Stadt Plochingen hinter das Ende Januar von mehr als 70 baden-württembergischen Organisationen und Verbänden gegründete „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ stellt. In der Gemeinsamen Erklärung der Initiatoren stehen Gedanken, die nach unserer Meinung auch für unser Miteinander in Plochingen und unser kommunalpolitisches Handeln von grundlegender Bedeutung sind.

Wenn hier etwa formuliert wird, dass sich das Bündnis für ein "diskriminierungsfreies und friedliches Miteinander aller Menschen" einsetzt, so heißt das für uns beispielsweise, dass wir uns gegen jegliche Hetze und das Schüren von Vorurteilen und irrationalen Ängsten gegenüber zu uns gekommenen Geflüchteten einsetzen werden. Leider erleben wir solche Hetze und ein solches Schüren von Vorurteilen und irrationalen Ängsten auch in unserer Stadt.

Das Bündnis „Demokratie und Menschenrechte“ ruft dazu auf, „Haltung im Alltag“ zu zeigen. „Ob beim Elternabend, am Arbeitsplatz, im Sportverein oder beim Stammtisch, wir treten Hass und Hetze entgegen“. Entsprechend wird sich unsere Plochinger SPD auch in Zukunft in unserer Stadt gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit stellen und die Grundwerte unserer Demokratie verteidigen!

Seit über 160 Jahren setzt sich die SPD – wie keine andere Partei – in zuverlässiger Weise in Deutschland auf allen politischen Ebenen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein. Dabei wird es auch in Zukunft bleiben – auch bei uns hier in Plochingen!

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 8/2024)

 

15.02.2024 in Ortsverein

Kurzbericht von zwei Neujahrsempfängen

 

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mit den Plochinger SPD-Stadträten Dr. Joachim Hahn und Ulrike Sämann beim Neujahrsempfang in Hochdorf (Foto: SPD Plochingen). 

Zu mehreren Neujahrsempfängen waren in den vergangenen Wochen unsere Plochinger Ortsvereinsmitglieder eingeladen. Vor allem zu den ganz hervorragend besuchten Neujahrsempfängen der SPD Hochdorf und des SPD-Kreisverbandes Esslingen erschienen etliche Interessierte aus Plochingen. Beim Neujahrsempfang der SPD Hochdorf am 2. Februar erhielt großen Applaus für seine Rede der Generalsekretär der SPD Deutschlands Kevin Kühnert, MdB. Im Blick auf die Kommunalpolitik warnte er - vergleichbar mit aktuellen Vorgängen in der Bundespolitik - vor einer weiteren Zersplitterung politischer Kräfte, weil politische Kompromisse häufig nicht akzeptiert und von populistischen Politikern für ihre Ziele ausgenützt würden. Das solidarische Gemeinwesen werde dadurch immer mehr gefährdet.  

Beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Esslingen am 9. Februar sprach der frühere luxemburgische Außenminister Jean Asselborn über die aktuelle weltpolitische Situation angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der schwierigen Situation im Nahen Osten.

(Bericht des SPD-Ortsvereines in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 7/2024)

 

News

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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26.06.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung

29.06.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr 22. Altbacher Büchertauschtag
Gut erhaltene Bücher und Zeitschriften suchen neue Besitzer. Nicht angenommen werden: Hörbücher, Schulbücher u …

19.09.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung

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20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
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13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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