01.12.2022 in Ortsverein
Am Stand unseres OV-Vorstandsmitgliedes Markus Hekler (links) mit Fraktionsvorsitzendem Dr. Joachim Hahn (rechts) bei einem Glas Glühmost.
Wie regelmäßig in den Vor-Corona-Jahren besuchte unser SPD-Landtagsabgeordneter Andreas Kenner den Plochinger Weihnachtsmarkt. Vom Ortsverein und der Fraktion waren viele erschienen, um mit ihm ins Gespräch zu kommen. Andreas Kenner selbst geht in seiner völlig unkomplizierten Weise gerne auf Menschen zu und sucht den Kontakt, ob an einzelnen Ständen mit ihm völlig unbekannten Personen oder vielen anderen Plochinger*innen, die ihm bekannt sind. Schnell ist man bei aktuellen Fragen – von der - auch von ihm höchst kritisch gesehenen - Fußball-WM in Qatar bis hin zu Fragen der dringend nötigen, stärkeren Mitfinanzierung der Sanierung des Gymnasiums durch das Land. Mit Andreas Kenner wird es keinen Moment langweilig – wir danken ihm für seinen Besuch.
(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 48/2022)
01.12.2022 in Gemeinderatsfraktion
Von Schüler*innen des Gymnasiums wurde die jüdische Geschichte Esslingens dokumentiert. Teil einer Ausstellungsplakates für die Scora-Ausstellung im Stuttgarter Rathaus.
Mit großer Zustimmung haben wir im Verwaltungsausschuss am 15. November den Bericht von Schulleiter Heiko Schweigert über den Aufbau einer Schulpartnerschaft zwischen dem Gymnasium Plochingen und der Ofek High School im Kibbuz Evron zur Kenntnis genommen. Es ist - so nach der Stellungnahme von Thomas Fischle - ganz großartig, dass sich Schüler*innen und Lehrer*innen des Gymnasiums im Rahmen des SCORA-Projektes (Schools opposing racism and antisemitism = Schulen gegen Rassismus und Antisemitismus) hierzu bereits engagiert vorbereitet und eingebracht haben, u.a. über die Beteiligung bei einer Ausstellung über regionale jüdische Geschichte, die im Sommer im Stuttgarter Rathaus zu sehen war. Vom Plochinger Gymnasium aus wurde eine eindrückliche Dokumentation zur jüdischen Geschichte Esslingens erstellt.
Wir freuen uns auf den Besuch israelischer Schüler*innen im kommenden Jahr in Plochingen und wünschen dem Vorhaben der Partnerschaft für die kommenden Jahre alles Gute! Sehr gerne unterstützen wir von unserer Fraktion aus das Projekt.
Das Kibbuz Evron liegt im Norden Israels unweit der von emigrierten schwäbischen Juden (u.a. aus Rexingen bei Horb) aufgebauten Siedlung Shawe Zion, zu der Stuttgart eine Städtefreundschaft unterhält.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 48/2022)
Weitere Informationen auf einer Seite des Gymnasiums Plochingen.
28.11.2022 in Gemeinderatsfraktion
Von der WEK betrieben wird u.a. der Laden "Ums Eck" am Teckplatz
In der vergangenen Sitzung des Verwaltungsausschusses berichteten Vertreter der WEK (Werkstätten Esslingen-Kirchheim gGmbH) über die Ergebnisse des über drei Jahre geführten Projektes „Inklusives Plochingen“, das mit finanzieller Unterstützung der „Aktion Mensch“ in Plochingen auf den Weg gebracht wurde. Von unserer Fraktion sind wir dankbar über alles, was die WEK in Plochingen betreibt, wie das Café Morlock und der Laden „Um’s Eck“ auf dem Stumpenhof!
Im Rahmen des Projektes „Inklusives Plochingen“ konnten nun beispielsweise an etlichen Geschäften wie auch beim Rathaus „Klingeln & Rampen“ angebracht werden, um für Menschen mit Behinderung einen leichteren Zugang zu ermöglichen. Auch ist die barrierefreie Website der Stadt in Erarbeitung und es wurden Eintragungen bei wheelmap.org für Plochingen vorgenommen, die freilich auch noch den weiteren Handlungsbedarf aufzeigen.
Für die ungefähr 1000 in Plochingen lebenden Menschen mit einer anerkannten Schwerbehinderung sind wir - so denken wir - insgesamt gut aufgestellt. Zum Engagement der WEK kommt auch die Arbeit der “Brücke” (Integrationsdienst und familienentlastender Dienst), die Arbeit der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) in der Eisenbahnstraße sowie das neuerliche Projekt für inklusives Wohnungen der “Pfisterer-Stiftung” und anderes mehr. Das Projekt “Inklusives Plochingen” wird weitergeführt.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 47/2022)
18.11.2022 in Gemeinderatsfraktion
Der Neubau mit den Fachräumen (Foto: Hahn)
Am vergangenen Dienstag, 15. November bekamen die Mitglieder des Gemeinderates den inzwischen soundsovielten Sachstandsbericht zur Generalsanierung des Gymnasiums. Unsere zunächst optimistischen Hoffnungen auf Einhaltung des Bauablaufes, Zeitplanes wie auch der Gesamtkosten haben inzwischen große Dämpfer bekommen. Angesichts der generellen Preissteigerungen und etlicher Bauablaufstörungen sind die ursprünglichen Pläne nicht mehr einzuhalten.
Immerhin kommen die Arbeiten voran und es werden die Sanierung des „Kupferbaus“ wie auch der Neubau mit den Fachräumen in den nächsten Monaten verspätet abgeschlossen werden. Und für den Hauptbau konnten im Gemeinderat nun die Rohbauarbeiten und die Baustelleneinrichtungsarbeiten vergeben werden. Deutlich wurde jedoch, dass auch die günstigsten Anbieter über den angesetzten Preisindizierungen liegen und damit die bisher angesammelten finanziellen Reserven aufgebraucht werden. Welche Konsequenzen diese Entwicklung für die weiteren Sanierungsmaßnahmen haben wird, kann derzeit noch nicht gesagt werden.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 46/2022)
10.11.2022 in Gemeinderatsfraktion
Neues Straßenschild für den alten "Werrenweg" (Foto: Stadt Plochingen, Ordnungsamt)
In den Stadtplänen Plochingens ist der “Werrenweg” unterhalb des Aussichtsturmes meist eingetragen, obwohl es dort keine Häuser gibt, die die Adresse “Werrenweg” haben. Der Name kommt von den früher hier stark verbreiteten “Werren” = Maulwurfsgrillen. Nachdem der Weg längere Zeit als “Stückelbergweg” markiert war, haben wir erfolgreich beantragt, die alte Bezeichnung wieder anzubringen.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 45/2022)
04.11.2022 in Gemeinderatsfraktion
Diese Plochinger Photovoltaikanlage (Ost-West, nur die Hälfte der 26 Module ist sichtbar), hat seit 2009 über 65.500 kWh erzeugt. Die Module wurde noch in einem deutschen Betrieb hergestellt (Foto: Hahn).
Zehn Jahre ist es her, als im September 2012 der damalige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) den Einbruch beim Ausbau der Photovoltaik als Erfolg (!) wertete. Altmaier wollte Kosten sparen, die durch einen "zu schnellen Ausbau erneuerbarer Energien" im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) entstanden wären, und fuhr die Einspeisevergütung stark zurück. Die FDP wollte innerhalb der damaligen schwarz-gelben Regierungskoalition gar eine Vollbremsung beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Schnell ging der Ausbau auf Grund dieser völlig verfehlten Politik zurück: von 1800 Megawatt im Juni 2012 auf 540 MW im Juli und 320 MW im August 2012. 2013 bis 2015 ist die deutsche Solarindustrie völlig eingebrochen, die meisten Photovoltaikbetriebe gingen insolvent und hunderttausende Arbeitsplätze in der Solarbranche verloren. Wo würden wir heute stehen, wenn Schwarz-Gelb damals den Ausbau der Erneuerbaren nicht gebremst hätte? Die SPD hat 2012 vergeblich kritisiert, dass Altmaier mit seinen Äußerungen das Geschäft der Gegner der Energiewende betreiben würde.
10 Jahre später - 2022: Die SPD-Fraktion begrüßt es, wenn sich inzwischen auch unsere Plochinger CDU ganz entschieden einsetzt für den starken Ausbau der Solarenergie, wie wir das von unserer Fraktion aus seit Jahren in unserer Stadt entschieden fordern. So unterstützen wir selbstverständlich auch das Engagement der neugegründeten Teckwerke-Regionalgruppe und weisen zu deren Zielen auf die Website der Teckwerke Bürgerenergie hin: https://teckwerke-bürgerenergie.de
Sehr gut war auch die Veranstaltung mit dem Grünen-Landtagsabgeordneten Andreas Schwarz zur „Energiewende vor Ort – mit Photovoltaik“ am 11. Oktober in Plochingen. Gut, wenn für unsere OGL, wie wir in den vergangenen Monaten auf Grund vieler Artikel in den "Plochinger Nachrichten" und Stellungnahmen im Gemeinderat nicht nur der ÖPNV das zentrale Thema in der Kommunalpolitik ist!
Das große Problem ist nun freilich, dass man derzeit viele Monate auf die Lieferung und Installation von Modulen, Wechselrichtern und Speichern warten muss und leider ist gerade das eine Auswirkung der falschen Energiepolitik der schwarz-gelben Koalition vor etwa zehn Jahren.
29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen
29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen
17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
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12.02.2023, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Neujahrsempfang SPD-Kirchheim mit Herta Däubler-Gmelin
Am Sonntag, den 12. Februar 11 Uhr, kommt die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin auf Einladung …
20.02.2023, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Anne Kenner`s Rosenmontagssingen für Alle
Gesungen wird ein wunderbarer Mix aus Rock, Pop, Schlager und Oldies. Da reicht das Spektrum von „Eine neue Lieb …
22.02.2023, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Politischer Aschermittwoch SPD-Wendlingen
Einst als Idee im Vorfeld des Landtagswahlkampfs entstanden, hat sich der Politische Aschermittwoch de …
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