17.09.2023 in Gemeinderatsfraktion
Anfang August wurde diese Anlage auf einer Plochinger Terrasse installiert und produziert seitdem erfolgreich Strom (Foto: privat)
Nachdem (Bericht Plochinger Nachrichten 10.8.2023) schon seit Anfang August die vom Gemeinderat beschlossenen städtischen Fördermittel für Balkonkraftwerke (à 100 € für Klein-Photovoltaik-Anlagen) aufgebraucht sind, haben wir inzwischen einen Antrag bei der Verwaltung eingereicht, dass möglichst schnell weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Ursprünglich hatte unsere SPD-Fraktion eine Fördersumme von 20.000 € beantragt, der Gemeinderatsausschuss (ABTU) jedoch nur 2.000 € beschlossen. Wir werden zwar im Blick auf den Doppelhaushalt 2024/25 weitere Fördermittel beantragen, möchten jedoch, dass schon bis zum Inkrafttreten dieses neuen Haushaltes Anträge positiv beschieden und ausbezahlt werden und haben die Verwaltung um einen Vorschlag gebeten, aus welchen Mitteln dies finanziert werden kann.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 37/2023)
17.09.2023 in Ortsverein
Nach der Sommerpause fanden in den vergangenen zwei Wochen bereits mehrere Sitzungen statt, mit denen der Ortsverein und die Fraktion ihre Aktivitäten wieder aufgenommen haben. Gemeinsam wurde am 7. September eine Bürgersprechstunde der SPD im Treff am Markt veranstaltet, bei der der OV-Vorsitzende Harald Elmer und der Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Hahn miteinander Fragen interessierter Bürger/Innen beantworteten und Anliegen aufgenommen haben. Da geht es immer wieder um „Kleinigkeiten“ wie die bisher nicht optimale Barrierefreiheit an unseren Busstationen oder eine fehlende Tafel mit den Abfahrtszeiten der Busse an einer der Stationen. Dennoch sind uns solche Rückmeldungen genauso wichtig wie „große Themen“ und wir geben die Anliegen selbstverständlich weiter bzw. bringen sie in den Gremien ein.
Der Ortsverein hatte am 11. September seine erste Vorstandssitzung, bei der es u. a. um folgende Tagesordnungspunkte ging: Stand der Vorbereitungen zu den Kommunalwahlen 2024, Veranstaltungs- und Bildungsangebote, Bericht des Kassiers, anstehende Termine (auch der benachbarten Ortsvereine) und anderes mehr. Am 9. Oktober ist die – für OV-Mitglieder öffentliche, nächste Sitzung des Vorstandes des Ortsvereines, und zwar - in inzwischen bewährter Weise – gemeinsam mit den Vorständen der benachbarten Ortsvereine.
Bei unserer Fraktion begann die Arbeit nach der Sommerpause mit den ersten Fraktionssitzungen am 4. und 11. September sowie mit zwei Ortsterminen zur Vorbereitung der ersten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Technik und Umwelt, der in KW 37 am 12. September stattfand.
(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 37/2023)
31.07.2023 in Ortsverein
(Fotogestaltung: SPD Plochingen)
Der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion wünschen allen Plochingerinnen und Plochingern, dass sie in den bevorstehenden August-Wochen viel Zeit zu Ruhe und Erholung finden!
Wir danken allen, die sich in diesen Tagen gerade - vor allem aus mehreren Vereinen - ehrenamtlich engagieren, damit für die über 100 Kinder aus der Stadt im Landschaftspark Bruckenwasen und bei mehreren Vereinen ein erlebnisreiches Ferienprogramm stattfinden kann! Unsere frühere Stadtranderholung auf dem Pfostenberg findet in diesem Jahr im Bruckenwasen (vor allem vom Umweltzentrum aus) und seiner Umgebung statt. Inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei Umwelt und Naturschutz. Wir sind schon gespannt auf die Berichte und Erfahrungen!
(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 31/2023)
23.07.2023 in Ortsverein
Bei der Kreismitgliederversammlung: von links der Plochinger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Harald Elmer, neben ihm der derzeitige Europa-Abgeordnete Prof. René Repaso, die neugewählte Europa-Kandidatin Roberta Walser, rechts der Plochinger SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Hahn (Foto: SPD Plochingen).
Bei der SPD-Kreismitgliederversammlung am 7. Juli in Altbach war auch der Plochinger Ortsverein gut vertreten. Im Mittelpunkt stand die Wahl der sechs Delegierten aus unserem Kreis für die Landesvertreter*innenversammlung Europa der SPD Baden-Württemberg. Die Delegierten sind in einem ersten Schritt beteiligt bei der Erstellung einer Bundesliste für die Europawahl 2024. Gastredner am 7. Juli war in Altbach unser Europaabgeordneter René Repasi.
Sehr erfreulich verlief die Nominierung der Kandidatin des Kreisverbandes für die Europawahl. Gewählt wurde die 27-jährige Roberta Sofie Walser aus Filderstadt. Roberta stellte sich der Versammlung vor. Sie ist beruflich als Consultant tätig und engagiert sich seit Jahren in der Politik, u.a. seit zwei Jahren im Landesvorstand Baden-Württemberg der „Jungen Europäer - JEF“. Sie ist eine herausragende Persönlichkeit, die mit ihrer Leidenschaft und ihrem Engagement für Europa positive Veränderungen bewirken kann. Ihre Erfahrung und ihre Ideen werden uns dabei helfen, die Interessen unserer Region auf europäischer Ebene zu vertreten und unsere Stimme zu Gehör zu bringen.
(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 29/2023)
23.07.2023 in Gemeinderatsfraktion
Einweihung des Rosenbeetes im Wohngebiet Stumpenhof-Süd; links der Entferungszeiger in den Richtungen der Partner-Städte (Foto: Hahn)
Der Plochinger SPD-Fraktion ist die Pflege der europäischen Beziehungen unserer Stadt ein großes Anliegen! Das zeigte sich schon vor über 50 Jahren, als die SPD den Antrag zur Begründung einer ersten Partnerschaft mit dem schwedischen Landskrona stellte. Wir wollen uns für die Umsetzung der Vision eines starken, gerechten und sozialen Europas auch im kommunalen europäischen Verbund einsetzen! Einig sind wir uns hierzu in Plochingen mit CDU und OGL im Gemeinderat. Gegenseitige Besuche und Begegnungen der Menschen stärken das so wichtige Vertrauen. Dies ist gerade in einer Zeit wichtig, in der nationalistische Stimmen lauter und europafeindliche politische Strömungen in verschiedenen Ländern erstarkt sind.
Dankbar sind wir für alle Begegnungen am Wochenende des Marquardtfestes mit den Vertreter*innen aus Landskrona, Oroszlány, Zwettl und Luckau! Großartig war, zu erleben, wie unkompliziert und von gegenseitiger Herzlichkeit geprägt die Gespräche verliefen. Wir sind dem Kulturamt und der Verwaltung dankbar für die Gestaltung des Festes und die Umsetzung der hervorragenden Ideen eines Rosenfeldes und des Entfernungsschildes.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 29/2023)
17.07.2023 in Gemeinderatsfraktion
Blick von der Gymnasiumssporthalle auf den sanierten ehemaligen "Kupferbau" (Foto: Hahn)
Im November 2021 stellte die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsanträge für den Doppelhaushalt 2022/23 den Antrag: „Auf den Gebäuden des Gymnasiums sollen schnellstmöglich - noch im jeweiligen zeitlichen Zusammenhang mit der Sanierung der einzelnen Gebäude - Photovoltaikanlagen installiert werden“. Zunächst sollten nach den Sanierungsplänen der Verwaltung nur die Voraussetzungen geschaffen werden, dass „irgendwann“ PV-Anlagen installiert werden. Dies war uns angesichts der dringend notwendigen Umsetzung der Energiewende zu langsam!
Nachdem unser Antrag seinerzeit positiv beschieden wurde, konnte nun im vergangenen "Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt" die Vergabe der PV-Anlage für alle Gebäudeteile des Gymnasiums auf den Weg gebracht werden. Unklar war noch, ob aus statischen Gründen auch das Dach des Altbaus mit einer PV-Anlage ausgestattet werden kann. Dies wurde zwischenzeitlich geklärt und es wurden Angebote für eine PV-Anlage eingeholt, sodass dem Ausschuss nun von der Verwaltung die Ausführung der PV-Anlage empfohlen wurde. Die Gesamtanlage wird eine Leistung von 208 kWp haben, umgerechnet etwa 208.000 kWh pro Jahr!
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 28/2023)
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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16.01.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
07.03.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
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