16.04.2019 in Fraktion von SPD Köngen

Gemeinderatssitzung am 29.04.2019 – Haushaltsplanberatungen 2019

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 folgende Anträge

 

16.04.2019 in Wahlen von SPD Wernau

Unser Programm auf kleinen Quadraten

 

Wir möchten uns und unsere kommunalpolitischen Schwerpunkte für die nächsten 5 Jahre in den kommenden Wochen bis zur Wahl vorstellen. Im Wernauer Anzeiger, auf unserer Hompage, dem Wahlportal der EZ und wie am Samstag auf dem Stadtplatz und vor dem Quadrium. Diskutieren Sie mit uns, was das Beste für Wernau ist.
Für die guten Gespräche und lebhaften Diskussionen sagen wir Danke.

 

 

14.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wendlingen

Wahlprogramm für die Gemeinderatswahlen 2019

 

Wir wollen unser Wendlingen voranbringen. Dazu haben wir uns Gedanken gemacht, welche Herausforderungen in den kommenden Jahren auf uns zukommen werden und wie wir diese bewätigen wollen.

 

13.04.2019 in Ortsverein

Offener Brief der SPD Plochingen an die Bewohnerinnen und Bewohner der "Alten Spinnerei"

 

Offener Brief der SPD Plochingen vom 12. April 2019 an die Bewohnerinnen und Bewohner der „Alten Spinnerei“ im Bruckenwasen in Plochingen

Sehr geehrte Damen und Herren,
wie Sie vermutlich der Presse entnommen haben („Eßlinger Zeitung“ vom 5. April 2019), möchte die zur Kommunalwahl in Plochingen neu antretende "Unabhängige Liste Plochingen" zur Finanzierung ihres Hauptanliegens – ein neues Stadtbad – die "Alte Spinnerei", also das Haus, in dem Sie wohnen, möglichst teuer an einen Investor verkaufen. Die Folge wäre mit großer Sicherheit, dass Ihre Mieten teurer würden und dass die Sicherheit Ihres Mietverhältnisses in Gefahr geraten würde.

Der SPD-Ortsverein wie auch die SPD-Fraktion im Gemeinderat sind zwar auch für ein möglichst bald zu erstellendes neues Stadtbad, lehnen allerdings einen Verkauf der „Alten Spinnerei“ hierzu ganz entschieden ab, weil für uns eine Finanzierung des Stadtbades auf dem Rücken von finanziell schwächer gestellten Menschen völlig indiskutabel ist. Momentan sind die Bewohnerinnen und Bewohner der 56 städtischen Wohnungen sicher vor Eigenbedarfskündigungen und profitieren von den städtischen Mietzuschüssen. Nach einem Verkauf könnte ein Investor Kündigungen aussprechen und die Mieten würden mit Sicherheit erhöht werden.

Bei dem von der „Unabhängigen Liste Plochingen“ vorgeschlagenen angestrebten Verkauf der "Alten Spinnerei" würde im städtischen Eigentum stehender und somit preiswerter (bezahlbarer), zudem sicherer Wohnraum vernichtet. Dies wäre eine in höchstem Maße unsoziale Maßnahme, die wir nicht akzeptieren können.

Die jetzige und zukünftige Gemeinderatsfraktion der SPD wird sich für Sie mit aller Kraft einsetzen, damit Sie auch in Zukunft sicher und bezahlbar wohnen können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Margarete Bihl (SPD-Ortsvereinsvorsitzende) und Gerhard Remppis (SPD-Fraktionsvorsitzender)       

 

09.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Esslingen a. N.

Bebauungsplan Danfoss-Areal: Redebeitrag von Andreas Koch im Gemeinderat am 8. April

 
Andreas Koch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es gäbe nach wie vor einiges zu sagen zum Bebauungsplan Danfoss-Areal. Allein auch noch so viele Worte helfen hier nicht weiter beziehungsweise ersetzen das Handeln nicht. Der Grund dafür ist offensichtlich: Diesen Plan einvernehmlich über die Bühne zu bringen, gleicht der Quadratur des Kreises und mithin einer eigentlich unlösbaren Aufgabe. Zu viele Interessen laufen einander zuwider: ökonomische, ökologische, landwirtschaftliche, verkehrliche und nicht zuletzt solche, welche die Lebensqualität in der Pliensauvorstadt betreffen. Sämtliche Versuche, sie zur Zufriedenheit aller unter einen Hut zu bringen, sind bislang gescheitert, und wenig spricht dafür, dass sich an diesem Dilemma etwas ändert, wenn wir den Beratungsprozess generell und nicht nur wo unbedingt nötig in die Länge ziehen. Im Gegenteil: Man kann dabei auch verlieren.

 

09.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Esslingen a. N.

Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen: Redebeitrag von Heidi Bär im Gemeinderat am 8. April

 
Heidi Bär

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,

einfache Lösungen oder gar Patentlösungen für die vielen verschiedenen Baustellen in unserer Stadt gibt es nicht! Das ist für uns als SPD-Fraktion klar! Also was tun? Wir halten es für gut und richtig, dass die Verwaltung ein Gesamtpaket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Zeit unserer Großbaustellen geschnürt hat. Darin werden Maßnahmen zur Verkehrssteuerung, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sowie ergänzende Mobilitätsangebote aufgezeigt. Diese sollen helfen, die für alle Menschen, die sich von A nach B bewegen müssen, schwierige Zeit zu bewältigen.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.05.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Kandidatenvorstellung Gemeinderatsliste
Auf der Veranstaltung stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Gemeinderatswahlen in Wendli …

04.05.2019, 09:00 Uhr - 11:30 Uhr 53. Warentauschtag

09.05.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Lesung und Kandidatenvorstellung

News

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Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

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14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
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