14.02.2020 in Ortsverein

Zum Tod des Plochinger Ehrenbürgers Manfred Reiner

 

Am 3. Februar ist unser Plochinger Ehrenbürger Manfred Reiner im Alter von 93 Jahren nach langer Krankheit verstorben. Die Plochinger Sozialdemokraten/-innen und seine Heimatstadt Plochingen haben ihm viel zu verdanken.
Als Gemeinderat hat er von 1959 bis 1994 Akzente gesetzt: Er hat immer Wert darauf gelegt, dass bei allen Veränderungen jeweils ein Stück "Alt-Plochingen" erhalten bleibt. Er war davon überzeugt, dass ohne Bewusstsein für die Stadtgeschichte es auch keine Zukunft geben kann. Dieses Geschichtsbewusstsein war wichtig, als die Innenstadt saniert und unter anderem das Alte Rathaus verlegt und der Marktplatz geschaffen wurden.
Manfred Reiner hat zahlreiche Publikationen zur Stadtgeschichte verfasst. So hat er in den "Plochinger Wegspuren" die Geschichte Plochingens im letzten Jahrhundert von der Weimarer Republik bis in die 80er Jahre aufgearbeitet. Als Lehrer und Rektor hat er vor allem die Sonderschulpädagogik in Plochingen und im Kreis Esslingen entscheidend geprägt. Große Anerkennung fand Manfred Reiner in der Bevölkerung durch sein umfassendes Wissen, seine große Sachlichkeit und seine Fairness in der politischen Auseinandersetzung. Die Bürgerinnen und Bürger haben ihm das gedankt mit hohen und höchsten Stimmzahlen bei den Gemeinderatswahlen. Manfred Reiner hat im besten Sinne Spuren in dieser Stadt hinterlassen!

(Beitrag des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 7/2020)

 

08.02.2020 in Ortsverein

Für einen respektvollen Umgang im Gemeinderat

 

Foto: Unsere derzeitige Gemeinderatsfraktion: von links Dr. Dagmar Bluthardt, Matthias Kübler, Ulrike Sämann, Thomas Fischle, Prof. Peter Raviol, Dr. Joachim Hahn.

Seit den Kommunalwahlen im Mai hat sich die Arbeit im Gemeinderat stark verändert. Nach einer Sitzung Mitte Januar wurden Fraktionsmitglieder aus der Öffentlichkeit darauf angesprochen, wie es sein konnte, dass im Gremium Beleidigungen und persönliche Angriffe gegen Mitglieder des Gemeinderates und der Verwaltung vorkommen konnten, denen nicht sofort widersprochen wurde. In der letzten Januar-Sitzung hat Fraktionssprecher Dr. Hahn öffentlich darauf hingewiesen, dass die große Mehrheit des Gremiums solches Verhalten ganz entschieden ablehnt. Die meisten dieses Gremiums würden sich in aller Form von direkten Anschuldigungen, von assoziativen Anspielungen, unangemessener Wortwahl und unbegründeten Unterstellungen distanzieren.
Bei dieser Gelegenheit wies Hahn auch auf ein anderes Problem des Gremiums seit der letzten Wahl hin, dass immer wieder einzelne Personen im Gremium mit ihren Anliegen so viel Zeit in Anspruch nehmen, sodass sich manch andere schon deswegen nicht mehr einbringen möchten, sich im Grunde verdrängen lassen. Es sei schwierig, wenn wenige sich so hervortun, dass die dem ganzen Gremium zur Verfügung stehende Zeit verbraucht wird, zum Beispiel durch weit über den Sachverhalt eines Tagesordnungspunktes hinausgehendes Rück- und Darüberhinausfragen. In diesem Sinne wird auch die SPD-Fraktion die leider notwendigen Redezeitbegrenzungen und weitere Regelungen befürworten, wie es die CDU vor kurzem in einem Antrag gefordert hat. Die Arbeit im Gemeinderat muss immer ein konstruktives Miteinander sein hin zu gemeinsamen Zielen! Zwar lebt dieses Miteinander von verschiedenen, manchmal konträren Meinungen, Abwägungen und zielführender Kritik. Aber dies immer auf sachlicher Ebene, unter Vermeidung von persönlichen Angriffen sowie mit Respekt vor den Meinungen aller anderer!  

(Bericht des SPD-Ortsvereins für die "Plochinger Nachrichten" in KW 6/2020)

 

07.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neues Stadtbad: vorsichtiger Optimismus ist angesagt

 

Foto: Das waren noch Zeiten: Mitte der 1990er-Jahre Kindergruppe des DLRG Reichenbach im Plochinger Hallenbad bei einer Trainingsstunde.

Aufbauend auf dem Beschluss des Gemeinderates vom Mai 2019, in 2020/21 einen städtebaulichen Wettbewerb für das untere Schulzentrum im Bereich des Burgplatzes durchzuführen, entschied der Gemeinderat in der vergangenen Woche, 2022/23 einen Architektenwettbewerb auszuschreiben. Dieser hätte eine belastbare Planung mit konkreten Zahlen zum Ziel. Im Anschluss daran sollte dann - in drei bis vier Jahren – über einen Bürgerentscheid der Bau eines Stadtbades beschlossen werden oder auch nicht. Diesem Vorschlag haben wir von unserer Fraktion aus zugestimmt, auch wenn er mit dem Risiko verbunden ist, dass ein künftiger Bürgerentscheid negativ ausfällt, was vermutlich weiterhin die Hoffnung einiger Mitglieder des Gemeinderates und der Verwaltung ist. Es ist also weiterhin völlig offen, ob wir in Plochingen in einigen Jahren ein Stadtbad haben werden oder nicht!

In der Diskussion im Gemeinderat erinnerten wir daran, dass im Dezember 2016 die SPD-Fraktion die einzige Fraktion war, die sich nach der Schließung des Stadtbades auf Grund der Asbestverseuchung sofort für einen Neubau ausgesprochen hat, der den Erfordernissen des Schul- und Vereinssportes entspricht. In den vergangenen drei Jahren haben wir immer wieder daran erinnert, dass wir im Zusammenhang mit der Sanierung des unteren Schulzentrums Weichenstellungen vornehmen müssen für ein neues Stadtbad.

Da wir in der unmittelbaren Umgebung Plochingens mehrere Hallen- und Freibäder haben, sollte nach Ansicht unserer Fraktion möglichst bald das Gespräch mit den Nachbarkommunen gesucht werden, um ein klares Konzept für die künftige Gestaltung der „Bäderlandschaft Neckar-Fils“ zu entwerfen. In Plochingen benötigen wir ganz klar ein Hallenbad schwerpunktmäßig für den Schul- und Vereinssport. Vereinssport ist dabei weit gefasst, nicht nur wie bisher die Schwimmverei-ne Plochingen und Reichenbach, sondern durchaus auch der Umgebung, dazu kommt der Reha-Sport oder für andere Interessengruppen etwa das Mutter-und-Kind-Schwimmen, Aquafit und anderes mehr.     
Die Fragen nach den Bedarfen in den einzelnen Orten sollten die Kommunen gemeinsam im Blick auf eine Bäderlandschaft der Zukunft planen. Und sollte ein Miteinander der Kommunen nicht möglich sein, so werden wir nach unserer Meinung die Einrichtung mit Hilfe von Förderprogrammen und dem Verkauf von Grundstücken wie der alten Sporthallen und anderen Grundstücken auch selbst meistern können.  Dr. Joachim Hahn.  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 6/2020)

 

07.02.2020 in Ortsverein

Nach den Ereignissen in Thüringen:

 

 

30.01.2020 in Gemeinderatsfraktion

Industrie und Gewerbe sind von zentraler Bedeutung für unsere Stadt

 

Foto: Dr. Joachim Hahn mit unserem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Kenner (Mitte) und unserem neuen Wirtschaftsförderer Benjamin Treiber (im Hintergrund) bei der Geschäftsführung der Firma M. Kaatsch GmbH.

Zu den ständigen Themen in Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse gehört die weitere Entwicklung der Gewerbeflächen. Sie sind auf unserer Gemarkung inzwischen Mangelware. War es noch vor einigen Jahren möglich, im "Filsgebiet Ost" Richtung Reichenbach eine größere und inzwischen gewerblich genutzte Fläche zu entwickeln, so können wir künftig fast nur noch die schon vorhandenen Gewerbeflächen neu erschließen und für die Zukunft ertüchtigen. Seit zwei Jahren liegt ein besonderer Schwerpunkt auf den Planungen zur Sanierung des Gewerbegebietes "Filsgebiet-West". Hier besteht die Chance, die vorhandenen Flächen so zu ertüchtigen, sodass wir künftig mehrere attraktive Gewerbegrundstücke für interessierte Unternehmen anbieten können. Aber wir müssen auch hier zunächst investieren wie für den Neubau der Brücke im Filsgebiet. Mit der Thematik befasste sich zuletzt der der Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt in der vergangenen sowie der Gemeinderat am Dienstag dieser Woche.
Von ganz besonderer Bedeutung ist darüber hinaus ein guter Kontakt zu den örtlichen Industrieunternehmen, zumal die Gewerbesteuern ein ganz wichtiger Posten in den Einnahmen unseres städtischen Haushaltes sind.

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 5/2020)
 

 

23.01.2020 in Gemeinderatsfraktion

Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Unterensingen

 

Foto: Außenminister Heiko Maas, daneben Dr. Joachim Hahn, im Hintergrund Gottfried Leibrand
Zum Neujahrsempfang der Kreis-SPD waren am Freitag vergangener Woche (17. Januar 2020) zahlreiche Mitglieder unseres SPD-Ortsvereins und unserer Gemeinderatsfraktion nach Unterensingen gekommen. Als Festredner hatte der SPD-Kreisverband Bundesaußenminister Heiko Maas gewinnen können. Tags zuvor war er noch in Libyen unterwegs, am Wochenende darauf dann die Friedenskonferenz in Berlin. Dazwischen tatsächlich Unterensingen, wo er eine großartige Rede hielt über die Rolle Deutschlands in der Welt. Maas wies auf das hohe Ansehen Deutschlands und Europas in vielen Ländern der Welt hin. Dabei sei es äußerst wichtig, dass Deutschland helfe, bei Konflikten Voraussetzungen zu schaffen, damit friedliche politische Prozesse und direkte Gespräche diese Konflikte lösen können. Europa müsse großes Interesse haben an einer Lösung von Konflikten „vor der Haustüre“ wie in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten. Im Anschluss an den Vortrag kam es noch zu vielen Gesprächen zwischen den zahlreich erschienenen Gästen beim Neujahrsempfang; auch Heiko Maas war es wichtig, direkte Kontakte mit den Anwesenden zu haben.  

(Bericht der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 4/2020)

 

Termine

Alle Termine öffnen.

31.03.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr 3. Fachgespräch Altenpflege zur aktuellen Situation, Probleme, Chancen, Lösungen
Mit Sabine Wölfle, stellv. Landesvorsitzende der SPD, Sprecherin des AK Soziales der SPD Landtagsfraktion, Pfleg …

07.10.2020, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr Landesseniorentag

News

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

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Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

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Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

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Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit. „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen,

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