Die Sanierung der Schorndorfer Straße hat in den letzten Monaten für viele Diskussionen und manche Aufregung in der Stadt gesorgt. In der letzten ATU-Sitzung wurde die von der für die Sanierung zuständigen Straßenverkehrsbehörde angeordnete Anbringung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer auf dieser Landesstraße diskutiert.
Unsere Fraktion hatte keine Probleme, den u.a. auch von Verkehrsexperten und der Polizei vorgeschlagenen einseitigen Schutzstreifen bergwärts zu befürworten. Denn ein solcher Streifen ist als Fahrbahnbestandteil die Erinnerung an die Autofahrer, dass auch Fahrradfahrer unterwegs sein können und sorgt für eine insgesamt stärkere Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer auf einer innerörtlichen Straße. Zwar haben wir teilweise entlang der Schorndorfer Straße – kombiniert mit dem Fußgängerweg – schon eine Fahrradspur eingerichtet. Aber wir müssen inzwischen mit den unterschiedlichsten Radfahrern rechnen: mit Schüler, mit E-Bikes- u. Pedelecsfahrer oder auch Sport- und Rennradler, die man nicht auf demselben Fahrradweg – kombiniert mit Fußgängern – zusammenbringen sollte. In der Esslinger Straße haben wir mit der Kombination von Fahrradschutzstreifen und traditionellem Fahrradweg inzwischen gute Erfahrungen gemacht. Auch aus vielen umliegenden Orten gibt es viele positive Rückmeldungen von den dort angebrachten Schutzstreifen.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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07.05.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
07.05.2024, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Altbacher Bürgerdialog
Mit dem Altbacher Bürgerdialog möchten wir vom Kind bis zum Senior jeden interessierten Einwohner zum gemein …
08.05.2024, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Mal wieder Lust auf Kino und Politik?
Der Staat gegen Fritz Bauer (Politdrama)
Spielfilm 2015 Eintritt frei: Spenden erbeten
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