Obwohl die SPD-Fraktion für dieses Haushaltsjahr keinen erneuten Antrag gestellt hat, wies Prof. Raviol in seiner Haushaltsrede explizit darauf hin, dass wir an dem Thema dran bleiben - und auch nicht nur in diesem Jahr, es muss ständig „fortgeschrieben“ werden.
Bei vielen Baumaßnahmen wurde erfreulicherweise schon das Augenmerk darauf gerichtet, für den neuen Stadtplan sind entsprechende Hinweise vorgesehen. Doch es gibt im "Bestand" offensichtlich noch ganz erhebliche Mängel. Wir werden darauf immer wieder von Betroffenen angesprochen. Offensichtlich ist es für Menschen, die sich ohne Einschränkungen bewegen können, oft nicht vorstellbar, was "Barrieren" sind. Das Wort „behindertengerecht“ ist dabei zu eng gefasst, denn wir wollen auch diejenigen mit einbeziehen, die unsicher gehen, einen Rollator oder eine andere Gehhilfe benutzen. Auch Personen, die einen Kinderwagen schieben, betrachten Wege anders als „normale Fußgänger“. Weil nur Betroffene ganz klar machen können, was Schwachpunkte sind, wollen wir vor allem auf sie hören. Wir wollen erfahren, welche Wege und Beläge bevorzugt werden, welche eine Zumutung sind, welche Zugänge, z. B. zu öffentlichen Einrichtungen ideal, gerade noch überwindbar oder unerreichbar sind. Wir möchten Sie ermutigen, mit uns die Stadt zu "begehen" und zu "erfahren". Nach dem Winter ist ein solcher Ortstermin geplant. Wenn Sie Interesse haben, dürfen sich aber gerne schon jetzt bei unseren Fraktionsmitgliedern melden. Übrigens: Eine gut begehbare Stadt ist immer auch ein Wirtschaftsfaktor. Schließlich wollen wir, dass unsere Sehenswürdigkeiten, unsere öffentlichen Einrichtungen, unsere Geschäfte so leicht zu erreichen sind, dass sie auch Fremde anziehen.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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19.05.2026, 11:00 Uhr SPD 60plus-Landesvorstandssitzung
19.06.2026, 11:00 Uhr SPD 60plus-Landesvorstandssitzung
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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
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01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
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25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
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