Obwohl die SPD-Fraktion für dieses Haushaltsjahr keinen erneuten Antrag gestellt hat, wies Prof. Raviol in seiner Haushaltsrede explizit darauf hin, dass wir an dem Thema dran bleiben - und auch nicht nur in diesem Jahr, es muss ständig „fortgeschrieben“ werden.
Bei vielen Baumaßnahmen wurde erfreulicherweise schon das Augenmerk darauf gerichtet, für den neuen Stadtplan sind entsprechende Hinweise vorgesehen. Doch es gibt im "Bestand" offensichtlich noch ganz erhebliche Mängel. Wir werden darauf immer wieder von Betroffenen angesprochen. Offensichtlich ist es für Menschen, die sich ohne Einschränkungen bewegen können, oft nicht vorstellbar, was "Barrieren" sind. Das Wort „behindertengerecht“ ist dabei zu eng gefasst, denn wir wollen auch diejenigen mit einbeziehen, die unsicher gehen, einen Rollator oder eine andere Gehhilfe benutzen. Auch Personen, die einen Kinderwagen schieben, betrachten Wege anders als „normale Fußgänger“. Weil nur Betroffene ganz klar machen können, was Schwachpunkte sind, wollen wir vor allem auf sie hören. Wir wollen erfahren, welche Wege und Beläge bevorzugt werden, welche eine Zumutung sind, welche Zugänge, z. B. zu öffentlichen Einrichtungen ideal, gerade noch überwindbar oder unerreichbar sind. Wir möchten Sie ermutigen, mit uns die Stadt zu "begehen" und zu "erfahren". Nach dem Winter ist ein solcher Ortstermin geplant. Wenn Sie Interesse haben, dürfen sich aber gerne schon jetzt bei unseren Fraktionsmitgliedern melden. Übrigens: Eine gut begehbare Stadt ist immer auch ein Wirtschaftsfaktor. Schließlich wollen wir, dass unsere Sehenswürdigkeiten, unsere öffentlichen Einrichtungen, unsere Geschäfte so leicht zu erreichen sind, dass sie auch Fremde anziehen.
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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07.05.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
07.05.2024, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Altbacher Bürgerdialog
Mit dem Altbacher Bürgerdialog möchten wir vom Kind bis zum Senior jeden interessierten Einwohner zum gemein …
08.05.2024, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Mal wieder Lust auf Kino und Politik?
Der Staat gegen Fritz Bauer (Politdrama)
Spielfilm 2015 Eintritt frei: Spenden erbeten
19 …
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