Das Foto zeigt eines der aktuellen Banner des SPD-Ortsvereines zu den Kommunalwahlen im Juni (Foto: Bluthardt)
"DEMOKRATIE BEWAHREN“ hat unser SPD-Ortsverein neben dem Slogan „Plochingens Zukunft miteinander gestalten“ als ganz besonders wichtiges Ziel - auch für die Kommunalpolitik der kommenden Jahre – ausgewählt. Es ist leider auch bei uns in Plochingen nicht mehr Konsens in der Bevölkerung, dass wir an der Demokratie in unserem Land festhalten müssen. Beim Aufhängen der Wahlplakate wurden wir von einem Plochinger Einwohner darauf angesprochen, dass er von der Demokratie nicht mehr viel halten würde. Das sei eine viel zu komplizierte Regierungsform, eine autoritäre Regierung könnte doch viel effizienter ihre Ziele durchsetzen. Und er meinte, so wie er würden inzwischen immer mehr Menschen denken.
Eine solche Reaktion zeigt uns, wie wichtig es ist, dass wir uns – auch in Plochingen – einsetzen müssen, dass uns die Demokratie auf allen Ebenen der Politik erhalten bleibt. Die SPD steht dabei in einer ganz besonderen Tradition und Verantwortung: sie war 1933 die einzige noch demokratische Partei, die sich gegen die Machtübergabe an Adolf Hitler bzw. gegen die „Ermächtigung“ zur Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat eingesetzt hat.
Die Sozialdemokraten haben damals freilich einen hohen Preis für diese klare politische Haltung gezahlt. Unser Plochinger Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Hahn weiß davon aus seiner Familiengeschichte zu berichten: Sein Großvater Dr. Max Hahn war 1933 Syndikus der Leipziger Architektenkammer und engagierter SPDler. Er hat hautnah miterlebt, wie Leipziger Nationalsozialisten seit Anfang der 1930er-Jahre systematisch die stadtbekannten SPDler drangsalierten und terrorisierten, ihre Häuser überfielen und viele von ihnen misshandelten. Dr. Max Hahn floh 1935 mit Frau und Kind aus dem sächsischen Leipzig zu einem Freund nach Württemberg und starb noch im selben Jahr an einer wahrscheinlich durch die ständige Aufregung und den Terror ausgelösten Gallenblaseninfektion.
„DEMOKRATIE BEWAHREN“ – an diesem Ziel müssen wir in Europa, in unserem Land und vor Ort entschieden festhalten! Entsetzt sind wir dabei über das Ereignis in Dresden vor wenigen Tagen, als der sächsische Spitzenkandidat zur Europawahl, Matthias Ecke, vermutlich von Rechtsradikalen beim Aufhängen von Wahlplakaten überfallen und krankenhausreif geschlagen wurde. Genau solche Vorkommnisse gab es auch in den 1930er-Jahren in Dresden, Leipzig und anderswo in Deutschland und waren „Begleiterscheinungen“ einer der schlimmsten Diktaturen, die die Welt je erleben musste.
Wir wissen aus der Geschichte, dass Gewalt und die Einschüchterung von Demokraten die Mittel von Rechtsradikalen und Demokratiefeinden sind. Die Saat, die AfD und andere Rechtsextreme in den vergangenen Jahren gesät haben, geht nun auch in unserem Land auf. Was in Dresdem geschehen ist, das darf eine wehrhafte Demokratie nicht hinnehmen! Der Staat und wir alle müssen die Demokratie schützen. Alle Demokraten müssen sich gegen die Rechtsradikalen und die Antidemokraten zur Wehr setzen.
So wird auf allen Ebenen, auch in der Plochinger Kommunalpolitik für die kommenden Jahre von zentraler Bedeutung sein, dass wir uns dafür einsetzen: „DEMOKRATIE BEWAHREN“. Die SPD steht eindeutig hinter diesem Anliegen!