„Keine Flickschusterei, sondern richtig machen“ so die Botschaft unseres Stadtrates Peter Raviol in seiner Stellungnahme in der letzten Sitzung des ATU des Stadtrates für unsere Fraktion zum Vorschlag der Verwaltung, die Bismarckstraße im Bereich zwischen Moltke- und Schorndorfer Straße in diesem Jahr zu erneuern.
Die zu erwartenden Gesamtkosten von ca. 500 Td. Euro sind zweifellos ein ordentlicher Brocken den unser wahrlich nicht prall gefülltes „Finanzsäckel“ zu verdauen haben wird. Diese hohen Kosten erklären sich dadurch, dass sich nicht nur die Straßenoberfläche in einem sehr mangelhaften Zustand befindet – siehe Bild – auch der unzureichende Unterbau aus früherer Zeit muss neu hergestellt und zudem die Wasserleitung erneuert werden. Die Maßnahme ermöglicht es auch den Straßenabschnitt z.B. im Einmündungsbereich in die Schorndorfer Straße städtebaulich neu zu ordnen bzw. zu gestalten. Die Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Planung einschließlich der örtlichen Bauüberwachung ist u.a. auch der aktuellen Personalnot in unserer Bauverwaltung geschuldet. Unsere Fraktion hat der Maßnahme zugestimmt. Zudem brachten wir zum Ausdruck, dass es wünschenswert wäre, künftig in jedem Jahr wenigstens eine unserer Straßen in mangelhaftem Zustand zu erneuern, denn von dieser "Sorte" haben wir leider etliche in unserer Stadt.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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07.05.2024, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
07.05.2024, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Altbacher Bürgerdialog
Mit dem Altbacher Bürgerdialog möchten wir vom Kind bis zum Senior jeden interessierten Einwohner zum gemein …
08.05.2024, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Mal wieder Lust auf Kino und Politik?
Der Staat gegen Fritz Bauer (Politdrama)
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