Bereits vor mehr als zwei Jahren hatten wir im Gemeinderat die Beseitigung der „Stolperfallen“ am Fußgängerübergang Häfnergasse angemahnt. Jüngst wurde die Gefahrenstelle mit Teerbelag versehen und so nachhaltig beseitigt. Den sich abzeichnenden weiteren Sanierungsbedarf im Bereich des Straßenbelags der Häfnergasse und des Steinplattenbelags des Parkplatzes Häfnergasse behalten wir im Auge.
Bereits vor mehr als zwei Jahren hatten wir im Gemeinderat die Beseitigung der „Stolperfallen“ am Fußgängerübergang Häfnergasse angemahnt. Dessen Steinplattenbelag hatte insbesondere den Belastungen des Lkw-Lieferverkehrs nicht standgehalten. Belagsplatten verschoben sich, stellten sich auf und wurden so zu Stolperfallen. Auf unsere damalige Intervention wurde der Plattenbelag repariert. Leider gelang dies aber nicht nachhaltig, denn schon nach relativ kurzer Zeit hatten sich Platten des Belags erneut wieder verschoben und aufgestellt, mit der Folge, dass der Übergang erneut zur Stolperfalle wurde. Unsere nochmalige Intervention, unterstützt auch von anderer Seite im Gemeinderat bewirkte nun, dass jüngst durch eine „Sofortmaßnahme“ der Stadtverwaltung der Bereich des Übergangs über die Häfnergasse mit einem Teerbelag versehen und so die Gefahrenquelle dort nachhaltig beseitigt wurde. Der sich abzeichnende weitere Sanierungsbedarf im Bereich des Straßenbelags der Häfnergasse und des Steinplattenbelags des Parkplatzes Häfnergasse ist erkannt. Die Sanierungsarbeiten werden aber wohl noch etwas auf sich warten lassen müssen. Die Situation werden wir aber "im Auge" behalten um uns zu gegebener Zeit für eine möglichst rasche Realisierung der dann erforderlich werdenden Sanierungsarbeiten einsetzen.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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29.04.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Pizza & Politik mit dem Landtagsabgeordneten Andreas Kenner MdL
Zu "Pizza & Politik" sind alle Jungwählerinnen und Jungwähler eingeladen. Andreas Kenner gibt Antworten auf di …
29.04.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Pizza & Politik mit Andreas Kenner
29.04.2024, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Pizza & Politik – Warum sollen wir eigentlich wählen gehen …?
Andreas Kenner, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und die SPD-Ortsvereine Altbach, Plochi …
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Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
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