Anlässlich der traditionellen „Kermes“, zu der die türkische Gemeinde Plochingen ATIB am vergangenen Wochenende in ihr Zentrum in der Esslinger Straße eingeladen hatte, trafen sich Vertreter unserer Fraktion mit Mitgliedern der ATIB. Unter ihnen war Davut Özyurt, Mitglied unseres SPD-Ortsvereins und Kandidat bei der letzten Gemeinderatswahl.
Wir nützten die Begegnung zu einem Austausch zu aktuellen politischen Fragen und sprachen rückblickend auch über die politische Entwicklung in der Türkei. Die Vertreter von ATIB berichteten, dass ihre Gemeinde sich bei Diskussionen zu politischen Fragen in der Türkei streng neutral verhalten wolle. Es habe keine politischen Veranstaltungen etwa zum Referendum in der Türkei in den Räumen der ATIB gegeben. Hauptziele der ATIB seien die islamische Religionsausübung und die Förderung der Völkerverständigung. Die ATIB setze sich für Toleranz und Freundschaft ein und wende sich gegen Isolation und Diskriminierung.
In der Satzung der ATIB (Türkisch-Deutsches Islamisches Kulturzentrum Plochingen e.V., siehe bei www.atibplochingen.de) kann man sich über die Ziele des Vereins informieren, zu denen auch gehört, „eine schnellere und bessere Eingliederung (ihrer Mitglieder) in die deutsche Gesellschaft zu erreichen“. Wir erfuhren beim Gespräch auch, wie sich ATIB bei der Integration islamischer Flüchtlinge engagiert. Wir freuen uns über weitere gute Kontakte und Beziehungen.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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