Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler gratuliert der Parteiführung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zum erfolgreichen Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.
Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler gratuliert der Parteiführung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zum erfolgreichen Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.
„Die Wahlbeteiligung von 77,86% ist der Beweis dafür, dass es richtig war, die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei von Beginn an in den Prozess der Koalitionsbildung einzubinden“, so Wechsler. Doch Mitgliederbeteiligung sei für die SPD in Baden-Württemberg und im Kreis Esslingen nichts Neues. „Die SPD-Basis hat hier schon den Landesvorsitzenden gewählt, eine Spitzenkandidatin zur Landtagswahl gekürt sowie über den grün-roten Koalitionsvertrag abgestimmt. Das alles zeigt: Das Motto "Mehr Demokratie wagen!" ist in der SPD wie in keiner anderen Partei zuhause!", so Wechsler. Das Mitgliedervotum stehe jedoch nicht nur beispielhaft für innerparteiliche Demokratie, sondern habe auch ein bisher unbekanntes Maß an Transparenz in die Koalitionsverhandlungen gebracht.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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19.05.2026, 11:00 Uhr SPD 60plus-Landesvorstandssitzung
19.06.2026, 11:00 Uhr SPD 60plus-Landesvorstandssitzung
23.06.2026 SPD Jahreshauptversammlung
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