Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Plochinger SPD-Homepage,
als Vorsitzender des Ortsvereines begrüße ich Sie herzlich und wünsche Ihnen, daß Sie auf unseren Seiten viel Interessantes entdecken.
Wir informieren Sie auf diesen Seiten über unsere Arbeit, aktuelle Themen und Termine. Sie können sich auch ein Bild von den engagierten Menschen in der SPD Plochingen machen.
Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen wollen, Fragen haben, Anregungen geben oder Vorschläge machen wollen – sprechen Sie uns an oder schreiben Sie. Wir freuen uns auf Sie!
Viel Spaß beim Surfen!
Ihr Harald Elmer (Vorsitzender des SPD-Ortsvereines seit 7.3.2020)
10.06.2025 in Gemeinderatsfraktion
Die alte Filsbrücke von 1957 muss dringend ersetzt werden (Foto: Hahn)
Ein Hochwasser am 4. März 1956 machte in Plochingen eine bis dahin bestehende stählerne Filsbrücke unbrauchbar, sodass eine neue Brücke gebaut werden musste. Diese wurde binnen weniger Monate nach damals neuesten Gesichtspunkten der Brückenbautechnik ausgeführt und konnte im Februar 1957 eingeweiht werden. Die Brücke wurde in einer Gesamtlänge von 32 Meter freischwebend im Spannbetonverfahren hergestellt und kostete damals 220.000 DM, wovon die Stadt auf Grund von Zuschüssen noch 44.000 DM zu übernehmen hatte. In den 1990er-Jahren wurde die Brücke für etwa 400.000 DM saniert, aber nun ist sie an ihr „Lebensende“ gekommen und muss dringend durch einen Neubau ersetzt werden.
Bisher waren die Planungen so, dass das Land eine während der Bauzeit der neuen Brücke notwendige Interimsbrücke finanziert, weil sie danach als Radschnellwegbrücke verwendet werden kann. Da in der Gemeinderatssitzung am 27. Mai - aus für die SPD- und die OGL-Fraktionen überhaupt nicht nachvollziehbaren Gründen durch das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU, ULP und Bürgerliste die Vergabe der Brücke abgelehnt wurde, die uns das Land quasi geschenkt hätte, entsteht der Stadt nun voraussichtlich ein Millionenschaden unter anderem dadurch, dass die Interimsbrücke alleine durch die Stadt zu finanzieren ist und wir keine (weitere) Brücke durch das Land erhalten.
10.06.2025 in Ortsverein
Im Team des SPD-Ortsvereins dabei: unser SPD-Ortsvereinsvorsitzender Harald Elmer und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Bluthardt (Foto: SPD-Ortsverein).
Auch dieses Jahr hat der SPD-Ortsverein wieder beim bundesweiten „Stadtradeln“ mitgemacht. Vom 12. Mai bis 1. Juni traten auch die Mitglieder unseres SPD-Teams in die Pedale, um zumindest einen symbolischen Beitrag für Klimaschutz und Lebensqualität zu leisten. Aus Plochingen waren insgesamt 11 Teams dabei. Unsere Stadt hat mit der Teilnahme ein Zeichen für umweltfreundliche Mobilität gesetzt. Während der drei Aktionswochen sollten möglichst viele Kilometer CO₂-frei mit dem Fahrrad oder auch dem E-Bike zurückgelegt werden. Nach den großen Teams der Stadt, der Verwaltung und der Schulen hat das SPD-Team einen 7. Platz belegt - vor der CDU-Wahlgemeinschaft auf dem 8. Platz. Immerhin kamen insgesamt fast 30.000 geradelte Kilometer der teilnehmenden Plochinger*innen zusammen.
03.06.2025 in Gemeinderatsfraktion
An dieser Stelle im Bereich der Filsallee - von Reichenbach und zuletzt vom Gelände des Schützenvereins her kommend - endet in einigen Monaten der Radschnellweg RS 4 und sollte von hier weiter über eine Brücke südlich der Fils geführt werden. CDU, ULB und OGL haben nun die Vergabe der Brücke, die wir vom Land finanziert bekommen, abgelehnt. Mögliche Folge neben dem hohen Risiko eines Millionenschadens für die Stadt: der hier ankommende Radverkehr wird seinen Weg von hier im Bereich nördlich der Fils und dann "irgendwie" durch den Bruckenwasen oder die Stadt suchen.
Auf Grund des – für unsere SPD-Fraktion und auch die OGL überhaupt nicht nachvollziehbaren – gemeinsamen Abstimmungsverhaltens der CDU-Fraktion, Klaus Hinks Bürgerliste und Harald Schmidts ULP droht der Stadt nun ein Schaden in Millionenhöhe.
In der Gemeinderatssitzung am 27. Mai stand nach Abschluss eines monatelangen wettbewerblichen Dialogs die Vergabe der Radschnellwegbrücke über die Fils zur Abstimmung. Dem Bau dieser Brücke, die vor allem auch als Interimsbrücke beim Abbruch der alten Filsbrücke im Gewerbegebiet Fils verwendet werden kann und die weitgehend vom Land finanziert wird, hatte der Gemeinderat bereits im Juli 2024 zugestimmt. Die Radschnellwegbrücke legt die Führung des Radschnellweges noch nicht fest, auch eine vom Gemeinderat befürwortete Führung unterhalb der B 10 ist damit grundsätzlich möglich.
Die Konsequenzen aus der Ablehnung der Vergabe durch CDU, BL und ULP sind noch nicht absehbar. Vermutlich bedeuten sie, dass vom Land gar keine Radschnellwegbrücke gebaut wird und der Radverkehr künftig seinen Weg auf einer vom Gemeinderat nicht gewollten Strecke nördlich der Fils in Richtung Bruckenwasen sucht. Sicher werden beim Ersatzbau für die abbruchreife derzeitige Filsbrücke auf Kosten der Stadt für eine Interimsbrücke Mehrkosten von über 1 Mio. € entstehen. Auch weitere mögliche Folgeforderungen für bereits erbrachte Dienstleistungen und Aufwandsentschädigungen müssen aus dem städtischen Haushalt übernommen werden. Zudem müssen die aktuellen Infrastrukturplanungen (etwa im Blick auf einen Ringschluss Wasser- und Abwasser) verändert werden. Hunderte Arbeitsstunden unseres Verbandsbauamtes wären dann sinnlos gewesen.
01.06.2025 in Gemeinderatsfraktion
Die Bushaltestelle in den Lettenäckern wird als erste barrierefrei ausgebaut. Auch der Ausbau der Bushaltestelle gegenüber der Ottilienkapelle ist inzwischen im Gange (Foto: Hahn)
Als vor kurzem an der Bushaltestelle in den Lettenäckern Bauarbeiten begannen, indem die Glaswände um die Sitzbänke der Haltestelle abgeschraubt wurden, sprach uns eine Bürgerin darauf an, was „die Stadt“ denn hier schon wieder für einen Sch… machen würde. Leider sind solche Erstreaktionen von Bürger*innen nicht ungewöhnlich, fast täglich sind Kommentare auf solchem Niveau in den sozialen Medien zu lesen.
Wir konnten der Bürgerin zu ihrer Beruhigung mitteilen, dass derzeit die Bushaltestellen der Stadt der Reihe nach barrierefrei ausgebaut werden, damit Personen mit Rollkoffern, Rollstühlen, Gehwägen, Kinderwägen und – soweit möglich – mit Fahrrädern leichter in den Bus kommen. Als Erstes werden die am meisten frequentierten Bushaltestellen in den Lettenäckern und gegenüber der Kapelle ausgebaut, weitere Bushaltestellen folgen.
Die SPD-Fraktion hat den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen bei allen diesbezüglichen Sitzungen nachdrücklich befürwortet. In den kommunalpolitischen Zielen haben wir 2019 formuliert: „Bei allen innerstädtischen Infrastrukturmaßnahmen müssen wir immer die Barrierefreiheit im Blick haben“ und 2024 : „… setzen wir uns kontinuierlich für eine verbesserte Barrierefreiheit in der Stadt ein“.
20.05.2025 in Gemeinderatsfraktion
Arbeiten am Lärmschutzwall auf dem Stumpenhof. Der 1979/80 erstellte Lärmschutzwall war eingesunken und hatte keine Wirkung mehr. Daher wird eine Erneuerung und deutliche Verbesserung des Walls vorgenommen (Foto: Hahn)
Der SPD-Fraktion ist schon viele Jahre ein besonderes Anliegen, dass der Lärm – wo immer möglich – reduziert wird. Schließlich gibt es im Bereich unserer Gemarkung zahlreiche Lärmquellen: Straßenverkehr, die Eisenbahn, Industriebetriebe und der Flugverkehr sorgen für ständig hohe Lärmemissionen.
Für den Bereich des Stumpenhofes hat die SPD schon lange Lärmschutzmaßnahmen entlang der Schorndorfer Straße gefordert. Bereits im Juli 1979 findet sich ein Antrag dazu, über den in den Plochinger Nachrichten unter der Überschrift berichtet wird: „SPD fordert Lärmschutzmaßnahmen entlang der Landesstraße im Stumpenhof“. Da der damals errichtete Schutzwall inzwischen eingesunken ist, brachte die SPD 2013 (!) bei den Haushaltsberatungen einen neuen Antrag ein, mit dem Ziel einer „Ertüchtigung des Lärmschutzwalls entlang der Schorndorfer Straße vom Talweg an aufwärts“. Wir regten damals an, dass ein Teil des Erdaushubes bei der Anlage des Baugebietes Stumpenhof Süd für den Lärmschutzwall verwendet wird.
Es hat zwar etwas länger gedauert, aber wir freuen uns, dass derzeit der neue Lärmschutzwall realisiert wird.
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen
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12.06.2025, 15:00 Uhr "Fryheit unter Teck 1525"
01.07.2025, 00:00 Uhr Landesvorstandssitzung
26.07.2025, 10:30 Uhr Landesdelegiertenkonferenz mit Neuwahlen
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02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
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