Dem SPD-Kreisverband Esslingen ist es gelungen den Bundesaußenminister für seinen traditionellen Neujahrsempfang zu gewinnen. Heiko Maas kommt am 17. Januar 2020 ab 18:00 Uhr ins UDEON in der Schulstraße 41 in 72669 Unterensingen und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Weltweit ist eine Zuspitzung der Konflikte und Herausforderungen zu beobachten, ganz aktuell im Nahen Osten. Die bewaffneten Konfliktherde nehmen eher zu als ab und auch die weiter schwelende Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und Russland und der Bürgerkrieg in Syrien ergeben ein düsteres Bild. Gleichzeitig wird die Demokratie als politisches System von Rechtspopulisten in vielen Ländern herausgefordert.
In seiner Festrede wird Außenminister Heiko Maas der Frage nachgehen, welche Rolle Deutschland zukünftig in der Welt spielen kann und wie viel Verantwortung Deutschland dabei außenpolitisch übernehmen soll. Braucht es einen robusteren Einsatz der Bundeswehr im Ausland oder bieten multilaterale Kooperationen bessere Lösungen? Und welche Position hat die Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union hin zu mehr Handlungsfähigkeit dieser einzigartigen Staatengemeinschaft?
Für die Bundesrepublik gibt es dabei Gestaltungsspielraum, schließlich ist Deutschland noch bis Ende 2020 Mitglied im UNO-Sicherheitsrat und wird zudem im Juli 2020 die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen.
Die Teilnahme am Neujahrsempfang des SPD-Kreisverband Esslingen ist kostenfrei.
Wer eine Mitfahrgelegenheit benötigt, kann sich über das Kontaktformular an den SPD Ortsverein wenden.
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05.02.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Runder Tisch AG 60plus
Die AG 60plus lädt zum Runden Tisch mit dem Thema Brennpunkt Nahost, historische und aktuelle Ursachen. Perspektiv …
06.02.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Themenabend attraktive Innenstadt
Eine attraktive Innenstadt lockt Bürgerinnen und Bürger zum Verweilen, Einkaufen
und schließlich sozialem Austa …
26.02.2020, 19:00 Uhr - 22:30 Uhr Politischer Aschermittwoch mit Andreas Kenner
Bereits zum 5. Mal laden der Kirchheimer Landtagsabgeordnete Andreas Kenner und der Wendlinger SPD-Ort …
23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat
20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte
20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen
16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:
11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus
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