Dem SPD-Kreisverband Esslingen ist es gelungen den Bundesaußenminister für seinen traditionellen Neujahrsempfang zu gewinnen. Heiko Maas kommt am 17. Januar 2020 ab 18:00 Uhr ins UDEON in der Schulstraße 41 in 72669 Unterensingen und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Weltweit ist eine Zuspitzung der Konflikte und Herausforderungen zu beobachten, ganz aktuell im Nahen Osten. Die bewaffneten Konfliktherde nehmen eher zu als ab und auch die weiter schwelende Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und Russland und der Bürgerkrieg in Syrien ergeben ein düsteres Bild. Gleichzeitig wird die Demokratie als politisches System von Rechtspopulisten in vielen Ländern herausgefordert.
In seiner Festrede wird Außenminister Heiko Maas der Frage nachgehen, welche Rolle Deutschland zukünftig in der Welt spielen kann und wie viel Verantwortung Deutschland dabei außenpolitisch übernehmen soll. Braucht es einen robusteren Einsatz der Bundeswehr im Ausland oder bieten multilaterale Kooperationen bessere Lösungen? Und welche Position hat die Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union hin zu mehr Handlungsfähigkeit dieser einzigartigen Staatengemeinschaft?
Für die Bundesrepublik gibt es dabei Gestaltungsspielraum, schließlich ist Deutschland noch bis Ende 2020 Mitglied im UNO-Sicherheitsrat und wird zudem im Juli 2020 die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen.
Die Teilnahme am Neujahrsempfang des SPD-Kreisverband Esslingen ist kostenfrei.
Wer eine Mitfahrgelegenheit benötigt, kann sich über das Kontaktformular an den SPD Ortsverein wenden.
Homepage SPD Wendlingen am Neckar
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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