Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir SPD-Gemeinderätinnen und –räte wünschen ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2019. Wir danken ihnen für das Vertrauen, das Sie auch im nun zu Ende gehenden Jahr unserer Fraktion immer wieder geschenkt haben. Auch im neuen Jahr wollen wir dieses Vertrauen nicht enttäuschen, obwohl auch das neue Jahr einige Herausforderungen an Stadtverwaltung und Gemeinderat stellt: den knappen Wohnraum, die Sanierung unseres unteren Schulzentrums, die Optimierung unserer Gewerbeflächen und eine Verkehrskonzeption, die den Individualverkehr, den ÖPNV und den Fußgängerverkehr umfasst. Wir wollen dabei Augenmaß, Realitätssinn und Gemeinwohl als Maßstäbe für unser Handeln einbringen. Warnen muss man aber vor jenen Kräften, die allzu einfache Antworten parat haben und oft verkennen, dass der entscheidende Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ den Weg erst freigemacht hat für Freiheit, Demokratie und wirtschaftlichen Aufschwung. Leider glauben heute einige bei uns, dass zunehmender Alltagsextremismus, der den Konsens verachtet und Kompromisslosigkeit die einzige unangreifbare Position seien. Dieser politischen Unkultur gilt es energisch entgegen zu treten, denn sie untergräbt die Fundamente unserer Demokratie, die sich auf diese drei Grundprinzipien stützt: 1. auf die Bereitschaft, auch Argumente zu bedenken, welche die eigenen Ansichten in Frage stellen, 2. auf den Willen zur Verständigung auch in strittigen Fragen und 3. auf die Fähigkeit, die Realität als sehr komplexes Gebilde wahrzunehmen, das sich eben nicht auf Schwarz und Weiß, Gut und Böse reduzieren lässt. Um Freiheit und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden, gerade auch angesichts einiger Strömungen, die genau diese Begriffe mit einem Inhalt belegen wollen, der uns schon einmal in die Irre führte. Für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit muss immer wieder gekämpft werden, lassen sie uns gemeinsam auch im neuen Jahr dafür streiten. Dies gereicht uns und unserem Land zur Ehre.
Ihr Gerhard Remppis für die SPD-Fraktion