Über die Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit der ULP

Veröffentlicht am 24.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bis zu den Kommunalwahlen im Mai 2019 gab es im Gemeinderat – trotz unterschiedlicher Positionen, Meinungen und Mehrheiten – ein insgesamt sehr gutes Miteinander zwischen den Fraktionen der CDU, SPD, OGL und der Freien Wähler. Verbunden hat das Interesse, sich in konstruktiver Weise für eine gute Zukunft unserer Stadt einzubringen. Unterschiedliche Meinungen wurden toleriert, man hat in den Diskussionen von anderen gelernt und demokratische Abstimmungsergebnisse akzeptiert. Ein respektvoller Umgang miteinander war selbstverständlich. Seitdem die ULP im Gemeinderat ist, haben sich die Zeiten geändert. Mit ihr ist ein Stil eingezogen, den wir ablehnen. Schon das Wahlprogramm der ULP - veröffentlicht unter anderem in der auffallenderweise sofort nach den Wahlen gelöschten Website der ULP - war voll von Unwahrheiten, Halbwahrheiten, Unterstellungen und Beleidigungen gegen Stadtverwaltung und bisherige Mitglieder des Gemeinderates. Bis zum heutigen Tag ist dies leider der Stil der ULP geblieben und Unwahrheiten werden als "Fakten" bezeichnet. Nicht nur der Populismus, sondern offenbar auch eine Politik der „alternativen Fakten“ hat damit in Plochingen Einzug gehalten. Leider gibt es an dieser Stelle Grenzen einer konstruktiven Zusammenarbeit. Wir haben bislang vergeblich auf eine Besserung gehofft. Wir bedauern das zutiefst, denn uns liegt nach wie vor und auch weiterhin an einem guten und respektvollen Miteinander auch mit Parteien, die immer wieder andere Schwerpunkte in ihrer Politik setzen. 

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 40/2020)   

 
 

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