Über die Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit der ULP

Veröffentlicht am 24.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bis zu den Kommunalwahlen im Mai 2019 gab es im Gemeinderat – trotz unterschiedlicher Positionen, Meinungen und Mehrheiten – ein insgesamt sehr gutes Miteinander zwischen den Fraktionen der CDU, SPD, OGL und der Freien Wähler. Verbunden hat das Interesse, sich in konstruktiver Weise für eine gute Zukunft unserer Stadt einzubringen. Unterschiedliche Meinungen wurden toleriert, man hat in den Diskussionen von anderen gelernt und demokratische Abstimmungsergebnisse akzeptiert. Ein respektvoller Umgang miteinander war selbstverständlich. Seitdem die ULP im Gemeinderat ist, haben sich die Zeiten geändert. Mit ihr ist ein Stil eingezogen, den wir ablehnen. Schon das Wahlprogramm der ULP - veröffentlicht unter anderem in der auffallenderweise sofort nach den Wahlen gelöschten Website der ULP - war voll von Unwahrheiten, Halbwahrheiten, Unterstellungen und Beleidigungen gegen Stadtverwaltung und bisherige Mitglieder des Gemeinderates. Bis zum heutigen Tag ist dies leider der Stil der ULP geblieben und Unwahrheiten werden als "Fakten" bezeichnet. Nicht nur der Populismus, sondern offenbar auch eine Politik der „alternativen Fakten“ hat damit in Plochingen Einzug gehalten. Leider gibt es an dieser Stelle Grenzen einer konstruktiven Zusammenarbeit. Wir haben bislang vergeblich auf eine Besserung gehofft. Wir bedauern das zutiefst, denn uns liegt nach wie vor und auch weiterhin an einem guten und respektvollen Miteinander auch mit Parteien, die immer wieder andere Schwerpunkte in ihrer Politik setzen. 

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" in KW 40/2020)   

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

22.10.2020, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Einladung AG 60plus: "Kantor Ralf Sach spielt auf der Rensch-Orgel"
Die große Rensch-Orgel in der Kirchheimer Martinskirche ist in der Not geboren. 1960 wurde die Martinskirche unve …

04.11.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Der Fairer Handel - Weltladen Köngen stellt sich vor
Was ist denn eigentlich fair? Die Antwort auf diese Frage und weitere Informationen gibt Gerlinde Maier-Lamp …

02.12.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr "Tränen des Künstlers" - Vortrag zu Friedensreich Hundertwasser
Friedensreich Hundertwasser und die Einflüsse seiner jüdischen Herkunft auf sein Werk. Träne …

News

22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den

21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:1357661
Heute:70
Online:2