Großes Steuerloch, Gefahr von Minusbilanzen.
Großes Steuerloch, Gefahr von Minusbilanzen.
Der Gemeinderat hat sich in seiner letzten Sitzung am 24. Juni mit dem Haushaltsloch in Plochingen befasst.
Von allen Fraktionen wurde Bedauern darüber geäußert, dass durch verschiedene Faktoren (geringere Steuereinnahmen, höhere Abgaben an den Kreis usw.) dieses große Steuerloch entstanden ist und wir schnell reagieren müssen, um keine weiteren Minusbilanzen zu bekommen. Dass wir laufende Ausgaben mit Krediten finanzieren, wäre geradezu sträflich und nicht erlaubt. Deshalb haben wir keine andere Möglichkeit, als alle Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. Und das geschieht zurzeit.
Denn, so unser Fraktionssprecher Gerhard Remppis: wir müssen verhindern, dass Strukturen wegbrechen, nur weil wir bei einigen Entscheidungen zögern. Die Zeit drängt. Sollten wir keine rigorose Sparpolitik führen, müssen wir ggf. elementare Einrichtungen schließen. Niemand aus dem Gemeinderat und von der Stadtverwaltung macht sich solche Entscheidungen leicht, weil wir wissen, was Streichungen für einzelne Personen oder Einrichtungen bedeutet.
Es darf aber nicht sein, dass wir alle davon reden, den Gürtel enger schnallen zu wollen, aber gleichzeitig nur den Gürtel des Nachbarn sehen.
Wenn wir unsere Ausgaben reduzieren, heißt das noch lange nicht, in Plochingen sei keine Lebensqualität. Diese kommt zu einem großen Teil auch von den Bürgerinnen und Bürgern selbst. Und die Verbundenheit zu einer Stadt hängt nicht nur vom Geldbeutel und von Zuschüssen ab. Deshalb ist die Verbreitung von Pessimismus das Letzte, was wir brauchen. Trotzdem darf durch die Sparpolitik kein Stillstand eintreten. Z.B. sind Straßenunterhaltungen keine Verschwendungen, sondern Substanzerhaltung und ist der Kauf des Güterbahngrundstücks ein Stück Zukunftsträchtigkeit. Denn das Leben geht weiter. Alle Plochinger Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert zu beweisen, dass wir auch in sparsamen Zeiten zusammenhalten können.
Für die SPD-Fraktion Plochingen
Margarete Bihl
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