04.09.2018 in Veranstaltungen von SPD 60 plus Ba-Wü

Katarina Barley zu Gast beim Sommerempfang der SPD 60plus

 

Der Cannstatter Kursaal war voll besetzt, das Wetter war sonnig und nicht zu heiß. Beste Voraussetzungen für einen politischen Nachmittag mit hochrangiger Besetzung. „Gudrun Igel-Mann und Peter Steinhilber haben es, wie jedes Jahr sehr gut organisiert“, lobte der Bundesvorsitzende der SPD Senioren-Arbeitsgemeinschaft Lothar Binding die Macher der Veranstaltung. Daneben spielte der Handharmonika-Spielring Stuttgart-Möhringen Rhythmen von heute und gestern. Manch einer hatte sogar die Idee zu tanzen. Es kam nicht dazu, denn die aktuelle Politik stand im Vordergrund.
Binding ging in seiner Begrüßung auf die gerade erzielte Einigung beim Rentenpaket ein: „Es war ein schwieriger Kompromiss – ich bin nun sehr froh über die deutlich sozialdemokratische Handschrift. Das ist gut für die Rentnerinnen und Rentner. Allerdings müssen wir für die kommenden Generationen auch Antworten für die Zeit nach 2025 haben. Auch langfristiges Ziele müssen heute schon in Angriff genommen werden, das ist eine unserer politischen Aufgaben.“

Justizministerin Katarina Barley kam pünktlich, stand aber unter Zeitdruck. „Heute Abend muss ich bei Maybrit Illner Stellung beziehen – es geht um die Rechtradikalen in Chemnitz“, entschuldigte sie sich. Anschließend ging es direkt zum Flieger nach Berlin.

Sie sprach über den anstehenden Brexit und die Zukunft der EU. Die Entscheidung über den Brexit sei ein schwerer Tiefschlag für die Zusammenarbeit in Europa gewesen. Barley wurde dabei sehr persönlich und sprach über ihre eigene Familie, die britische, deutsche, niederländische und spanischen Wurzeln habe. „Unsere Familien haben im zweiten Weltkrieg gegeneinander gekämpft, so etwas kann man sich heute nicht mehr vorstellen und das darf nie wieder passieren.“

Die Europäische Union sei deshalb genau auf der Grundlage dieses Friedensversprechens gegründet worden. „Einem Versprechen, gepaart mit Wohlstand, sozialer Sicherheit und Solidarität“. Nur wenn diese Werte in den Mitgliedsstaaten umgesetzt und gelebt würden, könne es auch in Zukunft ein starkes Europa geben, betonte sie.

„Und wir brauchen ein starkes Europa um in der globalen Welt zu bestehen. Dazu gibt es keine Alternative, das will ich hier in Stuttgart ganz klar und deutlich sagen“. Man dürfe das Feld nicht den nationalistischen Kräften überlassen, so Barley. Sie forderte zur Lösung der anstehenden Aufgaben in Europa eine engere Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland: „Macron ist definitiv kein Sozialdemokrat, aber er ist ein überzeugter Europäer. Diese Chance müssen wir nutzen.“ Beim Brexit hat sie die Hoffnung auf ein gutes Ende noch nicht aufgegeben. „Es gibt immer mehr Stimmen in Großbritannien, die den Brexit für einen großen Fehler halten und sich öffentlich zur EU bekennen, leider sehr spät, aber vielleicht lässt sich das Ruder nochmal rumreißen“, so Barley zum Abschluss.

 

 

01.07.2018 in Veranstaltungen von AsF Baden-Württemberg

ASF-Bundeskonferenz 2018: Zwei Baden-Württembergerinnen im Bundesvorstand!

 

Vom Frauenwahlrecht zur Parität" lautete das Motto der ASF-Bundeskonferenz, die vom 29.06. bis 01.07.2018 in Saarbrücken stattfand. Zur neuen ASF-Bundesvorsitzenden wurde Maria Noichl, Europaabgeordnete aus Bayern, gewählt. Die bisherige Vorsitzende Elke Ferner hatte nicht mehr kandidiert. Sehr erfreut zeigte sich die baden-württembergische Delegation darüber, dass gleich zwei Baden-Württembergerinnen nunmehr dem Bundesvorstand angehören: Claudia Schöning-Kalender wurde als stellvertretende Bundesvorsitzende in ihrem Amt bestätigt. Johannah Illgner aus Heidelberg als Beisitzerin ist neu im Gremium.

Viel Prominenz hatte sich in Saarbrücken eingefunden, um die scheidende Elke Ferner gebührend zu verabschieden: Die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern), der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Bundesvorsitzender Kevin Kühnert sowie die Bundesministerinnen Franziska Giffey (Familie, Senioren, Frauen und Jugend) und Katarina Barley (Justiz und Verbraucherschutz) hatten sich zu Grußworten bzw. Reden eingefunden. Andrea Nahles hatte eine Video-Botschaft geschickt. Katarina Barley (siehe Foto) und Franziska Giffey ließen sich anschließend gerne mit der Delegation aus Ba-Wü ablichten.

 

17.06.2018 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Workshoptag in Waiblingen

 

Weit über hundert Genossinnen und Genossen haben am Workshoptag der Landes-SPD in Waiblingen teilgenommen. In zahlreichen Arbeitsgruppen wurde über die inhaltliche Ausrichtung und Erneuerung der SPD diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr. Gemeinsam mit Leni Breymaier, Generalsekretärin Luisa Boos und weiteren Expertinnen und Experten beschäftigten sich die Mitglieder unter anderem mit Europa, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit, Prostitution und Umweltpolitik. Ebenso boten die Arbeitsgemeinschaften fachliche Diskussionsforen an – und auch die Gestaltung des Wahlkampfs in sozialen Medien war ein begehrtes Thema.

 

30.04.2018 in Veranstaltungen von AfA Baden-Württemberg

AfA-Bundeskonferenz 2018

 

Die AfA-Bundeskonferenz fand vom 27. bis 29. April 2018 in der Meistersingerhalle in Nürnberg statt und stand unter dem Motto "Der Mensch im Mittelpunkt: Leben - Arbeit - Zukunft". Baden-Württemberg hat mit 15 Delegierten an der Bundeskonferenz teilgenommen.

Zu Beginn am Freitag gab es zahlreiche Grußworte, u.a. vom Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, von Vertretern der Gewerkschaften IG Metall, IG BAU, GdP, sowie der Bundesvorsitzenden der SPD 60 plus, Lothar Binding, und der AGS, Ralph Weinbrecht. Höhepunkt des Freitags war die Rede der Parteivorsitzenden und Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, in der sie auf die Herausforderungen der Zukunft - insbesondere durch die Digitalisierung - einging. Einerseits gingen dadurch Arbeitsplätze verloren, andererseits entstünden neue. Wichtig sei es, eine solidarische Politik zu machen, die unser Land gerecht und modern in die Zukunft führt. Eine Politik, die Chancen und Risiken der Digitalisierung richtig erkennt und z.B. auf den Fachkräftemangel mit Qualifizierung reagiert.

Die Neuwahl des gesamten AfA-Bundesvorstands fand ebenfalls am Freitag statt. Dabei wurde Klaus Barthel erneut als AfA-Bundesvorsitzender bestätigt. Der baden-württembergische AfA-Landesvorsitzende Udo Lutz gehört dem 21-köpfigen Bundesvorstand weiterhin als Stellvertretender Bundesvorsitzender an.

Am Samstag begrüßte Natascha Kohnen, stellv. Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin in Bayern, die rund 250 Delegierten. Nach thematischen Inputs konnten die Delegierten in vier Workshops intensiv diskutieren. Nachmittags standen Reden von Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil auf dem Programm. Hubertus Heil sprach wichtige Themen wie Hartz IV oder die Stabilisierung des Rentenniveaus an. Er setze sich für einen sozialen Arbeitsmarkt ein, der Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben wird. Lars Klingbeil betonte die Bedeutung der Arbeitsgemeinschaften, insbesondere der AfA.

Udo Lutz und Klaus Barthel begrüßen Bundesminister Hubertus Heil (v.r.)

Der letzte Konferenztag war der Antragsberatung gewidmet. Dank konzentrierter Arbeit konnten alle Anträge des 320-seitige Antragsbuch bearbeitet werden, bevor der alte und neue Bundesvorsitzende Klaus Barthel die Delegierten verabschiedete.


Weitere Infos:

https://afa.spd.de/termine/bundeskonferenz-2018

 

 

25.04.2018 in Veranstaltungen von AGS Baden-Wüttemberg

AGS-Bundeskonferenz 2018

 

Die AGS-Bundeskonferenz fand am 20. und 21. April 2018 in Berlin statt und stand unter dem Motto "Die Zukunft mutig gestalten - der digitale Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft".

Baden-Württemberg hat mit 6 Delegierten an der Bundeskonferenz teilgenommen.

Nach zahlreichen Grußworten stand die Neuwahl des AGS-Bundesvorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde Ralph Weinbrecht zum neuen AGS-Bundesvorsitzenden gewählt. Ralph Weinbrecht ist auch stellv. Landesvorsitzender in Baden-Württemberg. Er hatte die Bundes-AGS bereits mehrere Monate als kommissarischer Vorsitzender geführt.

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

15.12.2018, 17:00 Uhr Jahreshauptversammlung Juso Regio AG
Am Samstag, 15. Dezember findet ab 17 Uhr die Jahreshauptversammlung der Juso Regio AG im Jugendhaus am Bahnhof (J …

16.12.2018, 11:00 Uhr Juso-Landesausschuss

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