06.11.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

 

05.10.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD: Verleihung des Nobelpreises ist „großartige Entscheidung“

 

Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als „großartige Entscheidung“ gewürdigt.

„Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. „Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.

 

21.09.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive

 

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

 

30.08.2018 in Allgemein von AsF Baden-Württemberg

Die ASF erinnert an 30 Jahre Quote: es bleibt viel zu tun!

 

Am 30 August 1988 beschloss die SPD auf ihrem Parteitag in Münster die Quote: mindestens 40 Prozent Frauen und Männer sollten in allen Parteigremien und auf allen Wahllisten vertreten sein. Der Beschluss war nicht selbstverständlich, immerhin war eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Und die Stimmung in der Gesellschaft wie auch in der SPD war keineswegs pro Quote: so zitiert die damalige ASF-Vorsitzende Inge Wettig-Danielmeier eine Tageszeitung mit den Worten „Ein Gespenst geht um. Unbedarft und ohne Weitblick für das Wesentliche kommt es auf Stöckelschuhen daher, lehrt selbst den mannhaften Bürger das Fürchten: die Quotenfrau.“

Die Quote sollte zunächst zeitlich befristet angewendet werden, die Befristung wurde aber schon vorzeitig auf dem Bochumer Parteitag 2003 aufgehoben. Karin Junker, die damalige ASF-Vorsitzende, begründete den Entfristungsantrag mit den Worten „Das Ziel ist doch die Parität, die gleichberechtigte Verteilung der politischen Verantwortung innerhalb der Partei.“ Bis heute hält sich das Stigma der „Quotenfrau“ jedoch hartnäckig und schreckt nach wie vor – leider – manche Frau davon ab, eine Machtposition innerhalb oder außerhalb der Partei aktiv anzustreben. 

Dennoch: Der Quotenbeschluss von Münster hat die SPD verändert, der Anteil der Frauen in Mandaten und wichtigen Parteiämtern stieg deutlich an. Allerdings brauchte es auch 30 Jahre, bis mit Andrea Nahles erstmals eine Frau den Parteivorsitz übernahm. Und nicht zuletzt hat die von der SPD maßgeblich durchgesetzte Quote für Frauen in den Aufsichtsräten von Dax-notierten Unternehmen in den letzten Jahren gezeigt, dass es durchaus genügend qualifizierte Frauen für Führungspositionen gibt. Warum nicht auch in der Partei? Das Prinzip der Freiwilligkeit ist bei der Vergabe von Machtpositionen offenbar nur begrenzt hilfreich. Daran wird auch in der Zukunft noch zu arbeiten sein…
 

 

11.07.2018 in Allgemein von SPD 60 plus Ba-Wü

Willy-Brandt-Medaille an Peter Steinhilber verliehen

 

Am 30.6.2018 hat die Landesvorsitzende Leni Breymaier hier mit Ute Vogt, die Willy Brandt Medaille an Peter Steinhilber verliehen. Dazu gratulieren wir ganz herzlich!

Peter Steinhilber war lange Jahre hauptamtlich beim SPD-landesverband beschäftigt. Seit seinem Eintritt in den Ruhestand engagiert er sich ehrenamtlich als stellvertretender 60 plus-Landesvorsitzender sowie als Kreisvorsitzender der 60 plus Stuttgart. Dort hat er es gschafft, in 10 Jahren 120 monatlichen Veranstaltungen zu veranstalten. In seiner Ansprache betonte er, dass dies nicht möglich gewesen wäre ohne alle die Referenten, die Gesprächspartner, die Aufklärer und die Anstifter, die mitgeholfen haben jeweils ein aktuelles Thema zu bearbeiten. Ebenso gebühre denjenigen Dank, die gekommen sind, mitdiskutiert und ihr Interesse gezeigt haben. Er ermunterte alle, sich weiter an der eigenen Meinungsbildung zu beteiligen. Das sei der erste Schritt zu einer SPD Erneuerung.
 

 

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15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

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