15.08.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen am Neckar

SPD will Bevorrechtigung für Fußgänger auf dem Weg vom Bahnhof zum Marktplatz

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion will eine durchgängige Bevorrechtigung für Fußgänger auf dem Weg vom Bahnhof zum Marktplatz und umgekehrt. Sie fordert die Verwaltung in einem Antrag dazu auf, eine entsprechende Lösung zu erarbeiten. „Fußgänger müssen auf der Strecke vom Bahnhof Esslingen über die Fußgängerzone Bahnhofstraße in Richtung Marktplatz mehrere Konfliktzonen über¬winden“, so Heidi Bär, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Technik und Umwelt und im Mobilitätsausschuss. „Das ist für alle, nicht zuletzt aber für mobilitätseingeschränkte Personen (z. B. Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollator oder auch Eltern mit Kinderwagen), ein unhaltbarer Zustand.“

 

21.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen am Neckar

Paket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen: SPD will Verkehrsprobleme gemeinsam lösen

 
Andreas Koch

„Die Bürgerschaft hat ein Recht darauf, dass sich die kommunale Politik gemeinsam und mit ihr zusammen um eine Lösung der Verkehrsprobleme bemüht. Dümmliche Polemik hilft dagegen nicht weiter.“ Mit dieser Aussage reagiert Andreas Koch, der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, auf eine Pressemitteilung des CDU-Stadtverbands. In ihr hatte dessen Vorsitzender Tim Hauser das von der Verwaltung jüngst vorgelegte „Paket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen“ mit dem Satz kommentiert: „Nach monatelangem Druck der CDU kommt die SPD-Rathausspitze nun zumindest langsam in die Gänge.“ Das will Koch so nicht stehen lassen: „Der wiederholte Versuch der CDU, sämtliche baustellenbedingte Probleme der SPD in die Schuhe zu schieben, ist durchschaubar und billig. Schließlich haben die für Verkehrsfragen hauptsächlich zuständigen Bürgermeister Wallbrecht (Freie Wähler) und Raab (CDU) alles, nur kein Parteibuch der SPD.“

 

08.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen am Neckar

SPD lädt zum Ortstermin zum Bücherei-Standort und bittet um Beteiligung bei der Abstimmung

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist für eine Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse (Bebenhäuser Pfleghof). Einen Neubau in der Küferstraße/Kupfergasse lehnt sie ab. Um die Nachteile, die der Neubaustandort in ihren Augen hat, anschaulich zu machen, lädt die SPD auch am Samstag, den 9. Februar um 13:15 Uhr zu einer Besichtigung des Neubaustandorts – mitsamt Erörterung der Pläne für den möglichen Neubau. (Treffpunkt s.u.).

 

24.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen am Neckar

SPD-Ortstermine Bücherei-Standort

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist für eine Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse (Bebenhäuser Pfleghof). Einen Neubau in der Küferstraße/Kupfergasse lehnt sie ab. Um die Nachteile, die der Neubaustandort in ihren Augen hat, anschaulich zu machen, lädt die SPD im Vorfeld des Bürgerentscheids am 10. Februar zu insgesamt drei Ortsterminen ein: An den Samstagen 26. Januar, 2. Februar und 9. Februar gibt es jeweils um 13 Uhr die Möglichkeit einer entsprechenden Besichtigung des Neubaustandorts – mitsamt Erörterung der Pläne für den möglichen Neubau. (Treffpunkt s.u.).

 

22.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen am Neckar

SPD will mehr städtisches Engagement für bezahlbaren Wohnraum

 

„Die bisherigen Bemühungen um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum reichen nicht aus. Die Stadt selber muss mehr in die Offensive gehen und alle Möglichkeiten eines verstärkten eigenen Engagements prüfen sowie gegebenenfalls ausschöpfen.“ Mit dieser Feststellung begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Koch einen aktuellen Antrag seiner Partei. In ihm wird die Verwaltung dazu aufgefordert, Handlungsschritte, die über das Wohnraumversorgungskonzept hinausgehen, darzustellen und finanziell zu beziffern. Konkret bringt die SPD dabei u. a. die verbilligte Abgabe von Grundstücken, Erbpachtverträge sowie den Einsatz der städtischen Wohnbaugesellschaft WSE zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ins Gespräch. Zwar seien bisher mit dem neuen Flächennutzungsplan und dem Wohnraumversorgungskonzept schon wichtige Anstrengungen unternommen worden. „Gleichwohl braucht Esslingen mehr bezahlbaren Wohnraum für alle, besonders aber für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen sowie nicht zuletzt für junge Familien. Hier sehen wir auch die Stadt vermehrt in der Pflicht“, so SPD-Stadtrat Michael Wechsler.

 

10.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen am Neckar

Altstadt muss barrierefreier werden

 

Angesichts der Forderungen des VdK in Esslingen, für mehr Barrierefreiheit in der Esslinger Altstadt zu sorgen, weist die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion auf ihren entsprechenden Antrag aus dem August des vergangenen Jahres hin. „Wir unterstützen das Anliegen des VdK, für eine barriereärmere Altstadt insbesondere auch für ältere Menschen zu sorgen, nachhaltig“, so SPD-Stadträtin Yvonne Tröger. Im Ausschuss für Technik und Umwelt wurde bei der Diskussion des SPD-Antrags im vergangenen Dezember deutlich dargestellt, dass vielerorts in der Esslinger Altstadt hier noch dringend Verbesserungen notwendig sind – so auch im Bereich der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof, wie auch beim möglichen Neubau der Bücherei zwischen Kupfergasse und Küferstraße. „Im Ausschuss haben wir dann auch darauf gedrängt, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine Prioritätenliste möglicher Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zu erstellen. Dies wird geschehen – zusammen mit entsprechenden Zeit- und Kostenplänen“, so Yvonne Tröger weiter. „Wir haben etwa bei der Sanierung in der Allmandgasse gesehen, dass bestehende Leitplanungen in dieser Hinsicht nicht hilfreich waren. So etwas darf nicht mehr passieren.“ Und zudem sei offensichtlich, dass die Bücherei ein priorisierter Anlaufpunkt in der Altstadt ist.

 

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28.08.2019, 07:30 Uhr - 19:00 Uhr 100 Jahre Friedrich Ebert Reichspräsident - Tagesausflug nach Heidelberg
Weimar, 11. Februar 1919: Die in Weimar tagende Nationalversammlung wählte den SPD-Politiker Friedrich Ebert an d …

03.09.2019 Nach Rottweil mit Stadtführung und thyssenkrupp Testturm
Ein gemeinsamer Jahresausflug des SPD Kreisverbandes AG 60plus mit den Naturfreunden Esslingen führt nach Rottw …

10.09.2019, 15:00 Uhr Jahreshauptversammlung 60+
Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Kreisverbandes AG 60plus wird in Plochingen abgehalten. Wir freuen …

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23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

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Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

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