21.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen a. N.

Paket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen: SPD will Verkehrsprobleme gemeinsam lösen

 
Andreas Koch

„Die Bürgerschaft hat ein Recht darauf, dass sich die kommunale Politik gemeinsam und mit ihr zusammen um eine Lösung der Verkehrsprobleme bemüht. Dümmliche Polemik hilft dagegen nicht weiter.“ Mit dieser Aussage reagiert Andreas Koch, der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, auf eine Pressemitteilung des CDU-Stadtverbands. In ihr hatte dessen Vorsitzender Tim Hauser das von der Verwaltung jüngst vorgelegte „Paket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen“ mit dem Satz kommentiert: „Nach monatelangem Druck der CDU kommt die SPD-Rathausspitze nun zumindest langsam in die Gänge.“ Das will Koch so nicht stehen lassen: „Der wiederholte Versuch der CDU, sämtliche baustellenbedingte Probleme der SPD in die Schuhe zu schieben, ist durchschaubar und billig. Schließlich haben die für Verkehrsfragen hauptsächlich zuständigen Bürgermeister Wallbrecht (Freie Wähler) und Raab (CDU) alles, nur kein Parteibuch der SPD.“

 

08.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen a. N.

SPD lädt zum Ortstermin zum Bücherei-Standort und bittet um Beteiligung bei der Abstimmung

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist für eine Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse (Bebenhäuser Pfleghof). Einen Neubau in der Küferstraße/Kupfergasse lehnt sie ab. Um die Nachteile, die der Neubaustandort in ihren Augen hat, anschaulich zu machen, lädt die SPD auch am Samstag, den 9. Februar um 13:15 Uhr zu einer Besichtigung des Neubaustandorts – mitsamt Erörterung der Pläne für den möglichen Neubau. (Treffpunkt s.u.).

 

24.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen a. N.

SPD-Ortstermine Bücherei-Standort

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist für eine Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse (Bebenhäuser Pfleghof). Einen Neubau in der Küferstraße/Kupfergasse lehnt sie ab. Um die Nachteile, die der Neubaustandort in ihren Augen hat, anschaulich zu machen, lädt die SPD im Vorfeld des Bürgerentscheids am 10. Februar zu insgesamt drei Ortsterminen ein: An den Samstagen 26. Januar, 2. Februar und 9. Februar gibt es jeweils um 13 Uhr die Möglichkeit einer entsprechenden Besichtigung des Neubaustandorts – mitsamt Erörterung der Pläne für den möglichen Neubau. (Treffpunkt s.u.).

 

22.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen a. N.

SPD will mehr städtisches Engagement für bezahlbaren Wohnraum

 

„Die bisherigen Bemühungen um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum reichen nicht aus. Die Stadt selber muss mehr in die Offensive gehen und alle Möglichkeiten eines verstärkten eigenen Engagements prüfen sowie gegebenenfalls ausschöpfen.“ Mit dieser Feststellung begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Koch einen aktuellen Antrag seiner Partei. In ihm wird die Verwaltung dazu aufgefordert, Handlungsschritte, die über das Wohnraumversorgungskonzept hinausgehen, darzustellen und finanziell zu beziffern. Konkret bringt die SPD dabei u. a. die verbilligte Abgabe von Grundstücken, Erbpachtverträge sowie den Einsatz der städtischen Wohnbaugesellschaft WSE zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ins Gespräch. Zwar seien bisher mit dem neuen Flächennutzungsplan und dem Wohnraumversorgungskonzept schon wichtige Anstrengungen unternommen worden. „Gleichwohl braucht Esslingen mehr bezahlbaren Wohnraum für alle, besonders aber für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen sowie nicht zuletzt für junge Familien. Hier sehen wir auch die Stadt vermehrt in der Pflicht“, so SPD-Stadtrat Michael Wechsler.

 

10.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen a. N.

Altstadt muss barrierefreier werden

 

Angesichts der Forderungen des VdK in Esslingen, für mehr Barrierefreiheit in der Esslinger Altstadt zu sorgen, weist die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion auf ihren entsprechenden Antrag aus dem August des vergangenen Jahres hin. „Wir unterstützen das Anliegen des VdK, für eine barriereärmere Altstadt insbesondere auch für ältere Menschen zu sorgen, nachhaltig“, so SPD-Stadträtin Yvonne Tröger. Im Ausschuss für Technik und Umwelt wurde bei der Diskussion des SPD-Antrags im vergangenen Dezember deutlich dargestellt, dass vielerorts in der Esslinger Altstadt hier noch dringend Verbesserungen notwendig sind – so auch im Bereich der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof, wie auch beim möglichen Neubau der Bücherei zwischen Kupfergasse und Küferstraße. „Im Ausschuss haben wir dann auch darauf gedrängt, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine Prioritätenliste möglicher Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zu erstellen. Dies wird geschehen – zusammen mit entsprechenden Zeit- und Kostenplänen“, so Yvonne Tröger weiter. „Wir haben etwa bei der Sanierung in der Allmandgasse gesehen, dass bestehende Leitplanungen in dieser Hinsicht nicht hilfreich waren. So etwas darf nicht mehr passieren.“ Und zudem sei offensichtlich, dass die Bücherei ein priorisierter Anlaufpunkt in der Altstadt ist.

 

13.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD Esslingen a. N.

Wohnungsmangel: SPD sieht umfassenderen Handlungsbedarf

 

Anlässlich der gemeinderätlichen Beratungen über das Esslinger Wohnraumversorgungskonzept will die Esslinger SPD die Handlungsansätze zur Lösung der schwierigen Wohnraumsituation verbreitert wissen. Zwar sehe die SPD – so befand auch SPD-Stadträtin Christa Müller in ihrer Rede vor dem Gemeinderat – das Wohnraumversorgungskonzept, das von der SPD damals mit auf den Weg gebracht wurde, als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings würde auch deutlich, dass die Anzahl der Wohnungen, die für die unterschiedlichen Einkommensgruppen seit Einführung des Konzepts entstanden seien, noch zu gering sei.

 

Termine

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02.05.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Kandidatenvorstellung Gemeinderatsliste
Auf der Veranstaltung stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Gemeinderatswahlen in Wendli …

04.05.2019, 09:00 Uhr - 11:30 Uhr 53. Warentauschtag

09.05.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Lesung und Kandidatenvorstellung

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