SPD-Antrag: Stadtplan für Behinderte

Veröffentlicht am 09.03.2010 in Gemeinderatsfraktion

Nicht zum ersten Mal hat sich die SPD-Fraktion mit einem Antrag um die Belange Behinderter gekümmert. Der konkrete Haushaltsantrag für 2010 lautete: Die Verwaltung wird beauftragt mit Beteiligung des Stadtseniorenrates bzw. dem Plochinger Verbund einen Stadtplan für Menschen mit Behinderungen für ein begehbares und erlebbares Plochingen zu erstellen.

Nicht zum ersten Mal hat sich die SPD-Fraktion mit einem Antrag um die Belange Behinderter gekümmert. Der konkrete Haushaltsantrag für 2010 lautete: Die Verwaltung wird beauftragt mit Beteiligung des Stadtseniorenrates bzw. dem Plochinger Verbund einen Stadtplan für Menschen mit Behinderungen für ein begehbares und erlebbares Plochingen zu erstellen.
Aus aktuellem Anlass stand dieser Antrag bereits jetzt auf der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses. Die Verwaltung schlägt vor, schon bestehende Einrichtungen für Behinderte (Parkplätze, Toiletten) in den Stadtplan, der vom Städteverlag herausgegeben und über Anzeigen finanziert wird, aufzunehmen und auszuweisen. Dies wird zurecht als 1. Schritt bezeichnet. Grundsätzlich konnte die SPD diesem Vorgehen natürlich zustimmen, zumal das Ziel kostenneutral erreicht werden kann. Sie brachte aber in ihrer Stellungnahme zum Ausdruck, dass es unbedingt erforderlich ist, den derzeitigen Bestand vorab einer "Tauglichkeitsprüfung" zu unterziehen, ehe er in einem Plan manifestiert wird. In einigen Fällen scheinen z. B. Parkplätze überhaupt nicht zu "funktionieren". Wer könnte dies besser als die Betroffenen selbst bzw. Vertreter eines Behindertenverbandes. Und diese sollten auch hinzugezogen werden, wenn es - wie im Antrag vorgeschlagen - um Gespräche mit dem Stadtmarketing und dem Stadtseniorenrat geht. Wenn dieser erste Schritt "gut gemacht" ist und auch die entsprechenden Hinweise (Symbole) mit Richtungsangabe vor Ort angebracht sind, kann der nächste Schritt in Angriff genommen werden: der Stadtplan speziell für Behinderte. Er soll - so Renate Sinn in ihrer Stellungnahme - vorläufig als Prozess verstanden werden, er soll als Arbeitspapier dienen und bei allen Planungen der Stadt herangezogen und weiterentwickelt werden. Der Teckplatz kann als Beispiel einer guten Umsetzung gesehen werden. Aber es stehen in den nächsten Jahren weitere wichtige städtebauliche Projekte an. Da gibt es noch viel zu tun: Barrierefreie Erschließung öffentlicher Gebäude, Leitlinien für Sehbehinderte, Ampeln mit Akustiksignal, der öffentliche Personennahverkehr. Die SPD wird immer ein wachsames Auge darauf haben.

 
 

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