Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

24.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

"Jedes Kind lernt schwimmen"

 

Reger Schwimmbetrieb 2013 in Plochingen; der Unterricht der Drittklässler in Altbach wird ein Bad für Schulen und Vereine in Plochingen nicht ersetzen können (Foto: DLRG Reichenbach-Plochingen).  

Die CDU-Fraktion hat vor einiger Zeit den Antrag gestellt, dass für die Plochinger Drittklässer ab dem kommenden Schuljahr neun Schulwochen lang während des regulären Sportunterrichtes verbindlich Schwimmunterricht erteilt wird. Unsere Fraktion ist dankbar für diesen Antrag, auch wenn er mittel- und langfristig keinesfalls ein Stadtbad in Plochingen im Bereich des Unteren Schulzentrums ersetzen kann. Wir danken zudem allen von der Verwaltung und den Schulen Beteiligten, dass mit Unterstützung von entsprechend qualifizierten Ehrenamtlichen ein solcher Schwimmunterricht ab dem Schuljahr 22/23 in Altbach erteilt werden kann. Von unserer Fraktion hat sich Matthias Kübler spontan zur Mitarbeit bereiterklärt. 

Ein großer Teil der Kosten - für Bustransfer, Eintrittsgelder und ehrenamtliche Aufwandsentschädigung - wird durch Mittel von drei Plochinger Stiftungen bestritten. In den Genuss des Angebotes kommen ab dem kommenden Schuljahr die etwa 150 Kinder in sechs Klassen des 3. Schuljahres der Burg- und der Panoramaschule. Wir haben von unserer Fraktion aus angeregt, dass - damit das Erreichte auch dokumentiert wird - das Ziel des Konzepts „Sicheres Schwimmen“ sein sollte, dass möglichst alle Kinder mit einem “Seepferdchen” die Schwimmunterrichtswochen abschließen können. Auf diesen Schwimmunterricht im 3. Schuljahr wird dann der reguläre Schwimmunterricht im 4. Schuljahr aufbauen können.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 30/2022)

 

21.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Zum Stand der Pläne für die Bebauung des Hirsch-Areals

 

Das "Hirschareal" soll neu bebaut werden (Foto: Hahn).

Die Stadtbau Plochingen plant für die Bebauung des Hirsch-Areals an der Brühlstraße die Erstellung von zwei Gebäuden mit 20 Wohnungen und einer Arztpraxis. Die SPD-Fraktion steht hinter dem Projekt, da wir in zentraler Lage der Innenstadt (u.a. Bahnhofsnähe) insbesondere auch bezahlbaren Wohnraum schaffen können und die Stadt damit einen Beitrag zur Linderung der Wohnungsnot leisten kann. 

In der letzten Sitzung des Bauausschusses war zu entscheiden, ob der Ausschuss das kommunale Einvernehmen gibt für sieben für die Bauausführung notwendige Ausnahmen. Dazu gehört u.a. die Genehmigung, dass im Erdgeschoss nicht nur eine Arztpraxis, sondern auch Wohnraum eingerichtet werden kann. Für uns waren die Stellungnahmen des Bauamtes allesamt nachvollziehbar. Dabei spielt es keine Rolle, dass sieben Ausnahmen zu erteilen waren: bei einem Bauvorhaben kann schon ein Ausnahmeantrag zur Nichterteilung des kommunalen Einvernehmens führen, aber es können auch zehn oder mehr Ausnahmeanträge akzeptiert werden, wenn sie mit den Bebauungsplänen und dem Baurecht nach gewissenhafter Abwägung in Einklang gebracht werden können. Insofern konnten wir die Ablehnung des Vorhabens durch drei von vier CDU-Fraktionsmitglieder nicht verstehen, zumal über das Bauvorhaben insgesamt nicht der Gemeinderat, sondern das Landratsamt und angesichts von vorliegenden Einsprüchen das Regierungspräsidium oder gar das Verwaltungsgericht zu entscheiden hat. Dass Nachbarn grundsätzliche Fragen der Bebauung über ihren Anwalt klären wollen, wird zur Sicherheit der Entscheidung beitragen.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 29/2022)

 

14.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Die Digitalisierung als zentrale Aufgabe der Verwaltung

 
 

07.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Erfreuliche Ereignisse im Jubiläumsjahr auf dem Stumpenhof

 

Spatenstich für das Wohnprojekt der Kreisbau Kirchheim-Plochingen (Foto: Hahn)

Im Stadtteil Stumpenhof konnten in den vergangenen Tagen zwei besondere Ereignisse gefeiert werden, die zeigen, dass dieser nach dem 300 Jahre alten „Stumpenhof“ benannte Stadtteil eine große Zukunft haben wird. Zwar ist das Kreiskrankenhaus 2014 geschlossen worden, doch wurde die Zentralfunktion Plochingens für die umgebende Region gestärkt durch die am 1. Juli erfolgte offizielle Einweihung der Außenstelle des Landratsamtes. Dass mit dem Bau der bekannten Architekten Leder + Ragnarsdòttir + Oei Architekten ein in vielerlei Hinweis großartiges Leuchtturmprojekt des Landkreises entstanden ist, machten die Redner bei der Eröffnung deutlich. Wir erhoffen u.a. für die Gastronomie und die Ladengeschäfte sowie für die Stärkung des ÖPNV auf der Linie 141 auf dem Stumpenhof durch die 500 neuen Mitarbeiter*innen neue Impulse.

Ein weiteres Ereignis war am 30. Juni der erste Spatenstich für ein Wohnprojekt (10 Doppelhaushälften) durch die Kreisbau Kirchheim-Plochingen am Ende des Zwettler Weges. Unsere Fraktion steht hinter den traditionell besonderen Zielen genossenschaftlichen Bauens und Wohnens. Die Baugenossenschaft Plochingen war unter den ersten Bauträgern des ab 1953 intensiv bebauten Stadtteiles Stumpenhof.    

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 27/2022)

 

30.06.2022 in Gemeinderatsfraktion

Neuanlage der oberen Bergstraße

 

Die obere Bergstraße (rechts der Neubau des Reha-Vereins) soll - verbunden mit Baumpflanzungen - saniert werden (Foto: Hahn)

In der oberen Bergstraße wird noch in diesem Jahr der Neubau des Reha-Vereines zum Aufbau sozialer Psychiatrie im Landkreis Esslingen fertiggestellt. Wir freuen uns über diese gute Nachnutzung des früheren Grundstückes der alten Kirche der evangelisch-methodistischen Kirche für soziale Zwecke. Nach Abschluss der Bauarbeiten legt sich auf Grund ihres Alters und zahlreicher Mängel an der Fahrbahndecke eine gründliche Sanierung des Straßenabschnittes der oberen Bergstraße nahe.

Bei der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Technik und Umwelt in dieser Woche haben wir uns dafür ausgesprochen, dass dieser Straßenabschnitt der oberen Bergstraße - ähnlich wie in den vergangenen Jahren die Bismarckstraße und die Wiesbrunnenstraße - neu angelegt wird. Dabei können mehrere Bäume gepflanzt werden. Die Parkflächen sollen auf beiden Seiten der weiterhin als Einbahnstraße genutzten Straße angelegt werden. Das Verbandsbauamt legte entsprechende Vorschläge vor, denen wir gerne zugestimmt haben, auch wenn durch die Pflanzung von vier Bäumen gegenüber den bisher maximal 18 Parkplätzen nur noch 13 bis 15 angelegt werden können. Doch ist es für uns keine Frage, dass - wie in der Bismarck- und in der Wiesbrunnenstraße - die Pflanzung von Bäumen eine entscheidende Verbesserung bedeutet, u.a. durch den Schattenwurf an heißen Tagen.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 26/2022)

 

23.06.2022 in Gemeinderatsfraktion

Die Sanierung der Otto-Konz-Brücke und der Verlängerten Hafenbrücke ist abgeschlossen

 

Foto von 1979 vom Bau der Verlängerten Hafenbrücke, 43 Jahre später musste sie zusammen mit der Otto-Konz-Brücke (von 1968) umfassend saniert werden (Foto: Stadtarchiv Plochingen)

Ein gutes Jahr haben die Arbeiten der Sanierung der Otto-Konz-Brücke und der Verlängerten Hafenbrücke (= städtischer Brückenteil vom Neckarkai bis zum Kreisverkehr Fabrikstraße) gedauert. Wir hatten die dringend notwendige Sanierung Ende Januar 2020 - kurz vor Beginn der Corona-Pandemie - im Gemeinderat auf den Weg gebracht. Eine Wahl hatten wir nicht, da die Instandhaltung von Brücken zu den Pflichtaufgaben einer Kommune gehört. Dass die Sanierung trotz damals berechneter Gesamtkosten in Höhe von 4,9 Mio. Euro - bei Zuschüssen von etwa 1,84 Mio. Euro - sein musste, hat uns angesichts der parallellaufenden Sanierung des Gymnasiums mit Sorge erfüllt. Umso mehr sind wir froh, dass es nun geschafft ist, durch die Instandsetzungsarbeiten die Brücke für die nächsten 30 Jahre zukunftsfest zu machen. 

Wir danken auch von uns aus allen Bürgerinnen und Bürgern und den betroffenen Betrieben, dass sie für die dadurch entstandenen Probleme viel Verständnis aufgebracht haben und sich nun mit uns freuen, dass die Brücke wieder in beiden Richtungen dem Verkehr zur Verfügung steht.

(Beitrag der SPD-Fraktion für die "Plochinger Nachrichten" in KW 25/2022)

 

News

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

25.07.2022 18:40 Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen

22.07.2022 18:35 SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN
„YOU’LL NEVER WALK ALONE“ Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen. So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine große Wohngeldreform geben, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis… SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN weiterlesen

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