SPD Plochingen

19.12.2023 in Gemeinderatsfraktion

"Und sie fanden keinen Raum in der Herberge..."

Bei diesem Satz aus der Weihnachtsgeschichte der Bibel werden wir an manche Diskussionen erinnert, die wir in diesem Jahr zur Frage nach der Unterbringung von Geflüchteten geführt haben.

Gefreut haben wir uns jahrelang darüber, dass bei uns in Plochingen eine Willkommenskultur gegenüber Geflüchteten fast selbstverständlich war. Gefreut haben wir uns auch, dass so viel Positives aus der Stadt zu berichten ist: Davon, dass viele Plochinger/Innen für „Raum in der Herberge“ gesorgt haben, sodass in vielen Häusern der Stadt inzwischen Menschen wohnen können, die eine oft furchtbare Lebensgeschichte hinter sich haben. Viele von ihnen haben inzwischen bei uns Arbeit gefunden: Die Info-Broschüre der Stadt zählt auf, wie sie inzwischen tätig sind: als bei uns dringend benötigte Ärzt/Innen genauso wie als Handwerker oder Pflegkräfte oder in der Gastronomie.

Beschämt waren wir jedoch darüber, dass sich in diesem Jahr plötzlich ganz andere Stimmen bemerkbar gemacht haben: ein Gemeinderat, der öffentlich von „illegal zugewanderte, allein reisende junge Männer aus verschiedenen Kulturkreisen, die zum Teil sogar ihre Identität verschleiern“ (EZ 6.10.2023) sprach. Die an vielen Stellen der Stadt bislang problemlose Unterbringung von Geflüchteten wurde plötzlich in unguter Weise problematisiert. Stimmung gegen Geflüchtete wurde gemacht, Unfrieden und irrationale Ängste geschürt. Wir distanzieren uns entschieden von einer solchen Wortwahl! Wir wollen, dass auch künftig geflüchtete Menschen mit schweren Schicksalen „Raum in der Herberge“ Plochingen finden können. Das ist für uns eine Übersetzung der Weihnachtsbotschaft in unsere Gegenwart.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 51/2023)

19.12.2023 in Ortsverein

Aus dem Weihnachtsbrief des Ortsvereinsvorstandes

19.12.2023 in Gemeinderatsfraktion

Hauptberatung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2024-2025 und unsere Anträge

In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag (12.12.) stand die Hauptberatung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2024/2025 der Stadt auf der Tagesordnung. Dabei wurden die Stellungnahmen der Fraktionen abgegeben, für die SPD-Fraktion von Ulrike Sämann. Ihre Rede ist hier einzusehen (als pdf-Datei eingestellt). Sie wies dabei auch auf die neun Anträge der Fraktion hin, deren Schwerpukte die Themenbereiche Wohnen, Umwelt/Energie und Kultur umfassen. Folgende Anregungen/Anliegen haben wir eingebracht:

1. Einführung einer Selbstbeschränkung bei Mietanpassungen für den städtischen Wohnraum.

2. Grunderwerb und Neuanlage von Streuobstwiesenflächen (nach dem aktuellen § 33a des Naturschutzgesetzes Baden-Württemberg) 

3. Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen in der freien Landschaft im Blick auf eine Zuführung zum kommunalen Ökokonto.

4. Prüfung der Installation einer Flusswärmepumpe (z. B. in den Hafenbecken) zur Wärmeversorgung in Plochingen als Teil des kommunalen Wärmeplans.

5. Prüfantrag zur Installation von PV-Anlagen über städtischen Parkplätzen/Liegenschaften

6. Einrichtung von intelligenter Straßenbeleuchtung nach dem Vorbild anderer Kommunen.

7. Vollzug des Verbotes zur Anlage von Schottergärten durch das Bauamt.

8. Durchführung einer Energie- und Umweltmesse in der Stadt.

9. Aufstellung eines Quellsteines mit Wasserlauf am Aufgang zum Hundertwasser-Areal. 

In kommenden Ausgaben der „Plochinger Nachrichten“ im Januar/Februar werden wir einzelne dieser Anträge, unsere Begründungen und die damit verbundenen Anliegen näher erläutern.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 50/2023)

27.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Für eine bessere Anbindung des Filsgebietes an den ÖPNV

Die Zufahrt in das Filsgebiet von der B-10-Querspange ist nur eine Einbahnstraße (Foto: Hahn)

Die Anbindung des Gewerbegebietes Filsallee an den Öffentlichen Nahverkehr ist wichtig und sinnvoll. Bei der Frage nach der Realisierung einer guten Anbindung zeigt sich jedoch wieder, dass die nur einspurig mögliche Anbindung des Gewerbegebietes beim Decathlon an die Querspange von der B 10 eine Fehlkonstruktion früherer Jahrzehnte ist. Der aus dem Filsgebiet abfließende Verkehr muss immer Richtung Stadt bzw. die Ulmer Straße fahren, wodurch täglich zahlreiche Fahrten völlig unnötig sind. Langfristig muss hier über eine andere Lösung der Anbindung nachgedacht werden!
Im Blick auf die kurz- und mittelfristige Anbindung des ÖPNV ist für uns die Führung einer vorhandenen Buslinie – ob von Hochdorf oder Reichenbach kommend - durch die Filsallee - sinnvoll. Bislang ist jedoch nur die Durchführung in einer Richtung möglich, daher muss zunächst überprüft werden, ob zumindest die Anlage eine Busspur mit Ampelregelung zur Ausfahrt vom Filsgebiet möglich ist. Auch nach Meinung des VVS könnte - zunächst befristet über einen Verkehrsversuch - über eine solche Busspur auf der B-10-Rampe ein Zweirichtungsverkehr hergestellt werden. Langfristig muss jedoch darüber nachgedacht werden, wie auch der vom Filsgebiet ausfahrende Verkehr auf die Querspange geleitet werden kann.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 43/2023)

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27.10.2023 in Ortsverein

Seit 50 Jahren aktiv im SPD-Ortsverein: Dank und Anerkennung an Gottfried Leibbrand

Gottfried Leibbrand und Bürgermeister Frank Buß bei der Übergabe der Stadtmedaille (Foto: Hahn)

Am 12. Oktober wurde unser langjähriges Mitglied Gottfried Leibbrand durch Bürgermeister Frank Buß in der Stadthalle für sein jahrzehntelanges Engagement in verschiedenen Vereieinen und Initiativen unserer Stadt mit der Stadtmedaille ausgezeichnet. Ortsverein und Fraktion gratulieren ihm hierzu sehr herzlich!

Gottfried Leibbrand ist seit 50 Jahren aktives Mitglied im SPD-Ortsverein, davon auch einige Jahre im Kreisvorstand. Bis heute ist er als Beisitzer Mitglied des Vorstandes des Ortsvereines. Er ist verantwortlich für den Arbeitskreis SPD AG 60 plus. Ihm ist zu verdanken, dass dieser Kreis auch nach der Corona-Zeit wieder zusammengefunden hat und sich monatlich trifft.

Neben seinem Engagement im SPD-Ortsverein ist Gottfried Leibbrand seit über 40 Jahren aktiv bei der AWO (Arbeiterwohlfahrt), tätig vor Ort (als 1. Vorsitzender seit 2019), im Kreis und im Bezirk. Als beim Eintreffen der ersten Welle von Geflüchteten 2015 nach Freiwilligen gesucht wurde, hat er sich sofort beim „Lokalen Bündnis für Flüchtlinge“ gemeldet und sich seitdem für eine Willkommenskultur in der Stadt eingesetzt. Nicht überraschend ist es, dass er auch Gründungsmitglied im Verein „Eine Welt Plochingen“ wurde. 

Auch in weiteren Vereinen zählt man auf die Mitarbeit von Gottfried Leibbrand. Unter anderem trifft man ihn regelmäßig im Bruckenwasen beim Verein der "Dampfbahner Plochingen". Wir danken Gottfried für dieses großartige Engagement!

(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 43/2023)

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20.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Glückwünsche an Frank Buß: 30 Jahre im Amt eines Bürgermeisters

Vielfältige Verpflichtungen: Am Morgen des 10. Oktober empfängt Bürgermeister Buß die israelische Schülergruppe aus dem Kibbuz Evron; die Stimmung beim Empfang war schwer belastet durch die aktuellen Nachrichten aus Israel (Foto: Hahn)

Die Gemeinderatssitzung am 10. Oktober begann vor Eintritt in die Tagesordnung mit einer Ehrung von Bürgermeister Frank Buß. Am 1. Oktober waren es 30 Jahre, dass er seine Stelle als BM in Kohlberg antrat. Bis dahin war er nach Abschluss seines Studiums stellvertretender Hauptamtsleiter in Plochingen. Nach 14 erfolgreichen Jahren in Kohlberg bewarb sich Frank Buß 2008 in der Nachfolge von Bürgermeister Eugen Beck auf die Bürgermeisterstelle in Plochingen.

In 15 Jahren unermüdlichen Engagements hat er trotz zeitweise sehr schwieriger Rahmenbedingungen (von Finanzkrise bis Coronazeit) unsere Stadt in vielen Gebieten vorangebracht, beispielsweise im Bildungsbereich: fast alle Kindertagesstätten und Schulen wurden saniert, derzeit noch das Gymnasium. Reiner Nußbaum würdigte in seiner ehrenden Rede die Arbeit des Bürgermeisters, stellvertretend für alle Fraktionen.

Wir gratulieren Frank Buß zu diesem Jubiläum und schließen uns R. Nußbaum an, der in der Ankündigung von Buß für eine erneute Kandidatur zur BM-Wahl 2024 ein für Plochingen „gutes Signal“ sah.

(Beitrag der SOPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 42/2023)

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