SPD Plochingen

31.07.2023 in Ortsverein

Wir wünschen eine erholsame Sommerzeit

(Fotogestaltung: SPD Plochingen)

Der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion wünschen allen Plochingerinnen und Plochingern, dass sie in den bevorstehenden August-Wochen viel Zeit zu Ruhe und Erholung finden!

Wir danken allen, die sich in diesen Tagen gerade - vor allem aus mehreren Vereinen - ehrenamtlich engagieren, damit für die über 100 Kinder aus der Stadt im Landschaftspark Bruckenwasen und bei mehreren Vereinen ein erlebnisreiches Ferienprogramm stattfinden kann! Unsere frühere Stadtranderholung auf dem Pfostenberg findet in diesem Jahr im Bruckenwasen (vor allem vom Umweltzentrum aus) und seiner Umgebung statt. Inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei Umwelt und Naturschutz. Wir sind schon gespannt auf die Berichte und Erfahrungen!

(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 31/2023)

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23.07.2023 in Ortsverein

Kurzbericht von der SPD-Kreismitgliederversammlung

Bei der Kreismitgliederversammlung: von links der Plochinger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Harald Elmer, neben ihm der derzeitige Europa-Abgeordnete Prof. René Repaso, die neugewählte Europa-Kandidatin Roberta Walser, rechts der Plochinger SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Hahn (Foto: SPD Plochingen).

Bei der SPD-Kreismitgliederversammlung am 7. Juli in Altbach war auch der Plochinger Ortsverein gut vertreten. Im Mittelpunkt stand die Wahl der sechs Delegierten aus unserem Kreis für die Landesvertreter*innenversammlung Europa der SPD Baden-Württemberg. Die Delegierten sind in einem ersten Schritt beteiligt bei der Erstellung einer Bundesliste für die Europawahl 2024. Gastredner am 7. Juli war in Altbach unser Europaabgeordneter René Repasi.

Sehr erfreulich verlief die Nominierung der Kandidatin des Kreisverbandes für die Europawahl. Gewählt wurde die 27-jährige Roberta Sofie Walser aus Filderstadt. Roberta stellte sich der Versammlung vor. Sie ist beruflich als Consultant tätig und engagiert sich seit Jahren in der Politik, u.a. seit zwei Jahren im Landesvorstand Baden-Württemberg der „Jungen Europäer - JEF“. Sie ist eine herausragende Persönlichkeit, die mit ihrer Leidenschaft und ihrem Engagement für Europa positive Veränderungen bewirken kann. Ihre Erfahrung und ihre Ideen werden uns dabei helfen, die Interessen unserer Region auf europäischer Ebene zu vertreten und unsere Stimme zu Gehör zu bringen.

(Beitrag des SPD-Ortsvereins in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 29/2023)

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23.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Erfreuliche Begegnungen mit den Vertreter*innen aus den Partnerstädten beim Marquardtfest

Einweihung des Rosenbeetes im Wohngebiet Stumpenhof-Süd; links der Entferungszeiger in den Richtungen der Partner-Städte (Foto: Hahn)

Der Plochinger SPD-Fraktion ist die Pflege der europäischen Beziehungen unserer Stadt ein großes Anliegen! Das zeigte sich schon vor über 50 Jahren, als die SPD den Antrag zur Begründung einer ersten Partnerschaft mit dem schwedischen Landskrona stellte. Wir wollen uns für die Umsetzung der Vision eines starken, gerechten und sozialen Europas auch im kommunalen europäischen Verbund einsetzen! Einig sind wir uns hierzu in Plochingen mit CDU und OGL im Gemeinderat. Gegenseitige Besuche und Begegnungen der Menschen stärken das so wichtige Vertrauen. Dies ist gerade in einer Zeit wichtig, in der nationalistische Stimmen lauter und europafeindliche politische Strömungen in verschiedenen Ländern erstarkt sind.

Dankbar sind wir für alle Begegnungen am Wochenende des Marquardtfestes mit den Vertreter*innen aus Landskrona, Oroszlány, Zwettl und Luckau! Großartig war, zu erleben, wie unkompliziert und von gegenseitiger Herzlichkeit geprägt die Gespräche verliefen. Wir sind dem Kulturamt und der Verwaltung dankbar für die Gestaltung des Festes und die Umsetzung der hervorragenden Ideen eines Rosenfeldes und des Entfernungsschildes.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 29/2023)

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17.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag erfolgreich: Große Photovoltaik-Anlage auf das Gymnasium

Blick von der Gymnasiumssporthalle auf den sanierten ehemaligen "Kupferbau" (Foto: Hahn)

Im November 2021 stellte die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsanträge für den Doppelhaushalt 2022/23 den Antrag: „Auf den Gebäuden des Gymnasiums sollen schnellstmöglich - noch im jeweiligen zeitlichen Zusammenhang mit der Sanierung der einzelnen Gebäude - Photovoltaikanlagen installiert werden“. Zunächst sollten nach den Sanierungsplänen der Verwaltung nur die Voraussetzungen geschaffen werden, dass „irgendwann“ PV-Anlagen installiert werden. Dies war uns angesichts der dringend notwendigen Umsetzung der Energiewende zu langsam!

Nachdem unser Antrag seinerzeit positiv beschieden wurde, konnte nun im vergangenen "Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt" die Vergabe der PV-Anlage für alle Gebäudeteile des Gymnasiums auf den Weg gebracht werden. Unklar war noch, ob aus statischen Gründen auch das Dach des Altbaus mit einer PV-Anlage ausgestattet werden kann. Dies wurde zwischenzeitlich geklärt und es wurden Angebote für eine PV-Anlage eingeholt, sodass dem Ausschuss nun von der Verwaltung die Ausführung der PV-Anlage empfohlen wurde. Die Gesamtanlage wird eine Leistung von 208 kWp haben, umgerechnet etwa 208.000 kWh pro Jahr!

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 28/2023)

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11.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Zur Erhöhung der Eltern-Beiträge für die Kitas

Der Verwaltungsausschuss beschäftigte sich nach Vorberatungen im Sozialausschuss u.a. mit der von den kommunalen „Spitzenverbänden“ empfohlenen Anhebung der Elternbeiträge in den Kitas. Nachdem im letzten Jahr die Beiträge um 3,9 % angehoben wurden, wird für das Kindergartenjahr 2023/24 eine Erhöhung um 8,5 % empfohlen. Ulrike Sämann nahm für die SPD-Fraktion Stellung und hielt dabei die vorgeschlagene Anpassung der Elternbeiträge zwar für nachvollzieh- und vertretbar, doch wies sie zugleich darauf hin, "wie schwer es uns als Sozialdemokraten fällt, diese Kröte zu schlucken". 

Die Fraktion habe hier um eine Zustimmung gerungen, vor allem angesichts der derzeitigen finanziellen Situation vieler Familien. Leider ist in Baden-Württemberg die Kinderbetreuung nicht einmal teilweise (etwa im letzten Kindergartenjahr) kostenlos. In Berlin oder Rheinland-Pfalz müssen die Eltern gar keine Beiträge bezahlen. Dies ist eine politische Entscheidung auf Landesebene, für die sich die SPD schon jahrelang einsetzt. Solange es in Baden-Württemberg freilich keine kostenlose Kinderbetreuung gibt, sei die Erhöhung der Elternbeiträge notwendig, um eine (hoffentlich!) qualitativ hochwertige und möglichst bedarfsorientierte Betreuung mit einem guten Personalschlüssel gewährleisten zu können. Dies ermögliche, die allgemeinen Kostensteigerungen, die hohe Inflationsrate (v.a. im Energiebereich) und die gestiegenen Personalkosten anteilig aufzufangen, wenngleich der Kostendeckungsgrad für die Kitas in der Kommune nur etwa 20 % ausmacht. 

„Zähneknirschend“ stimmte nach den Worten von Ulrike Sämann die SPD-Fraktion der Erhöhung der Elternbeiträge zu.

(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 27/2023)

09.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Dank an die "Pfisterer Stiftung für Plochingen"

Neubau der "Pfisterer-Stiftung" in der Hermannstraße für inklusives Wohnen uund eine Kindertagesstätte (Foto: Hahn).

Im „Ausschuss für Verwaltung und Wirtschaft“ in dieser Woche erhielten die Mitglieder einen Bericht der „Pfisterer Stiftung für Plochingen“. Die Stiftung wurde 2016 von den Eheleuten Günter und Olga Pfisterer ins Leben gerufen, die inzwischen beide verstorben sind. Die programmatischen Eckpfeiler der Stiftungszwecke sind „Jugendhilfe, Bildung und Umweltschutz“. 

In der Hermannstraße/Ecke Esslinger Straße wird von der Stiftung derzeit ein Wohnprojekt für Menschen mit und ohne Behinderung fertiggestellt, das einen großen Gewinn für die Stadt mit sich bringen wird. Im Erdgeschoss wird eine Kindertagesstätte eingerichtet werden, in der ab Herbst weitere - dringend benötigte - Betreuungsplätze für Kinder der Stadt zur Verfügung gestellt werden können. Die Stadt wird die Trägerschaft der KiTa übernehmen.

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses ging es um die Förderung von Spielanlagen, wobei die Stiftung dankenswerterweise bereit ist, die Schaffung bzw. Erneuerung von Spielanlagen in Plochingen und den städtischen Kindertageseinrichtungen finanziell zu unterstützen. Konkret wird in diesem Jahr die Außenspielanlage der KiTa in der Hermannstraße mit 30.000 € bezuschusst. Die Stadt trägt die andere Hälfte der Kosten bei. Von unserer Fraktion aus wurde der Dank an die Pfisterer Stiftung für die großzügige Förderung und die Unterstützung anderer Projekte in der Stadt zum Ausdruck gebracht.

Link zur "Pfisterer Stiftung für Plochingen": www.pfisterer-stiftung.de

(Beitrag des SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 26/2023)

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