Gemeinderatsfraktion
12.12.2017 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Plochingen zum
TOP 1
Nachtragshaushaltssatzung und –plan 2017 der Stadt Plochingen
TOP 2
– Hauptberatung der Entwürfe der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018/2019 der Stadt, des Wirtschaftsplanes 2018/2019 der Stadtwerke, des Wirtschaftsplanes 2018/2019 für den Eigenbetrieb Wohnen sowie der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018/2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Plochingen
vorgetragen vom Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Plochingen Stadtrat Gerhard Remppis in der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Plochingen am 12.12.2017.
12.12.2017 in Gemeinderatsfraktion
Anträge zum Haushaltsplan 2018/2019
Der Gemeinderat der Stadt Plochingen wolle beschließen:
28.11.2017 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Plochingen zum
TOP 1
– Hauptberatung der Entwürfe der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018/2019 der Stadt, des Wirtschaftsplanes 2018/2019 der Stadtwerke, des Wirtschaftsplanes 2018/2019 für den Eigenbetrieb Wohnen sowie der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018/2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Plochingen
vorgetragen vom Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Plochingen Stadtrat Gerhard Remppis in der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Plochingen am 28.11.2017
28.11.2017 in Gemeinderatsfraktion
Zum jetzigen Zeitpunkt hält die SPD-Fraktion die Schließung der Werkrealschule an der Burgschule Plochingen für unverantwortlich und stimmt deshalb gegen diese Maßnahme. Solange sich eine regulär gebildete 5. Klasse an der Werkrealschule halten kann, ist dem Wunsch der Eltern mit ihren Kindern Rechnung zu tragen, begabungsgerecht von fachlich versierten und erfahrenen Lehrkräften unterrichtet zu werden. Dieses findet man an der Werkrealschule in Plochingen vor.
22.11.2017 in Gemeinderatsfraktion
Der ATU hat dem weiteren Aufbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zugestimmt. Wir sind sehr erfreut, dass wir hierzu vorankommen und in den nächsten Monaten gemeinsam mit der EnBW sechs Ladestandorte in Plochingen einrichten können. In unserer Region gibt es einen teilweise noch sehr großen Nachholbedarf im Blick auf Ladestationen und wir sollten von Seiten der Stadt einen kräftigen Beitrag leisten, Elektrofahrzeuge an verschiedenen Standorten laden zu können. Alle Ladestationen werden vertraglich mit Öko-Strom beliefert.
14.11.2017 in Gemeinderatsfraktion
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt wurde die Verkehrsunfallstatistik Plochingen 2016 durch das Ordnungsamt vorgestellt. Mit Bedauern haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Zahl der Unfälle in der Stadt wieder angestiegen und die Zahl der zu Schaden gekommenen Personen höher ist als im Vorjahr.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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27.04.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr 59. Altbacher Warentauschtag
Gut erhaltene Sachen und Gegenstände suchen neue Besitzer. Der Warentauschtag dient nicht als Mülleimer!
…
29.04.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Pizza & Politik mit dem Landtagsabgeordneten Andreas Kenner MdL
Zu "Pizza & Politik" sind alle Jungwählerinnen und Jungwähler eingeladen. Andreas Kenner gibt Antworten auf di …
29.04.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Pizza & Politik mit Andreas Kenner
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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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