16.04.2019 in Fraktion von SPD Köngen

Gemeinderatssitzung am 29.04.2019 – Haushaltsplanberatungen 2019

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 folgende Anträge

 

18.12.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Die Soziale Frage des 21. Jahrhunderts

 

Bezahlbarer Wohnraum für alle, ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müssen schnell, mehr und bezahlbare Wohnungen gebaut werden. Niemand sollte mehr als ein Drittel seines Einkommens für Miete ausgeben müssen.

Wir leben in einer Region, in der Wohnungen knapp sind. Wir dürfen uns in Wernau der Verantwortung nicht entziehen, Maßnahmen zu ergreifen, die es ermöglichen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Mit einem 30% Anteil preisgebundener und preisgedämpfter Wohnungen bei Neubauprojekten fordern wir, wie die meisten umliegenden Gemeinden auch, soziale Verantwortung der Investoren und Bauträger ein.

 

29.11.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Antrag der SPD-Fraktion zum Thema ÖPNV

 

Der Verkehrsverbund Stuttgart hat die Anzahl der Zonen ab 2019 reduziert. Für bestimmte Zonen, wie z.B. die Stadt Stuttgart mit Zone 1 ergibt sich dadurch der Vorteil mit einem

1-Zonen Ticket den riesigen Stadtbezirk zu durchfahren.

Situation in Wernau:

Wir haben zwei Buslinien die im Halbstundentackt unterschiedliche Strecken befahren und in der Regel an jeder Haltestelle auch halten. Dazu gibt es 1- Zonen Tickets für € 2,50 und Kurzstrecken-Tickets für € 1,40 bis zur 3. Haltestelle. Für die Kurzstreckentickets gilt außerdem, dass die Strecke auf 5 km begrenzt ist. So weit kann hier in Wernau niemand fahren ohne 3 Haltestellen zu tangieren.

 

27.09.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Toiletten für Bahnbenutzer

 

Nachdem eine gewünschte öffentliche Toilette im Bahnhofsbereich wirtschaftlich nicht darstellbar ist und vom Gemeinderat deshalb mehrheitlich abgelehnt wurde, haben wir eine gut sichtbare Beschilderung für öffentlich zugängliche WCs in unmittelbarer Umgebung gefordert. Inzwischen sind die Hinweisschilder angebracht.

Weiter haben wir zugesagt beim Verband Region Stuttgart, der für den S-Bahnbetrieb zuständig ist, nachzufragen ob ein evtl. nachträglicher Einbau von Toiletten in S-Bahnen möglich ist. Wir haben uns mit dem Sprecher für Verkehr der Region, Thomas Leipnitz in Verbindung gesetzt.

 

27.09.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Intelligente Verkehrsführung gefordert

 

Gemeinsam mit der Fraktion FWV haben wir die Stadtverwaltung beauftragt, Kontakt mit dem Landratsamt aufzunehmen um eine Lösung für eine intelligentere Ampelsteuerung bzw. Verkehrsführung an der Kreuzung Kirchheimer-/Adler-/Haupt- und Junkersstraße zu finden. Nun hat vor einer Woche eine erste Begehung mit dem Straßenbauamt stattgefunden und wir wurden darauf vertröstet, dass das Straßenbauamt im nächsten Jahr Mittel für den Umbau der Ampelsteuerung beantragt. Ob das Land diese genehmigt dürfen wir nur hoffen.

 

27.09.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Sanierung Jugendhaus Kiwi

 

Im Rahmen des Haushaltsplans für 2018 haben wir beantragt, dass das Jugendhaus Kiwi in den regelmäßigen Inspektionsrundgang des Besichtigungsausschusses des Gemeinderates aufgenommen wird, da der Standort noch für ein paar Jahre funktionsfähig erhalten werden muss. Es soll sichergestellt werden, dass der Sanierungsbedarf kontinuierlich überprüft wird und die dafür notwendigen Haushaltsmittel eingestellt werden.

Im Juli 2018 fand deshalb eine Besichtigung statt. Wichtig war uns eine Lösung für die unbefriedigende Situation der sanitären Anlagen zu finden. Dies ist im gedanklichen Ansatz gelungen und wird nun vom Bauamt auf eine mögliche Realisierung geprüft, sodass die nötigen Mittel im Haushalt 2019 eingesetzt werden könnten.

Lobenswert sei erwähnt, dass hier in Eigenregie des Kiwi-Personals, ehrenamtlich alle Räume ansprechend und ideenreich eingerichtet und wo möglich saniert wurden.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.05.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Kandidatenvorstellung Gemeinderatsliste
Auf der Veranstaltung stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Gemeinderatswahlen in Wendli …

04.05.2019, 09:00 Uhr - 11:30 Uhr 53. Warentauschtag

09.05.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Lesung und Kandidatenvorstellung

News

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