30.04.2019 in Fraktion von SPD Köngen

Haushaltsrede 2019

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Ruppaner,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

ich möchte in diesem Jahr mit meinem Dank beginnen, denn die Umstellung des kommunalen Haushaltsrechts von der Kameralistik auf Doppik ist schon eine Herausforderung, die diesmal zusätzlich zu meistern war. Auch deshalb gilt unser besonderer Dank in diesem Jahr Frau Peschke und der gesamten Verwaltung.

Vielen Dank an dieser Stelle auch an Herrn Bürgermeister Ruppaner für die gute konstruktive Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Der Verzicht auf Haushaltsreden im letzten Jahr ist doch bei  Einigen auf Verwunderung gestoßen. Kurz vor der Kommunalwahl wäre es sicher noch verwunderlicher, wenn wir nicht zu wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit der Haushaltsverabschiedung Stellung beziehen wollten.

 

16.04.2019 in Fraktion von SPD Köngen

Gemeinderatssitzung am 29.04.2019 – Haushaltsplanberatungen 2019

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 folgende Anträge

 

18.12.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Die Soziale Frage des 21. Jahrhunderts

 

Bezahlbarer Wohnraum für alle, ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müssen schnell, mehr und bezahlbare Wohnungen gebaut werden. Niemand sollte mehr als ein Drittel seines Einkommens für Miete ausgeben müssen.

Wir leben in einer Region, in der Wohnungen knapp sind. Wir dürfen uns in Wernau der Verantwortung nicht entziehen, Maßnahmen zu ergreifen, die es ermöglichen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Mit einem 30% Anteil preisgebundener und preisgedämpfter Wohnungen bei Neubauprojekten fordern wir, wie die meisten umliegenden Gemeinden auch, soziale Verantwortung der Investoren und Bauträger ein.

 

29.11.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Antrag der SPD-Fraktion zum Thema ÖPNV

 

Der Verkehrsverbund Stuttgart hat die Anzahl der Zonen ab 2019 reduziert. Für bestimmte Zonen, wie z.B. die Stadt Stuttgart mit Zone 1 ergibt sich dadurch der Vorteil mit einem

1-Zonen Ticket den riesigen Stadtbezirk zu durchfahren.

Situation in Wernau:

Wir haben zwei Buslinien die im Halbstundentackt unterschiedliche Strecken befahren und in der Regel an jeder Haltestelle auch halten. Dazu gibt es 1- Zonen Tickets für € 2,50 und Kurzstrecken-Tickets für € 1,40 bis zur 3. Haltestelle. Für die Kurzstreckentickets gilt außerdem, dass die Strecke auf 5 km begrenzt ist. So weit kann hier in Wernau niemand fahren ohne 3 Haltestellen zu tangieren.

 

27.09.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Toiletten für Bahnbenutzer

 

Nachdem eine gewünschte öffentliche Toilette im Bahnhofsbereich wirtschaftlich nicht darstellbar ist und vom Gemeinderat deshalb mehrheitlich abgelehnt wurde, haben wir eine gut sichtbare Beschilderung für öffentlich zugängliche WCs in unmittelbarer Umgebung gefordert. Inzwischen sind die Hinweisschilder angebracht.

Weiter haben wir zugesagt beim Verband Region Stuttgart, der für den S-Bahnbetrieb zuständig ist, nachzufragen ob ein evtl. nachträglicher Einbau von Toiletten in S-Bahnen möglich ist. Wir haben uns mit dem Sprecher für Verkehr der Region, Thomas Leipnitz in Verbindung gesetzt.

 

27.09.2018 in Fraktion von SPD Wernau

Intelligente Verkehrsführung gefordert

 

Gemeinsam mit der Fraktion FWV haben wir die Stadtverwaltung beauftragt, Kontakt mit dem Landratsamt aufzunehmen um eine Lösung für eine intelligentere Ampelsteuerung bzw. Verkehrsführung an der Kreuzung Kirchheimer-/Adler-/Haupt- und Junkersstraße zu finden. Nun hat vor einer Woche eine erste Begehung mit dem Straßenbauamt stattgefunden und wir wurden darauf vertröstet, dass das Straßenbauamt im nächsten Jahr Mittel für den Umbau der Ampelsteuerung beantragt. Ob das Land diese genehmigt dürfen wir nur hoffen.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

28.08.2019, 07:30 Uhr - 19:00 Uhr 100 Jahre Friedrich Ebert Reichspräsident - Tagesausflug nach Heidelberg
Weimar, 11. Februar 1919: Die in Weimar tagende Nationalversammlung wählte den SPD-Politiker Friedrich Ebert an d …

03.09.2019 Nach Rottweil mit Stadtführung und thyssenkrupp Testturm
Ein gemeinsamer Jahresausflug des SPD Kreisverbandes AG 60plus mit den Naturfreunden Esslingen führt nach Rottw …

10.09.2019, 15:00 Uhr Jahreshauptversammlung 60+
Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Kreisverbandes AG 60plus wird in Plochingen abgehalten. Wir freuen …

News

23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

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