SPD Plochingen

Das Programm der Sozialdemokraten im Wandel der Zeit.

In der mehr als 120jährigen Geschichte unserer Partei hat sich der Begriff Sozialdemokratie stark gewandelt. Dieser Wandel findet seinen Niederschlag in der ständigen Weiterentwicklung des Parteiprogramms.

Am 23.05.1863 gründete Ferdinand Lassalle in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, als Erbe der 1848 gescheiterten Revolution. Dieser Tag gilt als der Geburtstag der Sozialdemokratie.

Im Parteinamen tauchte der Begriff „sozialdemokratisch“ zum ersten Mal 1869 auf, als August Bebel und Wilhelm Liebknecht die sozialdemokratische Arbeiterpartei gründeten. In diesem Jahr entstand das Eisenacher Programm, mit dem Ziel der Abschaffung der Klassenherrschaft und der Errichtung des „freien Volksstaates“.

Auf dem Gothaer Einigungsparteitag 1875 – Zusammenschluss der beiden Arbeiterparteien – wurde das Parteiprogramm auf die politische Alltagsarbeit abgestimmt mit dem Ziel, die Arbeiterbewegung weiter zu stärken.

Das 1891 in Erfurt verabschiedete Programm blieb dann bis 1921 in Kraft. Zum sozialdemokratischen Selbstverständnis gehörte seit der Jahrhundertwende das klare Bekenntnis zur antikommunistischen Reformpolitik.

Im Görlitzer Programm (1921) erklärt sich die SPD als Volks- und demokratische Staatspartei. Die republikanische Staatsreform wird als geschichtliche und unwiderrufliche Entwicklung betrachtet. Dieses Programm wird auf dem Heidelberger Parteitag (1923) durch die klare Aussage ergänzt, gegen demokratiefeindliche Kräfte von links und rechts energisch vorzugehen.

Nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches wurde auf dem Dortmunder Parteitag (1952) der Gedanke der sozialen Marktwirtschaft in das Aktionsprogramm aufgenommen: Förderung des kleinen und mittleren Privateigentums; Wettbewerb soweit möglich, Planung soweit nötig!

Mit dem Godesberger Programm von 1959 nahm die SPD auch in der Theorie – in der politischen Praxis war das bereits längst geschehen – Abschied von der Klassenpartei und formulierte auch in der Parteitheorie das Bekenntnis zur Volkspartei. Das Programm verzichtete auf jede weltanschauliche oder theoriengeschichtliche Festlegung. Grundwerte wie parlamentarische Demokratie, Abgrenzung gegenüber dem Kommunismus, Schutz der Freiheitsrechte des Individualismus und Streben nach sozialer Gerechtigkeit führten einerseits zur innerparteilichen Beruhigung und Klärung, andererseits schuf es die Voraussetzung für die Wählbarkeit der SPD für breite Bevölkerungsschichten.

Der grundlegende Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft in der zweiten Hälfte der siebziger und in den achtzigen Jahren erforderte, dass auch die sozialdemokratischen Thesen und Ziele neu durchdacht wurden. Das Ergebnis diese Diskussionen war das Berliner Grundsatzprogramm vom Dezember 1989. Es baut zwar auf das Godesberger Programm auf, definiert aber z.B. den Begriff Fortschritt viel differenzierter. „Wir wollen Fortschritt, der nicht auf Quantität, sondern auf Qualität als eine höhere Qualität menschlichen Lebens zielt. Es verlangt umdenken, umsteuern, auswählen und gestalten. Vor allem in Technik und Wirtschaft“. Mit dieser Zielsetzung machte die Sozialdemokratie klar, dass sie über ihre engere historische Aufgabe hinaus – die Gestaltung von Staat und Gesellschaft zur Richtung auf ein demokratisch soziales Gemeinwesen – für eine humane Welt kämpfte, in der auch künftige Generationen menschenwürdig und in Frieden leben können. In ihrer langen Geschichte hat die SPD als große historische Bewegung Regeneration und Lernfähigkeit bewiesen. Gerade auch in diesen Tagen, die für die SPD sehr schwierig wirken, muß sie als Volkspartei breite Bürgerinteressen bündeln und durch eine bürgernahe Politik Vertrauen gewinnen.